Thesen zu Anarchie und Basisdemokratie

Thesen zu Anarchie und Basisdemokratie

von Robin Wut 12/05

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BasisdemokratInnen und AnarchistInnen, jedenfalls in der selbsternannten, d.h. gefühlten Form, sind häufig zusammen anzutreffen - und fühlen sich oft als dasselbe, d.h. beidem anhängend. So sind Entscheidungsmethoden der Basisdemokratie in anarchischen Zusammenhängen weit verbreitet. Möglichst lange Plena, endlose Debatten und formsteif ausgeführte Konsensabstimmungen gelten geradezu als Markenzeichen einer gelebten Anarchie. Die Lustkurve geht zwar nach unten, aber offenbar muss mensch irgendwie leiden für das Gute. Eine kritische Reflexion aber fehlt fast immer.
Da es für Anarchie keine alleingültige Definition geben kann (da Anarchie die Abwesenheit von Objektivität ist), ist es auch nicht möglich, eine endgültige Position zum Verhältnis von Anarchie und Basisdemokratie zu verfassen. Daher kann das Folgende nichts anderes sein als ein Beitrag zur Debatte - subjektiv, thesenhaft, unvollständig.

These 1: Anarchie und Basisdemokratie passen nicht zueinander

Entgegengesetzt der meist formulierten Positionen und der gelebten Praxis halte ich Basisdemokratie für ein Herrschaftssystem, was Anarchie nicht sein will. Folglich kein Basisdemokratie nicht Teil der Anarchie sein. Das bedarf natürlich einer Begründung.

These 2: Anarchie ist die Abwesenheit kollektiver Entscheidungsfindung

Kollektive Entscheidungsfindung bedeutet, dass innerhalb einer nicht für einen konkreten Zweck entstandenden Runde von Menschen Entscheidungen getroffen werden, die für alle gelten - auch für die, die sie nicht gut finden, die sich an der Entscheidung nicht beteiligt haben, noch nicht da waren (später gekommen, geboren ...). Kollektive Entscheidungsfindung ist ein Weg zur Konstruktion eines „Wir“ und einer genormten Verhaltensweise.

Anarchie verträgt sich mit der Konstruktion eines „Wir“ nicht, weil dieses niemals die Vielfalt selbstbestimmter Menschen und ihrer Kooperationen, Gruppen usw. wiederspiegeln kann. Daher kann Anarchie nur dort existieren, wo auf die Konstruktion des Kollektivs als Einheit und die dort hin führende kollektive Entscheidungsfindung verzichtet ist. Alles, was ist, ist die Entscheidung der Menschen und die Kooperation zwischen ihnen ohne Anspruch auf Vertretung anderer oder Schaffung eines überindividuellen „Ichs“ als Kollektivsubjekt.

These 3: Basisdemokratie ist kollektive Entscheidungsfindung

Demokratie ist ein System des Treffens von Entscheidungen. Dabei wird zwischen verschiedenen Formen der Demokratie entschieden, die sich hinsichtlich der Methode der Entscheidungsfindung unterscheiden, aber immer den Kern kollektiver Entscheidungsfindung aufweisen. D.h. es wird von einem Gremium oder in einem Abstimmungsgang eine Entscheidung gefällt mit dem Anspruch, dass diese für alle bzw. für die in der Abstimmung definierten Menschen zu gelten hat - ob die wollen oder nicht. Die Beteiligungsmöglichkeiten der Menschen, auch der betroffenen, sind je nach Form der Demokratie (repräsentative, direkte, Basisdemokratie ...) verschieden, in allen aber besteht keine Möglichkeit, sich dem grundsätzlich zu entziehen. Demokratie steht immer für eine Totalität des Anspruchs auf Entscheidung. Ob demokratisch gewählte Regierung, Volksabstimmung der direkten Demokratie oder Plenumsbeschluss im Konsens - das Ergebnis gilt für alle, auch die, die sich nicht beteiligen. Zwar gibt es Abwandlungen, in denen unklar ist, ob tatsächlich der Anspruch auf Zuständigkeit für alle erhoben wird, dann aber wird nicht eine erweiterte Form der Demokratie betrieben, sondern keine mehr. Werden z.B. Entscheidungen aus den zentralen Gremien in kleinere Treffen verlagert, die dann aber auch nur noch für sich entscheiden, so wächst Autonomie - und die ist von Prinzip her nicht mehr demokratisch. Demokratie ist die mehr oder weniger entfaltete Selbstbestimmung des Kollektivs als Kollektiv. Die Selbstbestimmung der Einzelnen für sich und in der Gestaltung der gesellschaftlichen Interaktion ist demgegenüber nicht mehr demokratisch.

Beispiele kollektiver Entscheidungsfindung:

§ Abstimmungsprozesse aller Art, die in Verbänden, auf Camps usw. Verhalten vereinheitlichen, z.B. Programmabläufe, Ernährungsfor, sog. gemeinsame Aktionen und mehr.
§ Vertretung des Ganzen nach außen, d.h. Pressetexte, -erklärungen, -kontakte im Namen eines Verbandes, einer Gruppe oder eines Camps, Vertretung gegenüber Behörden, EigentümerInnen usw.

These 4: Anarchie ist die Abwesenheit von Kollektivität

Ob Regierung, Parlament, Vorstand oder Plenum - immer beziehen sich diese Gremien auf eine Kollektivität, d.h. eine Menge von Menschen, die als Ganzen entscheidet und für alle Regeln und Normen festlegt. Das macht von der Logik her nur Sinn, wenn auch erwartet wird, dass die aufgestellten Regeln und Normen eine Wirkung haben, d.h. befolgt werden oder im Zweifelsfall auch durchgesetzt werden können.

