Algerien : Wiedereingliederung der Islamisten ins politische System und Repressionsvorwürfe
Spielt das Regime mit Zuckerbrot und Peitsche ?


von
Bernard Schmid
11/06

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Kriminalfall, Ausdruck von Repression oder politisches Manöver? Noch sind die Hintergründe unklar, die zur Aufklärung des Verschwindens des jungen Abdalqahar Belhadj beitragen könnten. Am 1. Oktober dieses Jahres begab sich der junge Mann gegen halb fünf Uhr früh zum ersten Morgengebet in eine Moschee in Kouba, einem Stadtbezirk von Algier.  Seitdem gilt er als spurlos verschollen.  

Aber Abdelqahar ist nicht nur einfach irgend ein frommer Gläubiger. Er ist der Sohn des einstmals berüchtigten Laienpredigers Ali Belhadj, der Anfang der 90er Jahre die « Nummer Zwei » in der Parteihierarchie derIslamischen Rettungsfront (FIS) und ihr wirklicher Chefideologie war.  

Wer ist Ali Belhadj ? 

Ali Belhadj repräsentierte, und repräsentiert noch immer, den « radikalen » Flügel im heterogenen Spektrum des algerischen Islamismus. Während sich eine Mehrheit innerhalb seiner Partei 1990 dafür entschied, sich zu den Wahlen zu stellen, erklärte Belhadj diese Methode für widersinnig: «Kann man ernsthaft in einem moslemischen Land über den Islam abstimmen?» fragte Belhadj rhetorisch. Ganz so, als ob man auch mit Nein zu der Religion oder dem, was Leute wie Belhadj dafür ausgaben, stimmen könnte – wo kämen wir denn da hin!  

Ein Jahr später wurde Ali Belhadj verhaftet, nachdem seine Partei im Mai 1991 die Machtübernahme durch einen «Generalstreik gegen das ungerechte Wahlgesetz» von der Strabe aus geprobt hatte. Die Kraftprobe war gründlich misslungen, da die Arbeiterschaft dem Pseudo-Streik die kalte Schulter gezeigt hatte, und Ali Belhadj wurde ein Aufruf zum Horten von Waffen zum Vorwurf gemacht. Anlässlich einer Pressekonferenz hatte er mit einem Foto seines Vaters mit einer Kalaschnikow gewedelt, das während des Unabhängigkeitskriegs gegen die französische Kolonialmacht aufgenommen worden war: «Wir brauchen die Waffen nicht aus Frankreich zu holen! Aber das Regime, wo hat es sein Tränengas her? Aus Israel!» Der Agitator wanderte für zwölfJahre hinter Gitter, sein (im Auftreten moderaterer und wesentlich opportunistischerer) Parteichef Abassi Madani ebenfalls.  Eine neue Parteiführung mit gemäbigterer Strategie wurde ernannt, die von Abdelqader Hachani und Rabah Kébir angeführt wurde. Sie orientierte die Partei auf eine Strategie der Machtübernahme durch Wahlen. Diese misslang bekanntlich ein halbes Jahr später, weil die Oligarchie – obwohl über die Frage einer Einbindung der Islamisten und ihrer Beteiligung an der Macht tief gespalten – sich mehrheitlich dafür entschied, das kurzlebige Experiment pluralistischer Wahlen nach der ersten Runde abzubrechen. 

