In der Arbeit
„Grenzen der Globalisierung“ Ökonomie, Ökologie und Politik
in der Weltgesellschaft,
Im Auszug von den Autoren Altvater und Mahnkopf für diese Arbeit
durchgearbeitet,
wird von den beiden Autoren Altvater und Mahnkopf sehr eingehend
zu den theoretischen Fragen der globalen
Gesellschaftsformationen eingegangen und Feststellungen
getroffen, sodass diese Arbeit neben eigenen theoretischen
Erkenntnissen, Einstellungen und Wissen mit zur Grundlage der
nachstehenden Ausführungen gemacht werden kann.
Dabei muss man aber auch sicher etwas in der Geschichte nach dem
zu Ende gegangenen 2. Weltkrieg nach 1945 kramen und und die
damaligen Entwicklungen wieder einmal ins Bewusstsein rücken,
denn das sollte unverzichtbar für die Erkenntnisse in der
Weiterentwicklung der Gesellschaft bis in neuerer Zeit sein.
Was geschah in dieser Welt und in diesem
Deutschland nach 1945 ?
Mit dem Ende des von Deutschland und seiner
Naziclique und von einer nicht zu unterschätzenden Mehrheit auch
des deutschen Volkes getragenen und damit heraufbeschworenen 2.
Weltkrieges und dem Sieg der damaligen Alliierten über dieses
Deutschland waren nicht nur in Europa, sondern im Weltmaßstab
neue Zeiten für die allseitige gesellschaftlichen Entwicklungen
der Menschengemeinschaft heran gereift, die wirklichen langen
Frieden, Freiheit und Demokratie als Grundlagen hatten und sie
begannen, auch mit der Gründung der „Vereinten Nationen (UNO)“
wirksam zu werden, wenn auch mit der fortschreitenden Zeit,
immer mehr verwässert und nicht mehr den eigentlichen Zielen
einer allseitig friedlichen, freiheitlichen und vor allem einer
wahren demokratischen Entwicklung für die Menschheit
verpflichtet zu sein.
Damit wurde es aber auch im westlichen Teil
Deutschlands geschafft, das von Anfang an die Zielstellungen in
der Westalliierten Deutschlandpolitik und im Verein mit den
alten, reaktivierten bürgerlichen, konservativen Kräfte in ihren
Besatzungszonen vorbereitet war, nämlich die Restaurierung und
Schaffung der konservativen, bürgerlichen und kapitalistischen
Gesellschaftsordnung im westlichen Deutschland wieder zu
restaurieren, zu sichern und durchzusetzen.
Das geschah natürlich ebenso, wie hier in fast
allen Ländern der westlichen Welt und unterdrückte alle anderen
Bestrebungen, neuer sozialistischer Anfänge.
Damit waren aber auch gleichzeitig die neuen oder alten Weichen
eindeutig auf die Restaurierung des Kapitalismus in Deutschland
und in Europa gestellt und es standen sich nunmehr an einer
Demarkationslinie mitten durch Deutschland zwei sich immer mehr
verfeindende Welten gegenüber.
Einerseits ein auch immer mehr erstarkendes
sozialistisches Osteuropa mit der Sowjetunion als Führungsnacht
und der damaligen Deutschen Demokratischen Republik, die als
Antwort auf die einseitige Gründung der Bundesrepublik
Deutschland am 07. Oktober 1949 gegründet wurde und ihr Dasein
begann.
Andererseits, westlich dieser Demarkationslinie entstand ein
rein kapitalistisches, scheinbar demokratisches, aber besonders
konservativ gestaltetes Westeuropa mit der Bundesrepublik
Deutschland und der sich entwickelnden neuen Führungsnacht
Frankreich, das trotz einiger Gegensätze besonders zu den USA
eigentlich von Anfang an, in trauter Einigkeit zu dieser
westdeutschen Konstellation beigetragen hat und im besonderen
Maße auch die USA helfen konnte, ihren überproportionalen
Einfluss für des westliche Europa zu sichern. Dabei waren aber
auch immer stärker in den Vordergrund tretende
Hegemoniebestrebungen der bundesdeutschen Politik zu beobachten
und die scheinbare Versöhnung mit Frankreich diente dieser
Politik im besonderen.
Von Anfang an war der „Feind“ ausgemacht. Es war natürlich der
„Kommunismus“ als größter Widersacher der neu rekonstruierten
kapitalistischen Ordnung im Weltmaßstab, es war natürlich damit
die Sowjetunion, ihre von ihr unterstützten und weitgehend
geführten sozialistischen Staaten Osteuropas und natürlich im
besonderen die DDR im Ostteil des geteilten Deutschlands
gemeint.
Die USA als besondere Schutzmacht des wieder
erstarkenden „Westdeutschlands“, als Bundesrepublik Deutschland
firmierend, und ihren Anspruch auf das ganze Deutschland in
ihrem Grundgesetz verankernd und zur Geltung bringend, wurde
nicht nur ohne wirkliche Zustimmung der Mehrheit der Bürgerinnen
und Bürger wieder bewaffnet und immer offensichtlicher mit der
unbefristeten Stationierung der USA-Truppen und englischer,
französischer und anderer westeuropäische Truppenkontingente zum
Hauptaufmarschgebiet gegen den kommunistischen Feind ausgebaut
und die Rolle der BRD als Hauptfaktor jeder antikommunistischen
Politik und der damit in Verbindung stehenden direkten
Auswirkungen auf die DDR, bestimmt.
Von den neuen, bzw. alten westdeutschen
Politikern vom Schlage eines Adenauer oder neu entdeckter
„Demokraten“, wie ein Herr Hermann Abs, ein Herr Gehlen, ein
Herr Wilhelm Biedenkopf, ein Herr Friedrich Flick, ein Herr
Alfred Krupp von Bohlen und Halbach und viele andere aus der
verbrecherischen Nazikamarilla, sowie eine große Anzahl von
Offizieren und Generälen aus Hitlers Generalstab, nahmen diese,
ihre neue „demokratische“ Rolle dankbar an und haben sie
geradezu effektiv und effektvoll ausgefüllt. (Alle Namen der
Altnazis und Generalstäbler liegen dem Autor vor)
Damit wurde aber auch offensichtlich, dass es mit der wirklichen
Demokratie als Volksherrschaft nicht weit her sein konnte, die
Menschen in diesem westdeutschen Staat wurden zunächst mit dem
bekannten „Zuckerbrot“ ruhig gestellt und in den Glauben
gelassen, dass für sie eigentlich das Schlaraffenland
angebrochen sei. Die „Peitsche“ wurde noch versteckt in der
Hinterhand der Herrschenden gehalten.
J A , bis etwas immer offensichtlicher wurde.
Es kroch aber kein kommunistischer Staat zu Kreuze, wie es
eigentlich erwartet war, im Gegenteil der staatstragende
Sozialismus wurde nicht nur in Europa immer stärker, sonder
breitete sich auch in der übrigen Welt aus. Mit China, Kuba,
Korea, Nordvietnam waren neue Staaten mit sozialistischer
Ausrichtung ihrer Politik auf den Plan getreten und einige
Staaten in Afrika waren auch der „Gefahr“ des Kommunismus
ausgesetzt, wie z. B. der Kongo. (Wie mit dem aufgeräumt und
verfahren wurde, wird als geschichtliche Tatsache dabei
vorausgesetzt)
Wie die so genannte „Freie Welt“ mit ihrer
Führungsnacht USA darauf reagierte ist hinlänglich bekannt und
hat schon damals, immer besser erkennbar werden lassen, dass sie
nämlich auch mit Gewalt und Morde im Staatsauftrag, die
Gewaltbereitschaft rigoros einzusetzend und auch durch Kriege
ihre Macht zu sichern, immer bereit war.
Und es wurde aber auch immer offensichtlicher, dass das
„Gespenst, das in Europa umging“, immer gefährlicher für die
Ausbreitung der Interessen des Kapitalismus in seiner imperialen
Form wurde.
Dabei waren der USA das sozialistische Kuba ein
besonderer ein Dorn im Auge und dieser Staat wurde mit allen
Mitteln der Hetze und ihrer Exilquislinge, der besonderen
wirtschaftlichen Unterdrückung und der offenen kriegerischen
Handlungen immer wieder nicht nur bedroht, sondern auch
angegriffen, so wie es in Korea und Vietnam ebenso, zur
scheinbaren „Abwehr immanenter kommunistische Gefahren für den
Weltfrieden“ zu geschehen hatte und mit brachialer Gewalt
durchgesetzt wurde.
So war es dann auch im besonderen in Deutschland, wo die DDR
sich letztlich zu einem weltweit anerkannten, souveränen Staat
und Partner für viele Staaten in der Welt, als zweiter deutscher
Staat entwickeln konnte, das Ärgernis für das Kapital und seiner
Speichellecker in den verschiedenen Regierungen der BRD, das es
zu bekämpfen und auszuschalten galt.
Hier an der Nachtstelle zwischen Ost und West
war die Gefahr des Übergreifens sozialistischen Gedankengutes
besonders hoch und wurde mit allen Mitteln der ständigen
Diffamierung, der bewussten Hetze, der Ausgrenzungen mit den
Mitteln imperialer Diplomatie, modernster und neuster
Kommunikationstechniken, den Massenmedien und mit Hilfe der in
Westberlin stationierten westlichen Geheimdienste, auch mit den
Mitteln der direkten Sabotage, der Unterminierung der DDR und
mit Betrug und Lügen, gegen diesen Staat geführt.
Daneben gelang es aber auch dem in Westdeutschland herrschenden
Kapital und seinen Regierungen mit den etablierten, den
bürgerlichen und pseudosozialen Parteien immer mehr die eigenen
Bürgerinnen und Bürger von der „Überlegenheit“ des
kapitalistischen System und ihrer vertretenen
Gesellschaftsordnung, dadurch zu überzeugen, dass für sie ein
guter und relativ hoher Lebensstandard geschaffen werden konnte,
sodass von ihnen, bis auf wenige Ausnahmen, wie zur Zeit der
RAF, kaum Gefahren für den Bestand des Kapitalismus gegeben
waren oder ausgehen konnten. Das war das große Spiel mit dem
Einschläfern jeglicher kritischer Haltungen, das immerwährende
Hinhalten des Zuckerbrotes und der Täuschung über die wahren
Absichten des herrschenden Kapitals mit seinen Apologeten der
Macht, den Politiker, Wirtschaftsbossen und dem Klerus der
Kirchen.
Aber je länger das imperiale Kapital mit seinen Regierungen,
egal welcher Couleur auch immer, in der BRD die Zügel straff in
der Hand behalten konnte, durch die Bundestags – und
Bundeslandes – Wahlen immer wieder bestätigt, um so stärker
wurden die Fesseln für eine wirkliche mitbestimmende Demokratie
angelegt und die „Peitsche“ immer offensichtlicher geschwungen.
Die Bürgerinnen und Bürger fast aller imperialen
Industriestaaten, einschließlich Deutschland, wurden
kontinuierlich und fast unbemerkt zu den immer stärker tönenden
„Freiheits – und Demokratiegeschrei“ auch immer stärker zur
Kasse gebeten und die sozialen Sicherungssysteme, die als
Hemmschuh für die Entwicklung der imperialen Wirtschaft
dargestellt wurden, immer weiter zu „Null“ geführt. Und dennoch
kann sich das weltweite Kapital als absolut herrschende Kraft in
dieser neoliberalen Gesellschaft darauf verlassen, dass die
Bürgerinnen und Bürger auch weiter die konservative Richtung bei
künftigen Wahlen einzuhalten vermögen. Dafür wurde und wird die
Angst des Bürgertums vor allzu viel „Sozialismus und linkem
Gedankengut“ auch immer weiter geschürt und dazu kommt noch die
immer wieder mal hochkochende „Terrorismushysterie“ führender
Apologeten der politischen Parteien des braven Bürgertums.
