Bemerkungen zu den Thesen: „Die Verhältnisse sind Reif für eine Revolution“

Eine Revolution wird gefordert, von oben wie von unten, eine Revolution zur Stärkung der Nation einerseits oder als Ausweg aus einer erdrückenden Welt andererseits, die sich um den Profit statt um das menschliche Wohl dreht und dabei mit Volldampf auf immer größere Katastrophen zusteuert. Die Revolutionsrhetorik verweist auf tief sitzende Probleme, die jede Klasse in ihrem Sinne lösen und gegen die Interessen der anderen Klasse durchsetzen muss.

Gelegentlich dient den Regierenden eine gewisse Revolutionsrhetorik, um noch entschiedener die nationalen Interessen durchzusetzen, die sich bei näherem Hinsehen immer als die Interessen des Kapitals des jeweiligen Landes erweisen. Als Maßnahmen kommen u. a. Sozialkürzungen, die Schleifung des Arbeitsrechts, die Schwächung der Verhandlungsmacht von Gewerkschaften, die Effektivierung von Wirtschaft und Verwaltung durch Mehrarbeit infrage. In Macrons Revolution von oben stehen solche Staatsaktionen an erster Stelle. Wann endlich wird der organisierten Gewalt der Bourgeoisie die organisierte Gewalt der sozialen Revolution entgegengesetzt? Wer ergreift die Initiative?

I. Kerngedanken der Thesen von Willi Gettel und Wolfram Bücker

Vor einigen Wochen ist ein Thesenpapier von Wolfram Bücker und Willi Gettèl erschienen, das den programmatischen Titel trägt: „Die Verhältnisse sind Reif für eine Revolution“. Die jetzige Krise, so die zentrale Botschaft, sei keineswegs eine zyklisch, vorübergehende, sie ist final. Anders als vor 100 Jahren, als Lenin, Trotzki, Luxemburg etc. in den revolutionären Ereignissen Russlands den Beginn der Weltrevolution sahen, habe der Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnisse erst jetzt den Punkt erreicht, an dem progressive Entwicklungen in Regression und Destruktivität umschlagen würden. Die Zivilisation zerfalle. Die Zeiten, in denen wirtschaftliche Erfolge die allgemeine Lage der Lohnabhängigen verbesserten, seien endgültig vorbei. Wachsende Unzufriedenheit sei die Folge. Es deute alles darauf hin, dass der Spätkapitalismus keine Auswege mehr habe, ausgenommen den in die Katastrophe. Deshalb laute die Alternative: Sozialismus oder Barbarei.

Der objektive Faktor als Voraussetzung des Sozialismus sei gegeben. Die Autoren sind optimistisch, dass mit den objektiven Bedingungen endgültig die Stunde des subjektiven Faktors, d. h. für sie die Stunde des revolutionären Proletariats sehr bald schlagen wird. Die Revolution als Prozess der Selbstbefreiung sei hoch aktuell. Wenn die Wirklichkeit mit voller Kraft zum revolutionären Gedanken drängt, so die Überlegung, würden auch die Individuen die revolutionäre Situation schon bald erkennen; sie würden darüber sprechen, ihre Gedanken weitertragen und im geistigen Austausch fortentwickeln. Immer wieder neue und weiterführende Initiativen können auf diese Weise entstehen. Durch die Initiierung autonomer Strukturen, worin die Proletarier ihren Subjektstatus erlangten, würde ein weltweites Netzwerk revolutionärer Partikel als revolutionäre Gegenmacht mit dem Ziel entstehen, die Produktionsmittel als Grundlage der sozialistischen Produktionsweise zu vergesellschaften.

II. Fragen, die zu klären wären

Den revolutionären Schwung, mit dem die Autoren das Thesenpapier verfasst haben, will ich keinesfalls durch kleinliche Anmerkungen und Einwände lähmen. Die Empörung, die darin steckt, ist etwas, was von vielen ebenso empfunden wird, die sich ein besseres Leben vorstellen können und Anhaltspunkte dafür sehen, dass die Welt aus den Fugen geraten ist und auf immer größere Katastrophen zusteuert. Mir sollten deshalb solche Dinge nicht wichtig sein wie die Fragen, ob Zeitpunkt und Ort für die Veröffentlichung der Thesen richtig gewählt worden sind, ob andere Formen zur Initiierung einer Debatte geeigneter gewesen wären und vieles andere mehr. Hier kommt es auf die zentralen Inhalte an, vor allem auf die Thesen, die Aufschluss über die Notwendigkeit, die subjektiven Träger, die Ziele und die Organisationsweise der Revolution geben könnten. Meines Erachtens sollten in der Debatte, die die Autoren initiieren möchten, sieben Punkte im Vordergrund stehen:

