Erfolgreiches Seminar zur
Schaffung der Grundlagen einer Kommunistischen Partei
Ein Bericht von der Gruppe "Arbeit-Zukunft",
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen
Arbeiterpartei Deutschlands
Vorbemerkung red. trend:
Unabhängig vom trotzkistischen und
linksradikalen Spektrum kommt unter Marxisten-LeninistInnen
derzeit auch eine Debatte über den Aufbau einer
kommunistischen Partei in Gang. Wir nehmen
diesen Bericht mit in unsere Rubrik hinein, obwohl er keinen
inhaltlichen Bezug zu der hier laufenden Debatte hat, weil er
veranschaulicht, welche Haltungen nichtmaoistische "MLerInnen"
zu der Frage Programm und Organisation einnehmen.
Ende September fand in
Gelsenkirchen ein Seminar der Organisation für den Aufbau
einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands in
Gelsenkirchen zum Thema „Grundlagen einer Kommunistischen
Partei und wie können wir diese schaffen?“ statt. Rund 20
Teilnehmer/innen waren anwesend, darunter Genoss/innen der
KPD/ML Roter Stern, der DKP und der KPD Roter Morgen.
Am
Freitagabend berichtete ein Genosse über seinen Besuch in
Tunesien und seine Teilnahme am ersten legalen Parteitag der
Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens. Er berichtete über
eine Initiative zur Streichung der tunesischen Staatsschulden,
die derzeit in vielen Ländern Europas gestartet werde und
forderte auf, diese Kampagne zu unterstützen.
Am
Samstag begann dann das eigentliche Seminar. In einem
Einführungsreferat verwies ein Genosse der Organisation für den
Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands auf die
zunehmende Diskrepanz zwischen der Zuspitzung der objektiven
Widersprüche in dieser Gesellschaft und dem schmerzlichen Fehlen
einer starken, revolutionären Partei hin. Er meinte:
„Wir
stehen in der Gefahr, uns lächerlich und vor der
Arbeiterklasse und dem Volk völlig unglaubwürdig zu machen.
Unser Spielraum wird immer enger. Entweder wir nehmen unsere
Verantwortung war oder wir gehen als Lachnummer unter!
Manchmal habe ich den
Eindruck, dass wir lauter Lokführer haben, die sich heftig
darum streiten, wer die Lok wohin führen darf. Keiner möchte
die Kohlen schippen oder die Fahrkarten kontrollieren. Das
ganz besonders blöde allerdings ist, dass wir gar keine Lok
haben und die Züge ständig an uns vorbeibrausen. So haben wir
bereits viele Gelegenheiten in dieser Gesellschaft verpasst.“
Er ging auf den Niedergang
der Arbeiterbewegung ein und sagte dazu:
„Bedeutendste Mängel
sind das sehr schwache Klassenbewusstsein und die ebenso
schwache Organisierung als Klasse. Als politischer Machtfaktor
ist die Arbeiterklasse fast nicht vertreten.
Dafür gibt es hauptsächlich zwei Gründe:
Zum einen ist der
Sozialismus durch die Entartung in den osteuropäischen Staaten
in Misskredit geraten. Den Menschen fehlt schlicht eine
glaubwürdige Alternative zum Kapitalismus. In den 20er und
30er Jahren des vorigen Jahrhunderts war der Sozialismus in
unserem Land noch die selbstverständliche Alternative zum
Kapitalismus, nach der Befreiung vom Faschismus mussten alle
Parteien bis hin zur CDU noch heucheln, sie wollten
Sozialismus. Davon sind wir meilenweit entfernt. Bis in die
fortgeschrittensten Teile der Arbeiterklasse gibt es
zahlreiche Zweifel, Unklarheiten und Bedenken gegen den
Sozialismus. Der Revisionismus hat hier gründliche Arbeit
geleistet und leistet sie auch heute noch weiter, wenn
verschiedene Organisationen ständig „neue“ angebliche
sozialistische Länder entdecken, wie z.B. bei Gaddafis Lybien,
in China, in Nordkorea, in Kuba.“
Weiter verwies er auf die
Herrschaft des Opportunismus in den Gewerkschaften und der
Arbeiterbewegung.
Als Aufgaben, die zu erfüllen
wären, um eine starke Kommunistische Arbeiterpartei aufzubauen
nannte er:
-
Gewinnung der
Fortgeschrittenen
-
Sammlung aller Kommunisten
-
Kampf für die
Aktionseinheit der Arbeiterklasse und für eine breite Einheit
des Volkes
-
Orientierung auf die
gesellschaftliche Wirklichkeit
-
Erarbeitung eines
Programmes bzw.
grundlegender strategischer Ziele, die Voraussetzung für eine
Einheit aller Kommunisten sind.
Er
kritisierte scharf, dass viele dieser Voraussetzungen in
Deutschland fehlten. Verantwortlich dafür seien die Kommunisten
selber, die Marxisten-Leninisten.
Bei dem
Punkt „Sammlung aller Kommunisten“ ging er auf den Revisionismus
ein.
„Ich
möchte an dieser Stelle etwas zu unserer Haltung zum
Revisionismus sagen:
Wir kritisieren die Revisionisten nicht, um einen Schuldigen
zu haben, sondern um Hindernisse für eine Fortentwicklung der
Arbeiterbewegung zu beseitigen. Uns geht es nicht um die
Anklage einzelner, auch wenn wir individuelle Verantwortliche
wie Chruschtschow kennen und benennen. Entscheidend ist es aus
Fehlern, Mängeln, Abweichungen und wie es dazu kommen konnte
zu lernen. Entscheidend ist es, die Vorbehalte, die gegen den
Sozialismus entstanden sind, durch eine realistische Kritik am
Revisionismus zu überwinden und den Menschen, vor allem den
Fortgeschrittenen klar zu machen, dass wir aus Fehlern,
Mängeln und Abweichungen lernen und Konsequenzen ziehen
können.