Es ist aber nicht der zweifellos auch vorhandene
„Terrorismus“ aus der Gegnerschaft einzelner arabischer Staaten
und Völker, der die Grundlage für diese „Hysterie“ bildet,
sondern ER wird immer nur als Alibi und Aushängeschild genutzt,
um davon abzulenken, dass es Formen des Handelns durch
Geheimdienste gibt, die selbst scheinbare „terroristische
Ereignisse und Anschläge“ mit inszeniert haben und so natürlich
den Hass gegen scheinbare und tatsächliche Gegner des
US-Imperialismus weiter zu schüren beabsichtigen.
Das weltweite Kapital und seine Gewaltmechanismen erleben dabei
bis zum heutigen Zeitpunkt eine wahre Metamorphose.
Mit dem endgültigen „Sieg“ der kapitalistischen,
imperialen Kräfte, die als immer bereiten Feind jeglichen
sozialistischen Gedankens, gegen die damalige Sowjetunion, gegen
die damaligen osteuropäischen sozialistischen Staaten und nicht
zuletzt immer auch immer gegen die DDR ausgerichtet waren, war
eine neue Ära des Kapitalismus angebrochen und konnte von ihren
bereits deutlichen Anfängen zur Vollendung auch in Form ihrer
Machtkonstellation in dem eroberten Osteuropa und Ostdeutschland
gebracht werden.
Der begonnene Konzentration – und Zentralisierungsprozess des
nationalen und internationalen Kapitals in der allseitig
produzierenden Wirtschaft, der Energiewirtschaft, der Erdöl –
und Erdgas produzierenden Wirtschaft, der
Nahrungsmitteproduktion, den Großbanken, den Börsen, also der
gesamten Finanzwirtschaft weltweit, wurde mit einem erheblichen
Tempo weiter geführt und heute, obwohl dieser Prozess noch nicht
abgeschlossen ist und sicher auch nicht im herkömmlichen Sinne
abgeschlossen werden kann, bestimmen riesenhafte
imperialistische Monopole weltweit die internationalen und die
nationalen Wirtschaften im Sinne der weltweiten Sicherung ihrer
ökonomischen Macht und der gewollten und erzwungenen,
zunehmenden politischen Macht in den meisten Staaten dieser
Erde.
Eine Gesellschaft, die nur noch eins als Höchstes in dieser
Welt, als Maxime des Lebens überhaupt, sieht und betrachtet, das
maximale GELD, den maximalen PROFIT, das zum ALLMÄCHTIGEN, zum
lieben GOTT geworden ist und den Menschen in dieser Gesellschaft
Tag für Tag immer wieder auf allen Kanälen, in allen Gazetten
und mit ständigen Gewinnversprechungen eingehämmert wird.
Der Slogan „Haste was, biste was!“, oder „Wer
wird Millionär!“ sind dafür der immer wieder benutzte Ausdruck,
die Menschen weiter manipulieren und ihnen den Reichtum als für
alle nicht nur erstrebenswert, sondern auch scheinbar erreichbar
und möglich werden zu lassen.
Eine besonders perfide Masche der Verdummung und
Verblödung der Massen, die dadurch nicht besser wird, wenn man
sie mit Gewinnchancen und scheinbaren sozialen Hilfen unterlegt,
und die mit dem alles beherrschenden Mammon vergessen machen
soll, dass eben gerade das Geld, das zum Leben notwendig ist und
bleibt, im besonderen in dieser Gesellschaft sozial ungerecht
verteilt ist und weiter zur immer größer werdenden sozialen
Ungerechtigkeit in dieser Gesellschaft führt.
Eine Gesellschaft hat sich entwickelt, in der die so genannte
Schere zwischen den Armen und den Reichen immer weiter aufgeht
und die Armut, das Elend, die Arbeitslosigkeit und
Ausweglosigkeit, die Obdachlosigkeit, die kriminelle Gewalt, die
Krank machenden Lebensumstände, und das frühere Sterben, die
Kindersterblichkeit, immer größer, immer weitgreifender werden
und dabei scheinbar noch als etwas ganz „NORMALES“ in dieser
neoliberalen Gesellschaft angesehen werden sollen.
Eine Gesellschaft, in der man es hinnimmt, das
durch Armut und Elend, jetzt fast schon überall auf dieser
unseren Erde, immer mehr Menschen, auch als Kinder oder im
jungen Alter sterben müssen, weil sie arm sind. Diese Tatsache
wird von der Medizin weltweit als Tatsache erkannt und kann kaum
etwas dagegen unternehmen.
Eine Gesellschaft hat sich entwickelt, die eindeutig in all
ihren Lebensformen von einer sich immer mehr differenzierende
„Zweiklassengesellschaft“, der Reichen und Armen, der Oberklasse
und der Unterklasse, geprägt ist, und das nicht nur in den so
genannten Schwellenländern oder den so genannten armen Ländern
dieser Welt, sondern, immer deutlicher, weltweit.
Deutschland ist ebenso in diese neoliberale
Gesellschaft angekommen und seine gesellschaftliche Landschaft
wird gestaltet, von einer Politik der weltweiten ganzheitlichen
Umklammerung durch die scheinbar globalen Erfordernisse, durch
eine immense Massensuggestion sich auszeichnende ständigen
Beeinflussung und Ablenkung, einem widerwärtigen nationalistisch
geprägten Patriotismus, von den man schon glauben mag,
Deutschland sei in einem „Vierten Reich“ angekommen und der auch
noch die weltweite Einflussnahme auf die nationalen
Entwicklungen anderer Völker im Auftrage einer
kriegsverbrecherischen USA einschließt.
Aber Deutschland ist auch geprägt von der
Zunahme der zweiten Klasse in der neuen neoliberalen
Gesellschaft, der so genannten „Unterschicht“ . Deutschland wird
ebenso global geschüttelt, wenn die zyklischen Krisen einer
imperialen Gesellschaft zuschlagen und die Kosten für jegliche
Lebenshaltung immer wieder explodieren lassen. Dabei wird für
den Bürgerinnen und Bürgern dieses angeblich so reichen Landes
das aufgezwungene neue Zahlungsmittel im Binnenland immer
weniger Wert und verliert weiter an Wert für die notwendige
Erhaltung aller zum Leben erforderlichen Möglichkeiten. Die
Preise explodieren geradezu und die soziale Schieflage ergreift
immer größere Bevölkerungskreise. Millionen von Bürgerinnen und
Bürger müssen mit finanziellen Mitteln auskommen, die zum
Sterben zu viel und zum Leben einfach zu wenig sind. Diese
Menschen müssen sich auch dann noch gefallen lassen, in den
Massenmedien mit irgend welchen Dokumentationen, mit
widerwärtigen Soaps als Sozialschmarotzer diffamiert zu werden.
Eine Gesellschaft hat sich auch damit
entwickelt, die es als normal hinnimmt und in Ordnung befindet,
dass auf dem „Arbeitsmarkt“ ein modernen „Menschenhandel“ in
zunehmender Form und mit Duldung und gesetzlicher Absicherung,
als „private Arbeitsvermittler“ getarnt und als
Zeitarbeitsfirmen, den „Verleih“ eigentlich den „Verkauf“ von
Menschen, die am Rande der Gesellschaft gebracht wurden, an
kapitalistische Firmen der Warenproduktion oder des
Dienstleistungsgewerbe vornehmen und damit mit dem Elend dieser
Menschen und ihre fortschreitende Armut auch noch, nicht
unerheblichen Profit machen können. Hier werden
Langzeitarbeitslos, und andere in Arbeitslosigkeit gebrachte
Arbeitnehmer, die sowieso schon in die neue „Armenklasse“
existieren müssen, noch weiter ausgebeutet, haben keine
notwendige arbeitsrechtliche Sicherheiten und können von heute
auf Morgen wieder auf der Straße liegen. Eine Gesellschaft, die
ganz bewusst sich Arbeitssklaven entwickelt und nach ihrem
Gutdünken mit ihnen zu verfahren genießt.
Eine Gesellschaft ist entstanden, die scheinbar
„Umweltbewusstsein“ hat oder aufgebaut, dafür auch jede
Verschmutzung unserer Umwelt nicht nur zulässt, sondern bewusst
mit ihrer globalen Wirtschaft und der immer größeren Ausweitung
aller Produktionsmöglichkeit, auch bei ihrer Auslagerungen ins
billige Ausland, bereit ist die weitere Beeinträchtigung der
Umwelt noch mit Geld und mit „Gutscheinen“ einfach hinzunehmen,
nur, um die Profit süchtige Wirtschaft, die weitere, die Umwelt
erhaltende Maßnahmen als Profiteinschnitte ablehnt, ihre
Maximalprofite in jeder Hinsicht auch zu sichern. Die gesamte
gegenwärtige Entwicklung der Wirtschaft, der imperialen Politik
und der menschlichen Gesellschaft zu allseitiger Globalität,
einer sich stabilisierenden Eingleisigkeit des produktiven
Wirtschaftslebens, beim gleichzeitigen immens steigenden,
riesenhaften Energieverbrauch für eine vielfach unnötige und
gefahrlos zu vernachlässigende Anwendung, stehen allem schönen
Worten von der „Umwelterhaltung, usw.“ nicht nur im Wege,sondern
zeigen eindeutig, dass es sich darum nur um so genannte fromme
Wünsche zum Einlullen der Menschen und der Öffentlichkeit, um
nicht direkt zu sagen, um bewusste Lügen handelt.
Eine Gesellschaft ist entstanden, die als krank und schizophren
zu bezeichnen ist.
Eine Gesellschaft die zwischen Wahn und Wirklichkeit ständig zu
pendeln scheint und in der die meisten Menschen scheinbar
willenlos von einem Wahnsinn in den nächsten getrieben werden.
Eine Gesellschaft, die in Euphorie des Konsums
zu schwelgen scheint, die den Menschen immer wieder vorgaukelt,
das Neuste, das Beste, die neuste Innovation als eigenen und
unbedingten Bedarf auch immer wieder haben und kaufen zu müssen.
Eine Gesellschaft, die immer wieder ihre
Menschen für einen neuen, aber dennoch widerlichen Patriotismus
zu begeistern versucht und dabei nichts unversucht lässt, selbst
die Besuche von Kirchenoberhäuptern, die internationalen und
nationalen Sportereignisse dafür mit Massenaufläufen und
Hurrageschrei nutzt, den Staat nationalistisch aufzupolieren und
ein „Vaterlandsgefühl“ voller persönlicher Hingabe aufzubauen .
„Du bist Deutschland“ ist der dazu bevorzugte Slogan auf allen
Kanälen. Immer öfters wird auch wieder der Ausdruck „Helden“ in
dem Zusammenhang mit deutschen Männern gebraucht und so etwa
Fußballer, andere Sportler oder sonstige Personen in
herausragender Stellung wieder als „Unsere Helden“ tituliert und
gefeiert. Auch ein Ausdruck unwahrscheinlichem neuen
Nationalismus und Patriotismus in diesem Land.
Eine Gesellschaft ist entstanden, die mit der
bewusst angewandten und provozierten Angst vor dem Gespenst
eines alles zu vernichtend trachtenden internationalen
Terrorismus immer wieder auch gefügig gemacht wird, sich der
„Allmacht“ des Kapitals in jeder Form auch unterzuordnen, die es
hinzunehmen scheint, immer weiter abgezockt zu und zu gläsernen
Bürgern herabgewürdigt zu werden.
Eine Gesellschaft, die es hinnimmt, dass ihre
Söhne, Kinder, Brüder und Schwestern in sinnlosen und
verbrecherischen, mit Lug und Trug vom Zaun gebrochenen Kriegen,
als Kanonenfutter für diese USA, die sich immer offener
anschickt, die Welt zu beherrschen, missbraucht zu werden.
Eine Gesellschaft, die zielstrebig zur
Vollendung einer Zweiklassengesellschaft international und
nationale getrieben wird und in der die hohen Ergebnisse der
Arbeit von Millionen Lohnabhängiger von unten nach oben verteilt
wird, um die Reichen immer reicher und die Armen immer mehr zur
Unterschicht führen zu können, die es auf sich nimmt, dass
Millionen Menschen auf dieser unseren Erde, Kinder, Frauen und
Männer in aller Welt am Hunger sterben oder immer mehr Elend und
Leiden ertragen müssen, die es auf sich nimmt, dass selbst in
den Städten der so genannten Industrienationen die Armut und das
Elend, die Vereinsamung und die kriminelle Gewalt gegen Menschen
und Sachen immer mehr und augenfälliger um sich greift.