Im ersten Teil ihres Thesenpapiers greifen die Autoren die Debatte auf, inwieweit es sich bei der aktuellen Krise um einen mehr zyklisch vorübergehenden Prozess mit weiterhin intakten Selbstreinigungskräften handelt, oder ob die Krise als „final“ einzustufen ist. Je nachdem wie der Charakter der Krise eingeschätzt wird, ergeben sich verschiedene Handlungsalternativen. Der These von der Aktualität der Revolution liegt die Vorstellung zugrunde, der „Spätkapitalismus“ sei in eine „systemische Selbstnegation“ eingetreten und habe deshalb keinen Ausweg mehr, ausgenommen den in die Katastrophe. Allein die Revolution sei die vernünftige Alternative. Da die Krisenbeurteilung zentral ist, werde ich zum Schluss darauf zurückkommen.

Bedingt durch die Finalität der Krise soll der objektive Faktor für eine Revolution ausreichend gegeben sein. „Ist der objektive Faktor erfüllt, schlägt endgültig die Stunde des subjektiven“, heißt es im Thesenpapier. In der Diskussion wäre der Zusammenhang zwischen den beiden Faktoren näher zu prüfen. Denn selbst wenn der objektive Faktor nahe legte, dass eine Revolution notwendig sei, hätte er sich keineswegs in dieser Wirkungsweise erschöpft. Er wirkt weiter, behält in all seinen Variationen einen gewissen Einfluss auf den Revolutionsprozess. Es ist naheliegend, dass z.B. die konjunkturelle Erholung eine in Gang kommende Revolution beeinflusst, schon weil sie die Legitimationskrise des Systems abschwächen und möglicherweise Hoffnungen auf eine Besserung innerhalb des Lohnsystems wecken könnte.

„Der organisierten Gewalt der Bourgeoisie ist die organisierte Gewalt der Revolution entgegenzusetzen“, sagen die Thesen. Der Kampf soll von vornherein ein politischer sein. Was sind die Voraussetzungen und Triebkräfte des politischen Kampfes? Die Thesen nennen nur allgemeine Faktoren wie Massenarmut, Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne, steigende Mieten, Naturzerstörung, wachsende Kriegsgefahr. Reicht das aus? Warum hat sich noch keine revolutionäre Gewalt etabliert, obwohl solche Faktoren längst wirksam sind? Was muss noch hinzukommen? In einer Debatte um die Voraussetzungen des revolutionären Kampfes wären der Stellenwert der ökonomischen Kämpfe um Löhne und Arbeitsbedingungen, die Bedeutung der räumlichen Konzentration (z.B. Stadt) und die verbesserten Kommunikations- und Transportmöglichkeiten zur Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Kämpfe zu prüfen.

Als „revolutionäres Subjekt“ wird das Proletariat genannt, nicht wie es sich aktuell gibt, sondern wie es sich aufgrund der finalen Krise verhalten muss. Durch seine „Stellung zu den Produktionsmitteln“ soll es definiert sein. Zu klären wäre, ob diese Bestimmung ausreicht oder ob noch über andere wichtige Punkte gesprochen werden sollte: Welche Bedeutung hat der unmittelbare Gegensatz von Kapital und Lohnarbeit in der Produktion? Welche Rolle spielen die Lohnabhängigen, die prekär oder gar nicht beschäftigt sind, die für den Staat arbeiten, die im Repressionsapparat (Polizei, Militär, Geheimdienste etc.) tätig sind, die in höheren Positionen verwaltungstechnische, repressive oder ideologische Funktionen verrichten und damit im unmittelbaren Gegensatz zum revolutionären Prozess stehen könnten? Zu hinterfragen wäre auch, warum sich das Proletariat so schwer mit den revolutionären Gedanken tut, obwohl diese - wie die Autoren meinen – aus der miserablen Wirklichkeit heraus ins Bewusstsein drängen. Die aus den Verhältnissen hervorgehenden Mystifikationen und die Bedeutung ideologischer Apparate könnten ebenfalls ein Thema sein.

„Achillesferse“ für die Bourgeoisie soll das „Hightech-Proletariat“ sein: „Es lenkt, organisiert, entwickelt die Produktion“. Dieser Gedanke wäre zu kombinieren mit der Überlegung, dass diese hochqualifizierten Proletarier möglicherweise durch höhere Bezahlung besonders gefügig gemacht werden und dass zumindest einige unter ihnen an der kapitalistischen Funktion der Leitung, Überwachung und fortwährenden Beaufsichtigung der einzelnen Arbeiter und Arbeitergruppen unmittelbar beteiligt, also selbst Akteur auf der Seite des Kapitals sind. Ähnliches dürfte für die Hightech-Proletarier gelten, die über Schlüsselpositionen im Staatsapparat, darunter im Justiz- und Repressionsapparat verfügen, also unmittelbar verantwortlich sind für die Aufrechterhaltung staatlicher Herrschaftsverhältnisse. Proletarier selbst sind es, die ihre eigenen Ketten schmieden, so dass die Grenzen verschwimmen, wer von ihnen eher behilflich sein könnte, die „Revolution von oben“ zu organisieren, oder wer das Gegenteil tut, indem er sich in das „Netzwerk revolutionärer Partikel“ begibt.