These 5: Rätemodelle sind Stellvertretung

Neben der Basisdemokratie, zum Teil auch verbunden mit basisdemokratischen Elementen, werden Rätesysteme als Möglichkeit für herrschaftsfreies Entscheiden vorgeschlagen. In den Räten soll ein imparatives Mandat herrschen, d.h. die dort Handelnden sind an die Beschlüsse derer, die sie vertreten, gebunden. Ob das funktionieren kann, ist die eine Frage, denn der Rückfluss an Informationen aus dem Geschehen in den Räten entscheidet darüber, ob die Vertretenen ihre Vorgaben erfüllt sehen. Steuerung über Information ist aber ein Mittel der Herrschaft und wirkt der tatsächlichen Möglichkeit imparativer Mandatierung entgegen. Zum zweiten aber ist schon in der Logik auch des imparativen Mandats die Stellvertretung integriert. Auch das ständige Recht, die Person jederzeit abzuberufen, hebelt Stellvertretung nicht aus, sondern begrenzt sie nur in der zeitlichen Dimension. Die Privilegierung in der Phase, in der die Stellvertretung andauert, ist dennoch vorhanden und sichert sich selbst über die Steuerung der Informationsflüsse ab.

Beispiele:

§ Auf verschiedenen sog. Delegiertentreffen in sozialen Bewegungen (z.B. Deli-Strukturen in der Anti-Atom-Bewegung) sind Kriterien für den Delegiertenstatus gar nicht festgelegt. Dennoch wird mit der Zuweisung dieses Status über die Anwesenheitsberechtigung von Menschen entschieden.
§ Gleichzeitig werden Informationen aus den Treffen gefiltert nach außen gegeben, d.h. eine unabhängige Kontrolle der Tätigkeit von Delegierten ist für die von ihnen Vertretenen gar nicht möglich. Die Macht der Informationshierarchie wirkt.

These 6: Anarchie ist die Abwesenheit von Stellvertretung

Herrschaftsfreiheit besteht nur dort, wo gar keine Stellvertretung besteht, d.h. alle Menschen nur für sich reden und direkte Vereinbarungen schließen. Das schließt komplexe Absprachevorgänge nicht aus - jedoch handeln auch in komplexen bzw. überregionalen Kooperationen die Tätigen nie im Namen anderer, sondern für sich. Im günstigsten Fall stellen sie ständig Transparenz her, so dass andere, die betroffen sind, sich wiederum direkt einmischen können. Sie können dabei Einzelne ansprechen, sie als Kontaktpersonen nutzen, aber niemals werden diese zu ihren VertreterInnen.

These 7: Basisdemokratie braucht Innen und Außen

Jede demokratische Abstimmung braucht eine Definition darüber, wer mitstimmen darf oder nicht. Die Übergänge können zwar fließend sein, aber nicht gänzlich verschwinden, weil jede Versammlung, die als Kollektivsubjekt handelt, zumindest hinsichtlich der Frage, wer davon informiert bzw. eingeladen wird und somit auch nur mitstimmen kann, einer Festlegung bedarf. Damit entsteht immer ein "Innen" und "Außen", also die Dazugehörenden und die nicht Dazugehörenden. In der Praxis basisdemokratischer Bewegungen wird zwar oft intern die Gleichberechtigung erhöht, aber es entsteht regelmäßig eine sehr deutliche Konstruktion von Innen und Außen. Es gibt nicht nur eine bestimmte Logik der Einladung zur Versammlung, sondern ständig sogar die konkrete Ausgrenzung von als nicht zugehörig definierten Personen - also über das Privileg des Eingeladenseins hinausgehend.

Beispiele:

§ Auf einem Camp beschwerte sich ein Anwohner über die Lautstärke. Er war dafür (basisdemokratisch betrachtet völlig korrekt) zum Plenum gekommen und trug sein Anliegen vor. Er wurde aber als nicht zum Camp dazugehörend definiert und sein Anliegen übergangen. So zeigte sich ein deutliches Innen und Außen - und wer wann wie entschieden hatte, wer dazugehört und wer nicht, was zudem unklar.
§ Auf einem anderen Camp wurden Nazis ausgeschlossen. In der Folge entwickelte sich eine zum Teil abenteuerliche Praxis am Kontrollpunkt (!) am Eingang, wer als Nazi definiert wurde und wer nicht. Das Aussehen spielte dabei die wichtigste Rolle.

These 8 zu sozialen Räumen: Basisdemokratie schafft Räume mit definierten Aufenthaltsberechtigungen

Der Sinn basisdemokratischer Entscheidung ist, soziale Räume (Orte, Netzwerke, virtuelle Räume, Aktionen, Veranstaltungen ...) mit vereinheitlichten Regeln zu schaffen. Diese können nur Einzelpunkte betreffen und grundsätzliche Verhaltensnormen. Sinn der Entscheidungsfindung ist die daraus entstehende Erwartungshaltung, dass die Menschen sich den geschaffenen Bedingungen auch anpassen. Sollte das nicht geschehen, müssten Sanktionen erfolgen oder festgelegt werden.

