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Die Situation der Gewerkschaften der Westzonen bei ihrem Zusammenschluß zum Deutschen Gewerkschaftsbund im Oktober 1949

Von Eberhard Schmidt
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Nachdem unter dem Druck der Ost-West-Spannungen eine ge­samtdeutsche Gewerkschaftseinheit immer unwahrscheinlicher geworden war, kam es am 13. Oktober 1949, nach der Grün­dung der Bundesrepublik, auch zum Zusammenschluß der Gewerkschaften der westlichen Besatzungszonen zum Deutschen Gewerkschaftsbund. Der neue Gewerkschaftsbund umfaßte fast fünf Millionen Mitglieder.(191) Das Prinzip der Einheitsgewerk­schaft auf der Basis der Industrieverbände wurde beibehalten, obschon es nach der Separatentwicklung vor allem der Deutschen Angestelltengewerkschaft nicht voll hatte durchgesetzt werden können. Der relativ festen Einheit nach außen ent­sprach aber auch innerorganisatorisch die Einheit durch ein Zu­sammenschrumpfen der Opposition auf ein Mindestmaß. Der Zusammenschluß wurde von den Delegierten des Münchner Kongresses im Oktober 1949 ebenso einstimmig akzeptiert wie das neue Wirtschafts- und Sozialprogramm, das der Bundesvor­stand verkündete. Eine Diskussion zu Böcklers Grundsatzrefe­rat fand nicht statt. Die Behandlung der Anträge zeigt, daß nur in einigen Fällen Anträge »gegen wenige Stimmen« angenom­men wurden. Bei der Wahl zum Vorsitzenden zählte man für Hans Böckler als einzigen Kandidaten bei 487 Stimmen zwar 59 Enthaltungen, die aber vermutlich aus dem süddeutschen Raum kamen und einen gewissen Unmut gegenüber der eindeu­tigen Vorherrschaft der starken Gewerkschaftsbewegung der britischen Zone ausdrückten. 18 Stimmen waren ungültig, weil sie vermutlich andere Kandidaten genannt hatten.(192) Eine offene Opposition artikulierte sich aber auf dem Gründungskongreß nicht mehr. Die Gewerkschaftsführung der vergangenen Jahre konnte sich im Ganzen unangefochten behaupten. 

Dieses eindrucksvolle Bild der Geschlossenheit konnte aber nicht verdecken, daß, trotz der Begrüßungsreden und Glückwünsche der Prominenz aller Parteien und der Regierung, die tatsächliche Stellung, die die Gewerkschaften im Gefüge der neuen Bundesrepublik einnahmen, der von ihnen repräsentierten Massenbewegung nur bedingt entsprach. Hans Böckler sah das auch klar. Vor den Delegierten des Gründungskongresses bekannte er in seinem Referat »Die Aufgaben der deutschen Gewerkschaften in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft«: »Fürwahr, auch dieser letzte Abschnitt unserer Nachkriegsentwicklung hat uns bitter enttäuscht, ganz gleich, ob wir ihn vom wirtschaftlichen oder sozialen Gesichtspunkt aus betrachten. Das Geldchaos ist überwunden, die Wirtschaft hat sich weitgehend stabilisiert, aber die Lage der Arbeitnehmerschaft hat sich kaum geändert. Dafür gibt es nur eine Erklärung, nämlich die, daß die beste­hende Wirtschafts- und Sozialordnung, sofern man überhaupt von Ordnung sprechen kann, in Jedem Fall gegen die Interessen der arbeitenden Menschen ist.«(193) Böckler nannte neben anderen drei Schwerpunkte, auf denen noch keine befriedigende Re­gelung erzielt worden sei: die Demokratisierung der Wirtschaft durch Mitbestimmung, die Planung und Lenkung der Wirtschaft unter Hinzuziehung der Gewerkschaften und die Vergesell­schaftung der Schlüsselindustrien. Als Gründe für die Entwick­lung, die für die Interessen der Arbeitnehmer und der Gewerk­schaften so unbefriedigend verlaufen war, deutete er an: den verlorenen Krieg und die Ost-West-Spaltung mit ihren Folgen für die innerdeutsche Entwicklung, sowie den dominierenden Einfluß der Vereinigten Staaten auf die Entwicklung in den Westzonen. Gründe, die in der Struktur und der Politik der Gewerkschaftsbewegung nach dem Zusammenbruch zu finden wären, nannte Böckler nicht.

