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"Von Zeit zu Zeit siegen die Arbeiter, aber nur vorübergehend. Das eigentliche Resultat ihrer Kämpfe ist nicht der unmittelbare Erfolg, sondern die immer weiter um sich greifende Vereinigung der Arbeiter. Sie wird befördert durch die wachsenden Kommunikationsmittel, die von der großen Industrie erzeugt werden und die Arbeiter der verschiedenen Lokalitäten miteinander in Verbindung setzen. Es bedarf aber bloß der Verbindung, um die vielen Lokalkämpfe von überall gleichem Charakter zu einem
nationalen, zu einem Klassenkampf zu zentralisieren. Jeder Klassenkampf aber ist ein politischer Kampf. Und die Vereinigung, zu der die Bürger des Mittelalters mit ihren Vizinalwegen Jahrhunderte
bedurften, bringen die modernen Proletarier mit den Eisenbahnen in wenigen Jahren zustande."
Karl Marx/Friedrich Engels "Manifest der Kommunistischen Partei" 1848
"Die Eisenbahn hat der menschlichen Gesellschaft nicht Bewegung, Transport oder das Rad oder die Straße gebracht, sondern das Ausmaß früherer menschlicher Funktionen vergrößert und beschleunigt und damit vollkommen neue Arten von Städten und neue Arten der Arbeit und Freizeit geschaffen. Und das traf zu, ob nun die Eisenbahn in einer tropischen oder nördlichen Umgebung fuhr, und ist völlig unabhängig von der Fracht oder dem Inhalt des Mediums Eisenbahn. Das Flugzeug
andererseits führt durch die Beschleunigung des Transporttempos zur Auflösung der durch die Eisenbahn bedingten Form der Stadt, der
Politik und der Gemeinschaft, ganz unabhängig davon, wie und wofür das Flugzeug verwendet wird."
Marshall McLuhan "Understanding Media" 1964
Finanz und Strukturkonferenz der Partei des Demokratischen Sozialismus Magdeburg, den 30.06.2001
Diskussionsvorlage
Die neuen Kommunikationsverhältnisse
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Das Internet revolutioniert das Leben und Arbeiten der Menschen täglich. Es ist technische
Voraussetzung, Medium und auch Gegenstand dieser Revolution. Virtuelle Teams, Büros und
Organisationen, digitale Informationen und netzbasierte Kommunikationen verändern immer nachhaltiger.
Das Internet aber ist weder die Welt der Evangelisten, in der die Nullen und Einsen keine Schatten werfen; noch ist es die Welt der Apokalyptiker, in der Sinnverlust und Uneigentlichkeit alles verzehrt.
Statt dessen ergreifen etliche Menschen die Möglichkeiten des Internets, die sie von traditionellen zeitlichen und örtlichen Bindungen befreien; viele Menschen müssen sich diesen neuen
Gegebenheiten anpassen und damit für sie elementare Verhältnisse aufgeben.
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Mit der Arbeit im und am Netz gewinnen diese Menschen neue persönliche und berufliche
Kompetenzen. Sie verfügen über die neue Kommunikationstechnik und nutzen sie. Sie organisieren sich in
neuen Formen, größeren und weiteren Zusammenhängen und sind intensiver mit diesen Veränderungen vertraut. Sie sind vernetzt und arbeiten auch so. Zugleich jedoch verlieren sie die Chance, in den
gewohnten und vertrauten Institutionen mitzuwirken. Diese organisieren sich nach tradierten Mustern an diesen Veränderungen vorbei.
3
Neben der Arbeit wird das Internet als Informations und Unterhaltungsmedium genutzt.
OnlineAusgaben Klassischer Medien mit Lokalnachrichten selbst kleinster Gemeinden und neu entstandene
OnlineMagazine und InformationsDatenbanken sind unabhängig von Zeit und Ort verfügbar.
Geschäfte bieten ihre Dienste an und kommerzialisieren damit in einem das Netz. Virtuelle
Gemeinschaften mit ihren Foren und Chats bieten neue Möglichkeiten zur Information und Kommunikation.
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In diesem Medium finden auch die Menschen ihren Platz, die bestehende Organisationen leicht
ausgrenzten: alleinstehende Mütter, Behinderte und die Menschen, denen die Pflege Anderer zeitliche und räumliche Einschränkungen abverlangt. In den virtuellen Gemeinschaften treffen sich Menschen, deren periphere Lebensstile in den zentrierenden Mehrheitskulturen ständig gefährdet sind. Jüngere Menschen finden sich, die die Neugierde an diesen anderen Kulturen ins Netz zieht.