Eine Gesellschaft, die eine jahrzehntelange
schwankende und galoppierende Inflation und auch eine Deflation
immer wieder schön redet und es als etwas normales in dieser so
genannten freien Wirtschaft hinnimmt und damit von vornherein
Kaufkraftverluste und Schmälerungen der Lebenshaltung ihrer
Bürgerinnen und Bürger programmiert, kann keine Gesellschaft mit
sozialer Gerechtigkeit sein. Die es auch zulässt, dass
Milliardenbeträge einfach so verschlammt, aus dem Fenster hinaus
geschmissen oder sonst wie irgendwie getuschelt, abgeschrieben
und eben mal so verloren gehen und für die dann der brave
Steuerzahler wieder mit zusätzlichen Belastungen der eigenen
Lebenserhaltung aufkommen muss.
Dabei ist so manches auch in der alles
überstrahlenden Unterhaltungsindustrie nicht nur zur Ablenkung
und Verdummung festgelegt, sondern manchmal wird auch die
Wahrheit deutlich, wie z. B. in dem Lied: „Man muss ein Schwein
sein“, das so wirklichkeitsnah sicherlich nicht zu verstehen
sein soll.
Eine Gesellschaft, die es als normal ansieht und
hinnimmt, das Prostitution als weiblicher und männlicher Beruf
in der Form der arbeitenden „Huren“ und „Callboys“ gilt und die
so genannten Huren als Lustobjekte bis hin zu Lustsklavinnen,
meist für die so genannte bessere Männerwelt, sogar im
„Straßenstrich“ und in den vielen Bordellen ihren Körper zur
Schau stellen und feilbieten, um ihr „Gewerbe“ nachzugehen.
Eine Gesellschaft, die es auch damit auf sich
nimmt, dass Frauen nicht nur im Lohn und Gehalt im
Wirtschaftsleben benachteiligt sind, sondern auch noch vom
gesellschaftlichen Ansehen her, nur als „Hausfrauen“ und Mütter
für die Kinder“ , für Herd und Bett angesehen werden, den die
Berufstätigkeit der Frauen in dieser Gesellschaft einer auch
ständigen großen Arbeitslosigkeit ist meist im Gegensatz zu den
Männern wesentlich niedriger angesiedelt und sicher auch so
gewollt.
Der Wahn in dieser Gesellschaft kommt auch immer
wieder dadurch zu Ausdruck, des er eine ständige
Innovationshysterie zum Ausdruck bringt und damit in immer
kürzer werden Zeitabläufen, technische Entwicklungen zwingend
als wirklich allseitig erforderlich hinstellt, um zum ständigen
Neukauf, meistens ohne bessere Qualitätsansprüche zu animieren ,
einen künstlichen Bedarf im Sinne der Maximierung der Rendite
der imperialen Industrie anstrebt und durchsetzt.
Der allseitige Wahn in dieser Gesellschaft kommt
aber auch dadurch zum Ausdruck, dass die Zweiklassengesellschaft
im neoliberalen, globalen Zeitalter der Menschengemeinschaft in
den Industrienationen immer mehr Menschen in Schuldenfallen
treibt, immer mehr Menschen in die zweite Klasse, die
Unterschicht kommen lässt und damit auch immer mehr, besonders
junge Menschen, die eigentlich die Hoffnung jedes Staatswesens
sein sollten, in ihrer meist nur im Unterbewusstsein erkannten
Lebensausweglosigkeit zu bösen und lebensgefährlichen
Abhängigkeiten bringt, die Suchtverhalten mit Alkohol, Drogen,
Spielen, kriminelles Verhalten und Kaufzwänge nach sich ziehen.
Dazu dient in dieser Gesellschaft ebenso der
Wahn zur ewigen Jugend, zum ständigen „Wellnessverhalten“ , zum
immerwährenden „Fun“ und „Partymachen“ , um auch immer mehr
Menschen in weitere Abhängigkeiten ihres Lebens durch die dafür
enorm entwickelte Freizeitindustrie, der Kosmetikbranche und
nicht zuletzt auch der Pharmaindustrie zu bringen.
Besonders die Medikamente herstellende und im
eigenen Interesse „forschende“ Pharmaindustrie, die sich auch in
den Industriestaaten dieser unseren Erde besonderen Schutz durch
die jeweils herrschenden Regierungen erfreuen darf, ist durch
das alles privatisierende Gesundheitswesen in der Lage mit der
Formel, immer steigender Kosten, immens hohe Profite zu
erpressen und damit notwendigen Gesundheitskosten für die
Bürgerinnen und in Höhen zu treiben, die von einer immer größer
werdenden Menschenzahl nicht mehr getragen werden können und
somit diese Menschen auch weiter ins meist unverschuldete Elend
bringen. So hieß es einmal vollkommen richtig, „Weil Du arm
bist, musst Du früher sterben!“, was sich besonders in dieser
globalen Menschengemeinschaft mehr als nur bestätigt.
Eine Gesellschaft ist entstanden, in der die
Geheimdienste der herrschenden Staaten in Amerika und Europa
eine Eigendynamik erreichen konnten, die an faschistischen
Zeiten nicht nur erinnert, sondern diese Einstellung geradezu
provoziert. Nicht nur im so genannten „Kalten Krieg“ gegen die
damalige Sowjetunion, sondern schon vorher und bis jetzt neu,
wurden Terroranschläge nach den „False-Flag-Operationen“
inszeniert und dem jeweiligen Gegner in die Schuhe geschoben.
Der englische Ausdruck false flag operation bezeichnet eine
Unternehmung, die zur Verschleierung der eigenen Identität und
Absichten vorgeblich von dritter Seite durchgeführt wird, also
unter falscher Flagge. Hauptaugenmerk ist dabei, sich Quellen
nutzbar zu machen, die bei Kenntnis des Nutznießers der
gelieferten Information zu einer Zusammenarbeit sonst aller
Wahrscheinlichkeit nicht bereit gewesen wären. Auch verdeckte
Operationen von Geheimdiensten werden teilweise unter falscher
Flagge durchgeführt, etwa um unbeteiligte Dritte zu
diskreditieren. Dies geschieht häufig im Zusammenspiel mit dem
gezielten Einsatz von Desinformation, siehe zum Beispiel Gladio.
Der obige Auszug ist aus WIKIPÄDIA entlehnt.
Diese Inszenierungen der eigenen Geheimdienste
dienen natürlich der weiteren Verdummung der Massen aber
besonders ihrer Disziplinierungen für die Ziele der imperialen
Mächte gegen angebliche Feinde, wie heute dem so genannten
„Islamischen Terrorismus“ oder dem Kommunismus, oder den
„Linken“. So wurden die Bürgerinnen und Bürger dieser USA mit
ihrem Glauben, dass ihre Nation die Führung in dieser unseren
Welt für Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit zu übernehmen
hätte, mit Lug und Trug und vorausgehenden Inszenierungen von
scheinbaren Terror gegen die USA in unselige Kriege gehetzt, die
dann bis zum heutigen Tag unzählige Opfer an Menschen und Sachen
zur Folge hatten. Die Liste solcher Inszenierungen ist lang und
zeigt immer wieder deutlich, dass es der imperialen Strategie
aller monopolkapitalistischen Staaten auch im globalen
neoliberalen Zeitalter der Menschheit in keiner Weise darum
geht, die gesellschaftlichen Situationen auf dieser unseren Erde
für alle Menschen lebensbejahender, besser und demokratischer zu
gestalten nur eine der vielen Lügen ist.
Auch eine Gesellschaft ist damit auch
entstanden, die vom Elitedenken getragen, keine allseitige,
unabhängig vom jeweiligen gleichen Ansehen der Personen und
ihrer Herkunft beeinflusste Volksbildung zu erreichen trachtet
und deshalb das Bildungswesen einerseits weitgehend zu
privatisieren sucht, den Einfluss der Kirchen stärkend, die
Bildung insgesamt dezentralisierend, zulässt, dass eine immer
mehr steigende Zahl insbesondere der Jugend, mangelhafte
allseitige Bildung erfahren muss, wohl von den Gedanken
getragen, dass eine weniger ausgebildete Masse Mensch, leichter
zu manipulieren und zu regieren ist.
Es ist eine Gesellschaft, die mit dem allseitig
genutzten Schlagwort von der bürgerlichen Freiheit die Mobilität
für ihre Bürgerinnen und Bürger ableitet und damit eine
gigantische gesellschaftliche Mogelpackung produziert hat.
Eine Mogelpackung deshalb, weil einmal über 60
Prozent der produktiven Wirtschaft einseitig und fast
ausschließlich aus oder im motorisierten Fahrzeugbau angesiedelt
ist und damit hingenommen und weitgehend verschwiegen wird, dass
sie besonders intensiv für immerwährende und die ständig immer
globaler werdende Umweltbelastungen verantwortlich zeichnet.
Zusätzlich fördert das neue, gerade erst richtig anzulaufende
Geschäft mit dem so genannten „BIODIESEL“ die Vergrößerung von
Hunger und Elend auf dieser Erde.
Zum anderen eine Mogelpackung auch deswegen,
weil es energiepolitisch eigentlich überhaupt keinen Sinn macht,
das die wohl am meisten gefahrenen Kilometer der Bürgerinnen und
Bürger im direkten oder indirekten Stadtverkehr oder der näheren
Umgebung der Städte und Gemeinden für fast über 90 Prozent mit
nur 1 bis 2 Personen besetzt, gefahren werden und dafür ein
Gesamtenergieaufwand betrieben werden muss, der in keinem
vertretbaren, einsichtigen oder sich insgesamt sich rechnenden
Verhältnis zu der damit auch verursachten Umweltbelastung und
des betriebenen Energieaufwands steht.
Die Entwicklung der industriellen Wirtschaft weltweit in die
einseitige wirtschaftliche Richtung mit der Aufgabe, einer immer
größer werdenden „Mobilität“ für die Menschen zu sichern und
damit im großen Stil die fossilen und auch die Bioenergien zu
verbrauchen, war und ist für die weitere
Entwicklung der Menschheit nicht nur absolut falsch, führt in
eine Sackgasse, sondern im wahrsten Sinne des Wortes auch
schädlich.
Es ist aber auch eine Gesellschaft, die mit allen Mitteln der
modernen Massenmedien die eigenen Ergebnisse ihres Tuns und
Handels, des Regierens und Herrschens, egal, wie negativ,
unmenschlich, existenzgefährdend, den Frieden bedrohend und
politisch die Spaltung der Menschheit förderlich, sie auch sein
mögen, nur im rosigen Licht erscheinen lassen will, alles schön
redend darstellt und damit immer wieder, auch mit Hilfe gleich
Geschalteter versucht, die tatsächlichen, zum großen Teil von
den meisten Menschen auch als schlecht und negativ empfundenen
Ergebnisse des Jobs des Herrschens abzuschwächen und zum Teil
bewusst ins Gegenteil zu verkehren. Sie hat damit bereits in der
heutigen Zeit des herrschenden Monopolkapitalismus eine
besondere Perfektion erreicht , ihre Fehler, Schwierigkeiten,
ihre Falschheit, ihren Lug und Betrug immer abgeschwächt oder
sogar positiv erscheinen zu lassen. Ein ebenso ganz normaler
Wahnsinn in dieser Gesellschaft.
Damit wird aber auch eine Gesellschaft, die nur noch mit einer
permanenten Angst und den daraus sich ableitenden immerwährende
Schrecken regierbar gehalten werden kann, weiter manipulierbar
im Sinne der monopolkapitalistischen Sicherung. Es sind die
Szenarien vom „bösen Terrorismus“ in all seinen „Spielarten“,
die mit den weitgehend getürkten Anschlägen immer wieder die
Bösartigkeit des „Terrorismus“ ins Gedächtnis zu rufen haben und
es sind jetzt besonders wieder die „bösen Linken“, die die
Bürgerinnen und Bürger scheinbar alle gleich arm werden lassen
wollen und die man deshalb nur hassen und ablehnen kann.