In der Tat hatte Böckler Grund für seine negative Bilanz aus den vergangenen Jahren, was die Durchsetzung der gewerk­schaftlichen Forderungen auf dem Gebiet der Neuordnung der Wirtschaft betraf. Als vorerst letzte Etappe auf diesem Weg, der in anderer Richtung verlief, als die Gewerkschaften sich das 1945 vorgestellt und angestrebt hatten, war die Etablierung einer Koalition der bürgerlichen Parteien im ersten Deutschen Bundestag anzusehen und die Verabschiedung eines Grundge­setzes, das den Forderungen, die die Gewerkschaften erhoben und in einigen Länderverfassungen hatten absichern können, nicht entsprach. Das war schon bei den Beratungen des Parla­mentarischen Rates deutlich geworden, wo solche Bestimmungen höchstens noch in abgeschwächter Form im Grundgesetzentwurf wieder auftauchten. So war im Gegensatz zu den Sozialisierungsgeboten in einigen Länderverfassungen nur noch die abge­minderte Möglichkeit zur Sozialisierung im Grundgesetz ent­halten (Art. 14, 15), das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer (Art. 9, 3), aber nicht ausdrücklich das Streikrecht, die Garantie der freien Berufswahl und der freien Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12, 1) sowie das Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12, 2 und 4), aber nicht das Recht auf Arbeit schlechthin.(194) Abendroth urteilt daher über dieses Verfassungswerk: »Das Grundgesetz ist einst aus einem Kompromiß der politisch-sozialen Kräfte des deutschen Volkes, die im Bereich der westlichen Besatzungs­mächte wirksam waren, untereinander und mit den Besatzungs­mächten entstanden. Es entstand damals bereits unter der Vor­aussetzung, daß durch die Intervention der Besatzungsmächte die entschieden demokratischen Bestrebungen innerhalb des Volkes zurückgedrängt worden waren, die unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches die Erfahrungen mit der Entstehung des faschistischen Systems und mit seinem Auf­stieg und Untergang zum Ausdruck gebracht hatten.«(195) So war in dem neuen Grundgesetz nur noch »die Chance demokra­tischer Selbstbestimmung« und »die Möglichkeit der Demokra­tisierung der sozialen Ordnung durch die öffentliche Gewalt« gewahrt, nicht aber voll zur Geltung gekommen. 

Die Ursachen für das Scheitern der Bemühungen der Gewerkschaften um eine Neuordnung der Wirtschafts- und Betriebs­verfassung in wesentlichen Punkten sind in den Tendenzen zu sehen, die bereits anhand der Entwicklung der Jahre 1945 bis 1947 (siehe Teil I, Kapitel 4) analysiert wurden, die sich aber im Laufe der Jahre 1947 bis 1949 beträchtlich verstärkt und um neue Aspekte erweitert hatten, die zu Lasten der gewerkschaftlichen Bestrebungen zu rechnen sind. Insbesondere hatten sich den Kräften, die auf selten der Besatzungsmächte den ge­werkschaftlichen Vorstellungen und Bemühungen negativ gegenüberstanden, in zunehmendem Maße seit 1947 politische Kräfte von deutscher Seite zugestellt, die offen die Wieder­herstellung einer Wirtschaftsordnung auf privatkapitalistischer Grundlage anstrebten, und so den Einfluß und die Macht der Gewerkschaften in jeder Hinsicht zurückzudrängen suchten. Hinzu kamen die Tendenzen, die ihre Ursache in der Gewerkschaftsbewegung selbst hatten, und dazu beitrugen, daß die politische Wirksamkeit der Gewerkschaften im wesentlichen auf eine mehr oder weniger erfolgreiche Politik der Appelle und mittelbaren Einwirkungen über die parlamentarischen Gremien beschränkt blieb. Im einzelnen lassen sich die folgenden Fak­toren herauslösen, die konstitutiv für das Scheitern der ge­werkschaftlichen Bestrebungen gewesen sind:

1. Die Politik der Besatzungsmächte war nach dem Scheitern der Moskauer Konferenz vom Frühjahr 1947 gekennzeichnet durch den Entschluß der Vereinigten Staaten zu einem ent­schiedenen und wesentlich verstärkten Engagement in West­europa und speziell in Westdeutschland, um eine Art Bollwerk gegenüber der Sowjetunion zu errichten, und, wie sich im Falle des Marshallplans zeigte, eine Politik der Einwirkung auf die Satellitenstaaten der Sowjetunion zu betreiben. Diese Führungsrolle der USA in Westeuropa wurde untermauert durch die finanzielle Abhängigkeit Großbritanniens von den Vereinigten Staaten, wie sie sich im Washingtoner Abkommen über die Übernahme der vollen Kosten für die Bizone durch die USA zeigte. Das Angebot des »Europäischen Hilfsplanes« war, wenn auch nicht offen proklamiert, so doch in der praktischen Politik deutlich sichtbar, mit der Bedingung der Restauration der privatkapitalistischen Wirtschaftsordnung verbunden. Für die Westzonen Deutschlands bedeutete daher die Unterzeichnung des Marshallplans, die von den Militärgouverneuren vollzogen wurde, die Annahme eines Wirtschaftspolitischen Kurses, der die völlige Auseinanderentwicklung der Wirtschafts- und Sozial­systeme in beiden Teilen Deutschlands zur Folge hatte, so daß die staatlichen Separatbildungen nur noch eine nachgeordnete und konsequente Folgeerscheinung darstellten.