Gegenspieler Rabah Kébir 

Rabah Kébir ist also ebenfalls ein alter Bekannter, der in jüngster Zeit nun seinerseits wieder von sich reden machte. Nachdem er 14 Jahre lang im Raum Köln/Aachen im Exil lebte und die Auslandsführung des FIS anführte, setzte er am 17. September 2006 zum ersten Mal wieder einen Fub auf algerischen Boden. 24 Stunden nach seiner Ankunft am Flughafen von Algier gab er eine Pressekonferenz. Auf ihr gab er bekannt, dass er und die Seinen «niemals auf unsere politischen Rechte verzichten» würden. In der Frage einer legalen Wiederzulassung ihrer früheren Partei wolle man sich allerdings kompromissbereit erweisen: «Für uns ist die Abkürzung FIS nicht der Qoran, es handelt sich dabei um ein Mittel und nicht um ein Ziel.» Zum geeigneten Zeitpunkt werde man «ein neues politisches Projekt» vorstellen, das sich nicht ausschlieblich an die Ehemaligen des FIS richten» solle. Vielmehr wolle man vor allem mit jungen Leuten arbeiten, die noch keine Erfahrung mit politischer Tätigkeit machten. Die Frage einer Rückkehr nach Deutschland lieb Kébir offen, da er nach Algerien gekommen sei, um den Boden zu testen. «Wenn die Bedingungen es erlauben, eine Funktion in diesem Land auszuüben, die meine dauerhafte Anwesenheit erfordert, dann werde ich es tun.» Die Frage einer Kandidatur zu den algerischen Parlamentswahlen im Jahr 2007 lieb er offen. 

Tatsächlich war Kébir schon in den letzten Jahren in seinem Exil umstritten, denn er hatte seit 1997 die einseitige Niederlegung ihrer Waffen durch die «Islamische Rettungsarmee» AIS – den damaligen bewaffneten Arm der Partei – unterstützt. Die ehemals parteiförmig organisierten Islamisten hatten erkannt, dass der brutale Terror von autonom operierenden ultraradikalen Gruppen wie der GIA (Bewaffnete islamische Gruppen) gegen die Zivilbevölkerung jegliche Sympathie in der Gesellschaft für das islamistische Projekt dauerhaft zu zerstören drohte. Jedenfalls die Mehrheit unter ihnen: Ali Belhadj hat zwar selbst nie zu den Waffen gegriffen, aber zugleich dem Einsatz bewaffneter Gewalt noch nie eine Absage erteilt. Im Gegensatz zu anderen Strömungen, die entweder eine bewaffnete Strategie gegenüber dem Regime von vornherein verwarfen oder aber sie im Laufe der neunziger Jahre als sinnlos zu erachten begannen. 

Im Frühjahr 2004 hatte Kébir, ganz Realpolitiker, sogar einen Aufruf zur absehbaren Wiederwahl des Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika erlassen. So viel Geschmeidigkeit gegenüber dem amtierenden Regime mochten andere Teile der in Algerien verbotenen Partei nicht mitansehen. Am 3. und 4. August 2002 hielt ein Teil des Auslandsapparats der Partei einen Kongress in Brüssel ab, den ersten des FIS seit über 10 Jahren -- der Auslandskongress hatte ursprünglich im Herbst 2001 und mutmablich in London stattfinden sollen, doch dann wurden die Planungen dafür durch den 11. September und dessen Auswirkungen verhindert. Der im Folgenden dann doch noch veranstaltete Exilkongress erklärte Rabah Kébir für abgesetzt (vgl. >> http://www.algeria-watch.org/farticle/fis-ais/congres_bruxelles.htm ), zugunsten des in Genf ansässigen Physikers Mourad Dhina vom «radikaleren» Flügel des FIS (der in der Vergangenheit schon auch mal  vor laufenden Kameras die Tötung von gegnerischen Intellektuellen rechtfertigte). Dies wiederum wurde von anderen Teilen des FIS nicht anerkannt, zumal man Rabah Kébir und seine Anhänger gar nicht erst zur Teilnahme an dem Kongress zugelassen hatte.  