Es ist aber ganz bestimmt nicht der so genannte weltweite und
immer wieder auch im gleichen Atemzug genannte „islamische
Terrorismus“ oder die „Linken Kräfte“,die diese unsere Welt
bedrohen, sondern die wirklichen und eigentlichen Terroristen in
dieser Menschengemeinschaft sind bereits selbst weltweit an der
Macht.
Alles in allem, eben eine sozial dimensionslose, zur Ablenkung
und Verdummung der Massen geplante und mit allen Mitteln der
Massenmedien auch durchgesetzte Gesellschaft einer neuen,
neoliberalen, globalen Menschengemeinschaft, die die Massen
dieser Menschheit von einer relativ kleinen Gruppe von
Besitzenden, ihren hörigen Regierungen und dem machtgierigen
Klerus der beiden großen so genannten christlichen Kirchen, voll
diszipliniert hat und sie durch die gesamten wirtschaftlichen,
politischen und geistigen Bedingungen in den einzelnen Staaten
dieser Erde auch immer stärker beeinflusst, manipuliert und
regiert.
Eine Gesellschaft, die von einem profitsüchtigen Wirtschafts –
und Polifilz, um nicht zu sagen, von einer Polit – und
Wirtschaftsmafia beherrscht, regiert und ausgebeutet wird, die
damit jeden Gedanken und jede Regung von Kritik als gegen sich
gerichtet betrachtet und darauf mit allen Mitteln staatlicher
Gewalt und weitgehender, immer währender Präsenz der jeweiligen
Legislative antwortet. Dieses Verhalten gleicht nicht nur den
Methoden von „Polizeistaaten“ , sondern ist eigentlich im
wesentlich nur durch die alles beherrschende Angst der
Herrschenden getragen, das eigene Volk könnte ihre Parolen von
einer „demokratischen, freiheitlichen Grundordnung“ , oder von
dem Volk, als eigentlichen „Souverän“ im Staat wirklich ernst
nehmen und die Erfüllung dazu verlangen.
Die Angst vor dem eigenen Volk geht um !
Wo ist nun eigentlich Demokratie auf dieser Erde ?
Wo ist nun eigentlich wirkliche Volksherrschaft, die der
Souverän, das Volk auch ausüben kann ?
Sie ist nicht zu finden – ernüchternd aber war !
Egal welche gesellschaftliche Form überall auf dieser unseren
Erde in neuerer Zeit existiert hat, gegenwärtig existiert oder
sich ihre Existenz für die Zukunft der Menschengemeinschaft auf
ihre Fahnen geschrieben hat, sie redet immer auch davon, dass
sie eine DOMOKRATIE sei.
Im Lexikon steht dazu:
Die Demokratie (griechisch
δημοκρατία,
von δήμος, démos – Volk und
κρατία, kratía – Macht,
Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles
abwertend im Sinne von »Herrschaft des Pöbels« gebraucht,
bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute:
Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie).
Und wer, der Macht ausüben kann, spricht nicht gern von dem
Volk, von seinem Volk als SOUFERÄN, der eigentlich in Wahrheit
die Macht ausüben würde.
A B E R
Reduziert hat sich diese „souveräne Macht des Volkes“ in den
heutigen und praktizierten gesellschaftlichen Verhältnissen auf
die „Mitwirkung des Volkes“ durch im wesentlichen für mindestens
von vier Jahren getrennte „Teilnahmemöglichkeiten“ an „Wahlen“
für die in „Volksvertretungen“ vertretenen Parteien und ihre
intern aufgestellten Kandidaten. Einmal in 4 oder 5 Jahren darf
der „SOUVERÄN“ dann an die Wahlurnen gehen und seine
Abgeordneten wählen, die dann nicht mehr ihm, dem Souverän,
verantwortlich sind, sondern nur noch ihrem so genannten eigenen
Gewissen.
Eine plebizitäre Mitwirkung der Völker an ihre eigenen Geschicke
ist fast überall fast ausgeschlossen, oder die so genannten
gesetzlichen Bedingungen zur Durchführung von „Volksentscheiden“
sind so gewählt, das sie nicht oder kaum erfüllbar sind.
Eine plebizitäre Demokratie wird wohl von den jeweils
„Herrschenden“ so aufgefasst, wie sie bereits Aristoteles als
»Herrschaft des Pöbels« zu bezeichnen pflegte und die wohl für
die Apologeten einer so genannten parlamentarischen Demokratie
etwa so wirken muss, wie für den „Teufel“ in der christlichen
Religionsauffassung, das „Weihwasser“.
Deshalb und nur deshalb wurden sowohl in den Länderparlamenten
als auch für die gesamte Republik Deutschland zum Beispiel die
Messlatten so hoch gehängt und an eine sehr hohe Zahl von
direkten und persönlichen Unterschriften für ein Volksbegehren
gebunden, dass es trotz vieler, auch heute noch vorhandener
freiwilliger Helfer aus allen Schichten der Bevölkerung, bisher
in ganz, ganz wenigen Fällen möglich geworden ist, tatsächlich
zu einem Plebizit zu kommen. Meistens scheiterten doch alle
Versuche, die über Wahlen allein hinaus gehende Mitbestimmung zu
erreichen, dass wohl sicher und eindeutig den nicht verkehrten
Schluss zulässt, dass es einfach nicht gewollt ist, dass der
„Pöbel“, ach, Pardon das „Volk“ so einfach mitreden kann.
So gab es besonders in den 60er Jahren und darüber hinaus des
vorigen Jahrhunderts die auch so genannte A PO , die wirkliche
und außer parlamentarische Opposition aus vielen Schichten der
Menschen, die sich ihre Kritikfähigkeit trotz der auf blühenden
und in die alten spießbürgerlichen Fußstapfen zurück kehrenden
kapitalistischen Gesellschaft, erhalten konnten. Aber besonders
bekannt wurde diese außer parlamentarische Opposition der
Bürgerinnen und Bürger durch die 68er Studentenrevolten und
einer RAF als „Rote Armee Fraktion“ bekannt, die heute noch als
besonderes Feinbild und Buhmann für das Bürgertum gilt und auch
immer so herausgestellt wurde.
Ganz offensichtlich fürchtete man sich
schrecklich vor einer tatsächlichen und in freier Abstimmung
geäußerte Meinung einer Mehrheit der Menschen in diesem Staat.
Die immer mal wieder recherchierte Ergebnisse mit so genannten
statistischen Umfragen unterlegte Meinung der Bürgerinnen und
Bürger zu ganz spezifischen Fragen ihrer eigenen
gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen,
militärischen, bildungsseitigen und die eigene Lebensfragen
betreffende Entwicklungen, geben dieser These auch vollkommen
recht.
Die eigentliche und wirkliche „Opposition“ in
diesem Staat, zeigt sich doch nicht an und mit den
Parteienvertretern der so genannten Opposition in den
Parlamenten, die gerade nicht an der Macht sind, sondern ganz
eindeutig eigentlich an den immer größer werdenden Zahlen der
„Partei der Nichtwähler“, die immerhin nahezu und tendenziell
über 40 Prozent der Wähler ausmachen, aber keine eigentliche
politische Lobby haben und so nur mit ihrer Nichtabstimmung zu
Wahlen ihre Kritik zum Ausdruck bringen können.
Deshalb sei eine ganz einfache und von jedermann aus der
gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen, militärischen,
kulturellen, klerikalen und allgemeinen gesellschaftlichen
Entwicklung auf dieser unseren Erde nachzuvollziehende Wahrheit
ausgesprochen.
Es gibt auf dieser Erde keine wahrhafte Demokratie !
D E N N :
Die eigentliche und wirkliche Macht für alle Entwicklungen in
der Politik, den sozialen Fragen, der Kultur, der Bildung, der
klerikalen Entwicklungen in den Kirchen und letztlich aller
immanenten gesellschaftlichen Fragen für das gesamte Leben einer
Menschengemeinschaft, wird ausschließlich, direkt oder indirekt,
vom nationalen und internationalen KAPITAL, als Eigentümer aller
„produktiven“ Komponenten einer Volkswirtschaft wahrgenommen,
mit Klauen, Zähnen und Nägeln vehement verteidigt und immer mehr
ausgebaut.
Es wird und ist damit in jeder Volksherrschaft in dieser
Gesellschaftsformation eines globalen Neoliberalismus, des
vollendeten staatspolitischen, den Monopolkapitalismus
repräsentierenden Imperialismus, ausgeschlossen.
Diese Herrschaft über diese Gesellschaft, egal, wie sie sich
auch immer selbst bezeichnet oder darstellt, ist eine zutiefst
„P A R A S I T Ä R“ handelnde und sich damit weiter entwickelnde
imperiale, „die oberen Zehntausend“, die Besitzenden, im
besonderen Maße auch durch die politische Staatsgewalt zu
honorierende, Zweiklassengesellschaft, die dadurch
gekennzeichnet ist, dass eine relativ kleine Minderheit der
Bevölkerung, die Reichen und Besitzenden, die relativ große
Mehrheit der Menschen in all ihren Lebensumständen zu bestimmen
trachtet und dieses Wollen von der jeweils herrschenden und
abhängigen Politik mit aller Macht ihrer Gesetzeshoheit auch
durchgesetzt bekommt. Dabei sind plebizitäre Ansprüche von
Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich auszuschließen. Für die
neue, neoliberale Menschengemeinschaft, die sich mit rasantem
Tempo in dieser unseren Welt durchzusetzen beginnt, ist deshalb
eine wahre Demokratie unter den gegebenen gesellschaftlichen
Bedingungen völlig „TABU“ und nicht zu erreichen.
Es können damit auch keine weiteren ALTERNATIVEN, oder so
genannte REFORMEN, egal, wie sie angelegt sind, zu
interpretieren wären oder welche Ausgangspunkte sie auch haben
mögen, als Möglichkeit oder Schlüssel zur Verbesserung der
allseitigen oder spezifischen gesellschaftlichen und
demokratischen Entwicklung, angesehen werden.
In den meisten Fällen der vielfältigen Reformen nach einer
eindeutig menschenfeindlichen AGENDA 2010, eines blass rosaroten
Bundeskanzlers Schröder in Deutschland, wurde dazu noch
eindeutig durch die verantwortlichen Ministerien purer MURKS
gefertigt und die gesetzlichen Festlegungen dazu mussten mehr
als nur einmal überarbeitet werden und auch so wurde der
gemachte Murks noch immer weiter getragen und besonders
sichtbarer.
So ist es z. B. bis heute in den gesetzlichen Festlegungen und
Vorlagen zum ominösen „Hartz -IV- Gesetz“, dem so genannten
„Arbeitslosengeld II“,“ noch nicht gelungen, den wirklich
„Bedürftigen“ und am „Rande der Gesellschaft“ lebenden, in die
„Unterklasse“ abgeschobenen Bürgerinnen und Bürgern und ihren
Kindern und Familien den Lebensstandard zu sichern, der ihnen
nicht nur zusteht, sonder, der ihnen auch vielfältig durch die
derzeitigen Apologeten dieser Regierungen immer wieder zugesagt
und als allgemeine Verbesserung auch immer wieder
hochstlilisiert wurde.
Im Gegenteil, dieses „Gesetzeswerk“, das ganz
gewiss nicht diesen Namen verdient, lässt allen möglichen, heute
als, verunglimpfend genannte „Sozialbetrüger“ breiten Raum, sich
unrechtmäßig aus dem sozialen Töpfen, die nicht Steuergelder,
sondern Gelder aus einer sozialen Arbeitslosenversicherung sind,
zu bereichern. Wenn auch bei weitem nicht alle
Hartz-IV-Empfänger , wie es scheinbar als Ziel gewollt zu sein
scheint, Menschen sind, die ihre Arbeitslosenversicherung zu
betrügen gewillt sind. Die eigentlichen Nischen und latenten
Möglichkeiten lassen aber auch den bewussten Betrügern den
weiten Raum, der es ihnen gestattet, sich unrechtmäßig zu
bereichern. Da es solche Erscheinungen dank einer vermurksten
Gesetzeslage gibt, so ist aber doch der Begriff „Sozialbetrüger“
geeignet, in einer Menschengemeinschaft, die insgesamt in einem
sozialen Rechtsstaat zu leben glaubt, wie es immer wieder
behauptet wird, eine ganze Gruppe von Menschen, die am Rande der
Gesellschaft ohne ihre eigene Schuld zu leben gezwungen ist,
immer wieder in den Augen der so genannten „anständigen und
biederen“ Bürger zielgerichtet zu diffamieren.