Innerhalb konkreter Handlungsgruppen (Aktionsgruppe, WG, Betrieb ...) sind bezüglich des konkreten Zweckes der Gruppe Entscheidungsfindungen unumgänglich. Die Form, in der diese erfolgt, ist in dieser Betrachtung zweitrangig. Entscheidend ist, dass sie nicht über den eigenen konkreten Wirkungsbereich und auf Nichtanwesende u.ä. ausgedehnt wird, sondern für die konkret zusammen Handelnden gilt. Plena, Regierungen, Koordinierungskreise, Vorstände usw. entscheiden aber regelmäßig nicht nur für sich, d.h. die Anwesenden, sondern für alle, das Kollektiv aller Menschen, in deren Struktur das Gremium agiert.

These 9 zu sozialen Räumen: Anarchie ist die Abwesenheit von Schranken und Grenzen

Das Festlegen von Bedingungen für den Aufenthalt von Menschen in einem sozialen Raum ist ein Akt der Herrschaft. Es muss dafür privilegierte Kreise oder Gremien geben, die das „Recht“ haben, diese Bedingungen festzulegen und auch durchzusetzen. Anarchisch ist nur der offene Raum, d.h. das Treffen, das Gebäude, der Prozess oder das Projekt, in das alle Menschen frei eintreten können und über Konflikte kommunikative Prozesse ohne jegliche Vorbedingungen ausgetragen werden. Das bedeutet nicht die Abwesenheit von Veränderungsprozessen, sie werden aber immer zwischen Menschen in einem horizontalen Verhältnis miteinander ausgehandelt, nie über Gremien oder aus privilegierten Positionen heraus.

These 10 zu Medien: Basisdemokratie bedeutet Regeln und Entscheidungen in Medien

Am Beispiel von Medien ist der Unterschied gut erkennbar. Basisdemokratie sind Zeitungen, Internetplattformen u.ä., bei denen die Auswahl der Beiträge, die Gestaltung usw. von den Beteiligten am Projekt entschieden werden. Basisdemokratie ist dabei der Verzicht auf Obrigkeit und Mehrheitsabstimmung. Konsens und gleichberechtigte Beteiligung aller Projektmitglieder an den Entscheidungen prägen das Geschehen.

These 11 zu Medien: Anarchie in Medien bedeutet offene Plattformen und das ExpertInnentum von allen und ihrer Kommunikation

Anarchie bedeutet Herrschaftsfreiheit. In Medien müßte das bedeuten, dass Medien als offene Plattformen organisiert werden, bei denen die Grenzen von Sender und Empfänger aufgelöst werden. Die NutzerInnen des Mediums werden zu gleichberechtigten GestalterInnen. Einige wenige Beispiele aus dem Internet zeigen, wie das in der Wirklichkeit aussehen könnte, z.B. Wikis und Indymedia. Printmedien, freie Radios u.ä. könnten durchaus solche Elemente verwirklichen. Sie tun es aber fast überall nicht - ein Zeichen dafür, dass es anarchistische Zeitungen gar nicht gibt, auch wenn sich einige so nennen.

Beispiele:

- Ob dieser Text in einer basisdemokratischen Zeitung veröffentlicht wird (anarchistische überregionale Zeitungen gibt es in Deutschland nicht), entscheiden die Redaktionen. Bereits ein Veto reicht bei den meisten, um den Text zu stoppen.
- Das Projekt „Indymedia“ ist (von den noch vorhandenen Zensurstrukturen abgesehen) ein solches Medium, bei denen MacherInnen und NutzerInnen ähnliche Gestaltungsmöglichkeiten haben. Die sogenannten „Wikis“ im Netz sind Seiten, die von den BetrachterInnen ebenso verändert oder erweitert werden können wie von denen, die eine Internetseite anlegen.

Fazit

Basisdemokratie und Anarchie unterscheiden sich in mehreren grundlegenden Punkte. Herrschaftsfrei ist nur die Abwesenheit kollektiver Entscheidungsfindung, während Basisdemokratie eine Idee ist, die Entscheidungsfindung intern möglichst gleichberechtigt zu organisieren. Jenseits der Kritik auch im Detail an Konsens, Vetorecht, der Einteilung an „Innen“ und „Außen“ usw. ist dieser Unterschied zentral. Basisdemokratie schafft tendenziell eine Vereinheitlichung. Das immer angeführte Argument, das Vetorecht würde gerade die abweichenden Meinungen stärken, wirkt sich anders aus als meist behauptet. Tatsächlich zwingt das zu Annäherungen der Unterschiedlichkeit und Kompromissen. Die Dynamik von Streit und Vielfalt wird verringert – stärker sogar als in der Mehrheitsdemokratie, wo Abstimmungsschlachten zwar ebenfalls Einheitlichkeit nach außen schaffen und krasse Dominanzen fördern, aber die Minderheiten bleiben erkennbarer – auch für sich selbst als interne Opposition. Basisdemokratie hat die Tendenz, die Unterschiedlichkeit zu verschleiern und das „Wir“ zu stärken.

Eine anarchistische Gesellschaft wird nur entstehen, wenn Stück für Stück kollektive Entscheidungsfindung und ihre Durchsetzung aus der Gesellschaft verdrängt werden. Horizontalität aller Menschen, d.h. gleiche Handlungsmöglichkeiten und die Steuerung von Prozessen über freie Vereinbarung statt Entscheidungsfindung wären das Ziel. Konkrete Projekte wie Medien, alternative Lebensprojekte, Betriebe oder Lernorte von unten haben die Chance, Experimentierflächen zu sein für den Verzicht auf kollektive Regeln, Vorbedingungen oder Entscheidungsfindung.