In jüngster Zeit hat Mourad Dhina nun angekündigt, sich definitiv von seinen politischen Ämtern zurückzuziehen und nicht nach Algerien zurückkehren zu wollen. In einem Interview  mit der Schweizer Online-Zeitung ‘Le Matin en ligne’, das durch die algerische Tageszeitung ‘Liberté’ vom 16. Oktober 06 zitiert wird, macht Dhina auch seiner Enttäuschung Luft: Man hätte vermuten können, dass nach der Haftentlassung der beiden ehemaligen FIS-Vorsitzenden Ali Belhadj und Abassi Madani (im Juli 2003) die Partei wieder Fub fasse. Es habe sich aber erwiesen, dass sie dazu nicht in der Lage gewesen seien. Laut ‘Liberté’ war in jüngerer Zeit sogar ein Minister aus Algier nach Genf angereist, um Dhina von einer Rückkehr nach Algerien (wo er zu einer 20jährigen Haftstrafe verurteilt wurde, die unter das neue Amnestiegesetz  fällt) zu überzeugen. Aber Mourad Dhina habe abgelehnt. 

Kébir vor Partei-Neugründung ? 

In den letzten Wochen haben sich die Dinge zunhmend konkretisiert. Am Wochenende des 26./27. Oktober 06 (im muslimischen Algerien fällt das Wochenende auf den Donnerstag und auf den Freitag, den islamischen Gebetstag) hielt Rabah Kébir eine Versammlung mit ehemaligen Anführern der «Islamischen Rettungsarmee» AIS in Aïn Defla ab. Aïn Defla, im Atlasgebirge, war im vergangenen Jahrzehnt eine Hochburg der bewaffneten Islamisten. Kébir war in Begleitung von Madani Mezrag, dem ehemaligen nationalen Chef der AIS. An dem Treffen, das vom erwähnten Ahmed Benaïcha (oberster AIS-Anführer in, Westalgerien) organisiert worden war, nahmen die ehemaligen örtlichen AIS-Chefs aus M’sila, Médéa, Djelfa, Tipasa und Chlef ein. Die Versammlung fand unter Ausschluss der Presse statt, aber die Tageszeitung ‘Liberté’ konnte in ihrer Ausgabe vom 28. Oktober Fotos von der Ankunft von Rabah Kébir publizieren. Die Zeitung mutmabt dazu : « Unter anderen Umständen wäre eine Versammlung dieses Kalibers verdächtig erschienen, aber mit dem jüngst erworbenen Honoratiorenstatus von Kébir scheint es, dass das Regime den ehemaligen islamistischen Anführer in seinem Bemühen Erfolg haben lassen möchte. Zumindest scheint es ihm einen Spielraum zu lassen, der anfänglich ‘ausgehandelt’ worden zu sein scheint. » Und die Tageszeitung ‘El Watan’ vom selben Tag ergänzt, auf die Äuberung Rabah Kébirs von Ende September anspielend, er teste den Boden: « Und es hat den Anschein, dass die Testoperation auf ihr Ende zugeht und dass der derzeitige offizielle politische Diskurs die letzte Phase einer ‘Normalisierung’ mit dem Kébir-Flügel des FIS einleitet. Aber ohne (die beiden früheren FIS-Vorsitzenden Ali) Belhadj und Abassi Madani. » 

Die Zeitung vermutet ferner, die Machthaber bereiteten eine « neue Bipolarisierung » zwischen Regime- bzw. Präsidentenparteien einerseits und dem (umbenannten?) FIS andererseits vor, wobei aber die bürgerliche « Nationale demokratische Sammlung » (RND) unter Ex-Premierminister Ahmed Ouyahia nicht mitspiele, was die Normalisierung mit Teilen des früheren FIS betrifft. Ouyahia hatte sich geweigert, Rabah Kébir zu treffen. Dieser hatte unterdessen bereits längere politische Unterredungen sowohl mit Premierminister Abdelaziz Belkhadem vom FLN, der ehemaligen Staatspartei, als auch mit den beiden Chefs der legalen « moderaten » Islamistenparteien, Bouguerra Soltani und Abdallah Djaballah. Kébir hat ferner auch den Chef der wichtigsten islamistischen Klerikervereinigung (Oulama), Abderrahmane Chibane, getroffen. 

