Sarrazin – ein Lautsprecher des Kapitals
Konspekt zu Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“

von Karl-Heinz Schubert

12/10

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Redaktioneller Hinweis: Karl-Heinz Schubert hat im Oktober und Dezember 2010 in zwei Veranstaltungen das Buch von Thilo Sarrazin "Deutschland schafft sich ab" vorgestellt. Im Anschluss an beide Veranstaltungen wurde er von TeilnehmerInnen gebeten, seine dafür benutzen Unterlagen zu veröffentlichen. Es stellt diese hier ausdrücklich zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Seitenangaben auf das Sarrazin-Buch in seiner 7. Auflage.

A)  Vorüberlegungen

1. Kapitalismus und Krise
Kapitalismus heißt Krise. Die Krise ist beständig zyklisch und strukturell vorhanden. Zyklisch, weil es immer wieder zu Verwertungsengpässen des Werts kommt, da eine latente Überakkumulation vorhanden ist. Strukturell, weil sich die Produktivkräfte mit den Eigentumsverhältnissen permanent in einem unauflösbaren Widerspruch befinden. Die Krise nimmt in den Metropolen einen anderen Verlauf als an ihrer Peripherie und in den so genannten Schwellenländern, die von den Metropolen imperialistisch unterworfen sind.

2. Die Rolle des Staats – der „autoritäre“ Staat
Der Staat in den spätkapitalistischen Metropolen ist nicht sowohl ideeller Gesamtkapitalist als auch Zwangs- und Zustimmungsapparat. Der gesellschaftliche Reichtum aufgehäuft in der Verfügungsgewalt von Monopolen und Konzernen braucht für seine produktive Verwertung regulierende Rahmenbedingungen, die durch den Staat in ihrem Interesse und mit ihrer Mitwirkung gesetzt werden. Seine Hülle ist bürgerlich-demokratisch. Sein Kerngeschäft als ideeller Gesamtkapitalist betreibt er jedoch autoritär, in dem er seine StaatsbürgerInnen  dem Verwertungszweck unterordnet. Hierbei entstehen allerlei Widersprüche, die er im Regelfall nur nach einer Seite ausgleichen kann, als da wären: die divergierenden Interessen der verschiedenen Kapitalfraktionen an der Verwertung von Wert und Ware Arbeitskraft, die Aufrechtherhaltung der Staatsautorität unter den Bedingungen von Massenarbeitslosigkeit, die Aufrechterhaltung eines funktionierenden Staatshaushalts und Finanzierung von Reproduktionskosten, die Abwälzung „toter Kosten“, usw.
Diese Widerspruchszusammenhänge sind permanent und bringen die Staatsapparate wie Polizei, Schule, Jugendämter, Arbeitsämter usw. in Legitimationsschwierigkeiten. Nimmt die Zustimmung seitens der unterdrückten Klasse ab, tritt im reziproken Verhältnis  der Zwangscharakter des Staates hervor.

3. Sarrazins Verhältnis zu Staat und Kapital
Sarrazins Buch richtet sich an das Kapital und dessen politisches Personal. Es werden Vorschläge unterbreitet, wie der von Krisen gezeichnete Kapitalismus, die weitere Zurichtung und Unterordnung der Ware Arbeitskraft unter das Lohnsystem sicherstellen kann.
Um seinen Vorschlägen breite Zustimmung zu sichern, munitioniert er seine Konzepte mit reichlich Rassismus. Damit lenkt er von seinen ökonomischen und politischen Zielen – nämlich der Krisenbewältigung durch Umverteilung von Unten nach Oben durch einen autoritär agierenden Staat - ab. Zugleich nutzt er seine sozialdarwinistischen Argumentationsfiguren als Instrument der Klassenspaltung.
Sarrazin ist ein Lautsprecher bestimmter politischer und ökonomischer Interessengruppen der Kapitalseite. Seine Vorschläge und Konzepte sind nicht auf dem „eigenen Mist gewachsen“ sondern popularisieren nur bereits vorhandene.