Und auch das zeigt einmal wiederum sehr
deutlich, dass es eben auch in diesem Deutschland keine
wirkliche Demokratie gibt, sondern nur eine Gesellschaft, die,
wie fast überall auf dieser unseren Erde, bestimmt wird durch
eine herrschende Clique von Erfüllungsgehilfen des weltweit
herrschenden und parasitär handelnden Kapitals.
Diese Beispiele könnten noch beliebig für fast alle
Lebensgrundlagen der Bürgerinnen und Bürger fortgesetzt werden,
und zwar völlig egal, ob die Wirkungen und Auswirkungen heute
schon immanent im Leben aller Bürgerinnen und Bürger zu spüren
sind oder noch nicht, bzw. verdrängt werden.
Es wird und ist damit jede Volksherrschaft in dieser
Gesellschaftsformation eines globalen Neoliberalismus, des
vollendeten staatspolitischen, den Monopolkapitalismus
repräsentierenden Imperialismus, ausgeschlossen.
IM GEGENTEIL:
Die neoliberale Gesellschaft des staatsmonopolistischen
Imperialismus „verteidigt“ immer intensiver ihre
Gesellschaftsdoktrin, ihre Staatsdoktrin, ihre angebliche
Rechtsmäßigkeit und nicht zuletzt als immer wieder benutztes
Aushängeschild, die so von ihr vertretene „freie, soziale
Marktwirtschaft“ in einer „freiheitlichen, demokratischen
Grundordnung“ mit allen, ihr auch mit dem zur Verfügung
stehenden Gewaltmonopol, gegebenen Mitteln der Legislative und
des auch zukünftig geplanten inneren Einsatzes speziell dafür
ausgebildeter Armeeeinheiten.
Die Doktrin des inneren Einsatzes von speziellen
Kräften der Polizei und der Armee wurde bereits
„erfolgreich“ im Jahre 2008 bei der so genannten „G-8-Tagung“ in
Heiligendamm an der Ostsee, in Deutschland, erprobt und bereits
vielen friedlichen Demonstranten das Fürchten gelehrt.
Eine feine Gesellschaft von Herrschenden, die
sich am meisten aber vor dem eigenen Volk fürchtet, das ja
gerade bei diesem Ereignis, wohlgemerkt ,diesmal mit erheblichen
Steuermitteln, durch einen gebauten Zaun, ausgeschlossen wurde.
Es wird mit einer, jeden Vergleich mit einer wahrhaften
Demokratie spottenden Gewalt, jede, aber auch jede Art von
Regung, Gegenwehr und Kritik gegen diese neoliberale
Gesellschaftsordnung und ihrer weltbeherrschenden Apologeten,
besonders dieser USA, unterdrückt und besondere
Erfüllungsgehilfen der von den USA ausgehenden
Weltbeherrschungspläne, wie es eindeutig der jetzige Staat
ISRAEL mit seiner USA-hörigen Regierung derzeit im besonderen
ist, werden im Nahen und Mittleren Osten dazu missbraucht,
diesen Plänen der so genannten Neuordnung und den neuen
Grenzregelungsmaßnahmen, so wie sie diese USA für ihre eigene
Machtausübung eben braucht, entsprechenden gewaltbereiten und
gewaltausübenden Charakter zu geben.
Die mit Lug und Trug in Afghanistan und dem Irak von den USA
entfesselten Aggressionskriege sind ein beredetes Beispiel dazu
und auch dazu, wie z. B. die deutsche Regierung ihre
Gewaltbereitschaft dort mit ihrer Soldadeska auszuüben bereits
ist. Das geht dann soweit, dass deutsche Soldaten im
Auslandseinsatz ihre Schusswaffe gegen die Zivilbevölkerung
richten kann und tote Kinder und Frauen zu beklagen sind.
Keine wirkliche und wahrhaft einsichtige Motivierung, dass
dieses Deutschland eben auch am Hindukusch seine Freiheit zu
verteidigen hätte und es gäbe auch „keinen Grund, den deutschen
Soldaten einen Vorwurf zu machen“. (Und doch wurden
Zivilpersonen ermordet)
Es kann dabei aber auch eine Frage geben, nämlich die, wie
werden die deutschen Soldaten eigentlich im so genannten
Auslandseinsatz so hochgeputscht, dass sie, wie ihre Kollegen
aus der menschenunwürdigen soldatischen Ausbildung in den USA ,
zu solchen Aktionen fähig gemacht werden können. Oder sind sie
schon so verroht, dass jede Menschlichkeit auch in ihrem Einsatz
abhanden kommen musste. Sicherlich ist die immer wieder hoch
kommende und allgemein der Verteufelung dienende
„Terrorismushysterie“ deutscher Innenminister mit dafür
verantwortlich, wie sie auch als Motiv dazu dient, im Inneren
immer mehr die Bürgerinnen und Bürger allseitig überwachen zu
können und sie zu gläsernen, immer zur Verfügung stehenden
„Datenspeicher“ herab zu würdigen.
Außerdem kann natürlich auch bei jeder Kritik an diesen
Auslandseinsätzen deutscher Soldaten nicht verkannt werden, dass
natürlich die gewaltsamen Aktionen, die Sprengstoffeinsätze
gegen die Besatzungstruppen, denen eben auch Deutsche zum Opfer
fallen und gefallen sind, die Lage für die Deutschen nicht
entspannter machen kann und sicher auch Gefühle der Rache
wachsen lässt.
Und das alles geschieht im Namen der F R E I H E I T und der
S E L B S T B E S T I M M U N G der V Ö L K E R !
Welch ein Hohn!
Welcher Freiheit eigentlich? Wo ist die Freiheit Deutschlands
eigentlich bedroht? Und wo ist je die Freiheit dieser USA von
den kleinen Staaten Afghanistan, Irak, Iran und Nordkorea
wirklich bedroht gewesen?
ALLES nur AUGENWISCHEREI und groß aufgemachte VERDUMMUNG der
Bürger.
Die Bedrohung der so genannten „Freien Welt“ durch den
„weltweiten Terrorismus“ ist doch in Wahrheit nur die Folge
einer von Gewalt bestimmten, und immanent immer mehr
herrschsüchtigen Politik der USA, die sich selbst als
herrschenden und frei agierenden „Weltgendarm“ erdreistet, die
ureigensten Geschicke anderer, souveräner Völker zu bestimmen.
Wo bleibt dann eigentlich die immer wieder
betonte Selbstbestimmung der Völker?
Die angeblichen Bedrohungen bestehen aber in Wirklichkeit nur in
den Lügen gegenüber der Öffentlichkeit dieser Welt und ihren
Menschen und ist damit die gemeinste und auf die Entfaltung von
primitiven Rachegelüsten gerichtete und erdachte „publik
Relation“ für eine menschenfeindliche Gewaltpolitik in dieser
Welt einer neoliberalen Zweiklassengesellschaft.
Nun gibt es aber in dieser weltweiten Menschengemeinschaft eine
immer deutlicher zu beobachtende Entwicklung, die ohne dabei
falsch zu liegen, eine elementare Gegenströmung zu der von den
USA diktierten, globalen, neoliberalen Gesellschaft als
gesellschaftlichen Inhalt hat. Diese Gefahr wurde dabei auch
eindeutig in der so genannten „freien westlichen“ Welt erkannt
und die ebenso von blanker Angst, wie auch von Wut getragenen
verbalen Entgegnungen wurden so in besonderer diffamierender
Form gegenüber dem Gastland der diesjährigen Olympischen
Sommerspiele in China offensichtlich.
Hier entsteht in einem riesigen Land, das immer
noch getragen wird von einer „Kommunistischen Partei“, einem
Staats – und Wirtschaftswesen, das trotz aller ökonomischen
„Öffnungen“ seine Wirtschaft als Planwirtschaft weiter
entwickelt und damit dabei ist, eine große Vormachtstellung in
der zukünftigen Weltwirtschaft einzunehmen.
Die jährlichen Wachstumsraten, auch bei allen Schwankungen, die
auch offensichtlich ergebenden Schwierigkeiten ersichtlich
machen, sind von zweistelligen Zahlen getragen und sind in
dieser Größenordnung in keinem imperialen Staat dieser Erde je
erreicht worden.
Das ruft natürlich die Missgunst, den Hass und
die davon getragene Angst um den Machtverlust hervor, die
wiederum das alte Gespenst des nichtsnutzigen und bösartigen
Kommunismus auf den Plan zu rufen in der Lage sind und deshalb
durch alle Gazetten, auf allen Kanälen sich austoben können.
Nun ist aber die Volksrepublik China noch weit davon entfernt,
etwa ein „DEMOKRATISCHER, SOZIALISTISCHER STAAT“ zu sein. Dazu
sind die ökonomischen, geschichtlichen, sozialen, natürlichen
und damit auch die gesellschaftlichen Unterschiede in diesem
Riesenreich von über 1,1 Milliarden Einwohnern zu gewaltig und
stehen damit einer planmäßig und gezielten, gleichmäßigen,
territorial aufeinander abgestimmten gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Entwicklung entgegen.
Aber gerade diese Tatsache, die natürlich auch
der chinesischen Führung bekannt sein dürfte, wird von Seiten
der westlichen Journaille und den USA-hörigen Regierungen dazu
genutzt, die eigentlichen Erfolge in diesem „kommunistischen“
Staat herab zu würdigen und dabei angebliche
„Menschenrechtsverletzungen“ Chinas in dem autonomen
chinesischen Territorium Tibet zum Anlass einer fast wieder an
den „Kalten Krieg“ erinnernden beispiellosen Hetzkampagne zu
machen. Es gibt dabei genug „Gallionsfiguren“ der Presse und der
Politik, die sich dazu all zu gern missbrauchen lassen, wie es
auch jetzt gerade mit Russland und seiner Politik gegenüber dem
Staat Georgien weiter geführt wird.
Alles das aber, ändert nichts an der einfachen Tatsache, dass es
in der gegenwärtigen Entwicklung dieser unseren Erde starke
Gegenströmungen zur Gewaltpolitik der Weltbeherrschung durch
diese USA gibt, die sich öffentlich an Macht und an Stärke
zunimmt.
Die gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche, kulturelle,
geistige und auch militärische Entwicklung auf dieser unseren
Erde, hat besonders nach dem Ende des verbrecherischen 2.
Weltkrieges und der mit allen Mittel herbei gezwungenen
Niederlage des „Sozialistischen Lagers“ mit der „Sowjetunion“ an
der Spitze, durch die neue imperiale Weltmacht USA geplant,
begründet und in einer beispiellosen Gewaltpolitik erzwungen,
eine klare imperialistische Zielstellung angenommen und wurde
bis heute in der Form einer staatsmonopolkapitalistischen
Zweiklassengesellschaft unter der Gewalt des parasitär
handelnden Kapitals, als neue neoliberale Gesellschaft
vollzogen, wie in diesem Sinne bereits weiter oben auch
dargestellt.
