Keine Einigung in der UN
Kosova wird EU Protektorat

von Max Brym

12/07

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Alles lief erwartet ab, am 19. Dezember wurde keinerlei Einigung zum kommenden Status Kosovas, vor der UN erreicht. Russland blieb bei seiner Haltung,  gegen jegliche formale Unabhängigkeit Kosovas zu sein. Die russische und die serbische Seite bestehen auf weiteren sogenannten „Verhandlungen“.

Die USA und die europäischen Mächte gehen jetzt daran, den Ahtisaari-Plan in Kosova umzusetzen. Für den US- UN Botschafter Zalmai Kalilzad, ist der Ahtisaari-Plan, mit der UN- Resolution 1244 vereinbar. In der Tat, der Ahtisaari-Plan stellt Kosova unter ein neues Protektorat geleitet von der EU. Kosova wird nicht das Recht erhalten eine eigenständige Politik zu verfolgen. Das  Spiel nennt sich „ überwachte Unabhängigkeit“, die letztendlich nur die Unabhängigkeit des Überwachers garantiert. Den Überwacher wird die EU stellen.

Dazu werden nach Kosova, 1.800 EU Polizisten, Richter und Zöllner entsandt. Aus Kosova wird kein selbständig handelndes Subjekt. Das Land erhält neuerlich eine typische Kolonialstruktur mit internationalen Soldaten, Richtern, Polizisten und einem hohem Kommissar mit unbegrenzten Vollmachten. Die Ökonomie des Landes wird weiter dem Sachwalter internationaler Kapitalinteressen, der „ Kosova-Treuhandagentur“ unterstellt bleiben. Zusätzlich wird das Land entlang ethnischer Linien geteilt . Rein serbische Kommunen erhalten das Recht, Sonderbeziehungen zu Belgrad zu unterhalten. Der kulturelle Reichtum Kosovas in Gestalt der orthodoxen Einrichtungen wird nicht allen Bürgern Kosovas gehören, sondern unter dem Begriff „Sonderzone“ dem serbischen Klerus zugeschlagen.

Mittels der Dezentralisierung und der Schaffung der Sonderzonen wird Kosova gezwungen, mehr als 30% seines Gebietes der serbischen Staatlichkeit zu  unterstellen. Dieses Unrecht wird auf Kosten aller einfacher Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität gehen.

Die Besatzer wollen den nationalen Konflikt am KOCHEN halten. Letzteres ist eine grundlegende Voraussetzung, um das koloniale EU-Konstrukt zu legitimieren. Unter dem Schlagwort „Multikulti“ soll  der Konflikt zwischen Serben und Albanern,  beibehalten werden. Kein Diplomat  stellte in den letzten Monaten, auf rassistische Art, die Frage nach den Rechten der Roma, oder der Gorani und Türken in Kosova. Alle einfachen Menschen Kosovas, sind jedoch gemeinsam von den neoliberalen Grausamkeiten betroffen, denn der Ahtisaari-Plan enthält die ausdrückliche Pflicht, „ marktwirtschaftlichen Kriterien gerecht zu werden“. Irgendwelche sozialen Punkte sind im Plan des Finnen Athisaari nicht zu entdecken. Nichts darf nach dem Athisaari-Plan, anhand demokratischer Prinzipien in Kosova entschieden werden. Kosova wird ethnisch geteilt und unter EU Kuratel gestellt. Das einzige was die selbsternannten Politiker Kosovas ( sie nennen sich selbst Elefanten)) tun dürfen, ist diesen Zustand ab einem gewissen Datum „Unabhängigkeit“ zu nennen.

Editorische Anmerkungen

Max Brym schickte uns diesen Text am 20.12.2007.