B) VITA Thilo Sarrazin 

Geboren am 12. Februar 1945 als Sohn eines Arztes und einer Gutsbesitzerstocher in Gera
1965 Abitur in Recklinghausen  bis 1967 Bundeswehr
1967 - 1971 Studium der Volkwirtschaft in Bonn
1971 - 1973 Wissenschaftlicher Assistent und Promotion über:
"Logik der Sozialwissenschaften an den Grenzen von Nationalökonomie und Geschichte, die new economic history".
Sarrazin stellt sich darin als Anhänger des Positivismus von Karl Popper und Hans Albert dar.  Zentrales Merkmal des Positivismus, daher auch der Name dieser Denkrichtung:  Erkenntnisse über gesellschaftliche Zusammenhänge beschränken sich grundsätzlich auf die Interpretation  „positiver Befunde“. UND daher: „Alle Sicherheiten in der Erkenntnis sind selbst fabriziert und damit für die Erfassung der Wirklichkeit wertlos“ (Hans Albert). In seinem Hauptwerk  „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ von 1945. rechnet Karl Popper mit Hegel und Marx ab. Ihre Theorien seinen totalitär und führen in der Praxis zu „geschlossene Gesellschaften“. Das positive Gegenbild bildet die kapitalistisch-bürgerliche Gesellschaft. Sie entwickelt sich  durch fortwährende Verbesserungsversuche und Irrtumskorrekturen evolutionär weiter. Insofern erscheint der geschichtliche Prozess als ein strukturloses Mäandern. Wir werden sehen, welche Versuche Sarrazin in seinem Buch unternimmt, um der Geschichte von außen eine Struktur, er nennt es „normatives Bild“, zu verleihen.

1973/1974 Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung und SPD-Beitritt
1975 – 1990 leitender Beamter im Bundes-Finanz- und Arbeitsministerium
1989 – 1991 leitend bei der Abwicklung der DDR (Treuhandanstalt)
1991 – 1997 Staatssekretär  im Ministerium für Finanzen in Rheinland-Pfalz
1997 – 2000 Vorsitzender der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG).
2000 – 2001 leitend bei der DB 

Ab Januar 2002 bis 30. April 2009 Finanzsenator in  Berlin
Mit 46 Nebentätigkeiten war Sarrazin im Juni 2008 das Senatsmitglied mit den meisten Nebentätigkeiten. Im Rahmen der Tempodrom-Affäre wurde ihm vorgeworfen, Landesgelder regelwidrig vergeben zu haben. Die Staatsanwaltschaft erhob im November 2004 Anklage. Das Landgericht Berlin lehnte jedoch im Dezember 2004 die Eröffnung eines Hauptverfahrens ab. Von August 2009 bis nach dem Erscheinen seines Buches im Herbst 2010 ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Sarrazin wegen Untreue. Er soll dem Golf- und Landclub Berlin-Wannsee e. V. einen Golfplatz zu günstig verpachtet und jenen so finanziell begünstigt haben.

1. Mai 2009  bis Oktober 2010 Vorstandsmitglied der Bundesbank.

C) Das Buch: Deutschland schafft sich ab  

1) Der wissenschaftliche Anspruch – formal betrachtet 

  • 463 Seiten, davon 52 Seiten Anmerkungen mit 530 Fußnoten  ABER kein Literaturverzeichnis!!
  • 45 %  in Quellen verwendeten Literatur sind Zeitungsartikel – vornehmlich FAZ
  • 10 %  sind Empfehlungen von Forschungsinstituten und Organisationen der Kapitalisten: beliebteste Quelle IFO
  • 15 % sind Verlautbarungen von Bundes- und Landesbehörden
  • 19 % der Quellen sind Bücher, darunter auch Triviales wie z.B. Balcis Arab-Boy
  • 11 % sind englischsprachige  Quellen

2) Die Mitarbeiter

  • Die Idee zum Buch kam von TOBIAS WINSTEL (1972) arbeitet für Siedler-Verlag, Pantheon und DVA (Beides Frontverlage der Bertelsmann-Stiftung)
  • Inhaltliche Beratung und Ghostwriter  Friedrich Thelen Wirtschaftsjournalist und selbständiger Unternehmensberater. Mitglied bei „Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik“ (DGAP wird geleitet von Arend Oetker – Vize der „Deutschen Arbeitgeberverbände), Mitglied im Tönnissteiner Kreis (für deutsche Führungsnachwuchskräfte in Internationalen Organisationen), sowie Atlantik-Brücke und Deutsch-Amerikanische “Young Leaders“-Konferenz (verleiht Vernon A. Walters-Award und der Eric-M.-Warburg-Preis z.B. an  Zetsche –Daimler, Pitschesrieder VW usw.)
  • Lektorat und Satz Ditta Ahmadi
  • Beratung in Bildungsfragen durch Grundschullehrerin und Ehefrau Ursula Sarrazin