Eine neue Struktur für neue Verhältnisse
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Die PDS agiert in diesem sich verändernden Umfeld und sie reagiert auf die veränderten
Lebens und Arbeitsbedingungen. Sie spricht die Menschen dort an, wo sie anzutreffen sind. Waren diese Orte in den früheren sozialistischen Bewegungen geheime Treffpunkte und öffentliche Plätze, Fabriken und Arbeitslosentreffs, Kneipen und Stadtteile oder Vereine und Universitäten kommt heute ein neuer Kommunikationsraum hinzu: das Internet. Die PDS schafft mit dem 17. Landesverband die strukturelle Voraussetzung für ihre Politik im Internet.
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Der 17. Landesverband knüpft an längst bestehende Voraussetzungen an. Er nutzt die bestehende technische Ausstattung und die praktischen Kommunikationsfähigkeiten der potentiellen Mitglieder und Sympathisanten. Er macht deren persönliche und berufliche Erfahrungen für eine sozialistische Politik fruchtbar. Er gibt ihnen eine
InternetPlattform für Informationen, Diskussionen und Aktionen. Er bietet die Möglichkeit, gleichberechtigt am Parteileben der PDS teilnehmen.
7
Die Organisation im Internet erweitert, bereichert und ergänzt die bestehenden Strukturen der PDS. Der 17. Landesverband aktiviert so bestehende Bindungen zu Mitgliedern, die auf Grund der veränderten Situation ihre Basisorganisationen nicht mehr regelmäßig besuchen können. Er bietet
Sympathisanten mit ähnlichen Lebens und Arbeitsbedingungen überhaupt erst die Möglichkeit, Arbeit und Leben mit einem Engagement für sozialistische Politik zu verbinden. Der 17. Landesverband der PDS erschließt damit ein Potential, das auf Grund fehlender struktureller Voraussetzungen bisher brach liegt. Er spricht mit diesem Medium jüngere Menschen an und bringt so eine Vielfalt neuer Themen und Kulturen mit wichtigen Erfahrungen und Wissensbeständen in die PDS ein.
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Der 17. Landesverband führt Mitglieder und Sympathisanten mit den vielfältigsten sozialen
Voraussetzungen, politischen Interessen und weltanschaulichen Ausrichtungen zusammen. Mit dieser genauso inhomogenen wie produktiven Synthese ist er mehr als eine
Arbeits oder Interessengemeinschaft [vgl. Statut der PDS, 7 (2)]. Er ist eine eigenständige Gliederung, die auch in der Öffentlichkeit als eine solche wahrgenommen werden sollte.
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Die Bildung eines ergänzenden 17. Landesverbandes der PDS entspricht den veränderten realen Verhältnissen und schöpft deren neue Möglichkeiten aus. Mit der Realisierung eines virtuellen
Landesverbandes schaffte die PDS innerhalb der Parteienlandschaft ein Novum. Bisher entspricht der Legitimität eines virtuellen Landesverbandes keine eindeutige Legalität im Parteiengesetz. Das
Parteiengesetz orientiert sich an RegionalGliederungen entsprechend der föderalen Struktur der
Bundesrepublik.[vgl. ParteienG § 7]. Ein virtueller Landesverband dagegen folgt den neuen Bedürfnissen und Interessen der Menschen nach mehr Flexibilität, Bürgernähe und Demokratie und organisiert sich über die föderale Struktur der Bundesrepublik hinweg.
Die PDS wird für die Realisierung eines 17. Landesverbandes alle Rechtsmöglichkeiten ausschöpfen und gegebenenfalls versuchen, die Rechtslage mit einem parteiübergreifendem Bündnis den realen Verhältnissen anzupassen.
Vernetzung und Demokratisierung
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Die PDS gestaltet mit dieser neuen Gliederung die neuen Arbeits und Lebensbedingungen der
gegenwärtigen Revolution der Arbeits und Lebensbedingungen mit. Sie tritt weit in das Medium und in die Technologien ein, die bereits jetzt das Leben intensiv prägen und das in der Zukunft weitaus
extensiver tun werden. Sie macht sozialistische Politik mit Mitgliedern sowie einer Struktur, die den
Anforderungen der technologischen Revolution und ihren Veränderungen der Kommunikationsverhältnisse entsprechen.