Mehr Informationen

Konkrete Methoden: http://www.hierarchnie.de.vu

Demokratiekritik: http://www.demokratie-total.de.vu

Versuch einer Zeitung als offener Plattform: http://www.fragend-voran.de.vu

Herrschaftsfreie Utopien: http://www.herrschaftsfrei.de.vu

Indymedia als Beispiel einer annähernd offenen Medienplattform: http://de.indymedia.org

Dieser Text ging als Textvorschlag an die „Graswurzelrevolution“ (Zeitung im Spektrum basisdemokratischer bis bürgerlicher gewaltfreier Gruppen) und die „Direkte Aktion“ (Zeitung der FAU). In diesen beiden Zeitungen wäre der Abdruck inhaltlich besonders passend gewesen, weil beide an der Schnittstelle zwischen Basisdemokratie und Anarchie angesiedelt sind. Während erstere (GWR) im wesentlichen die Position vertritt, beides sei das Gleiche, kommt es in der FAU immer wieder zu Debatten um die Anwendung basisdemokratischer Entscheidungsmodelle.

Allerdings ... beide lehnten den Abdruck ab. Offenbar sollen den jeweils einflussreichen Gruppen zuwiderlaufende Positionen verbreitet werden – das jedenfalls lässt sich aus den Absagen ablesen.

Zunächst: Beide Zeitungen antworteten bei der ersten Anfrage, dass sie zunächst den fertigen Text lesen wollten. Nachdem dieser ihnen übersandt wurde, meldeten sich beide gar nicht mehr. Erst auf Nachfrage gab es dann eine Rückantwort der GWR.

ZITAT ANFANG

Hallo Jörg vom Örg,
in Deinem Text steht u.a., „dass es anarchistische Zeitungen gar nicht gibt, auch wenn sich einige so nennen.“
Demnach gibt es also die anarchistische Monatszeitung Graswurzelrevolution gar nicht. Und da es uns nicht gibt, können wir Dir auch nicht antworten. Und diese Antwort ist wiederum nur eine Illusion. Denn uns gibt’s ja gar nicht.
Auch wenn Du demnächst behauptest, dass die Erde eine Scheibe ist, würde das die GWR voraussichtlich nicht abdrucken, da es im GWR-HerausgeberInnenkreis einen Konsens gibt, dass die Erde rund ist, damit das Denken die Richtung wechseln kann. Zu Deinem Artikelangebot: Ich würde es mal so sagen, ‚eher positiv’, weniger unter Umständen ‚ja’, dabei dennoch nicht so eindeutig, wie ‚vielleicht’.
Alles klar?
Na dann.
Alles Gute, FantomAs (Vorsicht, den gibt es gar nicht)

P.S.: Du sollst nicht wanken, wenn der Bergstedt ruft. P.P.S.: Wer hat eigentlich auf Wikipedia unter der Rubrik „bedeutende Anarchisten“ Jörg Bergstedt geschrieben? Du? Ein Jünger? Noch jünger? Über den Text habe ich mich sehr amüsiert. Danke. P.P.P.S.: Steht jetzt in Deinem nächsten Buch wieder etwas in der Richtung: „Hinter dem Pseudonym Fantomas verbirgt sich der Heidelberger Graswurzel-Redakteur Lou Marin“? Das wäre falsch. Hinter Fantomas verbirgt sich in Wirklichkeit Louis de Funés, die Stimme aus der Gruft.

ZITAT ENDE

Anmerkung 1: In der Tat hat auf Wikipedia jemand einen Eintrag zu „Jörg Bergstedt“ gemacht – sichtbar aber irgendjemand, der die dort beschriebene Person hasst ... der Text war voller erfundener Behauptungen, z.B. rechten Ideologien oder sogar der Meldung, dass die Person gestorben sei. Inzwischen ist die Seite gesperrt. Jörg Bergstedt selbst hat auf der Seite nie irgendetwas eingetragen ...

Anmerkung 2: Da der GWR der Nichtabdruck nicht reichte, hat sie gleich eine Warnmail an zwei andere Zeitungen rumgeschickt. Die ging so:

ZITAT ANFANG

Liebe GenossInnen von da und Contraste,
da es wahrscheinlich ist, dass J.B. Euch seinen von der GWR abgelehnten Artikel zu "Basisdemokratie und Anarchie" zum Abdruck anbieten wird, anbei zur Kenntnisnahme unsere Begründung für den Nichtabdruck.
Ciao, GWR

ZITAT ENDE

Kurze Zeit später lehnte eine Person aus der Redaktion der „Direkten Aktion“ den Text ab. Weitere Meldungen von dort gab es nicht, so dass das so stehen blieb. Auszüge:

ZITAT ANFANG

danke für den Beitrag ... In der DA würde ich ihn lieber nicht unterbringen, weil er da nicht reinpasst. Du hast schon recht: die DA ist keine anarchistische Zeitung, sondern eine anarchosyndikalistische. Sie versteht sich als Sprachrohr der Syndikate in der DA und nicht als anarchistische Diskussionszeitung. Wir haben in der FAU interne Diskussionsplattformen. Allerdings fokussiert sich die Diskussion bei uns auf andere Schwerpunkte, bei denen Deine Thesen z. T. sicher einer kritischen Würdigung wert sind und zur Hinterfragung der eigenen Haltung interessant sind.
Als Diskussionsgrundlage für eine neue Diskussion des Selbstverständnisses innerhalb der FAU finde ich ihn auch deshalb ungeeignet, weil wir uns bewusst anders organisiert haben, als einige grundsätzliche Forderungen von Dir es verlangen würden. Nur als Beispiel: Wir konstruieren bewusst ein starkes „Wir“. Wir wollen das halt so. Und weil wir das wollen, ist es auch nicht unanarchistisch. ...