Die Grundschullehrerin Ursula Sarrazin geriet 2008 in die Presse, weil sie ein Mädchen aus ihrer 3. Klasse  in  eine 2. Klasse zurückversetzt hatte. Und das geschah so: Zu Beginn der Weihnachtsferien 2007 nahm Frau Sarrazin während des Unterrichts plötzlich die Schultasche des Kindes, steckte Schulbücher und Unterrichtsmaterialien  rein und  brachte das Kind in eine 2.Klasse.  Auf Nachfrage der Mutter erklärte Frau Ursula Sarrazin, dass dies eine endgültige Entscheidung sei. Allerdings: Einen für eine solche Maßnahme notwendigen Beschluss der Klassenkonferenz gab es nicht.  Die Mutter des Mädchens schaltete schließlich nach Absprache mit der kommissarischen Schulleiterin den zuständigen Schulrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinhold Hartmann, ein. Dieser bemühte sich um ein klärendes Gespräch zwischen Ursula Sarrazin und der Mutter. Doch Frau Sarrazin sagte vorgeschlagene Termine kurzfristig ab – auch ohne Angabe von Gründen.  Der Schulrat zog Konsequenzen. Er wollte Lehrerin Sarrazin versetzen. Dazu aber kam es nicht. Ursula Sarrazin schrieb am 3. Juli 2008 einen Brief an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Sein zuständiger Abteilungsleiter in der Bildungsverwaltung, Erhard Laube, vormals langjähriger Führungsfunktionär der GEW, setzte stattdessen Schulrat Hartmann nach Neukölln um.

D) Die Zusammenfassung

Das Inhaltsverzeichnis

Die Einleitung

  • Methode und Geschichtsbild:
    • „Ich stütze mich in meinen Ausführungen auf empirische Erhebungen, argumentiere aber direkt und schnörkellos.“ UND „Andererseits ist es überhaupt nicht möglich, zu Urteilen zu kommen, Zustände zu bewerten und notwendige Veränderungen zu formulieren, wenn man sich kein eigenes normatives Bild von der Gesellschaft macht.“ (S.17)
    • „Klimatische, geografische, technologische, kulturelle, machtpolitische und demografische Voraussetzungen müssen sich zu einem bestimmten Amalgam vermischen, damit gerade diese Gesellschaft entsteht. … Die Existenzbedingungen gesellschaftlicher Formationen ändern sich unablässig, wenig bleibt, wie es ist. … Aber es gibt auch zähe Elemente gesellschaftlicher Stabilität, die über lange Zeiträume dem Wandel trotzen. Dazu zählen die regionalen und nationalen Eigenheiten der Völker. (S.20)
      Amalgam = nicht umkehrbare Vermischung
    • „Europa wird auch in 100 Jahren noch aus Nationalstaaten bestehen…Nur auf dieser Ebene gibt es eine wirkliche demokratische Legitimation.“ (S.19)
    • Kurze Geschichte der BRD (auf  2 Seiten)
       
  • Vier Themenkomplexe bestimmen das Buch:
     
    • Demografische Verschiebungen und generative Verhaltensveränderungen
    • Die im Sozialsystem liegenden Anreize
    • Lebensweltliche Motivation der Menschen
    • Migranten in Deutschland

       
  • Der Autor über sich
     
    • Deutschland, Deutschland  über alles, klingt bei Sarrazin so:
      “ Warum sollte uns das Klima in 500 Jahren interessieren, wenn das deutsche Gesellschaftsprogramm auf die Abschaffung der Deutschen hinausläuft?“ (S.18)
    • Seit 35 Jahren in Amtsstuben tätig. „Meine Chefs mussten politisch überleben, und ich war dazu da, ihnen dabei zu helfen.“ (S.12)
    • Seit 30 Jahren „intensive und kontinuierliche Beschäftigung“  mit dem Thema

Kapitel 1: Staat und Gesellschaft 

  • Ein „rätselhafter“ Mechanismus treibt Wirtschaft und Gesellschaft an. (1.Satz). Dieser wird  durch folgende Konstanten bestimmt: hierarchische Organisation und legitimierte Gewaltausübung (S. 25), deren Grundlagen biosoziologisch sind.  
  • Ausdrückliche Bezugnahme auf  Edward Osborne Wilson, Insektenkundler und Biologe und dessen Hauptwerk:  On Human Nature (1971) dt. 1980 Biologie als Schicksal – Die soziobiologischen Grundlagen des menschlichen Verhaltens
  • Diesen Phrasen folgt auf nur 6 Seiten (!!) ein historischer Ausflug durch die Weltgeschichte von ihren Anfängen bis heute.  Der Ausflug klingt mit Bezug auf Meinhard Miegels Buch  „Epochenwende – Gewinnt der Westen die Zukunft“ aus. Miegel ( führendes Mitglieder der Freiberger Stiftung) in seinem Buch: "Die Völker des Westens müssen wieder lernen, Verzicht zu üben.“ Und: „Ihnen fehlt es an Bildung und Haltung." (Ernst Freiberger = Alberto-Pizza; Südzucker AG)