Die Vorstellung, bewusste Teile des Proletariats sollten eine Partei bilden, von der aus sie ihre Einsichten in die Bedingungen des sozialen Emanzipationskampfes an die Masse des Proletariats weiterzugeben und deren Kämpfe sie als der entschiedenste, immer weitertreibende Teil zu unterstützen oder gar zu organisieren hätten, wird von den Autoren prinzipiell als historisch überholt abgelehnt. Stattdessen soll die organisierte Gewalt der Revolution aus autonomen, assoziierten und solidarisch kooperierenden Strukturen, aus einem „weltweiten Netzwerk revolutionärer Partikel“ bestehen. Die Konstitution solcher Partikel soll durch das Denken, durch Diskussionen und durch die Weitergabe der Gedanken erfolgen. „Gerät der kritische Geist an die Grenze, ab der er … dem eigenen Verstand vertraut und nicht mehr der entmündigenden Einrede erliegt, erlangt das Individuum Subjektstatus“. Hier wäre u. a. zu klären, wie die breite Masse des Proletariats ohne praktische Bewegung, nur durch geistige Auseinandersetzung und durch Aufklärung zum revolutionären Bewusstsein kommen soll. Welche Rolle könnte eine Partei in diesem Prozess spielen?

Eine erfolgreiche Revolution wird kaum auf den Sturz der Bourgeoisieherrschaft verzichten können. Wie soll das dezentral organisierte „Netzwerk revolutionärer Partikel“ die dazu notwendige Konzentration der Kräfte hinbekommen? Es dürfte kaum genügen, nur ein richtiges Bewusstsein über die Welt zu besitzen, es sollte darauf ankommen, das Bestehende in einer praktischen Bewegung, in einer Revolution umzustürzen. Ist ein Netzwerk überhaupt tauglich, die dazu praktischen Notwendigkeiten zu organisieren? Oder wäre hier die organisierende Kraft einer Partei hilfreich? Wenn die praktische Bewegung nicht ohne eine gewisse Zentralisierung auskommt, warum sollte die Partei generell historisch überflüssig geworden sein?

Ohne konkrete Vorstellungen vom Sozialismus lasse sich die alte Macht nicht wirklich zerschlagen, sagen die Thesen, und sie verweisen auf „die Vergesellschaftung der Produktionsmittel als Grundlage der sozialistischen Produktionsweise“. In einer Zieldiskussion wäre konkret zu klären, was eine solche Vergesellschaftung beinhaltet, welche politischen Konsequenzen daraus gezogen werden müssen, einmal für den Prozess der revolutionären Umgestaltung und dann für die neue, „sozialistische Produktionsweise“ selbst. Wie verändert sich der Staat und besteht die Möglichkeit, notwendige Funktionen in die Gesellschaft zurückzuholen, so dass er schließlich „absterben“ wird? Eine Zieldiskussion sollte schließlich Klarheit darüber bringen, in welcher Weise zentrale ökonomische Kategorien der bürgerlichen Gesellschaft zu verändern sind: Werden die Warenform, die daraus resultierende Geldform und deren Konsequenz, die Kapitalform fortbestehen können, wenn sich die gesellschaftliche Form der Arbeit grundlegend wandelt, wenn an die Stelle der mittelbaren nun die unmittelbar-gesellschaftliche Form der Arbeit als Konsequenz der vergesellschafteten Produktionsmittel tritt, wenn also die Gesellschaft ihre Arbeit bewusst organisiert. Muss der Markt verschwinden, wenn der gesellschaftliche Charakter der Arbeit ein grundlegend anderer wird?

III. Finale Krise?

Ich komme jetzt auf den ersten Punkt meiner Aufzählung zurück, auf den Charakter der gegenwärtigen Krise. Den Thesen entnehme ich drei Hinweise, die für die finale Krise des Kapitalismus sprechen sollen:

Die Thesen sagen: Der Niedergang des Kapitalismus in Richtung finale Krise ist eine empirische Tatsache (Punkt 1) und wird durch einen „autodestrukiven Prozess“ (Punkte 1 und 2) hervorgerufen.