ZITAT ENDE

Editorische Anmerkungen: Dieser Artikel erschien bei Indymedia am 26.11.2005.


Thesen zu Anarchie und Basisdemokratie von Robin Wut	12/05 trend onlinezeitung
BasisdemokratInnen und AnarchistInnen, jedenfalls in der selbsternannten, d.h. gefühlten Form, sind häufig zusammen anzutreffen - und fühlen sich oft als dasselbe, d.h. beidem anhängend. So sind Entscheidungsmethoden der Basisdemokratie in anarchischen Zusammenhängen weit verbreitet. Möglichst lange Plena, endlose Debatten und formsteif ausgeführte Konsensabstimmungen gelten geradezu als Markenzeichen einer gelebten Anarchie. Die Lustkurve geht zwar nach unten, aber offenbar muss mensch irgendwie leiden für das Gute. Eine kritische Reflexion aber fehlt fast immer. Da es für Anarchie keine alleingültige Definition geben kann (da Anarchie die Abwesenheit von Objektivität ist), ist es auch nicht möglich, eine endgültige Position zum Verhältnis von Anarchie und Basisdemokratie zu verfassen. Daher kann das Folgende nichts anderes sein als ein Beitrag zur Debatte - subjektiv, thesenhaft, unvollständig. These 1: Anarchie und Basisdemokratie passen nicht zueinander Entgegengesetzt der meist formulierten Positionen und der gelebten Praxis halte ich Basisdemokratie für ein Herrschaftssystem, was Anarchie nicht sein will. Folglich kein Basisdemokratie nicht Teil der Anarchie sein. Das bedarf natürlich einer Begründung. These 2: Anarchie ist die Abwesenheit kollektiver Entscheidungsfindung Kollektive Entscheidungsfindung bedeutet, dass innerhalb einer nicht für einen konkreten Zweck entstandenden Runde von Menschen Entscheidungen getroffen werden, die für alle gelten - auch für die, die sie nicht gut finden, die sich an der Entscheidung nicht beteiligt haben, noch nicht da waren (später gekommen, geboren ...). Kollektive Entscheidungsfindung ist ein Weg zur Konstruktion eines „Wir“ und einer genormten Verhaltensweise. Anarchie verträgt sich mit der Konstruktion eines „Wir“ nicht, weil dieses niemals die Vielfalt selbstbestimmter Menschen und ihrer Kooperationen, Gruppen usw. wiederspiegeln kann. Daher kann Anarchie nur dort existieren, wo auf die Konstruktion des Kollektivs als Einheit und die dort hin führende kollektive Entscheidungsfindung verzichtet ist. Alles, was ist, ist die Entscheidung der Menschen und die Kooperation zwischen ihnen ohne Anspruch auf Vertretung anderer oder Schaffung eines überindividuellen „Ichs“ als Kollektivsubjekt. These 3: Basisdemokratie ist kollektive Entscheidungsfindung Demokratie ist ein System des Treffens von Entscheidungen. Dabei wird zwischen verschiedenen Formen der Demokratie entschieden, die sich hinsichtlich der Methode der Entscheidungsfindung unterscheiden, aber immer den Kern kollektiver Entscheidungsfindung aufweisen. D.h. es wird von einem Gremium oder in einem Abstimmungsgang eine Entscheidung gefällt mit dem Anspruch, dass diese für alle bzw. für die in der Abstimmung definierten Menschen zu gelten hat - ob die wollen oder nicht. Die Beteiligungsmöglichkeiten der Menschen, auch der betroffenen, sind je nach Form der Demokratie (repräsentative, direkte, Basisdemokratie ...) verschieden, in allen aber besteht keine Möglichkeit, sich dem grundsätzlich zu entziehen. Demokratie steht immer für eine Totalität des Anspruchs auf Entscheidung. Ob demokratisch gewählte Regierung, Volksabstimmung der direkten Demokratie oder Plenumsbeschluss im Konsens - das Ergebnis gilt für alle, auch die, die sich nicht beteiligen. Zwar gibt es Abwandlungen, in denen unklar ist, ob tatsächlich der Anspruch auf Zuständigkeit für alle erhoben wird, dann aber wird nicht eine erweiterte Form der Demokratie betrieben, sondern keine mehr. Werden z.B. Entscheidungen aus den zentralen Gremien in kleinere Treffen verlagert, die dann aber auch nur noch für sich entscheiden, so wächst Autonomie - und die ist von Prinzip her nicht mehr demokratisch. Demokratie ist die mehr oder weniger entfaltete Selbstbestimmung des Kollektivs als Kollektiv. Die Selbstbestimmung der Einzelnen für sich und in der Gestaltung der gesellschaftlichen Interaktion ist demgegenüber nicht mehr demokratisch. Beispiele kollektiver Entscheidungsfindung: § Abstimmungsprozesse aller Art, die in Verbänden, auf Camps usw. Verhalten vereinheitlichen, z.B. Programmabläufe, Ernährungsfor, sog. gemeinsame Aktionen und mehr. § Vertretung des Ganzen nach außen, d.h. Pressetexte, -erklärungen, -kontakte im Namen eines Verbandes, einer Gruppe oder eines Camps, Vertretung gegenüber Behörden, EigentümerInnen usw. These 4: Anarchie ist die Abwesenheit von Kollektivität Ob Regierung, Parlament, Vorstand oder Plenum - immer beziehen sich diese Gremien auf eine Kollektivität, d.h. eine Menge von Menschen, die als Ganzen