Die kapitalistischen Parteien wie SPD, CDU, CSU und
Die Linke sind in schwerer Krise. Die Grünen sind
nur scheinbar ein Gewinner, das kleinste Übel des
kapitalistischen Politsystems, das uns keine Wahl
lässt.
Die SPD ist unter Berücksichtigung der Nichtwähler
allgemein deutlich unter 10 Prozent gesunken und
nach mehreren Parteivorsitzenden in kurzer Zeit ist
auch die jetzige eigentlich am Ende. Auch die CDU
sucht nach dramatischen Verlusten eine Nachfolgerin
für Angela Merkel. Horst Seehofer ist nach seinen
rechtspopulistischen Eskapaden, die im Fiasko der
CSU geendet sind, als Parteivorsitzender
zurückgetreten und ist schwer angeschlagen.
Bei Die Linke versucht Sahra Wagenknecht in
populistischer Manier einen nationaleren Kurs
durchzusetzen und hat ihre Fraktion und Partei in
eine Krise gestürzt. Auch Die Grünen haben mit
ihrem einzigen Ministerpräsidenten Kretschmann und
dem Tübinger OB Palmer inzwischen führende
Politiker, die mit Populismus versuchen von ihrem
Versagen und dem des kapitalistischen Systems
abzulenken. Überhaupt ist der Populismus, der auch
Teile aller Parteien erfasst hat, das Ergebnis der
Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und
seines Politsystems. Populisten und Volksverhetzer
werden vom großen Kapital und seinen Medien stark
gefördert, wie eine jetzt wieder öffentlich
gewordene Großspende an die Fraktionsvorsitzende
der Rechten AFD Alice Weidel deutlich zeigt. Auch
viele Andere Populisten in allen Parteien werden
vom großen Geld extrem gefördert.
Die Krise der Parteien ist ein schon viele Jahre
andauernder Prozess, der nun seinem Ende
entgegentreibt. Aus einem ursprünglichen
„Dreiparteiensystem“ des BRD Kapitalismus wurde mit
Die Grünen ein Vierparteiensystem, mit Die Linke
ein 5 Parteiensystem und mit der Rechten AFD nun
ein Sechsparteiensystem, wobei auch „sonstige
Parteien“ sowie die Nichtwähler als mit Abstand
stärkste Wählergruppe eine immer größere Rolle
spielen.
In anderen Ländern wie Italien, Frankreich oder
Spanien sind diese „etablierten“ Parteien jedoch
bereits noch mehr geschwächt oder sind
bedeutungslos geworden. Neue Formationen treten in
Erscheinung und stellen die bisherige Politik und
vor allem ihre Vertreter in Frage.
In Deutschland werden die etablierten Parteien des
Systems vom Staat extrem gefördert mit vielen
Milliarden Euro und enormen Privilegien. Mit
Unmengen von Geld das aus sämtlichen öffentlichen
Kassen sowie auch aus Privaten Kassen an Politiker
und Parteien fliest. Dieses Geld und diese
Privilegien verbindet und verklebt die
kapitalistischen Parteien vorläufig noch so das
sich die Krise vorerst in einer immer stärkeren
Abkehr der Basis und in einer Krise der
Parteiführungen zeigt.
Die Ursache der Krise der kapitalistischen Parteien
ist die Krise des kapitalistischen
Wirtschaftssystems selbst, da sie ein Teil dessen
sind. Viele Probleme sind ungelöst und längst
überfällige Reformen werden von diesem abgehobenen
Politsystem und seinen Vertretern verhindert, weil
sie genau von solch kapitalistischen Strukturen
leben. Sei es der Abgasskandal, die Energiepolitik,
die Umweltpolitik, der Agrarsektor, der
„Pflegenotstand“, der Wohnungsmangel, die
Rüstungsexporte oder z.B. der Umstand das immer
mehr Menschen flüchten müssen, auf keinem Gebiet
können die kapitalistischen Parteien noch Lösungen
anbieten oder überhaupt Perspektiven aufzeigen. Sie
haben vor den Problemen kapituliert aber dabei geht
es ihnen sehr gut, die Diäten,
Parteienfinanzierungen, bezahlte „Vorträge“ und die
sonstigen Geldzuflüsse steigen weiter genau wie die
Bonuszahlungen und Gewinne ihrer Klientel, den
Bossen der Banken und Konzerne und dem großen
Kapital.
Das System hebt sozusagen ab doch ergeben sich
damit Möglichkeiten, von unten von der Basis her
ein neues politisches und wirtschaftliches System
zu propagieren und letztlich zu etablieren. Der
kapitalistische Sektor der Politik „funktioniert“
wie der Kapitalismus selbst nach Prinzipien wie
Lohnarbeit, Profit, Geld und großen Privilegien.
Der heutige Politadel ist Teil der Herrschenden
Klasse des Kapitalismus genau wie andere
Herrschende Klassen, die bereits untergegangen
sind.
Wir brauchen zunächst demokratische Strukturen in
dem alle Gleichberechtigt sind, die Privilegien der
Parteien und Politiker müssen dafür abgeschafft
werden. Medien müssen ebenso demokratisiert werden
und vom Einfluss des großen Geldes und der
kapitalistischen Parteien und Politiker befreit
werden. Die Begrenzung der Vermögen und damit der
privaten Macht sowie gute Bedingungslose Einkommen
sind für mehr Demokratie und mehr soziale
Gleichheit ebenso notwendig. Dann können
demokratische Debatten stattfinden und Lösungen
gefunden werden, die überhaupt nur von unten kommen
können.
Die nächste große Welle der Finanzkrise wird dem
kapitalistischen Wirtschaftssystem weitere schwere
Schläge versetzen und es hat mit samt seinem
Politsystem so oder so keine Zukunft. Die AFD und
die Populisten in den anderen Parteien zerschellen
an der breiten Phalanx in der Gesellschaft, die
sich gegen Sie wendet.
Die neue Gesellschaft wächst von unten her von der
Masse der Menschen und von ihren Bedürfnissen. Die
Menschen sind von unten her vernetzt und
organisiert und bringen ihre Macht in den
Bewegungen mehr und mehr auf die Straße. Der
kapitalistischen Politik muss die revolutionäre
Realpolitik entgegengesetzt werden. Der Wind aus
dieser Richtung ist bereits jetzt deutlich spürbar
doch wird das noch ein großer Orkan werden der die
alte Gesellschaft und die finstere und grausame
Epoche der Bürokratie hinwegfegen wird.
Per Email am
14.11.2018
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