Mit dieser Position greifen die Autoren eine Zusammenbruchs-Debatte auf, die der verstorbene Robert Kurz angestoßen hatte und die später von Ernst Lohoff, Norbert Trenkle, Tomasz Konicz und mit starken Modifikationen von Manfred Sohn und einigen anderen fortgesetzt worden ist. Die dritte industrielle Revolution und der Siegeszug der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, so die These, hätten zu einer massenhaften Verdrängung wertschöpfender Arbeit geführt. Das Abschmelzen der Wertbasis beinhalte eine strukturelle Überakkumulation, mit der der Kapitalismus seine Fähigkeit für einen selbsttragenden Aufschwung endgültig verloren habe. Die Schlussfolgerung hat z.B. Thomas Konicz so formuliert, „dass der Kapitalismus an seinen Widersprüchen zugrunde gehen wird und dabei die menschliche Zivilisation mit in den Abgrund zu reißen droht…Der Kollaps des Kapitals liegt nicht in weiter Ferne. … Der Transformationskampf (ist ein) offener Prozess, der nicht nur die Barbarei, sondern auch die Emanzipation zur Folge haben könnte“¹.

Die Autoren der Thesen haben diesen Zusammenbruchsgedanken übernommen. Einen wichtigen Unterschied gibt es aber dennoch: Bei ihnen fehlt die Vorstellung, die expandierenden Finanzmärkte hätten mit ihrem Vorgriff auf künftige Wertproduktion die Akkumulation gefördert und auf diese Weise den notwendigen Zusammenbruch verzögert. Wie an anderer Stelle nachgewiesen, handelt es sich bei dieser finanzmarktbezogenen Verzögerungsthese um einen groben theoretischen Schnitzer², den die Autoren der Thesen vermieden haben. Überhaupt ist es ein großer Vorzug, dass die Finanzmärkte und die Rolle der Finanzinvestoren gar nicht angesprochen werden; das Kapital wird als Einheit und in dieser Einheit als das Problem unserer Zeit betrachtet, ohne danach zu differenzieren, ob zunächst nur die Macht des Finanzkapitals gebrochen werden muss.

Auch Zusammenbruchs-Vorstellungen müssen sich auf empirische Daten stützen, die in Thesen gerade nicht geliefert werden können. Es ist keineswegs ein Mangel, wenn die Autoren nur wenige empirische Hinweise geben, um die Phänomene des Niedergangs zu benennen. Sorgfältig sollte allerdings die Diskussion darüber ausfallen.

Mir ist aufgefallen, dass die empirischen Hinweise aus der Zusammenbruchs-Debatte stammen. Für besonders problematisch halte ich die Vorstellung vom Abschmelzen der „Arbeits- und Wertsubstanzen im Weltmaßstab“³. Der empirische Nachweis, dass die Menge produktiver Arbeit weltweit in den zurückliegenden Jahrzehnten abgenommen haben soll, konnte bislang nicht erbracht werden. Verschiedene Indikatoren sprechen im Gegenteil für eine Zunahme der Wertproduktion: die rasche Industrialisierung in vielen Teilen der Welt, darunter in Asien und vor allem in China, die stark steigenden Beschäftigungszahlen etwa in den USA, die rasante Verdichtung der Arbeit überall auf der Welt. Ich sehe die große Gefahr, dass empirischen Befunde einseitig interpretiert und zurechtgelegt werden, um die These vom baldigen Zusammenbruch zu rechtfertigen. Das wäre spiegelbildlich zu dem, was die Apologeten des Kapitals tun, wenn sie den Kapitalismus schönzureden versuchen.

Die „Ausgangslage“, mit der die Thesen beginnen, rückt gleich in der ersten These die Produktivkräfte in den Vordergrund:

„Die Produktivkräfte sind an die innere Grenze des Produktionsverhältnisses gestoßen, was in der gesamten Geschichte des Kapitalismus bisher nicht vorgekommen ist. Zyklische Krisen haben ihre reinigende Funktion weitestgehend verloren. Schumpeters schöpferische Zerstörung ist nicht mehr schöpferisch, sondern nur noch zerstörerisch. Der Widerspruch zwischen Produktivkraftentwicklung und Produktionsverhältnis hat den Punkt erreicht, an dem progressive Entwicklungen in Regression und Destruktivität umschlagen“.

In der nächsten These wird dazu ergänzt, dass die zyklische Krise nicht mehr „als Motor der Produktivkraftentwicklung“ wirken würde.

Die Autoren verwenden den Begriff „innere Grenze“, um damit sagen zu wollen, dass die Produktionsverhältnisse den Produktivkräften eindeutige Grenzen setzen, die nicht zu überwinden sind, so dass die Produktivkräfte – eingeschnürt in diesem Korsett der Produktionsverhältnisse - keine Fortentwicklungsmöglichkeit mehr besitzen würden.