entscheidet und für alle Regeln und Normen festlegt. Das macht von der Logik her nur Sinn, wenn auch erwartet wird, dass die aufgestellten Regeln und Normen eine Wirkung haben, d.h. befolgt werden oder im Zweifelsfall auch durchgesetzt werden können. These 5: Rätemodelle sind Stellvertretung Neben der Basisdemokratie, zum Teil auch verbunden mit basisdemokratischen Elementen, werden Rätesysteme als Möglichkeit für herrschaftsfreies Entscheiden vorgeschlagen. In den Räten soll ein imparatives Mandat herrschen, d.h. die dort Handelnden sind an die Beschlüsse derer, die sie vertreten, gebunden. Ob das funktionieren kann, ist die eine Frage, denn der Rückfluss an Informationen aus dem Geschehen in den Räten entscheidet darüber, ob die Vertretenen ihre Vorgaben erfüllt sehen. Steuerung über Information ist aber ein Mittel der Herrschaft und wirkt der tatsächlichen Möglichkeit imparativer Mandatierung entgegen. Zum zweiten aber ist schon in der Logik auch des imparativen Mandats die Stellvertretung integriert. Auch das ständige Recht, die Person jederzeit abzuberufen, hebelt Stellvertretung nicht aus, sondern begrenzt sie nur in der zeitlichen Dimension. Die Privilegierung in der Phase, in der die Stellvertretung andauert, ist dennoch vorhanden und sichert sich selbst über die Steuerung der Informationsflüsse ab. Beispiele: § Auf verschiedenen sog. Delegiertentreffen in sozialen Bewegungen (z.B. Deli-Strukturen in der Anti-Atom-Bewegung) sind Kriterien für den Delegiertenstatus gar nicht festgelegt. Dennoch wird mit der Zuweisung dieses Status über die Anwesenheitsberechtigung von Menschen entschieden. § Gleichzeitig werden Informationen aus den Treffen gefiltert nach außen gegeben, d.h. eine unabhängige Kontrolle der Tätigkeit von Delegierten ist für die von ihnen Vertretenen gar nicht möglich. Die Macht der Informationshierarchie wirkt. These 6: Anarchie ist die Abwesenheit von Stellvertretung Herrschaftsfreiheit besteht nur dort, wo gar keine Stellvertretung besteht, d.h. alle Menschen nur für sich reden und direkte Vereinbarungen schließen. Das schließt komplexe Absprachevorgänge nicht aus - jedoch handeln auch in komplexen bzw. überregionalen Kooperationen die Tätigen nie im Namen anderer, sondern für sich. Im günstigsten Fall stellen sie ständig Transparenz her, so dass andere, die betroffen sind, sich wiederum direkt einmischen können. Sie können dabei Einzelne ansprechen, sie als Kontaktpersonen nutzen, aber niemals werden diese zu ihren VertreterInnen. These 7: Basisdemokratie braucht Innen und Außen Jede demokratische Abstimmung braucht eine Definition darüber, wer mitstimmen darf oder nicht. Die Übergänge können zwar fließend sein, aber nicht gänzlich verschwinden, weil jede Versammlung, die als Kollektivsubjekt handelt, zumindest hinsichtlich der Frage, wer davon informiert bzw. eingeladen wird und somit auch nur mitstimmen kann, einer Festlegung bedarf. Damit entsteht immer ein "Innen" und "Außen", also die Dazugehörenden und die nicht Dazugehörenden. In der Praxis basisdemokratischer Bewegungen wird zwar oft intern die Gleichberechtigung erhöht, aber es entsteht regelmäßig eine sehr deutliche Konstruktion von Innen und Außen. Es gibt nicht nur eine bestimmte Logik der Einladung zur Versammlung, sondern ständig sogar die konkrete Ausgrenzung von als nicht zugehörig definierten Personen - also über das Privileg des Eingeladenseins hinausgehend. Beispiele: § Auf einem Camp beschwerte sich ein Anwohner über die Lautstärke. Er war dafür (basisdemokratisch betrachtet völlig korrekt) zum Plenum gekommen und trug sein Anliegen vor. Er wurde aber als nicht zum Camp dazugehörend definiert und sein Anliegen übergangen. So zeigte sich ein deutliches Innen und Außen - und wer wann wie entschieden hatte, wer dazugehört und wer nicht, was zudem unklar. § Auf einem anderen Camp wurden Nazis ausgeschlossen. In der Folge entwickelte sich eine zum Teil abenteuerliche Praxis am Kontrollpunkt (!) am Eingang, wer als Nazi definiert wurde und wer nicht. Das Aussehen spielte dabei die wichtigste Rolle. These 8 zu sozialen Räumen: Basisdemokratie schafft Räume mit definierten Aufenthaltsberechtigungen Der Sinn basisdemokratischer Entscheidung ist, soziale Räume (Orte, Netzwerke, virtuelle Räume, Aktionen, Veranstaltungen ...) mit vereinheitlichten Regeln zu schaffen. Diese können nur Einzelpunkte betreffen und grundsätzliche Verhaltensnormen. Sinn der Entscheidungsfindung ist die daraus entstehende Erwartungshaltung, dass die Menschen sich den geschaffenen Bedingungen auch anpassen. Sollte das nicht geschehen, müssten Sanktionen erfolgen oder festgelegt werden. Innerhalb konkreter Handlungsgruppen (Aktionsgruppe, WG, Betrieb ...) sind bezüglich des konkreten Zweckes der Gruppe Entscheidungsfindungen unumgänglich. Die Form, in der diese erfolgt, ist in dieser Betrachtung zweitrangig. Entscheidend ist, dass sie nicht über den eigenen konkreten Wirkungsbereich und auf Nichtanwesende u.