Im ‘Quotidien d’Oran’ vom 30. Oktober wird R. Kébir (unter der Überschrift : « Rabah Kébir schüttet Wasser in seinen Diskurs ») nunmehr mit den Worten zitiert : « Wir wollen eine Demokratie nach internationalen Standards errichten. Wir wollen nicht zurück zum FIS der 1990er Jahre. » Dies lässt sich tatsächlich als eine Strategie der Eingliederung in die parlamentarischen Institutionen interpretieren, vielleicht vergleichbar jener des Mainstreams unter den türkischen Islamisten. Die weitere Entwicklung muss diesbezüglich abgewartet werden. Insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob die soziale Basis der algerischen Islamisten vom Typ FIS und die Entwicklung der sozialen Widersprüche es ihnen erlauben würde, nur mit einem solchen Standbein politisch zu existieren.

Streit innerhalb des islamistischen Spektrums 

Schon als Rabah Kébir der Air France-Maschine aus Frankfurt entstieg, zeichneten sich scharfe Konflikte zwischen ehemaligen Führungskadern des FIS ab. Ali Belhadj wurde nicht bis zu hm vorgelassen, während die – dank der einstigen Kriegskasse inzwischen  ökonomisch erfolgreichen – früheren Chefs der AIS wie Madani Mezrag den Rückkehrer umringten.  

Ali Belhadj als Protagonist des radikalen Flügels fühlt sich nun übergangen und ausmanövriert. Gleichzeitig behauptet er, selbst die wahre Legitimität der Basis der früheren Partei zu verkörpern. Tatsächlich war Belhadj unter den Basisaktivisten aufgrund seiner Kompromisslosig- und Geradlinigkeit langjährig beliebt. Ebenso wie das FIS-Führungsmitglied Abdelqader Boukhamkham und der ehemalige Repräsentant des FIS in Washington, Anouar Haddam (der bislang nicht auf das Angebot einer Rückkehr aus den USA nach Algerien einging) spricht Belhadj dem Heimkehrer Kébir inzwischen das Recht ab, im Namen des früheren FIS zu sprechen. Belhadj und seinen Verbündeten forderten ihn gar offen heraus, er möge doch einen Kongress einberufen, dann werde man schon sehen. 

Gleichzeitig verweigerte Belhadj bisher jede offene Distanzierung von der vergangenen bewaffneten Strategie. In einem Interview, das er im Oktober dieses Jahres der Wochenzeitung ‘El-Khabar Hebdo’ gab und das durch ‘Liberté’ vom 21. Oktober 06 als « Provokation für die Demokraten » kommentiert wird, erklärt Ali Behadj : « Der Terrorismus ist bei uns eine Kultur. » Diese Rechtfertigung oder zumindest Banalisierung leitet er aus einer, sachlich völlig falschen, Gleichsetzung des in Algerien allseits populären Befreiungskriegs gegen die Kolonialmacht Frankreich (1954-62) und des gegen die Massen gerichteten islamistischen Terrors der 1990er Jahre ab. 

Druckausübung über Entführungen ? 

Das Verschwinden seines Sohnes möchte Ali Belhadj nun vor dem Hintergrund dieses Machtkonflikts (zwischen dem Regime und ihm, sowie dadurch ausgelöst, innerhalb des islamistischen Lagers) interpretieren. Man suche ihn unter Druck zu setzen, gab Ali Belhadj der Pariser Tageszeitung Libération –- in deren sehr spezieller Algerien-Berichterstattung die nicht mit dem Regime verbandelten Islamisten stets als Opfer, und nur die vom Regime integrierbaren Islamisten als kritikwürdig erscheinen –- in einem Telefoninterview zu Protokoll. Die Sicherheitskräfte hätten seinen Sohn entführt, um ihn zu erpressen, er möge davon ablassen, dem Kalkül des Regimes im Wege zu stehen. (Ausgabe vom 11. Oktober 06) 