Kapitel 2:  Ein Blick in die Zukunft

  • Sarrazin stellt für die BRD Modellrechnungen  an über
    • Wohlstandsentwicklung
    • Wirtschaftskraft im internationalen Vergleich
    • Arbeitsproduktivität

Zahlen: Ohne Quellen bzw. unvollständig zitiert
Wirtschaft der BRD als abgeschlossenen  Raum (Nationalstaat).
Fehlerhafte Behandlung des BNP (Export/Import fehlt), 
Nicht zureichende  Definition des Nettonationaleinkommens (fixes konstantes Kapital als Konsumgüter)

Und setzt sie in Beziehung zu seinen Prognosen über die demografische Entwicklung bis 2050.   Dieses „Set von Annahmen“ wird neben Zeitschriftenartikeln auf  Projektionen des bundesregierungsnahen IFO-Instituts (größte „Pol-Ök.-Denkfabrik“) gestützt.

EXKURS

Das ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

Handelsblatt: Das Münchener Ifo-Institut ist die derzeit forschungsstärkste ökonomische Denkfabrik in Deutschland. Mehr als jeder vierte Artikel, der 2006 von deutschen Forschungsinstituten in internationalen Journals publiziert wurde, stammt von Ifo-Mitarbeitern.

Das ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V. wurde 1949 als unabhängige, gemeinnützige Forschungseinrichtung von dem Nazi Karl Wagner gegründet. (1931 Dissertation Brechung der Zinsknechtschaft)

Über den Verein ist IFO mit der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, sowie mit der Bundesregierung und der Bayrischen Landesregierung verbunden.  Zur Seite stehen laut Satzung „mindestens 20 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Verwaltung“. 

IFO ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft (Verbund von 86  außeruniversitären Forschungsinstituten und Serviceeinrichtungen für die Forschung). 

Arbeitsbereiche: Öffentlicher Sektor, Sozialpolitik und Arbeitsmärkte, Internationaler Institutionenvergleich, Konjunktur und Finanzmärkte, Unternehmensbefragungen, Strukturwandel und Branchen, Umwelt, Regionen und Verkehr und das ifo Daten- und Informationszentrum.

170 feste Mitarbeiter

Dreimal pro Monat ifo Schnelldienst - aktuelle Daten zur nationalen und internationalen Wirtschaft, Umfrageergebnisse und Prognosen zur Verfügung. Gemeinsam mit fünf weiteren Wirtschaftsforschungsinstituten erstellt das ifo Institut zweimal im Jahr im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen die so genannte Gemeinschaftsdiagnose, eine Analyse und Prognose der Lage der Wirtschaft in Deutschland und der Welt. Jeden Monat nehmen über 7.000 Firmen an den Unternehmensbefragungen des ifo Instituts teil. Aus den Ergebnissen dieser Umfragen wird der national und international viel beachtete ifo Geschäftsklima-Index, ein Frühindikator für die konjunkturelle Entwicklung, abgeleitet.

Erste Konturen des Feindbildes werden entwickelt: ( S.46) 

Kapitel 3:  Zeichen des Verfalls

  • Beginnt mit Schlussfolgerungen aus  Kapitel 2

     
    • Es folgen Spekulationen über Entwicklung des BNP (S.:  1%  für 2010, z.Z. tatsächlich 3,50 %)
        „Wir wissen auch nicht, wo  die deutsche Industrie in 30 Jahren international stehen wird.“ (S.55)
       
  • Sarrazin kennt keine Klassen sondern nur Deutsche (WIR) und Eliten: (S.52)
  • Eine Mischung aus Demoskopie und Biosoziologie, ein Gesellschaftsbild in Anwendung (S.54)
  • Zuwanderung = Konkretion des Feindbildes durch reines Behaupten (+ eig. Berechnungen)
    • Migranten aus Jugoslawien, Türkei und arabischen Ländern bzw. Afrika sind eine volkswirtschaftliche Belastung  andere nicht oder kaum.
    • S. muss allerdings einräumen, dass Kosten und Nutzen gar nicht zu berechnen sind (S.63)