ä. ausgedehnt wird, sondern für die konkret zusammen Handelnden gilt. Plena, Regierungen, Koordinierungskreise, Vorstände usw. entscheiden aber regelmäßig nicht nur für sich, d.h. die Anwesenden, sondern für alle, das Kollektiv aller Menschen, in deren Struktur das Gremium agiert. These 9 zu sozialen Räumen: Anarchie ist die Abwesenheit von Schranken und Grenzen Das Festlegen von Bedingungen für den Aufenthalt von Menschen in einem sozialen Raum ist ein Akt der Herrschaft. Es muss dafür privilegierte Kreise oder Gremien geben, die das „Recht“ haben, diese Bedingungen festzulegen und auch durchzusetzen. Anarchisch ist nur der offene Raum, d.h. das Treffen, das Gebäude, der Prozess oder das Projekt, in das alle Menschen frei eintreten können und über Konflikte kommunikative Prozesse ohne jegliche Vorbedingungen ausgetragen werden. Das bedeutet nicht die Abwesenheit von Veränderungsprozessen, sie werden aber immer zwischen Menschen in einem horizontalen Verhältnis miteinander ausgehandelt, nie über Gremien oder aus privilegierten Positionen heraus. These 10 zu Medien: Basisdemokratie bedeutet Regeln und Entscheidungen in Medien Am Beispiel von Medien ist der Unterschied gut erkennbar. Basisdemokratie sind Zeitungen, Internetplattformen u.ä., bei denen die Auswahl der Beiträge, die Gestaltung usw. von den Beteiligten am Projekt entschieden werden. Basisdemokratie ist dabei der Verzicht auf Obrigkeit und Mehrheitsabstimmung. Konsens und gleichberechtigte Beteiligung aller Projektmitglieder an den Entscheidungen prägen das Geschehen. These 11 zu Medien: Anarchie in Medien bedeutet offene Plattformen und das ExpertInnentum von allen und ihrer Kommunikation Anarchie bedeutet Herrschaftsfreiheit. In Medien müßte das bedeuten, dass Medien als offene Plattformen organisiert werden, bei denen die Grenzen von Sender und Empfänger aufgelöst werden. Die NutzerInnen des Mediums werden zu gleichberechtigten GestalterInnen. Einige wenige Beispiele aus dem Internet zeigen, wie das in der Wirklichkeit aussehen könnte, z.B. Wikis und Indymedia. Printmedien, freie Radios u.ä. könnten durchaus solche Elemente verwirklichen. Sie tun es aber fast überall nicht - ein Zeichen dafür, dass es anarchistische Zeitungen gar nicht gibt, auch wenn sich einige so nennen. Beispiele: - Ob dieser Text in einer basisdemokratischen Zeitung veröffentlicht wird (anarchistische überregionale Zeitungen gibt es in Deutschland nicht), entscheiden die Redaktionen. Bereits ein Veto reicht bei den meisten, um den Text zu stoppen. - Das Projekt „Indymedia“ ist (von den noch vorhandenen Zensurstrukturen abgesehen) ein solches Medium, bei denen MacherInnen und NutzerInnen ähnliche Gestaltungsmöglichkeiten haben. Die sogenannten „Wikis“ im Netz sind Seiten, die von den BetrachterInnen ebenso verändert oder erweitert werden können wie von denen, die eine Internetseite anlegen. Fazit Basisdemokratie und Anarchie unterscheiden sich in mehreren grundlegenden Punkte. Herrschaftsfrei ist nur die Abwesenheit kollektiver Entscheidungsfindung, während Basisdemokratie eine Idee ist, die Entscheidungsfindung intern möglichst gleichberechtigt zu organisieren. Jenseits der Kritik auch im Detail an Konsens, Vetorecht, der Einteilung an „Innen“ und „Außen“ usw. ist dieser Unterschied zentral. Basisdemokratie schafft tendenziell eine Vereinheitlichung. Das immer angeführte Argument, das Vetorecht würde gerade die abweichenden Meinungen stärken, wirkt sich anders aus als meist behauptet. Tatsächlich zwingt das zu Annäherungen der Unterschiedlichkeit und Kompromissen. Die Dynamik von Streit und Vielfalt wird verringert – stärker sogar als in der Mehrheitsdemokratie, wo Abstimmungsschlachten zwar ebenfalls Einheitlichkeit nach außen schaffen und krasse Dominanzen fördern, aber die Minderheiten bleiben erkennbarer – auch für sich selbst als interne Opposition. Basisdemokratie hat die Tendenz, die Unterschiedlichkeit zu verschleiern und das „Wir“ zu stärken. Eine anarchistische Gesellschaft wird nur entstehen, wenn Stück für Stück kollektive Entscheidungsfindung und ihre Durchsetzung aus der Gesellschaft verdrängt werden. Horizontalität aller Menschen, d.h. gleiche Handlungsmöglichkeiten und die Steuerung von Prozessen über freie Vereinbarung statt Entscheidungsfindung wären das Ziel. Konkrete Projekte wie Medien, alternative Lebensprojekte, Betriebe oder Lernorte von unten haben die Chance, Experimentierflächen zu sein für den Verzicht auf kollektive Regeln, Vorbedingungen oder Entscheidungsfindung. Mehr Informationen