Diese Vorstellung widerspricht unmittelbar der empirischen Erfahrung: Gerade in den zurückliegenden Jahrzehnten haben sich die Produktivkräfte kolossal entwickelt, etwa im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, und es gibt keinerlei empirische Hinweise dafür, dass die Produktivkräfte ihre Entwicklungsdynamik vollständig einbüßen würden.

Dass die zyklischen Krisen „als Motor der Produktivkraftentwicklung“ gewirkt haben sollen, ist ein Gesichtspunkt, der so hingeworfen überhaupt keinen Sinn ergibt. Krisen sind gerade Momente der Störung und Unterbrechung des Reproduktionsprozesses; sie lähmen, beschränken und vernichten Produktion und Produktivkräfte, statt diese anzutreiben.

Warum sollte der Kapitalismus seine Tendenz nach absoluter Entwicklung der Produktivkräfte eingebüßt haben? Es macht doch das Wesen dieser Produktionsweise aus, die Produktivkräfte als Mittel einzusetzen, um die Ausbeutung zu steigern. Statt „innere Grenze“ zu sein, sind die Produktionsverhältnisse gerade die treibende Kraft der Produktivkräfte. Dieser „Motor der Produktivkraftentwicklung“ bleibt intakt, selbst wenn es stimmen sollte, dass die Krise „ihre reinigende Funktion weitestgehend verloren“ habe.

Wenn sich die Produktivkräfte nicht länger fortentwickeln, warum sollte - wie die Autoren in der zweiten These behaupten - die Profitrate fallen? Eine Reproduktion auf gleichbleibender technischer Grundlage bietet keinen Anlass dafür. Und wenn der Profitratenfall selbst fragwürdig wird, entsteht das Problem, was die „systemische Selbstnegation“ dann noch beinhalten soll. Hier besteht meines Erachtens erheblicher Klärungsbedarf.

Die These von dem historisch vorübergehenden Charakter der kapitalistischen Produktionsweise möchte ich mit solchen Fragen keineswegs zurückweisen. Allerdings ist Vorsicht geboten, wenn es um die Datierung der Todeskrise des Kapitalismus geht. Selbst bürgerliche Autoren kehrten gelegentlich die Ausweglosigkeit des Kapitalismus hervor, darunter Joseph Schumpeter, der inmitten der größten kapitalistischen Katastrophe des vorigen Jahrhunderts unter dem Titel „Kann der Kapitalismus weiterleben? Nein, meines Erachtens nicht!“ das nahe Ende des von ihm so sehr geliebten Kapitalismus kommen sah. Heute wissen wir, dass Schumpeter mit dieser Einschätzung ziemlich daneben lag.

Ebenso wie ein Statiker genau zu prüfen hat, ob eine technische Konstruktion lebensfähig ist, sollten wir mit vergleichbarer Sorgfalt die Lebensfähigkeit der kapitalistischen Produktionsweise untersuchen.

Kaum strittig sollte sein, dass das Kapital die alles bestimmende Macht der Gesellschaft ist und darauf abzielt, seine Verwertung, die in der Profitrate ihr Maß hat, möglichst zu vergrößern. Diese kapitalistischen Produktionsverhältnisse sind zugleich die Entwicklungsbedingungen der Produktivkräfte. Statt die Produktivkräfte stagnieren zu lassen, werden sie umgekehrt vom Kapital stets so weit wie ökonomisch und technisch möglich entwickelt, um die Verwertung zu steigern.

Auffälliges Zeichen dafür ist die Jagd nach Extraprofit. Was für innovative Unternehmungen zeitweise zu einem profitablen Geschäft wird, stellt sich später für das Gesamtkapital als eine mal mehr mal weniger große Verwertungskatastrophe dar. Denn mit der Verallgemeinerung der neuen Produktivkraft verschwinden nicht nur die Extraprofite, die allgemeine Profitrate sinkt, sobald die neue Produktivkraft die Kapitalzusammensetzung stark genug wachsen lässt, dass die verausgabte Mehrarbeit im Verhältnis zur toten Arbeit, die in den angewendeten Produktionsmitteln enthalten ist, fällt.

Hier ist angesprochen, was Marx als „die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion“ bezeichnete: „Das Mittel unbedingte Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte - gerät in fortwährenden Konflikt mit dem beschränkten Zweck, der Verwertung des vorhandenen Kapitals“.⁴ Das Marxsche Gesetz des Falls der Profitrate hat diesen Widerspruch zwischen der absoluten Entwicklung der Produktivkräfte und der sinkenden Verwertung des Kapitals zum Inhalt. Und die periodische Entwertung des Kapitals während der Krise und der nachfolgenden Depression ist das immanente Mittel, den Fall der Profitrate aufzuhalten.