Es folgen  unsubstantiierte eigene Berechnungen über die Entwicklung von Bildungsabschlüssen  (S. 66-74) zur Stützung der zuvor erhobenen Behauptungen, die er mit einem unseriösen Pseudobeweis (vorläufig) abschließt. (S.76) DENN

Die Untersuchung basiert auf den Tests von 248.727 jungen Männern im Alter von 18 und 22 Jahren, die 1998 bundesweit bei ihrer Musterung für die Bundeswehr einen mehrstündigen Intelligenztest machten. Die riesige Datenmenge wurde differenziert nach 83 Kreisen ausgewertet.

Abgesehen davon, dass damit Migranten gar nicht erfasst wurden, fehlt es auch an Logik für eine indirekte Schlussfolgerung

Die BuWe-Untersuchung zeigt nämlich, dass der niedrigste IQ in Sachsen-Anhalt und MeckPomm vorkommt (!)

  • „Bildungsferne Milieus und Unterschichtphänomene“
     
    • Weder werden Bildung noch Schicht definiert ! Was S. darunter versteht erschließt sich nur indirekt (durch Text- und Quelleninterpretation)
      • S.: Bildung = Schulbildung (Lehrplan, Sekundärtugenden, Abschlüsse)
      • S.: Schicht = Bildung plus Einkommen
    • Im Abschnitt „Zur Geschichte der Unterschicht“ beschreibt S., wie im Spätkapitalismus die Arbeit verflüssigt ist und wie die „industrielle Reservearmee“ zu- und abnimmt. Diese Neuzusammensetzung der proletarischen Klasse verändert folglich soziale Milieus und individuelle Lebenswege. Dies benutzt Sarrazin, um die Behauptung aufzustellen, Intelligenz sei erblich und es fände daher immer eine Auslese statt. Perfiderweise führt er dafür die DDR als Beweis an: (S. 83) Seine Quelle dafür ist Volkmar Weiss: 1990 Mitbegründer der rechtskonservativen „Deutschen Soziale Union“, Interviewpartner und Gastautor  bei „Junge Freiheit”und „eigentümlich frei”, sowie „Deutsche Stimme“(NPD)  und Verfasser des Romans „Das Reich Artam“, eine faschistische Zukunfts“utopie“.
    • Ein Sozialstaat mit durchlässigem Bildungssystem ist sowieso ineffizient: (S. 84)
       
  • „Die Armutsdiskussion“
     
    • S. bewertet die Diskussion über Armut im Spätkapitalismus als ideologischen Schleier vor der Tatsache: Dass das „in Deutschland garantierte Mindesteinkommen“ die Arbeitsmoral untergräbt, denn
      • 1. Armut gibt es in der BRD nicht.
      • 2. Armut ist  wenn, nur ein hohler politischer Begriff. 
      • 3. „Das Materielle stellt für den Einzelnen aber gar nicht so sehr das Problem dar, sondern der Mangel an Herausforderungen.“ (S.87)
         
  • „Intelligenz und Demografie“
     
    • In diesem Unterabschnitt stellt sich Sarrazin nun offen als SOZIALDARWINIST vor. Mit ausdrücklicher Bezugnahme auf Galton, Darwin und die Mendelsche Abstammungslehre verwandelt er Geschichte in eine 2. Natur: (9, S 92. a,b) und zieht daraus folgendes Resumée (9, S.93c).
       
      •  Einschub: Georg Lukacz über den Sozialdarwinismus S. 540 in "Die Zerstörung der Vernunft"

Kapitel 4: Armut und Ungleichheit 

  • S. kennt keine Armut, sondern nur „Armutsstufen“ (S. 106) und daher nur „relative Armut“ (S.108), sie bedeutet „Armut im Vergleich zum sozialen Umfeld“ (ebd.).  Woraus er schlussfolgert: „Es liegt also in der Definition der relativen Armut, dass die Bekämpfung derselben durch Wachstum immer ein Rattenrennen ist, das man nicht gewinnen kann.“(S. 109) Umverteilung als Lösung lehnt S. ab, denn wo von „Armut und Ungleichheit geredet wird, ist der Neid niemals fern.“ (S.111) Umverteilung mit dem Ziel der Einkommensgleichheit führt nämlich nur zu einer Wohlstandsdiktatur, zu Tugendregimen und Staatserror. (S.129)

