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Editorial A never ending story von Karl-Heinz Schubert |
11/2020 |
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In der Nr.3/2020 dokumentierten wir die ersten Einschätzungen, Stellungnahmen, Forderungen der Linken zu Corona. In der Folgezeit mussten wir feststellen, dass es sowohl den Milieulinken als auch den Klassenlinken bisher nicht gelungen ist, sich mit den zahllosen Inititiativen gegen den Abbau demokratischer Rechte infolge des sogenannten Lockdowns zu verbinden. Stattdessen dominierte rechtes Gesindel das öffentliche (mediale) Bild der bundesweit gut besuchten Protestaktionen. Schließlich wurde diese "Querfront" zur Plattform der AFD, die ihrerseits politisch-ideologisch keinerlei Probleme mit einer Transformation des bürgerlichen Staates in einen autoritären, die derzeitigen Klassen- und Eigentumsverhältnisse zementierenden Staat hat. Nun beginnt ein zweiter Lockdown, der die spätbürgerlich-demokratischen Strukturen weiter beschädigt. Siehe dazu die Stellungnahme des VDJ zu den Lockdown-Beschlüssen vom 28.10.2020. Als Zeitzeugen können wir allerdings auch vermerken, dass innerhalb der Klassenlinken Bestrebungen vorhanden sind, den demokratischen Kampf zu führen, um ihn als Plattform für sozialistische Alternativen zu nutzen. Als exemplarisches Beispiel dafür die programmatische Erklärung der MLPD. Aus dem Indymediaspektrum haben wir einen Text aufgenommen, in dem gängige Covid-19-Pandemie Behauptungen in Frage gestellt werden, um in der Linken andere Antworten als die derzeit gängigen anschlussfähig zu machen. Auf entsprechende Stellungnahmen sind wir gespannt. Dass auf diesem Gebiet auch bei den Milieulinken ideologisch gerungen wird, soll der Text von Detlef Georgia Schulze unterstreichen, der sich gegen einen Artikel aus der TREND-Ausgabe 10/2020 richtet. Aus gesamtgesellschaftlcher Perspektive erweist sich die Instrumentalisierung des Corona-Virus durch das herrschende politische Personal als zweckdienliches Instrument für den Umbau des Staates in einen, der damit an die zukünftigen Verwertungsstrukturen des mit neuen Produktivkräften ausgestatteten Kapitals zweckdienlich angepasst wird. Der erneute Lockdown ist sui generis integraler Teil einer "never ending story"; denn der Umbau der kapitalistischen Verwertungsstrukturen ist ein sich selbst bedingender Prozess - wenn er nicht implodiert oder das Proletariat ... Berlin im November 2020 |
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