Zwei algerische Tageszeitungen, Liberté und Eschourouk, interpretieren die Hintergründe völlig anders. In ihren Augen hat Belhadjs Sohn sich dem GSPC (Groupe Salafiste pour la prédication et le combat) angeschlossen. Es handelt sich um die letzte noch immer bewaffnete Islamistenbewegung in Algerien, die nicht entweder ihre Waffen niedergelegt hat (wie die AIS am Ausgang der 90er Jahre) oder aber endgültig zerschlagen worden ist wie die blutrünstigen GIA kurz vor dem Ende des Jahres 2004. Von zuvor geschätzten rund 800 Bewaffneten des GSPC sind auch nach dem Amnestieangebot, das Ende August dieses Jahres auslief, noch rund 500 aktiv. (Vgl. FUSSNOTE 1: Anm. über den GSPC)  

 Ali Belhadj (so fuhren die beiden Zeitungen fort) nutze nun die Gelegenheit, um sich als Märtyrer und Opfer des Systems zu präsentieren und dadurch in den Mittelpunkt zu rücken. Wer hat nun Recht? Das ist schwer zu sagen. Grundsätzlich könnte man den Protagonisten beides zutrauen. Im Bürgerkrieg der neunziger Jahre gab es mehrere tausend Fälle, in denen statt der islamistischen Aktivisten, die Polizei oder Militär nicht zu fassen bekamen, deren Brüder oder Verwandte hingemetzelt wurden. Umgekehrt kann man aber auch Ali Belhadj ohne höheres Irrtumsrisiko eine demagogische Begabung unterstellen.  

Einige Tage später, Mitte Oktober, meldete sich noch ein zweiter Repräsentant des radikalen Islamistenflügels und gab an, sein eigener Sohn sei ebenfalls entführt worden. Es handelt sich um o.g. ehemaligen GIA-Emir Abdelhaq Layada, der im März dieses Jahres aus der Haft entlassen worden ist. Am 21. Oktober wurde das Verschwinden seines 20jährigen Sohnes Adlène Layada vermeldet. Doch er tauchte am 25. Oktober wieder auf. Der Nachrichtenagentur AFP gegenüber erklärte Adlène Layada, er sei von vier bewaffneten Männern in ein Auto gezogen worden. Während seiner Gefangenschaft habe man ihm Fragen über das Verhältnis seines Vaters insbesondere zu Ali Belhadj und zu anderen Islamistenführern gestellt. Und man habe ihm Fotos des derzeitigen GSPC-Chefs Abou Mossaab Abdelouadoud präsentiert, um von ihm zu erfahren, ob der Vater zu diesem in Kontakt stehe.  

Ob und welchenWahrheitsgehalt diese Ausführungen und die Anschuldigungen Ali Belhajds haben, kann zur Zeit noch nicht beurteilt werden. Die Rätsel diesbezüglich dürften nicht so schnell aufgeklärt werden. Aber im Auge zu behalten gilt es, was in Algerien im Hintergrund gespielt wird.

FUSSNOTE 1 :
Der GSPC hat sich in den vergangenen Wochen ziemlich aktiv gezeigt, er verübte rund 30 Anschläge während des jüngst zu Ende gegangenen muslimischen Fastenmonats Ramadhan. Am spektakulärsten fiel in der Nacht vom 29. Zum 30. Oktober, nach dem Ende des Ramadhan, der doppelte Autobombenanschlag auf Polizeiwachen in zwei Vorstädten von Algier, Reghaïa und Dergana, aus. Dabei starben 3 Menschen, ausschlielich Zivilpersonen, und 24 wurden verletzt. Diese «Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf» scheint zwar in ihren Anschlagskapazitäten geschwächt, so hatte sie Ramadhan 2005 noch insgesamt 65 Attentate verübt, rund doppelt so viel wie im diesjährigen. Aber ihre jüngste Anschläge sorgen für eine wahre Psychose, da sie an Alpträume der Bevölkerung des Raums Algier aus den 1990er Jahren rütteln. Die Gruppierung hat sich vor allem im Bezirk Boumerdès, rund 40 Kilometer östlich von Algier, festgesetzt. Aber ihr Aktionsradius scheinen nun in jüngster Zeit wieder näher auf Algier zuzurücken.

Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir am 4.11.06 vor Autor zur Veröffentlichung.