     
  • Es folgen  die bereits früher von S. gemachten  Diffamierungen zum Thema Ernährung und Gesundheit. Woraus in menschenverachtenden Weise geschlussfolgert wird: „Nicht die materielle, sondern die geistige und moralische Armut ist das Problem.“ (S. 123) und im Abschnitt über „Gerechtigkeit“ wird die passende Parole ans politische Personal der herrschenden Klasse ausgegeben: „Bekämpft werden muss dagegen die Armut im Geiste, d.h. jene Kombination aus Bildungsferne, Sozialisationsdefiziten sowie Mangel an Gestaltungsehrgeiz und Lebensenergie, der große Teile der Unterschicht in Deutschland prägt.“ (S. 132)
     
  • Die letzten  17 Seiten des Kapitels sind bestimmt von einer miesen Polemik gegen  „Auswege aus der Armutsfalle“ und ihre „Nebenwirkungen“, die S. schließlich an den MigrantInnen focussiert: (S. 148f)

    DAGEGEN:   Zahlen von der Bundesagentur 9/2010:

     
    • Personen mit Grundsicherung in der BRD (82 Mio Einwohner)
      • 6,4 Millionen
      • davon sind  1,7 Mio. „Nichterwerbsfähige“
      • darunter 258.851 MigrantInnen

Kapitel 5: Arbeit und Politik 

S. erklärt erst einmal den Kapitalismus, wie er seiner Meinung nach funktioniert:

  • Ohne Eliten Stagnation, Rückschritt, noch mehr Arbeitslosigkeit (S.151)
  • Der heutige Massenkonsum beruht auf  Automatisierung und billige Importe aus Fernost, dort arbeiten die Menschen „unendlich fleißig mit deutschen Maschinen“ (ebd.)
  • Der Markt lebt grundsätzlich davon, dass man nur etwas tauschen kann, was durch vorher aufgewandte „Arbeit und Mühe“ Wert bekommen hat. (S.152)
    • S’s Schlussfolgerung:  Nur wer arbeitet soll essen.  „Sozialmissbrauch liegt vor, wenn jemand staatliche Leistungen bekommt, für die er nicht die ihm objektiv mögliche Gegenleistung erbringt.“ (S. 153)  [Was objektiv möglich ist, bestimmt Sarrazin.]
    • Denn: Arbeit formt den Charakter. ( S. 154)
       
  • Dann geht S. der Frage nach, ob uns „die Arbeit ausgeht“, um schließlich festzustellen:
     
    • Der  Arbeitmarkt habe sich nur differenziert und flexibilisiert, und  es sei immer noch besser, „zu einem niedrigen Lohn zu arbeiten als gar nicht zu arbeiten – und zwar für die Volkswirtschaft wie für die Betroffenen.“ (S. 159)  Seine Quelle: Hilmar Schneider Direktor am IZA (Gesamtleitung Zumwinkel).

      Das IZA „Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit“ ist ein privates Wirtschaftsforschungsinstitut, gehört der Deutschen Post-Stiftung,  Präsident Klaus Zumwinkel, 100% Tochter der deutschen Post AG
       
    • Grundsicherung ist dagegen keine Lösung, sie begünstigt nur Schwarzarbeit.
       
  • Weitere Themen sind:
     
    • Technischer Fortschritt  (S. 162)
    • Globalisierung  (S.163)
    • Dienstleistungsarbeit an Personen,  für „Problemgruppen“ ungeeignet (S. 165)
    • Noch einmal das „Hohe Lied“ der Arbeit = Lohnarbeit (S.169f)
    • Noch einmal Sozialbiologie (S. 173f)
       
  • Sarrazins Lösungsvorschlag: Arbeitspflicht
     
    • Seine Ausführungen sind ein Plagiat auf ein vom IFO-Institut herausgegebenen Aufsatz Workfare -praktikabel und gerecht dreier Mitarbeiter des IZA Bonin, Falk, Schneider! (Das Original ist frei von Rassismus, nüchtern, kapitalistisch kalkulatorisch)
       
    • Zusätzlich fordert Sarrazin:
      • Jede Arbeit muss ausgeführt werden,  ob produktiv oder nicht ist egal
      • Wichtig sind : Pünktlichkeit, Disziplin und Arbeitsbereitschaft (S. 183)
      • Sonst sofortiger Transferentzug
      • Seine Beispiele Rotterdam und New York (S. 184)
      • Diese Maßnahmen würden bei Jüngeren „Wunder bewirken“  (S. 185)
        SCHNITTSTELLE zu HEISIG; BUSCHKOWSKI (Rotterdam-Fan)
         