Diese globale neoliberale menschliche Gesellschaft, die
ausschließlich determiniert von der wirtschaftlichen,
politischen, kulturellen, geistigen und militärischen Macht das
weltweiten, internationalen und nationalen Kapitals ist, damit
in Form, Anlage und Inhalt als Gesellschaft der gewaltigen
Umverteilungsmaschinerie der Arbeit von Millionen Abhängiger von
unten nach oben geprägt wird, ist zutiefst menschenunwürdig,
antidemokratisch und unfrei für die immer mehr fremd bestimmten
Menschen dieser Erde. Sie hat nur ihre imperialistische Rolle zu
spielen und ist damit nicht nur aus Gründen wirklicher Humanität
und sozialer Gerechtigkeit für alle Menschen abzulehnen, sondern
auch jede Kritik, jeder Widerstand gegen diese „Gesellschaft der
Reichen und Schönen“ ist gerechtfertigt und mehr als nur
legitim, denn sie schließt mit ihren theoretischen Grundlagen in
Form und Inhalt jede eigentliche Volksherrschaft aus. Sie ist
eine Gesellschaft zwischen Wahn und Wirklichkeit geworden und
kennt nur eine wirkliche Freiheit, die des immer stärker
parasitär handelnden Kapitals, überall auf dieser unseren Welt.
In der Fortführung der Arbeit scheint es jetzt aber auch
angebracht, einmal aus der gesellschaftlich-geschichtlichen
Entwicklung der Menschheit nach dem verbrecherischen Desaster
des von einer Verbrecherclique zur Vollendung ihrer
Weltherrschaft entfachten 2. Weltkrieges nicht nur einfach Daten
aneinander zu reihen, sondern daraus für die heutige neoliberale
Gesellschaft der Menschengemeinschaft die entsprechenden
Schlussfolgerungen zu ziehen.
Dafür scheint die Zeit der zu Ende gehenden 60er Jahre bis zur
Gegenwart geradezu prädestiniert zu sein.
Die zu Ende gehenden 60er Jahre waren getragen
von einer, die bis heute nichts an Aktualität verlorene
kritischen Widerstandshaltung gegen den auch in der damaligen
westdeutschen Bundesrepublik und in Westeuropa wieder erstarkten
Kapitalismus, seiner bürgerlichen und klerikalen Grundlagen,
seiner ökonomischen und zunehmend auch politischen und
militärischen Macht, sowie gegen die Bedingungen der allgemeinen
Verdummung der Bürgerinnen und Bürger mit den Mitteln der
psychologischen Macht der ebenso wieder imperial erstarkten
Kirchen und der immer mehr gleich geschalteten Presse, des
Rundfunks und des Fernsehens.
Dreh – und Angelpunkt dieser Bewegung – und das
ist nicht wegzuleugnen – waren und sind es bis heute auch in
ihrer wirklichen Wertung geblieben, die sich entfachenden
Studentenunruhen an den Hochschulen und Universitäten, so wie
auf den Straßen zahlreicher Großstädte in Europa. Namen, wie
Rudi Dutschke, der Springer-Verlag, Baader, Meinhof in der
damaligen westdeutschen Bundesrepublik und andere in der
Frühzeit der Studentenbewegungen im Rahmen der
Außerparlamentarischen Opposition (APO) sich engagierende junge
Menschen, haben sich dabei auch um eine wahrhafte demokratische
Entwicklung in diesem Staat eingesetzt und sind z. T., wie Rudi
Dutschke nicht nur von der imperialen Presse hasserfüllt
verfolgt worden, sondern auch immer wieder in die Fänge der
Legislative geraten. Rudi Dutschke musste sogar nach einem
Mordversuch, den er nur als Kranker überstehen konnte, nach 11
Jahren weiterer Krankheit, sein Leben lassen.
Hier wurde mit dem Kampf gegen diese kritischen
Studenten und bestimmt nicht wenigen linken Kräften unter der
Bevölkerung, die „altbewährte“ Macht des imperialen Staates
eingesetzt, um den Anfängen einer für den Bestand der wieder
restaurierten bürgerlich-kapitalistischen Ordnung gefährlich
werdenden Widerstandes, zu brechen und mit Hilfe der damaligen
so genannten „Springer-Presse“ eine für damalige Verhältnisse
noch nicht wieder gekannte Rufmordkampagne gegen die
Demonstrierenden zu organisieren.
In der weiteren Entwicklung dieses z. T. immer gefährlicher für
den Staat und seine kapitalistische Wirtschaftsorganisation
werdende demonstrative und mit auch immer mehr Gewalt und
Gewaltbereitschaft (auch von Seiten des Staates praktiziert)
einhergehende Organisationen der APO, wurden in Deutschland und
in anderen Staaten Europas (wo ähnliche Verhältnisse nach dem
Ende des 2. Weltkrieges sich ergaben), immer mehr so genannte
Kampfbrigaden, Stadtguerillas und sabotierende Gruppen gebildet,
die mit Waffengewalt, Überfällen und Verschleppungen von
Menschen aus dem imperialen Milieu, immer mehr von sich reden
machten.
In Deutschland bildeten sich und entstanden die
so genannten „Roten Armee Brigaden“, bekannt unter dem Begriff
„RAF“. Und damit wurde der „Krieg“ gegen den imperialistischen
Staat, seine kapitalistische Wirtschaftsführung und seine
altrestaurierten bürgerliche Regierungen erst so richtig
begonnen und rief den Staat als „Schutzengel“ für die bestehende
bürgerliche Ordnung erst ebenfalls so richtig als Gegner der APO
und besonders der RAF auf den Plan der Auseinandersetzungen.
Während aber alle, bis dahin gezeigten und vollzogenen
Demonstrationen und Aktionen der APO gegen die bestehen de
Ordnung des imperialen Staates als absolut politisch legitimiert
und motiviert angesehen werden konnten und das in Wirklichkeit
auch mit der offenen Feindschaft zum restaurierten Kapitalismus
auch waren, verließ in den zu Ende gehenden 60und in den 70er
Jahren die RAF diese „Konstante“ in ihrer Wirkungsweise und
wurde mit eindeutigen kriminellen Handeln gegen Menschen, wie
mit Entführungen und Morde, wie aber auch
Kaufhausbrandstiftungen, ihrer politischen Motivierung
entkleidet und zu einer „kriminellen Vereinigung“, wie sie auch
künftig deklariert und bekämpft wurde.
Dazu ein Wort von Otto von Bismarck, der gewiss nicht zu den
Freunden sozialistischer Gedanken zu zählen ist, der ab er auch
klug genug war, Realitäten richtig zu werten und in Wort zu
kleiden.
„Wer seine Ansichten nicht mit den Waffen des Geistes
durchzusetzen sucht, von dem muss man annehmen, dass ihm die
Waffen des Geistes ausgegangen sind !“
Die immer breitere Anwendung von Gewalt gegen Menschen und
Sachen durch die RAF, die aber durchaus als kriminelle
Handlungen und Aktivitäten zu verurteilen sind, ändert aber im
Grunde genommen nichts daran, dass ihre theoretischen
Ausgangspunkte, ihre sozialistischen Zukunftsvorstellungen und
Grundlagen zum damaligen Zeitpunkt der gesellschaftlichen
Entwicklung in der westdeutschen Bundesrepublik durchaus als
„zutreffend“ für die gesellschaftliche Wirklichkeit gelten
können und auch in der Folgezeit bis zum heutigen Zeitpunkt als
durch die gesellschaftliche, politische, militärische und
klerikale Entwicklung bis zur krisengeschüttelten Jetztzeit und
in eine Zweiklassengesellschaft der Armen und Reichen mündenden
Entwicklung, sich auch bestätigt haben.
RUDI DUTSCHKE war sicherlich in der gesamten Entwicklung der
Gruppen der AUSSERPARLAMENTARISCHEB OPPOSITION eines der
führenden Mitglieder und ebenso gefragter Interviewpartner im
Fernsehen und bei Talkshows. Er war auch zweifellos der
intelligente Führer, der mit seiner sozialistischen
Weltanschauung, seiner Geradlinigkeit, seiner sozialen
Einstellungen, seinen Gerechtigkeitsvorstellungen und nicht
zuletzt seinen weitreichenden Vorstellungen für ein wirklich und
wahrhaftig demokratisches Staatssystem auch in dieser damaligen
westdeutschen Bundesrepublik kompromisslos einzutreten bereit
war und dass allerorten immer wieder so auch zum Ausdruck
brachte.
Dieser Mann wurde deshalb zum absoluten Feinbild für die
Kamarilla der westdeutschen führenden Presse, wie für einen
Herrn Rudolf Augstein, der in besonderer diffamierender Weise
den Rudi Dutschke als „Verlausten, dreckigen Studenten“
bezeichnete und ihn immer wieder als Schreckgespenst für die
braven Bürger dieser restaurierten Spießbügerrepublik mit seiner
in Millionenauflage erscheinenden „Bild-Zeitung“ hinzustellen
konnte.
So geschah es auch immer wieder in der Folgezeit
der 70er und 80er Jahre des vorigen Jahrhundert, wenn von den
„Terroristen“ der „Baader-Meinhof-Gruppe“ oder von der
„Roten-Armee-Fraktion“ in den zahllosen Veröffentlichungen der
Presse und im Fernsehen die Rede war. Hier wurden besonders die
führenden Personen dieser „Gruppe“, Baader, Meinhof, Enzlin,
Raspe u.a. zu „Verbrechern“, nicht nur zuletzt als „Staatsfeinde
Nummer Eins“ und damit als besonders gegen die Bürger gerichtet,
der Gleichmacherei und dem Kommunismus ergeben, geschildert.
Damit wurde dann auch bewusst die starke Ablehnung dieser Gruppe
aus den Reihen des „Bürgertums“ erreicht und der Einsatz hoher
Staatsgewalt bis zum Töten begründet.
Es wurde dabei geflissentlich übergangen und
direkt verschwiegen, dass die theoretischen Grundlagen der „R A
F „ die Zielstellung hatten, einen wahrhaft demokratischen Staat
der bewussten, plebizitären Volksherrschaft gegen den wieder
restaurierten und allseitig herrschenden Kapitalismus zu
schaffen.
In den meisten Fällen haben die Erklärungen, die
Aufsätze und Berichte der RAF durchaus den Charakter, einer
Vorwegnahme der bis heute und insbesondere in den letzten 20
Jahren erfolgten gesellschaftlichen Entwicklung auf der Erde, zu
einem globalen neoliberalen Gesellschaftssystem der absoluten
Weltherrschaft des parasitären staatsmonopolistischen
Kapitalismus. Insofern haben sie durchaus richtige
gesellschaftspolitische Einschätzungen der Entwicklung zur
Grundlage ihres „politischen“ Handelns gehabt und diese Linie
erst verlassen, als sie damit auch die „Gewaltanwendung“ gegen
Personen und Sachen als legitimes Instrumentarium ihres Kampfes
gegen die kapitalistische, bürgerliche Republik angesehen haben
und diese Gewalt auch immer intensiver anwandten.
Damit verließ die Gruppe nicht nur ihre
gesellschaftstheoretischen, richtigen Grundlagen, sondern sie
wurde auch eindeutig zu einer kriminellen Vereinigung, die
zweifelsohne und richtiger weise die Legislative des Staates auf
den Plan zu rufen in der Lage war. Und diese staatliche Gewalt
wurde reichlich und auch immer intensiver eingesetzt, um die
Gefahr der „Ausuferung“ dieser Gruppe in die nicht kleinen
Gruppen der so genannten „Sympathisanten“ unbedingt zu
verhindern und die RAF selbst auch mit allen Mitteln „legaler“
polizeilicher und geheimdienstlicher Gewalt zu vernichten.
Die führenden Mitglieder der RAF, die den mit neuen und modernen
Verfahren durchgeführten Ermittlungen ins Netz gingen, wurde
viel an Persönlichkeitsverlusten mit ihren Einzelhaftbedingungen
und dem Kommunikationsentzug zugemutet, sie zum Teil psychisch
krank gemacht und sie, wie es scheint, auch in den Selbstmord
getrieben.
Der Satz von Lenin, dass die “demokratische Republik die beste
Hülle des Kapitalismus“ sei, bewahrheitete sich in der
Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland auf besondere und
auch makaberer Weise bis zum heutigen Tag.
Und was kommt nun ?
Zunächst sei auch als eine Erkenntnis aus dem bisher gesagtem
festgehalten, ein HINEINWACHSEN in eine bessere Gesellschaft,
einer Gesellschaft der wirklichen, wahren und vom Volkswillen
immer wieder bestätigen und bestimmten Demokratie, wird es nicht
geben!