2. Auf deutscher Seite fand diese Politik seit 1947 zunehmend stärkere Unterstützung in den Parteien, die sich auf die Schichten der Bevölkerung stützen konnten, die an einer grundle­genden Neuordnung der Wirtschafts- und Besitzverhältnisse nicht interessiert waren. Diese sozial-konservativen Kräfte konnten sich vor allem auf die Politik der amerikanischen Militärregierung stützen, die in den entscheidenden Ausein­andersetzungen um die Grundlegung der Wirtschaftsordnung und Wirtschaftspolitik zu ihren Gunsten eingriffen, wie etwa bei der drohenden Sozialisierung, der Verankerung wirtschaft­licher Mitbestimmungsrechte für die Betriebsräte oder in der Frage der Währungsreform. Die Politik dieser Gruppen, die sich von der Restauration, der freien Unternehmerwirtschaft mit amerikanischer Unterstützung die Überwindung der volks­wirtschaftlichen Notlage und die Sicherung der eigenen Füh­rungsposition in dem sich abzeichnenden neuen Weststaat ver­sprachen, fand ihren Ausdruck vor allem in der Politik der Mehrheit des Frankfurter Wirtschaftsrates, der seit seiner Bil­dung Mitte 1947 und vor allem nach seiner Umbildung Anfang 1948 auf dem Weg über einschlägige Gesetze die Planung und Lenkung der Wirtschaft der Nachkriegszeit durch die Wieder­herstellung einer liberalen Wettbewerbswirtschaft ersetzte. Hand in Hand damit ging das Bemühen, die Gewerkschaften aus allen mitbestimmenden Funktionen in der Wirtschaftspolitik hinauszudrängen oder sie überhaupt von der Sphäre der Ent­scheidungen fernzuhalten. Zwar gab sich die CDU/CSU als entscheidende Kraft dieser Bestrebungen nach außen hin noch den Charakter einer eher sozialreformerischen Partei, den­noch hatten sich aber seit Mitte 1947 in der entscheidenden Fraktion des Wirtschaftsrates diejenigen Kräfte der CDU/CSU durchgesetzt, die in ihrer praktischen Politik auf eine Sicherung und Wiederherstellung der überkommenen Machtverhältnisse bedacht waren. Andererseits hatte sich die SPD durch ihre Ent­scheidung für die Opposition im Frankfurter Wirtschaftsrat, verbunden mit der illusionären Hoffnung auf ein baldiges Scheitern der neoliberalen Wirtschaftspolitik, eines wirksamen Einflusses auf die Richtung der Politik begeben. Damit hat­ten aber auch die Gewerkschaften ihre stärkste Stütze ver­loren, mit der sie auf der parlamentarischen Ebene auf die Durchsetzung ihrer Vorstellungen Einfluß nehmen konnten. Lediglich in den SPD-regierten oder mitregierten Ländern konnten die Gewerkschaften noch mit der Verankerung ihrer Forderungen in den Verfassungen und deren speziellen Aus­führungsgesetzen rechnen. Diese Bemühungen wurden aber •weitgehend dadurch zunichte gemacht, daß die Besatzungsmächte mit Hilfe von Suspendierungserlassen alle wirksamen Neuordnungsversuche zu verhindern wußten. 