    • Vertiefungen:
       
      • Antrag an CDU-Landespartei 9/2010:
        Wir von der Berliner CDU orientieren uns bei unserer Hilfe für die Langzeitarbeitslosen an  Vorbildern, die bereits gut funktionieren. Wir besuchten New York und Rotterdam… Die Berliner Union ist der Auffassung, dass auch einfache regelmäßige Arbeitsaktivitäten grundlegend für die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen sind. Zu diesen einfachen Tätigkeiten gehören auch Concierge-Dienstleistungen (Hauswarte, Pförtner,  „Doormen“) für Wohnhäuser. Besonders beliebt ist dieses Aufsichtspersonal bei Wohnungsbaugesellschaften in sozialen Brennpunkten. Denn als Nebeneffekt dieser Tätigkeit nehmen Sachbeschädigungen und Verwahrlosung in den Eingangsbereichen und Treppenaufgängen ab. Daneben können die Hauswarte für Mieter rund um die Uhr für Dienstleistungen wie Fahrdienste, Erledigung von Einkäufen, Botengänge, Versorgung von Haustieren und Pflanzen, Entsorgung von Müll und dergleichen mehr zur Verfügung stehen.“
         
    • Vorbote: Bürgerarbeit:

      Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales startete am 15. Juli 2010 mit dem neuen Modellprojekt Bürgerarbeit. in 197 Jobcentern aus allen 16 Bundesländern.

      BERLIN
      JobCenter/ARGE Charlottenburg-Wilmersdorf , Friedrichshain Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg,, Treptow-Köpenick

      900 Euro brutto monatlich (davon werden noch Steuern, Rentenbeiträge und Krankenkassenbeiträge abgezogen) – Bei Weigerung drastische  Regelkürzung.

      Vorzeige-Projekt: Viersen, Laufzeit 2008 – 2010, 33 Bürgerarbeitsplätze bei der Kommune (bestätigt die Forderung nach Übertragung an Unternehmen von Bonin & Co)

Kapitel 6:  Bildung und Gerechtigkeit 

  • Ausgangspunkt der Erörterung: „angeborene Begabungsunterschiede“ (Wiederholung)
     
  • Bildungsziele (gemäß Bildungsbegriff Kapitel 3)
     
    • Daher soll die Staatschule:    1. den Staatsbürger, 2. die Ware Arbeitskraft formen (S.190f)
      Dem liegt das Menschenbild „bürgerliche Monade“ zugrunde: „Jeder Mensch ist ein freies Subjekt, dessen einziger Zweck er selber ist“ (ebd.)
    • S. ist sich selber absoluter Maßstab der Beurteilung („Wie ich lesen lernte“) des Zustand der Staatsschule.
    • Er ignoriert völlig, dass sich der Wissenskanon und die sozialen Kompetenzen seit 1955 verändert haben: „Letztlich hängt der gesamte individuelle Bildungserfolg an den Kernkompetenzen in Leseverständnis und Mathematik.“ (S.195)
    • Erfolgreiches Lernen erfolgt nur durch personale Bindung mittels Zuwendung und Drill = Zuckerbrot und Peitsche. (S. 199-203) (S. 201)
    • Zentrale Lernmethoden sind daher Üben und Auswendiglernen.

       
  • Biosoziologie mittels PISA-Zahlen

     
    • „Es gibt nämlich in jeder Population einen stabilen Kern an nicht oder kaum Bildungsfähigen.“ (S. 213)  
    • „Die beste Schule macht ein dummes Kind nicht klug, und die schlechteste Schule macht ein kluges Kind nicht dumm.“ (S.215)
    • „Mädchen und Jungen haben unterschiedliche Schwerpunkte in ihrer Intelligenz.“ (ebd.)
       
  • Hetze gegen die Einheitsschule beginnt erneut mit Sozialdarwinismus:
    „Die Verteilung der Intellektuellen Fähigkeiten folgt einer Gaußschen Normalverteilung.“ (S.218)

    Deshalb Bedeutet Einheitsschule: Die „weniger Begabten“ profitieren nur bedingt, umgekehrt die „Leistungsstärkeren in keinem Fall.  (S.223)
     
  • In dem folgenden Abschnitt über Bildung und Herkunft, Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit geht es munter weiter mit Biosoziologie „Die menschliche Intelligenz ist zu 50 bis 80 Prozent erblich.“ (S.226) um damit die Figur des „Bildungsfernen“ zu modellieren, dem nun ein Extra-Unterkapitel (S. 230-242) gewidmet wird.
     