Konkrete Methoden: http://www.hierarchnie.de.vu Demokratiekritik: http://www.demokratie-total.de.vu Versuch einer Zeitung als offener Plattform: http://www.fragend-voran.de.vu Herrschaftsfreie Utopien: http://www.herrschaftsfrei.de.vu Indymedia als Beispiel einer annähernd offenen Medienplattform: http://de.indymedia.org Dieser Text ging als Textvorschlag an die „Graswurzelrevolution“ (Zeitung im Spektrum basisdemokratischer bis bürgerlicher gewaltfreier Gruppen) und die „Direkte Aktion“ (Zeitung der FAU). In diesen beiden Zeitungen wäre der Abdruck inhaltlich besonders passend gewesen, weil beide an der Schnittstelle zwischen Basisdemokratie und Anarchie angesiedelt sind. Während erstere (GWR) im wesentlichen die Position vertritt, beides sei das Gleiche, kommt es in der FAU immer wieder zu Debatten um die Anwendung basisdemokratischer Entscheidungsmodelle. Allerdings ... beide lehnten den Abdruck ab. Offenbar sollen den jeweils einflussreichen Gruppen zuwiderlaufende Positionen verbreitet werden – das jedenfalls lässt sich aus den Absagen ablesen. Zunächst: Beide Zeitungen antworteten bei der ersten Anfrage, dass sie zunächst den fertigen Text lesen wollten. Nachdem dieser ihnen übersandt wurde, meldeten sich beide gar nicht mehr. Erst auf Nachfrage gab es dann eine Rückantwort der GWR. ZITAT ANFANG Hallo Jörg vom Örg, in Deinem Text steht u.a., „dass es anarchistische Zeitungen gar nicht gibt, auch wenn sich einige so nennen.“ Demnach gibt es also die anarchistische Monatszeitung Graswurzelrevolution gar nicht. Und da es uns nicht gibt, können wir Dir auch nicht antworten. Und diese Antwort ist wiederum nur eine Illusion. Denn uns gibt’s ja gar nicht. Auch wenn Du demnächst behauptest, dass die Erde eine Scheibe ist, würde das die GWR voraussichtlich nicht abdrucken, da es im GWR-HerausgeberInnenkreis einen Konsens gibt, dass die Erde rund ist, damit das Denken die Richtung wechseln kann. Zu Deinem Artikelangebot: Ich würde es mal so sagen, ‚eher positiv’, weniger unter Umständen ‚ja’, dabei dennoch nicht so eindeutig, wie ‚vielleicht’. Alles klar? Na dann. Alles Gute, FantomAs (Vorsicht, den gibt es gar nicht) P.S.: Du sollst nicht wanken, wenn der Bergstedt ruft. P.P.S.: Wer hat eigentlich auf Wikipedia unter der Rubrik „bedeutende Anarchisten“ Jörg Bergstedt geschrieben? Du? Ein Jünger? Noch jünger? Über den Text habe ich mich sehr amüsiert. Danke. P.P.P.S.: Steht jetzt in Deinem nächsten Buch wieder etwas in der Richtung: „Hinter dem Pseudonym Fantomas verbirgt sich der Heidelberger Graswurzel-Redakteur Lou Marin“? Das wäre falsch. Hinter Fantomas verbirgt sich in Wirklichkeit Louis de Funés, die Stimme aus der Gruft. ZITAT ENDE Anmerkung 1: In der Tat hat auf Wikipedia jemand einen Eintrag zu „Jörg Bergstedt“ gemacht – sichtbar aber irgendjemand, der die dort beschriebene Person hasst ... der Text war voller erfundener Behauptungen, z.B. rechten Ideologien oder sogar der Meldung, dass die Person gestorben sei. Inzwischen ist die Seite gesperrt. Jörg Bergstedt selbst hat auf der Seite nie irgendetwas eingetragen ... Anmerkung 2: Da der GWR der Nichtabdruck nicht reichte, hat sie gleich eine Warnmail an zwei andere Zeitungen rumgeschickt. Die ging so: ZITAT ANFANG Liebe GenossInnen von da und Contraste, da es wahrscheinlich ist, dass J.B. Euch seinen von der GWR abgelehnten Artikel zu "Basisdemokratie und Anarchie" zum Abdruck anbieten wird, anbei zur Kenntnisnahme unsere Begründung für den Nichtabdruck. Ciao, GWR ZITAT ENDE Kurze Zeit später lehnte eine Person aus der Redaktion der „Direkten Aktion“ den Text ab. Weitere Meldungen von dort gab es nicht, so dass das so stehen blieb. Auszüge: ZITAT ANFANG danke für den Beitrag ... In der DA würde ich ihn lieber nicht unterbringen, weil er da nicht reinpasst. Du hast schon recht: die DA ist keine anarchistische Zeitung, sondern eine anarchosyndikalistische. Sie versteht sich als Sprachrohr der Syndikate in der DA und nicht als anarchistische Diskussionszeitung. Wir haben in der FAU interne Diskussionsplattformen. Allerdings fokussiert sich die Diskussion bei uns auf andere Schwerpunkte, bei denen Deine Thesen z. T. sicher einer kritischen Würdigung wert sind und zur Hinterfragung der eigenen Haltung interessant sind. Als Diskussionsgrundlage für eine neue Diskussion des Selbstverständnisses innerhalb der FAU finde ich ihn auch deshalb ungeeignet, weil wir uns bewusst anders organisiert haben, als einige grundsätzliche Forderungen von Dir es verlangen würden. Nur als Beispiel: Wir konstruieren bewusst ein starkes „Wir“. Wir wollen das halt so. Und weil wir das wollen, ist es auch nicht unanarchistisch. ... ZITAT ENDE Editorische Anmerkungen: Dieser Artikel erschien bei Indymedia am 26.11.2005.