Das Gesetz kann meines Erachtens nicht als theoretischer Beweis einer unmittelbar bevorstehenden finalen Krise herangezogen werden. Dafür wirkt es viel zu langsam. Es wird zudem durch „entgegenwirkende Ursachen“ (Marx) durchkreuzt, die den Profitratenfall nicht nur stoppen sondern vorübergehend umkehren können. Daher hat Marx das Gesetz als Tendenz formuliert.

Auch ein anderer, von den Autoren nicht direkt angesprochener Argumentationsstrang ist meines Erachtens untauglich, um eine unmittelbar bevorstehende finale Krise zu begründen. Verschiedene, überwiegend sozialdemokratische Autoren, darunter Paul Mason, der Sensationsschriftsteller Jeremy Rifkin, Robert Misik und in gewisser Weise auch Manfred Sohn verweisen auf die technische Seite, auf den besonderen Charakter der digitalen Revolution und sind der Meinung, der Kapitalismus komme mit dieser neuen technischen Basis nicht mehr zurecht.

Die neue Technologie hätte solche Dienstleistungen und Waren hervorgebracht, die einerseits zum Teil beliebig vermehrbar wären, so dass die Grenzkosten und damit die Preise notwendig gegen Null tendieren müssten, was mit der kapitalistischen Warenproduktion unvereinbar wäre und die andererseits eine Netzwerkökonomie mit einer neuen Produktionsweise (Allmende Produktion, Peer-to-Peer-Projekte, Sharing Economy im Internet) ermöglichten. Dem Kapitalismus mangele es an Flexibilität. So sei der Kapitalismus durch Großproduktion und Zentralisation charakterisiert. Die PC-Technologie untergrabe beides und sei dysfunktional zum kapitalistischen Großeigentum. Die weitere technische Entwicklung werde gehemmt. Im Inneren erlischt das Feuer, schreibt Sohn, „das den Kapitalismus in Gang hält...so läutet der PC, entwickelt im Schoße der alten, kapitalistischen Gesellschaft … den dritten Anlauf zum Sozialismus ein.“⁵

Masons Vorstellung dazu ist ähnlich: Der Kapitalismus sei ein komplexes System, das mit der Entwicklung der Informationstechnologien an die Grenzen seiner Anpassungsfähigkeit gestoßen sei. So eigne sich diese neue Technologie „keineswegs als Grundlage für einen neuartigen, stabilen Kapitalismus. Ganz im Gegenteil: Sie löst ihn auf. Sie zersetzt die Marktmechanismen, höhlt die Eigentumsrechte aus und zerstört die Beziehungen zwischen Einkommen, Arbeit und Profit.“⁶ Die Informationstechnologie führe uns in ein postkapitalistisches Wirtschaftssystem.

Eine Art „Commonismus“ habe sich nach Meinung von Robert Misik bereits herausgebildet. „Mehr und mehr ‚Güter‘ und ‚Dienstleistungen‘ entziehen sich der kapitalistischen Logik und sperren sich schon ihrer Materialität wegen gegen diese….Überhaupt zeigt sich in vielen ökonomischen Feldern, dass Kooperativen besser funktionieren als profitorientierte Firmen, weshalb das Genossenschaftswesen…einen neuen Auftrieb erfährt“.⁷

Dass die stofflich-technische Seite der neuen Produktivkräfte schon bald den Kapitalismus verschwinden lassen wird, widerspricht m. E. der kapitalistischen Entwicklungsweise dieser Produktivkräfte. Kapitalistische Unternehmungen entwickelt nur solche Produktivkräfte, für die es einen attraktiven Markt gibt, entweder schon zum Zeitpunkt der Produktivkraftentwicklung selbst, so dass bestehende Waren nun kostengünstiger produziert werden können, oder für die es künftig einen attraktiven Markt geben wird, weil es absehbar ist, dass die neuen Waren gesellschaftliche Bedürfnisse befriedigen werden. Die Aussicht auf Extraprofite reguliert die technischen Fortschritte. Die neuen Produktivkräfte sind also von vornherein auf die bestehenden Kosten- und Profitstrukturen positiv bezogen. Sie werden nur entwickelt, wenn sie eine Verbesserung der Verwertung versprechen. Wie sollen sie aus sich selbst heraus die Strukturen in Richtung Postkapitalismus transformieren, wenn sie selbst daraus hervorgegangen sind? Wenn ihre Entwicklung auf eine Verbesserung der Konkurrenz abzielt, dann werden die Konkurrenzverhältnisse nicht destruiert, sondern gerade umgekehrt, sie werden anerkannt, sie werden genutzt, um Extraprofite zu erzielen.