Wird es deshalb nicht geben, weil die
geschaffene gesellschaftliche Situation auf dieser unseren Welt
ausschließlich zur Sicherung eines weltweit konzentrierten,
machtvollen und auch politisch und militärisch herrschenden
Kapitals gestaltet ist.
Wird es deshalb nicht geben, weil diese Gesellschaft trügerisch
und von eigener Machtvollkommenheit getragen, als demokratisch
deklariert, nur eine wahre Aufgabe kennt, die der immerwährenden
Sicherung der Maximalprofite für die Besitzenden und die damit
verbundene höchstmögliche Verteilung der Arbeitsergebnisse von
unten nach oben.
Wird es deshalb nicht geben, weil das herrschende Kapital sich
in seiner ökonomischen Macht ,der politischen Macht durch die
Unterordnung der politischen Mandatsträger, der Parlamente, der
Abgeordneten, der Parteien, der Gewerkschaften, der klerikalen
Macht der Kirchen, für seine Zwecke bedient und damit alle
gesellschaftlichen Vorgänge und Entwicklungen in seinem Sinne
kontrollierbar gestaltet hat.
Deshalb wird jede politische, wirtschaftliche und
gesellschaftliche Entwicklung der im Auftrage des Kapitals
herrschenden Politik und ihrer Entscheidungen zur weiteren
Gestaltung der menschlichen Gemeinschaft nicht einer wahren
demokratischen und freiheitlichen Entwicklung aller dienen,
sondern nur der Weiterführung dieser neoliberalen
Zweiklassengesellschaft förderlich sein.
Damit verschärfen sich die gesellschaftlichen,
sozialen, wirtschaftlichen, militärischen und politischen
Verhältnisse auf dieser unseren Erde immer auch weiter.
Alle gesellschaftlichen Entwicklungen, werden sich somit
zweifellos dem kritischem Punkt bei aller Gegenwehr des Kapitals
nähern können, ohne daraus allerdings den verkehrten Schluss
ziehen zu können, die bessere Gesellschaft würde ganz bestimmt
anbrechen und man müsse nur darauf warten.
Das herrschende Kapital mit seinen weitläufigen
und zahlreichen Erfüllungsgehilfen und Speichelleckern wird
dagegen mit allen Mitteln, auch der, der Gewaltanwendungen durch
die beherrschte Legislative, durch den Einsatz von Armee und
Spezialkräften der Polizei und der von ihnen beherrschten
Geheimdienste sowie dem Einsatz immer raffinierterer Fahndung –
und Überwachungsmöglichkeiten, dagegen steuern und mit den bis
jetzt auch schon bekannten Mitteln der Angst eine Politik
verfolgen, die auf Massensuggestion, Ablenkung, Panikmache und
Gleichgültigkeit bei den Menschen gerichtet ist, um so jede
weitere Kritische Entwicklung gegen sich immer wieder mit Gewalt
zu unterbinden.
Was ist also zu tun ?
Will man wirklich und von ganzem Herzen, getragen von einer
weitaus größeren Mitmenschlichkeit, Solidarität und Toleranz
bestimmt, eine bessere menschliche Gesellschaft erreichen, dann
ist es notwendig, mit allen Mitteln die den Menschen dieses
Willens, auch in vollkommener Nutzung aller technischen
Möglichkeiten der heutigen Zeit, zur Verfügung stehen,
einzusetzen und immer und immer wieder aufklärend, aufrüttelnd,
aufspießend , kritisch, rückhaltlos, ohne Ansehen der Personen,
wahrhaftig, ohne ein Blatt vor dem Mund zu nehmen, ohne eigene
Rücksichtnahme und mit den vielfältigen sich immer wieder
ergebenden Beispielen aus der monopolkapitalistischen,
neoliberalen Gesellschaft selbst heraus, diese
menschenfeindliche Gesellschaft zu bekämpfen.
Unter den jetzigen Bedingungen der relativen Festigung dieser
neoliberalen Gesellschaft, wird der Kampf gegen diese
Gesellschaft durchaus und notwendiger weise revolutionäre Züge,
Einsichten, Verhaltensweisen und theoretische Grundlagen haben
müssen, die sicher nicht neu zu erfinden sind, sondern, die von
den bestehenden Theorien ausgehen können, aber nie zum Dogma
werden sollen. Es gibt keine noch so gestaltete WAHRHEIT, die
immer und ewig auch so und unverändert wahr bleiben kann, allein
schon deshalb, weil auch ihre Grundlagen, wie die der
gesellschaftlichen Endwicklung der Menschheit ständiger
Veränderungen unterliegen.
Es geht also darum, immer und unter allen Gesichtspunkten der
Entwicklungen, ständig die eindeutige Verbesserung der
Lebensgrundlagen aller Menschen, Frieden und wahrhafte
Demokratie als Maxime des Handels zu sehen und im Kampf gegen
die bestehende Ungleichheiten, der sozialen Schieflagen, der
sozialen Ungerechtigkeiten, der Unmenschlichkeiten, der
immerwährenden Friedensbedrohungen, der Kriege, dem Hunger und
dem Elend von Milliarden Menschen, entgegen zu treten. Darüber
hinaus, ist es ebenso notwendig, die klare und ebenso eindeutige
Feindschaft gegen jede Art von Macht- und Amtsmissbrauch,
Ausschluss der Menschen von der politischen Mitbestimmung,
jeglicher Korruption, Ausbeutung von Menschen durch ökonomische,
politische und klerikale Mächte, auch als Zielpunkt aller
Handlungen zu sehen und gerade diese Ziele nicht aus den Augen
zu verlieren oder gar verwässern zu lassen.
Damit erhebt sich aber auch die Frage nach dem WIE, der
Durchsetzung des „Revolutionären Gedankengutes“ und der
Erreichung der notwendigen „Masseneinsicht“ dafür.
Es erhebt dabei natürlich auch die Frage, mit
welchen Mitteln diese notwendigen Masseneinsichten zu erreichen
wären. Man ist in diesem Zusammenhang sicherlich immer wieder
auch versucht, dazu auch Gewalt als nicht nur herkömmliches
Mittel, sondern als dafür „legales“ Mittel zu sehen und in der
Anwendung auch zu nutzen.
Es hat tatsächlich in der Entwicklung der Menschengemeinschaft
noch keine „revolutionäre Entwicklungen“ gegeben, die ohne
„Gewalt“ zur Veränderung der bekämpften gesellschaftlichen
Verhältnisse geführt hätten.
Das ist zwar geschichtlich rückblickend durchaus
richtig, aber die Ergebnisse dieser vielfältigen „revolutionären
Kämpfe“ in der Menschheitsgeschichte haben auch immer wieder,
auch sozialistische Gesellschaftsformen ins Leben gerufen, die
trotz aller und vielfältigen richtigen theoretischen Grundlagen
für die Weiterentwicklung der Menschengemeinschaft, wieder von
der Bildfläche, meist im kompromisslosen Kampf durch die
scheinbar besiegte und sich wieder restaurierende alte
Gesellschaftsordnung, gedrängt wurden.
Sie wurden deshalb wieder zurückgedrängt, sie
wurden deshalb wieder durch die immer weiter vorhandene Macht
des Kapitals bekämpft, weil sie als Ergebnis ihrer
revolutionären Entwicklung leider auch dazu kamen, eine eigene
„undemokratische“ Machtfülle für eine besondere Gruppe von
Menschen zu gestalten, die sich anmaßten, die „Führer“ einer
besseren Gesellschaft zu sein und dabei aber allgemeine
gesellschaftliche, ökonomische, technisch-wissenschaftliche
Entwicklungen und politische Entwicklung in der Menschheit nicht
richtig erkannten oder nicht erkennen wollten. Ihre meist
undemokratische „Selbstgefälligkeit“ war dann damit einer der
Hauptgründe auch ihres vollkommenen Versagens und ihres
Abtretens aus der menschlichen Geschichte.
Deshalb muss die künftige Entwicklung der Menschheit zu einer
allseitig besseren Gesellschaftsordnung, dahingehend verlaufen,
eine sozialistische und damit auch wahrhafte von dem ständigen
Volkswillen getragene Demokratie zu schaffen, die all das in
ihrem politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Systemen verwirklicht, was eigentlich der Traum der Menschheit
seit ihrem gesellschaftlichen Bestehens ist.
Es darf nur kein Traum bleiben, sondern mit der dazu nötigen
demokratischen Entscheidung des Volkes ist auch gleichzeitig die
vollkommene Entmachtung des heute noch parasitär herrschenden
Kapitals zu verbinden und die Wirtschaft mit ihren
Führungsebenen mit klaren dafür zu schaffenden gesetzlichen
Grundlagen an die eigene Mitarbeit zur Gestaltung der neuen
menschlichen Gesellschaft zu binden. Dazu sind aber ebenso alle
Grundlagen und bisherigen Entwicklung der Gesellschaft zu einer
neoliberalen Menschengemeinschaft aufzuheben. Die zukünftige
Globalität der Gesellschaft ist ebenso, auch bei Wahrung von
Eigenstaatlichkeiten und eigenen Interessenlagen der Staaten und
Länder im Umgang miteinander und untereinander diesem Ziel zu
unterordnen. Dafür sind mit eindeutigem Auftrag festgelegte neue
Gremien, die von allen Ländern der Erde getragen werden, zu
schaffen und mit ebenso eindeutigen Befugnissen gegenüber
falschen und fehlerhaften Entwicklungen in den Staaten und
Ländern dieser unseren Erde auszustatten. Sie müssen immer mehr
dann die Rolle einer zentralen Weltregierung tragen können.
Alle bisher, meistens zu so genannten „Verteidigungsaufgaben“
geschaffenen Bündnisse, militärischer und wirtschaftlicher Art,
die über die Grenzen der einzelnen Mitgliedsstaaten hinausgehen,
sind in gleicher zeitliche Abfolge aufzulösen.
Jede militärische Gewalt und ihre Anwendung in
so genannten Krisengebieten oder anderswo auf dieser Erde sind
global zu verbieten. Es hat in diesem Zusammenhang eine globale
und allumfassende Entmilitarisierung und vollkommene Abrüstung
zu beginnen, die unter der Kontrolle und der geplanten Zeitfolge
durch die geschaffenen „Weltgremien“ zu kontrollieren und damit
eindeutig durchzusetzen sind.
Damit werden aber auch alle Kriege, die je
geführt wurden als völkerrechtliche Verbrechen deklariert und
sind ebenso völkerrechtlich für alle Zukunft zu verbieten.
Die wirkliche und vollkommen ungehinderte
Selbstbestimmung aller Völker und Staaten ist eben so durch
Völkerrecht abzusichern und einklagbar immer zu gewährleisten.
Für alle Fragen der Völkersicherheit und die dazu wirkenden
völkerrechtlichen Vereinbarungen, Gesetze und Verordnungen sind
durch einen „Weltgerichtshof“ zu sichern, zu kontrollieren und
damit ihre Durchsetzung auch in Streitfällen zu sichern.
Jeweilige Urteilssprüche des „Obersten Gerichtshofes der Erde“
haben sich alle Länder und Staaten zu beugen. Revisionen von
Urteilen sind damit aber möglich und haben danach in der
Urteilssprechung endgültigen Charakter.
Für das politische, wirtschaftliche und
gesellschaftlich-menschliche Zusammenwachsen der Menschen auf
dieser Erde unter Bewahrung aller staatlichen Eigenständigkeiten
und der Gewähr der Bildung von Staatengemeinschaften nach der
erklärten Willen der beteiligten Völker, ist ein entsprechender
Zeitplan als Terminvorgabe und als Beschluss der in den
Weltgremien vertretenen Staaten und Völker festzulegen und als
„Strategieprogramm“ gesetzlich und verbindlich durch
Völkerrechtsgesetze neu zu gestalten.