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Die Kommunikationsverhältnisse, in die die PDS mit dem 17. Landesverband verstärkt eintritt, sind vom Engagement verschiedenster
NichtRegierungsOrganisationen und Netzwerke geprägt. Sie engagiert sich mit diesen gegen die Veränderung der
Arbeits und Lebensbedingungen auf Kosten der Abhängigen und Ausgebeuteten. Und sie entwickelt und vertritt alternative Vorstellungen. Sie wirkt in den Netzwerken gegen eine Globalisierung von oben mit und forciert eine Globalisierung von unten. Sie geht mit anderen den Biokolonialismus und die Patentpiraterie an und streitet für die Freiheit des kollektiven Wissens. Sie trägt ihren Teil zu dem Kampf gegen die zunehmende Vermarktung des
privaten und öffentlichen Lebens bei. Und sie vertritt Vorstellungen für die demokratische und
selbstbestimmte Entwicklung der Menschen. Sie tritt mit ihnen der Idee und Praxis eines gläsernen Menschen zur freien Verfügung totalitärer Machtambitionen und geldwerter Wirtschaftsinteressen entgegen. Und sie setzt sich für gleiche Zugangschancen und niedrigere Einstiegshürden zu den Netzwerken und ein bürgernahes, schnelles und servicestarkes
EGovernment ein. Sie kämpft gegen den florierenden Rechtsextremismus im Netz und stellt Kriegshetze und
lüge bloß. Sie forciert die Internationalisierung der PDS indem sie sich in diese radikaldemokratischen, emanzipatorischen und sozialistischen
Netzwerke einbringt und sie mitgestaltet.
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Seit dem zivilen elektronischen Widerstand der mexikanischen Zapatisten 1994 werden Aktionen mit immer wirkungsvolleren Methoden im Internet organisiert. Sie stellen Gegenöffentlichkeiten her,
organisieren virtuelle SitIns, die GegenSpionage gegen politische Überwachung und militärische
Bedrohung sowie die medienkritische Auseinandersetzung mit politischen und militärischen, wirtschaftlichen und finanziellen Institutionen. Der 17. Landesverband nutzt diese Methoden und ist auch hierin aktiver Teil der Netzwerke. Im Hacktivismus sieht er eine Einstellung, die seinen politischen Zielen nicht
entspricht und das Engagement der demokratischen Netzwerke erschwert.
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Die gegenseitige, transparente und strukturell hierarchiearme Kommunikation macht die Teilnehmer eines Netzwerkes zu Gleichberechtigten. Wie ein Runder Tisch oder ein Marktplatz erfordert und
gestattet die Netzwerkstruktur einer internetbasierten Organisation eine direkte Beteiligungsdemokratie. Jedes Mitglied kann an allen Diskussionen, Abstimmungen und Wahlen direkt teilnehmen. Macht wird nicht mehr durch einen privilegierten Informationsbesitz begründet; Propaganda wird obsolet;
Kommandostrukturen werden lächerlich. Der 17. Landesverband wird damit ein Experimentierfeld neuer Formen radikaldemokratischer Politik jenseits einer
Vertreter oder gar Zuschauerdemokratie hin zu einer emanzipatorischeren Gesellschaft.
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Der 17. Landesverband vernetzt die vielfältigsten Arbeits, Lebens, Denk und Politikstile seiner
Mitglieder und Sympathisanten zu einer inhomogenen Ordnung. Mit seiner Orientierung an den alltäglichen Interessen verfolgt er konkrete politische Ziele. Das macht ihn praktisch. Das über seine eigene Struktur neugierig hinausgreifende und offene Netzwerk macht ihn spontan. Mit dieser spontanen und praktischen Ordnung muss und kann der 17. Landesverband die vielleicht bedeutendste Spannung produktiv machen, in der er agiert: die Spannung zwischen einem Netzwerk und einer Partei,
zwischen einer offenen und einer fixierten, zwischen einer Wege ausprobierenden und Ziele
festhaltenden Struktur.
Von der Information und Diskussion zur Aktion
und zurück
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Bildung und Information, Diskussion und Kommunikation sowie Aktionen und Kampagnen der PDS sind Mittel und Ziel, sozialistische Ideen weiter zu entwickeln, zu verbreiten und durchzusetzen. Die Kommunikationsstruktur des 17. Landesverbandes entspricht dem. Er beschränkt sich nicht auf
gegenseitige Information oder Diskussion, wie es bei verschiedenen politisch nahe stehenden
Informationsnetzwerken und Virtuellen Gemeinschaften der Fall ist. Er verbindet die Information und
Diskussion mit der Aktion und greift in die politischen Auseinandersetzungen mit ein.
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Bildung und Information sind Möglichkeiten, die bereits jetzt von der PDS genutzt werden. Die
verschiedenen InternetPräsentationen der PDS bieten die Möglichkeit, Dokumente zur Diskussion in und um die PDS online zu beziehen.