Auffällig ist die Angst vieler Ökonomen vor einer neuen Wirtschaftskrise. In den USA wird heftig über den vergleichsweise schwachen Wirtschaftsaufschwung gestritten, der Mitte 2009 einsetzte und auch das Erholungsmuster in Europa prägt. Der Kapitalismus befinde sich in einer „säkulare Stagnation“, sagen führende US-Ökonomieprofessoren (u. a. Larry Summers, Paul Krugman), und müsse durch niedrige Zinsen und staatliche Ausgabenprogramme unbedingt gestützt werden. Tatsächlich rechtfertigen die Notenbanken ihre abenteuerliche Geldpolitik mit der Gefahr einer „Deflation“, der durch niedrige Zinsen zu begegnen sei.

Im bürgerlichen Horror vor der nächsten zyklischen Krise zeigt sich die berechtigte Angst vor einer kollabierenden Wirtschaft. In einem solchen Zusammenbruch würden nicht nur Kapitale massenhaft vernichtet, Staaten finanziell kollabieren und Währungen entwertet. Bedingt durch die schmerzlichen Folgewirkungen wäre zudem mit heftigen Klassenkämpfen zu rechnen, in denen dann ganz praktisch die Frage nach dem schnellen Ende des Kapitalismus gestellt würde. Solch ein revolutionärer Prozess könnte sich tatsächlich zu einer finalen Krise zuspitzen. Der Horror der Apologeten macht also Sinn. Sie scheinen zumindest eine gewisse Ahnung von den Minenfeldern zu haben, die vor allem in der großen Krise von 2008/09 entstanden und die inzwischen um neue Sprengsätze erweitert worden sind, ohne dass die Wirtschaftserholung die alten Gefahren beseitigen konnte.

Die große Krise ließ sich nur mithilfe groß angelegter Rettungsaktionen begrenzen, die einerseits die Staatsverschuldung bis an kritische Grenzen anschwellen ließen (in einigen Fällen, darunter Griechenland, wurden die Grenzen überschritten) und die andererseits die Notenbanken an den Rand ihrer Interventionsmöglichkeiten brachten, mit der Folge, dass nicht nur die Zinssenkungspolitik weitgehend ausgereizt ist, sondern auch die Notenbankbilanzen u. a. durch Anleihekaufprogramme derart stark aufgebläht sind, dass weitere großangelegte Interventionen gar nicht mehr möglich sind, ohne das Währungssystem ernsthaft zu gefährden. Die vom Staat aufgehaltene Krisen- und Entwertungsspirale des Kapitals ist zu seiner eigenen Schuldenspirale geworden, die nun als eine Altlast und damit als künftige Gefahrenquelle für das Kapital fortwirkt. ⁸

Im Schaubild habe ich die Altlasten und die Gefahren aus einer neuen zyklischen Krise skizziert. Unter I. werden die Altlasten genannt, die der Staat durch seine fiskal- und geldpolitischen Rettungsaktionen nun tragen muss. Wir wissen, dass die große Krise durch die politischen Interventionen nicht zu der Kapitalvernichtung geführt hat, die zur Bereinigung notwendig gewesen wäre. Im Marktsektor sind deshalb erhebliche Altlasten verblieben, die etwa als faule Kredite in Banken und in Unternehmen („Zombie-Unternehmen“) fortexistieren. Die sehr niedrigen Kreditzinsen der zurückliegenden Jahre haben zudem abenteuerliche Finanzierungen ermöglicht und zu Blasenbildungen auf den Immobilien- und Finanzmärkten geführt. Auch diese unter II. skizzierten Sprengsätze stellen mögliche Gefahren für das Kapital dar.

Wird der Kapitalismus kollabieren, wenn zu den Minenfeldern der Vergangenheit die Sprengsätze einer erneuten zyklischen Krise hinzukommen?

Das Krisenmuster der Vergangenheit und die Gesetze der Akkumulation sprechen dafür, dass eine neue Überproduktionskrise kommen wird. Da der Krisenzyklus keineswegs gestorben ist, besteht kein Grund zu der Annahme, dass eine kombinierte Krise - bestehend aus den Altlasten und den neuen Krisenlasten – ausbleiben wird. Sie wird mit großer Wahrscheinlichkeit schon bald einsetzen, denn der jetzige Konjunkturzyklus hat mit gut acht Jahren (begonnen Mitte 2009) inzwischen ein hohes Alter erreicht.

Eine erneute Überproduktionskrise (siehe III) führt notwendig zu einer Kreditkrise, von der zunächst die Unternehmen dann aber auch Banken betroffen sein werden.⁹ Die Niedrigzinspolitik hat außerdem Unternehmen am Leben gehalten, die eigentlich längst hätten aufgeben müssen. Panik bricht aus, wenn Zahlungsketten reißen, wenn größere Banken oder Unternehmen in Zahlungsschwierigkeiten geraten mit der Gefahr, dass das Finanzsystem zusammenbricht. Nach der jüngsten Stabilisierungsphase kann man sich die Dramatik der Krisenereignisse kaum noch vorstellen. Endzeitstimmung lag damals in der Luft und maßgebende Akteure meinten, das Finanzsystem stehe am Abgrund.