Wenn wir beispielsweise über die DDR und ihre Entartung reden,
so geht es nicht darum, die Menschen, die dort lebten,
anzugreifen, wie das die herrschende Klasse macht. Zunächst
einmal müssen wir festhalten, dass die DDR das
fortgeschrittenste Staatswesen auf deutschem Boden war. Dort
wurde z. B. die demokratische Revolution vollendet – im Westen
nie. Das konnte man jetzt schmerzlich beim Papstbesuch sehen.
In der DDR gab es eine Trennung von Kirche und Staat. Religion
war Privatsache. In der BRD waren und sind Kirche und Staat
eng verbandelt. Die Kirche erhält Milliarden aus der
Staatskasse und ist Bestandteil des Herrschaftssystems und
Träger reaktionärster Ideologien. Aber auch im Bildungswesen
ist in der BRD die Kleinstaaterei nicht überwunden und die
demokratische Forderung nach einer allgemeinen Einheitsschule
für alle und kostenlos bis heute nicht erfüllt. Die Liste
ließe sich fortsetzen. Die DDR ist auch die ersten Schritte
zum Sozialismus gegangen und hat gezeigt, dass es möglich ist,
die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abzuschaffen.
Das alles verteidigen wir. Und wir verteidigen auch alle die
Menschen, die dafür eingetreten sind! Allerdings verurteilen
wir gerade deshalb die Revisionisten, die dieses System mit
ihren Verdrehungen zerstört haben. Sie haben es
bürokratisiert, haben Partei und Volk getrennt, haben die
Arbeiterklasse von der Machtausübung verdrängt, haben
martkwirtschaftliche Prinzipien wieder eingeführt usw. usf.
Allerdings konnten sie auch
bis zuletzt viele Errungenschaften wie den sicheren
Arbeitsplatz, die gute Gesundheitsversorgung, die kostenlose
und umfangreiche Bildung und Kultur nicht beseitigen. Sie
mussten auf das Volk und die Arbeiterklasse Rücksicht nehmen,
um ihre Macht nicht zu verlieren. An diese Errungenschaften
erinnern sich noch Millionen Menschen und verbinden das mit
dem Sozialismus. Das ist gut so! Denn tatsächlich handelt es
sich um Errungenschaften aus der Zeit des Sozialismus und nur
der Sozialismus kann solche Verhältnisse wieder herstellen.
Auch aktuell bekämpfen wir den Revisionismus nicht, weil wir
einen Feind brauchen. Den haben wir schon: das Kapital! Wir
bekämpfen die Revisionisten, weil sie den Klassenkampf
behindern z.B. mit der Theorie der antimonopolistischen
Demokratie, mit ihrer Politik des Anhängens an die
Gewerkschaftsführer, an die linke Sozialdemokratie. Unser
Feind ist und bleibt das Kapital. Opportunismus, Revisionismus
und linkes Sektierertum bekämpfen wir nur insoweit, wie sie
diesem Kampf im Wege stehen.
Wir berücksichtigen auch, dass in den verschiedenen
opportunistischen und revisionistischen Organisationen auch
aufgrund unserer eigenen Schwäche und der großen Verwirrung
viele Genoss/innen sind, die es ernst meinen und gegen das
Kapital kämpfen wollen. Mit diesen Menschen suchen wir die
Einheit und die kameradschaftliche, solidarische
Auseinandersetzung und Einigung durch Überzeugung.“
Eine
lebhafte Diskussion schloss sich an, in der viele Teilnehmer
verlangten, sich ernsthaft daran zu machen, die Voraussetzungen
für eine starke Kommunistische Partei und eine Einheit aller
Kommunisten in ihr zu schaffen.
In einem weiteren Teil ging ein Genosse auf die Veränderungen in
der Arbeiterklasse und die Notwendigkeit der Verankerung in ihr
ein. Darauf folgte ein Teil, in dem auf die Voraussetzungen zur
Schaffung einer Kommunistischen Arbeiterpartei eingegangen
wurden. Zu diesen beiden Teilen wurden Arbeitspapiere verteilt,
die langfristig eine intensivere Diskussion und Austausch
ermöglichen sollen. Zu beiden Punkten gab es eine lebhafte
Diskussion, die bis Sonntagmittag dauerte. Dabei bestand
Einigkeit, dass es über den Teilnehmerkreis hinaus viele
Kommunisten und Revolutionäre in verschiedenen Organisationen
und als Einzelpersonen gebe, die angesprochen werden müssten,
denen man die Hand reichen müsse. Daher soll ein weiteres
Treffen zu diesem Thema wahrscheinlich im Zusammenhang mit der
Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Januar 2012 in Berlin
stattfinden. Am Ende des Seminars vereinbarten die KPD/ML roter
Stern und die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen
Arbeiterpartei Deutschlands sich
gegenseitig
schriftlich zukommen lassen, was sie eint und was sie noch
trennt, um dann darüber zureden, wie sie das Trennende
überwinden und zu einer Einheit kommen können
Mit
viel Beifall ging das Seminar zu Ende. Ein Genosse der
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands bedankte sich bei allen, die bei der Organisierung
und Durchführung des Seminars mitgeholfen hatten sowie bei allen
Teilnehmer/innen, die mit ihrer aktiven und lebhaften Teilnahme
zum Erfolg des Seminars beigetragen haben.
Editorische
Anmerkung
Wir spiegelten
den Text von der
Website
"Arbeit-Zukunft", wo er am 3.10.2011 erschien