EmailNewsletter informieren über Neuigkeiten. Die Konzentration auf die Zustellung von Informationen schöpft bisher allerdings nicht das ganze Potential aus, das in einem Kommunikationsmedium vorliegt. Die Struktur bedingt, dass die Chance einer großen und
breiten Brücke vom Wirken der PDS hin zu den radikaldemokratischen und emanzipatorischen
Bewegungen nicht umfassend genutzt wird. Noch werden in Folge der eben nicht ausgeschöpften
Kommunikationsmöglichkeiten die vielfältig fruchtbaren Ideen dieser Bewegungen aufgenommen.
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Aktuellste Diskussionen und Kommunikationen sind in etlichen virtuellen Gemeinschaften und in den Foren der
OnlineAuftritte der PDS Wirklichkeit. Das weitere Potential dieser engagierten Gesprächskreise wird aber bislang nur rudimentär genutzt, da ein Bezug auf vorliegende Informationen, ein
Zusammenhang zu Aktionen und die technische Voraussetzung dafür nicht besteht. In der Folge
tendieren diese Diskussionen zu Wiederholungen derselben ohne eine Entwicklung in der Sache oder einen Gewinn für die Diskutanten.
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Breit wirkende Aktionen und Kampagnen gehen von den InternetPräsentationen der PDS bisher kaum aus. Voraussetzung dafür wäre eine
Ziel und Ergebnisorientierte Struktur, die bisher nicht entwickelt ist.
NichtRegierungsOrganisationen sind hier bereits mehrere Schritte weiter. Die Herstellung einer Kontinuität der Aktionen allerdings ist bei den meisten Organisationen durch die schwachen Bindungen in den Netzwerken und zu den politisch nahen linkssozialistischen Parteien ständig
problematisch.
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Der 17. Landesverband verbindet Information, Diskussion und Aktion in einer neuen Form. Er stellt die Informationen zur Verfügung, die zum Verständnis des politischen Engagements wichtig sind. Und wird damit für Sozialisten Navigator in der Informationsvielfalt des Internet. Er gibt die Möglichkeit zur Diskussion. Und wird damit Moderator in der Meinungsbildung. Er gewinnt Mitglieder und
Sympathisanten, er entwickelt Kompetenz, politische Mittel und Ziele sowie seine organisatorische Struktur und technischen Voraussetzungen. Und wird damit zum Initiator für Aktionen.
Sozialistische Politik und Öffentlichkeit
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Aus den Informationen, Diskussionen und Aktionen um seine überregionalen Themen neue
Arbeitswelt, EGovernment, Globalisierung, Datenschutz, Internationalisierung, Beteiligungsdemokratie,
Antifaschismus und Friedensarbeit entwickelt der 17. Landesverband seine spezifischen Kompetenzen und Fähigkeiten, die über seine Aktivitäten im Internet hinaus der vertikal analog und digital vernetzten PDS nutzen.
In den regionalen politischen Auseinandersetzungen um Arbeitsbedingungen in den Neuen
Technologien, die Datensicherheit "gläserner" Rathäuser, die VideoÜberwachung öffentlicher Plätze, dem Einsatz für kostengünstige und öffentliche
InternetZugänge, die Auseinandersetzung mit den regionalen Folgen der Globalisierung, der Rückgewinnung öffentlicher Räume und die Bedeutung lokaler Kriegsvorbereitungen etwa wird der 17. Landesverband ein weiterer Partner der
radikaldemokratischen, emanzipatorischen und sozialistischen Bewegung in der Bundesrepublik.
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Mit seiner Kompetenz im Dialog mit unterschiedlichsten Lebens, Denk und Politikstilen, mit seiner permanenten Lernfähigkeit und
bereitschaft gewinnt der 17. Landesverband neue Mitstreiter und Themen. Er vernetzt seine Informationen, Diskussionen und Aktionen mit den radikaldemokratischen, emanzipatorischen und sozialistischen Bewegungen sowie schließlich mit den parlamentarischen Möglichkeiten der PDS. Damit wird er die Öffentlichkeit erreichen und politische Wirkung erzielen.
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Der Zugang zu Netzwerken ist gewiß von den materiellen, technischen und kulturellen
Voraussetzungen abhängig.
Ein Zentrum oder einen Eigentümer aber haben sie nicht: das Netz gehört denen, die es nutzen.
Nutzen wir es für eine sozialistische Politik.
Ein Reader zu den Thesen mit Belegen und Beispielen, Texten und Dokumenten ist über Pia Maier, MdB, beziehbar.
Editoriale
Anmerkung
Der Autor hatte uns um eine Veröffentlichung zu diesem Thema gebeten. Den
obigen Text hat die Red. trend von der Website des virtuellen LV der PDS
übernommen. http://www.pds-lv17.de/content/medien/medien.htm
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