Die Brisanz ist heute größer als damals, da sowohl die Staatsfinanzen als auch die angeschwollenen Notenbankbilanzen keine größeren Rettungsaktionen mehr zulassen (Punkt IV). In etlichen ökonomisch bedeutenden Staaten könnten noch nicht einmal mehr die Zinsen nennenswert gesenkt werden, weil die Nullzinspolitik den Zinssenkungsspielraum beseitigt hat. Die Politik sitzt in der Krisenfalle. Staatlich kaum gebremst, würde sich die Krise mit der Zerstörungskraft, die sie zu entfalten mag, über Wirtschaft und Gesellschaft ausbreiten.

Die Staatsverschuldung nimmt während eines solchen Erdbebens schon wegen der ausfallenden Steuereinnahmen notwendig zu, mit der Folge, dass sich in einigen Staaten die Schuldensituation bis hin zu ernsthaften Staatsschuldenkrisen verschärfen würde. Statt Krisen politisch abzumildern, würden Staaten selbst zu einem aktiven Krisenfaktor und den Krisenprozess noch verstärken. Schnell würden die Notenbanken ins Gerede kommen, da sich in ihren Bilanzen massenhaft Wertpapiere befinden, die durch den Krisenprozess sehr zweifelhaft geworden sind. Wenn aber die Aktiva wertlos werden, wie kann das Geld, das auf der Grundlage solcher Kredittitel in die Zirkulation gekommen ist, noch zuverlässiges Wertzeichen sein? Hyperinflation und eine Zerrüttung des Währungssystems sind weitere Mosaiksteine des Krisenszenarios.

Im September 2008 stand das Finanzsystem vor dem Zusammenbruch, der nur durch massive Staatsinterventionen verhindert werden konnte. Der damalige Erfolg könnte sich als Pyrrhussieg erweisen. Die kombinierte Krise hat die Qualität, einen temporären Zusammenbruch der Wirtschaft herbeizuführen. Die Reproduktion würde stocken, Versorgungsketten reißen. Eine Schockstarre der gesamten kapitalistischen Ökonomie und möglicherweise auch der Staaten wäre möglich. Diese kurzzeitige Lähmung wäre keineswegs schon die finale Krise. Denn würde sie nicht zur Emanzipation genutzt, könnte sich der vielleicht schon todgeglaubte Kapitalismus bald reaktivieren und seine immer katastrophaler werdenden Bahnen fortsetzen. Final wäre die Krise nur, wenn zum objektiven der erfolgreiche subjektive Faktor hinzukommen würde, wenn also die Revolution mit entschlossener Kraft siegreich zu Ende geführt wird.

1 Tomasc Konicz (2016): Kapitalkollaps. Die finale Krise der Weltwirtschaft, S. 8f

2 Eine ausführliche Kritik der entsprechenden Position von Ernst Lohoff und Norbert Trenkle (Die große Entwertung, 2012) findet der Leser in: Sandleben, Guenther / Schäfer, Jakob (2013): Apologie von links. Zur Kritik gängiger linker Krisentheorien, S. 82 ff. Im Internet verfügbar unter: http://www.guenther-sandleben.de/mediapool/57/574173/data/Buch_Sandleben_Sch_fer.pdf

Die These vom „Vorgriff auf künftige Verwertung“ hat sich Tomasc Konicz (a.a.O., S. 115 ff) zu eigen gemacht.

3 Vergleiche ausführlich dazu: Ernst Lohoff /Norbert Trenkle (2012): Die große Entwertung, S. 75ff

5 Manfred Sohn (2014): Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus, S. 82 u. 88.

6 Paul Mason (2015): Postkapitalismus. Grundrisse einer kommenden Ökonomie, S. 158

7 Robert Misik (2016): Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben und wenn ja, würde uns das glücklich machen? Aufbau Verlag, S. 213

8 Nähere Ausführungen dazu findet der Leser in: Guenther Sandleben, Finanzmarktkrise – Mythos und Wirklichkeit, 2011, S. 96ff; jetzt als Internetversion erhältlich unter: http://www.guenther-sandleben.de/

9 Der Zusammenhang von Überproduktions-, Kredit-, Börsen- und Bankenkrise wurde an anderer Stelle ausführlich behandelt. Vgl. Sandleben, a.a.O., S. 27ff, S. 83ff

Editorische Hinweise
Der "Arbeitskreis Kapitalismus aufheben" (AKKA) wird im Oktober das Thesenpapier von Wolfram Bücker und Willi Gettèl diskutieren. Guenther Sandleben verfasste seine "Bemerkungen" als Beitrag für diese Diskussion und stellte sie uns zur Veröffentlichung zur Verfügung.