trend spezial:  Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym

Trepca-KEK- KEDS: Wer vertritt die Interessen der Arbeiter in Kosova?

von Max Brym

10/2016

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onlinezeitung

Samstag, 15. Oktober 2016

In Kosova gibt es nur eine marginale Arbeiterbewegung. Die offizielle Gewerkschaft BSPK ist selbst in den völlig inakzeptablen Privatisierungsprozess im Land verwickelt. Allerdings gibt es einige kämpferische Sektoren, vor allem im Bereich der Energiearbeiter, sowie bei der "Post und Telekommunikation „PTK“. Die Gewerkschaft beim Energieproduzenten KEK hat sich bis dato erfolgreich gegen eine Privatisierung des Unternehmens gewehrt. Diese

Arbeiter haben völlig Recht. Bei jeder Privatisierung gingen im Schnitt 50% der Arbeitsplätze verloren. Kosova ist das bevölkerungsmäßig jüngste Land in Europa mit der höchsten Arbeitslosigkeit. Weite Teile der Jugend sehen keine Perspektive mehr. Massenarmut und Verzweiflung sind gegebene Faktoren. Die Regierung erkennt nur die abscheulichen Dogmen des kapitalistischen Neoliberalismus an. Gleichzeitig bereichert sich die politische Kaste enorm, um sich über ihre Staatsfunktionen, zumindest in eine legale Handelsbourgeoisie zu verwandeln. In Kosova zeichnet sich der international stattfindende Scheidungsprozess zwischen Kapitalismus und Demokratie deutlich ab. Wer protestiert oder gar gegen EU Pläne bezüglich des Balkans Stellung bezieht, wandert ohne jegliche Zurückhaltung in den Knast. Abgeordnete und Aktivisten der „ Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV) sind massiv davon betroffen. Auf der anderen Seite finden die Interessen der Arbeiter nur in VV einen bestimmten politischen Ausdruck. Auf einer Pressekonferenz in Prishtina verurteilte der VV Parlamentsabgeordnete Faton Topall. scharf die Ausbeutung der Arbeiter, bei den ausgegliederten privatisierten Teilen der KEK. Die Firmen WDG "Besa Sicherheit" und "Security Code" senkten über Jahre die Löhne und entließen 100 Arbeiter fristlos. Nur noch 170 verbleiben bei gestiegener Arbeitsintensität in diesen privaten Sektoren. Topalli forderte am 13. Oktoner in Prishtina, die Rückkehr dieser Arbeiter an ihre Arbeitsplätze und die Aufhebung der Teilprivatisierung, Topalli machte sich mit der Forderung der Gewerkschaft gemein. Er sagte auf der Pressekonferenz:“ Alle Interessen der Arbeiter müssen verteidigt werden. Die Beschwerden der Arbeitnehmer und Beschäftigen, erfordert die Umsetzung des formal gültigen Arbeitsrechts. Alle verantwortlichen Manager müssen bestraft werden.“ Einige Tage vorher wandte sich die VV Abgeordnete Donika Kadaj-Bujupi gegen die Entlassung von 300 Arbeitern im vor Jahren privatisierten Stromverteilungsunternehmens KEDS.

VV und Trepca

Trepca ist der entscheidender Rohstoffgigant im Norden Kosovas. Die Minen bezüglich der Förderung von Chrom, Nickel, Blei aber auch Gold und Silber befinden sich, um die einst multietnische Arbeiterstadt Mitrovica. Am 5. Oktober wurde Trepca gegen den Protest der serbischen Regierung scheinbar verstaatlicht. Die „Verstaatlichung“ durch das kosovarische Parlament hat aber nur die Funktion Trepca komplett zu privatisieren. Dagegen wandte sich VV. Dardan Sejdiu ( stellvertretender Vorsitzender von VV) er erklärte dazu am 10. Oktober im Sender KTV: „ Wir wollten das Gesetz ändern in sechs Punkten. Aber unsere Änderungsanträge welche Trepcas Souveränität wahrnehmen und Trepca als öffentliches Eigentum garantieren wurden komplett abgelehnt.“ In der Tat, diese seltsame „Verstaatlichung“ hat den Zweck Trepca endgültig gierigen Investoren zum Fraß vorzuwerfen. Trepca steht unter Verwaltung der kosovarischen Privatisierungsagentur AKP. Gleichzeitig werden die Investoren, welche unter Milosevic Anteile erwarben geschützt und akzeptiert. Zudem gibt es ein eigenes serbisches Management im Norden Mitrovicas. All diese Maßnahmen richten sich gegen die Interessen der Gesellschaft und der Arbeiter, unabhängig von ihrer Nationalität.



Link Trepca http://kosova-aktuell.de