3. Die Gewerkschaftsbewegung sah sich damit einer Entwicklung gegenüber, die von ihr eine äußerste Anspannung der Kräfte und die Erprobung politischer Mittel erfordert hätte, wie sie in ihrer Tradition nur schwach verankert waren, um trotzdem den von ihr vertretenen Forderungen Geltung zu verschaffen. Die Gewerkschaftsführung scheute eine solche Kraftprobe, da sie einmal befürchten mußte, daß die Alliierten, wie sie es mehrfach angedroht hatten, beim Aufflammen radi­kaler Massenbewegungen und politischer Unruhen mit militäri­schen Mitteln eingreifen oder die lebensnotwendigen Nahrungs­mittellieferungen reduzieren würden; zum anderen war sie aber aus traditionellen Gründen fixiert an eine Politik der Einwirkung auf der parlamentarischen Ebene in Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratischen Partei. Sie übersah dabei weitgehend, daß auch die Besatzungsmächte nicht unverwundbar waren und bei ihrer Politik der Eindämmung des sowjetischen Ein­flusses in Europa auf die Unterstützung der Bevölkerung, vor allem auch in den Westzonen Deutschlands, angewiesen waren, so daß eine kontrollierte Massenbewegung möglicherweise von den Besatzungsmächten weitergehende Zugeständnisse erreicht hätte, als sie durch eine freiwillige Beschränkung auf politische Wirksamkeit im vorparlamentarischen Raum erreicht wurden. Immerhin hatte die amerikanische Militärregierung zwar in Stuttgart auf einen Fall anarchischer Unruhe mit der Ver­hängung des Ausgehverbotes reagiert, war aber vor dem orga­nisierten und entschlossenen Widerstand der Hüttenarbeiter im Fall »Reusch« zurückgewichen. Zu einer Mobilisierung der organisierten Arbeitnehmerschaft für die Durchsetzung der ge­werkschaftlichen Forderungen kam es aber auch aus anderen Gründen nicht. Die Befürchtung der Gewerkschaftsführung, radikaleren Kräften in die Hände zu arbeiten, veranlaßte sie, Bewegungen, die oft spontan der Notsituation der Arbeiter entsprangen, zu bremsen und unter Kontrolle zu halten. Bei diesen Bemühungen stieß die Gewerkschaftsführung offensicht­lich nur auf begrenzten Widerstand der mittleren und unteren Funktionärsschichten, so daß sie sich im allgemeinen ohne be­sondere Schwierigkeiten durchsetzen konnte. Eine wichtige Rolle spielte in diesem Zusammenhang besonders seit der Zustim­mung der Gewerkschaften zum Marshallplan, die wachsende Auseinandersetzung mit der kommunistischen Opposition. Die integrative Funktion, die der Antikommunismus innerhalb der Gewerkschaftsbewegung für die verhältnismäßig widerstands­lose Einordnung der Gewerkschaften in das westliche System hatte, darf nicht unterschätzt werden. Mit dem Herausdrängen der kommunistischen Opposition aus den Führungsgremien und auch aus den Funktionärskörpern begann ein zunehmender Prozeß der Entpolitisierung in den Gewerkschaften, der eine weitere Verfestigung der Spitze der Organisationen zur Folge hatte und den Prozeß der Kontrolle der Gewerkschaftsführung durch die Mitgliedschaft in steigendem Maße beeinträchtigte. Die unliebsame Opposition konnte von der Gewerkschafts­führung mit dem Argument, politisch von außen gesteuert zu sein und gegen das Prinzip der parteipolitischen Unabhängig­keit der Einheitsgewerkschaft verstoßen zu haben, mundtot gemacht werden, ohne daß die Personalunion derselben Füh­rung mit der Sozialdemokratischen Partei zur Debatte stand oder, daß man sich anbahnenden Einwirkungen von christlich demokratischer Seite mit derselben Entschiedenheit entgegen­stellte. Diese Politik konnte sich allerdings nicht zuletzt auch darum so verhältnismäßig widerstandslos durchsetzen, weil die Mitglieder der Gewerkschaften in ihrer überwiegenden Mehr­heit nach den zwölf Jahren nationalsozialistischer Herrschaft und den ersten Jahren der Herrschaft der Besatzungsmächte nicht über ein politisches Bewußtsein verfügten, das über Tages­forderungen im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Not­lage hinausging, andererseits auch von seilen der Gewerkschafts­führung die politische Aufklärungstätigkeit unter den Mitglie­dern und Funktionären nur in einem ungenügenden Maße geleistet wurde. Die weitgehend kritiklose Zustimmung zur Politik der Gewerkschaftsführung hat auch dort ihre Ursache.

Aus: Eberhard Schmidt, Die verhinderte Neuordnung 1945-1952, Zur Auseinandersetzung um die Demokratisierung der Wirtschaft in den westlichen Besatzungszonen und in der Bundesrepublik Deutschland, Frankfurt am Main, 7. um ein Nachwort ergänzte Auflage 1977, S. 166ff

Anmerkungen:

191) die Mitgliederzahl der im DGB vereinigten Gewerkschaften war am 30.6.1949 auf 4961986 gestiegen; vgl. Prot. Gründungskongreß DGB 1949 (51), 282. Das entsprach bei einer erwerbstätigen Bevölkerung von 14,8 Millionen (einschließl. 1,3 Millionen Arbeitslosen) einem Organisationsgrad von rund 33 %
192) vgl. Prot. Gründungskongreß DGB 1949 (51), 126
ff
193) a.a.O. (51), 1S8
194) vgl. dazu Abendroth (111), 62 ff 1!!ii a.a.O. (111), 102
195) a.a.O. (111), 102

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