Die zuletzt in der Darstellung einer veränderten menschlichen
Gesellschaft mit einer wahren sozialistischen, plebizitären
Demokratie, gemachten Vorschläge, mögen sich heute noch wie eine
nicht zu fassende Fata Morgana lesen oder anhören, doch sie sind
nach fester Überzeugung des Autors, die notwendigen
Voraussetzungen und Zielstellungen für eine neue menschliche
Gesellschaft, in der Frieden, Freiheit und wahre Demokratie als
verankerter Volkswille garantiert sind und immer wieder auch
verwirklicht werden können. Und das auch in einer globalen Welt,
die aber entgegen dem jetzigen globalen Neoliberalismus, eine
wahre, von den einzelnen Staaten und Völkern getragene
Lebensgemeinschaft sein muss, um das Überleben der Menschheit
auch unter vollkommen anderen natürlichen Bedingungen zu
ermöglichen.
Was ist unmittelbar zu tun notwendig ?
In der praktischen politischen Arbeit aller, vor allem linker
Kräfte und Parteien, ist es deshalb erforderlich, ihre bisherige
Uneinigkeiten, Streitfälle und scheinbaren Differenzen unter dem
einzigen Gesichtspunkt, das oberste Ziel, die Veränderung der
menschlichen Gesellschaft zu einer wirklichen sozialistischen
und plebizitären Demokratie auch zu wollen, als Möglichkeiten
der inneren Auseinandersetzungen erst einmal dem wirklich großem
Ziel zu unterordnen und wirkliche Einigkeit in ihrem Willen
herzustellen und ständig auch zu praktizieren.
Dazu gehören alle politischen Kräfte, die, egal in welchen
Parteien und politischen Gruppierungen sie auch immer
gegenwärtig auch angeschlossen sind, die, zusammen genommen nur
der einzige wirkliche zentrale Wille zur Veränderung dieser
neoliberalen, monopolkapitalistischen, imperialen Macht des
parasitär handelnden Kapitals in eine allseitig menschenwürdige
neue Gesellschaftsordnung einigt und sie dafür ihre politische
Arbeit voll ein zusetzen bereit sind.
Die Zielstellung zu Gründung einer „Neuen
Linken“ im Weltmaßstab und in ihren Gliederungen in den Staaten
dieser Erde ist dabei unerlässlich.
In Deutschland sind dazu schon erhebliche Grundlagen mit der
Partei der „Linken“ gelegt und sie sollte in ihrer politischen
Arbeit auch voll sich der genannten zentralen Zielstellungen für
die Zukunft unsere Menschengemeinschaft auf dieser Erde
verpflichtet fühlen und dabei die Einigkeit aller „linken
Kräfte“ auch fördern und durchzusetzen möglich machen.
Allgemein ist aber die Auseinandersetzung mit
der politischen, ökonomischen, klerikalen und
gesamtgesellschaftlichen Macht des herrschenden Kapitals und
seiner Apologeten und Eigner verstärkt in der ständigen
Anprangerung der menschenverachtenden Politik des damit zum
Ausdruck kommenden Imperialismus zu führen und dabei auch keine
falschen Rücksichtnahmen mehr zu kennen und immer auch die Dinge
so darzustellen, in der Lage sein, sie in ihren imperialen
Grundlagen aufzuzeigen, wie sie auch in der Realität wirklich
für die Menschen dieser Erde wirken. Rücksichtnahmen oder die so
genannte Einhaltung einer „Streitkultur“ im politischen Kampf,
sind dabei vollkommen fehl am Platze, da sie nur in der Lage
sind, die schlimmen Tatsachen zu verwässern und in einem
milderen Licht erscheinen zu lassen.
Konsequent und unbeugsam ist deshalb die eigene
Politik zu vertreten und zu praktizieren und in jeder Hinsicht
mit einer direkten eigenen Vorbildwirkungen zu verbinden.
Nicht ganz zuletzt stellt sich dann noch die Frage nach der
revolutionären Gewalt und ihre Anwendung im politischen Kampf ?
Zunächst sei in diesem Zusammenhang festgestellt, dass Gewalt,
als in ihrer Anwendung und die jeweilige Gegengewalt, nicht
immer und direkt im politischen Kampf, der sich auch auf den
Straßen und Plätzen, also in der gesellschaftlichen Öffentlich
und nicht nur im Kampf zwischen Parteien in den Parlamenten und
auf Parteitagen abspielt, nicht in jedem Fall vermieden werden
kann und damit immer auch relevant sein kann.
Nun ist aber grundsätzlich – und das sei besonders betont - ,
dass GEWALT gegen MENSCHEN und SACHEN, als Mittel der
Durchsetzung von politischen Meinungen und Überzeugungen, als
grundsätzlich KRIMINELLE HANDLUNGEN , nicht in eine Strategie
und Taktik des politisch, legitimen Kampfes gegen die bestehende
Gesellschaftsordnungen gehört und ist deshalb vom Grundsatz her
auch auszuschließen ist und abgelehnt werden muss.
Die Ablehnung von Gewalt haben auch zu allen Zeiten politische
Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit in ihrer
Strategie immer wieder betont und praktiziert. Es ist aber auch
unbestritten, dass im politischen Kampf, der zu allen Zeiten der
jeweils heran gereiften ökonomischen, politischen und
gesellschaftlichen Widersprüche auf den Straßen und Plätzen
dieser Welt ausgetragen wurde, auch immer Provokationen des
politischen Gegners gegeben waren, Gewalttätigkeit inszeniert
wurden, Gegner aufgeputscht wurden und deshalb somit auch mit
vielen Beispielen zu belegen wäre, dass dann Gewalttätigkeiten
auch vom jeweiligen, mit politischer Legitimität Kämpfenden
angewandt wurden, die dann wieder zu sein er eigenen
Diffamierung ausgenutzt werden konnten. Dazu nur eine kleine
Erinnerung an die „Gewaltdemonstrationen“ im Jahre 2007 vor der
Tagungsstätte des so genannten G8-Gipfels um Heiligendamm in
Deutschlands Norden.
Aber andererseits ist natürlich entsprechend der vollen Nutzung
der immer noch scheinbar voll gegebenen gesetzlichen
Möglichkeiten, die „Gewalt“ durch STREIKS, in aller möglichen
Vielfalt, von der begrenzten Form für ökonomische Forderungen,
von Formen der territorialen Ausbreitung bis hin zu den
GENERALSTREIKS in ganzen Ländern und Staaten, auch möglich und
ein entschiedenes Mittel zur Durchsetzung auch politischer,
sowie ökonomischer Forderungen zur Erreichung voller
Lebensqualitäten für alle Menschen auf dieser unseren Erde,
einzusetzen.
Dazu ist es aber notwendig, dass auch die dafür entscheidende
Verantwortung tragende Gewerkschaftsorganisationen sich ihrer
Rolle für die Menschen und der wirklichen Verbesserung deren
Lebens – und Arbeitsbedingungen voll und wesentlich besser, als
zur Zeit scheinbar gegeben ist, bewusst werden und sie damit
auch einzusetzen und mit allen Kräften bereit sind, die
Einigkeit in allen Schichten der Lohnabhängigen herzustellen und
mit diesen, die mit gleichen Zielstellungen in ihrer politischen
Arbeit antreten, sie immer vertreten haben und weiter vertreten,
besser und nur von diesen Zielstellungen getragen zusammen zu
arbeiten und gemeinsame Aktionen dafür zu gestalten und zu
organisieren.
Damit kommt der bewussten Arbeit einer wirklich linken,
einheitlichen und zur wahren Demokratie strebenden Politik auch
in der Gewinnung der Gewerkschaften und ihrer Mitglieder eine
besondere und herausragende Bedeutung zu. Darin muss also
ebenfalls die politische Strategie aller „linken“! Kräfte
ausgerichtet sein, will man wirkliche Erfolge in der notwendigen
Einsicht in immer breitere Bevölkerungskreise erreichen.
Es ist aber auch in diesem Zusammenhang, ausgehend von der
gegenwärtigen gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen
Situation, durchaus angebracht, ohne spekulieren zu wollen,
einzuschätzen, das in Fortführung der Politik des weltweiten
monopolkapitalistischen Imperialismus zur Vollendung und
weiteren Gestaltung einer weltweiten, globalen, neoliberalen
„Zweiklassengesellschaft“ , sich auch mit dieser Entwicklung
immer schneller, unübersichtlicher und spontanere „Widersprüche“
in der ganzen menschlichen Gesellschaft, besonders auch in den
so genannten führenden Industriestaaten dieser Erde, auftun.
Diese, zweifelsohne schon vorhandenen Widersprüche, wie sie auch
die weltweiten Wirtschafts – und Finanzkrisen zeigen, werden
damit immer stärker, nicht nur in Erscheinung treten, sondern
auch immer klarer ihre Lösung fordern und somit von Nutzen für
die weitere politische Arbeit sein, wenn sie immer richtig
erkannt, gewertet, analysiert und ausgenutzt werden können.
Ein sich spontan bildendes Kräftepotential für die Lösung der
Widersprüche und der Auslösung von revolutionären Möglichkeiten
unter einer revolutionären Grundstimmung in weiten
Bevölkerungskreisen wird es damit aber auch nicht geben. Es wäre
demnach falsch, solchen sicherlich verlockenden Gedanken und
ihrer versuchten Präzisierung nachzugehen, weil eine solche
politische Arbeit in ihren Grundkonzepten immer dazu verurteilt
sein wird, zu falschen taktischen Schlussfolgerungen zu kommen.
Gleichzeitig wäre aber ein abwartendes Ruhekissen für die
politische Arbeit zur absoluten und gründlichen Veränderung der
bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse auf dieser unseren
Erde, genau so falsch und schädlich, denn sie würden eigentlich
einer Kapitulation gegenüber den jetzt herrschenden
Verhältnissen bedeuten, die ja gerade in gegenwärtiger Zeit
immer wieder, fast bei allen Parteien des kritiklosen
Bürgertums, der blass rosaroten angeblichen sozialen Parteien
und sicher nicht zuletzt, was in diesem Falle besonders zu
bedauern ist, bei den mal mit sozialen Elan angetretenen
„Grünen“, festzustellen und zu beobachten ist.
Es kann also nur mit einer weiteren Festigung der bewussten
politischen Grundhaltungen für die Schaffung neuer
sozialistischer, wahrer demokratischer, sozialgerechter,
wirklich immer den Frieden sichernder, politisch aktiver und
einheitlicher politischer Arbeit weiter gehen.
Und diese politische Strategie muss von einer klaren
Einheitlichkeit der Kräfte ausgehen, die diese Strategie führen
und daraus in der Lage sind, die richtigen Schlussfolgerungen
für die jeweils erforderliche Taktik im Sinne der
Einheitlichkeit und für die Menschen zu ziehen.
Es kann dabei keine Partei oder politische Gruppe, die zur
absoluten Veränderung der gegenwärtigen menschenfeindlichen und
lebensfeindlichen neoliberalen Gesellschaft des
staatsmonopolistischen Imperialismus bereit ist zu handeln, aber
auch keine eigene und alleinige Führung beanspruchen. Im
Gegenteil, auch eine einheitlich, geschlossene Führung alle
beteiligten Kräfte kommt es dabei an und ist immer zu sichern.
Vertretet die ZWEITE GESELLSCHAFT, der Armen, der Ausgebeuteten,
der Verdummten, der Ausgeschlossenen, der Hungernden, der
Elenden, der lohnabhängigen Bürgerinnen und Bürger, vertretet,
die Alten, vertretet die Obdachlosen, die Arbeitslosen, die
Kinder dieser Welt, vertretet alle Menschen, die am Rande dieser
„Wohlstandsgesellschaft“ für eine Handvoll von Reichenvegetieren
müssen, vertretet die übergroße Mehrheit der Menschen dieswer
unseren Erde, der Länder und Staaten!
Schafft diesen Menschen damit auch eine wirkliche Lobby !
ESA, den 03.10.2008
In Gedenken an das Leben und Sterben der Deutschen
Demokratischen Republik und für die Schaffung einer wahren
demokratische Menschengemeinschaft auf dieser unseren Erde
Klaus Remmler
Editorische
Anmerkungen
Uns wurde der Artikel durch den Autor überlassen.