  • Die „Bildungsfernen“ und ihre Behandlung (Zahlen, eigene Berechnungen aus den vorherigen Kapiteln bzw. keine Quellen):

     
    • Eine explizite Definition von „Bildungsfern“ gibt Sarrazin nicht. Sie kann also nur aus dem zuvor Gesagten abgeleitet werden: Bildungsfern sind Diejenigen, die sich der Formung als Staatsbürger und zur Ware Arbeitskraft entziehen.

      DESHALB:
    • Umstellung der Geldleistungen für Kinder auf Sachleistungen
    • Nach Geburt Hausbesuche zur Kontrolle
    • KiTa-Besuch Pflicht ab 3./4. Lebensjahr
    • Schule ab 1. Lebensjahr als Ganztagsschule mit Hausaufgabenbetreuung, keine elektronischen Medien (TV, PC)
    • Freizeit nur Abends und an Wochenenden
    • Schuluniformen
    • Lehrplan: Lesen, Schreiben, Rechnen – für „Schwächere“: Hauswirtschaftkunde, Kochen, Handarbeit, Werken
    • Pünktlichkeit, Fleiß, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit
    • Empfindliche Geldbußen für Eltern bei Schwänzen, auch wenn das „sozioökonomische Existenzminimum unterschritten“ wird.
      WETERE FORDERUNGEN in Kapitel 7

       
  • Die eigentlichen Bildungsfernen sind die MigrantInnen (explizit nur noch die aus der Türkei, Afrika, Naher und Mittlerer Osten) / S. 234-237

     
  • Strukturverändernde Vorschläge (S.251-254):

     
    • Zentralisierung der Bildungszuständigkeiten
    • Einheitliches Curriculum
    • Einheitliche Leistungs- und Intelligenztests in jeder Schule am Ende jedes Schuljahres, um das „vorhandene intellektuelle Potential zu erschließen.“ (S.253)
    • Finanzielle Gleichbehandlung von staatlichen und Privatschulen.

Kapitel 7: Zuwanderung und Integration

  • Sozialdarwinistische Einstimmung: (S. 255) für die simple These: (S. 259).
     
  • Ab jetzt heißt es nicht mehr deutschstämmig sondern tendenziös „autochthon“  > Wortsinn in der Soziologe: marginalisierte Bevölkerungsgruppe, bzw. Nachkommen einer Bevölkerung, die vor Eroberung bzw. Kolonisation dort wohnten.
     
  • Und MigrantInnen heißen ab hier nun „Muslimische Migranten“ (explizit neben der Türkei, Afrika, Naher und Mittlerer Osten, nun Bosnien und Herzegowina) (S.261)
     
  • Es folgen die bekannten Zahlenspiele à la Sarrazin. Dabei nimmt er den ehemaligen niederländischen  Kommunisten und heutigen „liberalen Rassisten“ (ZAG 41) Paul Scheffer als zentrale Quelle für fremdenfeindliche Behauptungen über Muslime: (S. 265)
     
  • Es schließen die üblichen fremdenfeindlichen  und rassistischen Gemeinplätze über Muslime an. Seine Quellen  sind – wen wundert es – Bassam Tibi, Abdelwahab Meddeb, Necla Kelek, Hirsi Ali, Rüdiger Safranski (Kulturkritik statt Religionskritik – „Relative Ferne der arabischen Welt von der abendländischen Kultur“, S. 280
     
  • Diese üble Hetze bildet die Überleitung  zu den Abschnitten
     
    • Parallelgesellschaft und „Neukölln“
    • gestützt auf  so genannte Statistiken (S. 282-286)  und 
    • die abwertenden Argumente eines kulturalistischen Rassismus (S. 286-293)
       
  • Parallelgesellschaften sind für Sarrazin „Ghettos, wo „die Bevölkerung großenteils von Sozialtransfers lebt“. (S.294)  oder bzw. „ethnische Kolonien“ (S.322) zur Illustration dienen S. die Schilderungen von Fadi Saad und Kirsten Heisig (S. 297/98)
     
  • Für Neukölln ist sein Parteigenosse Heinz B. sein Kronzeuge, der ihm in seiner Amtsstube(!) erzählte, wie es in Neuköln so zugeht. (S. 300 – 305) 
     
    • Die Wirklichkeit wird wie bei „Heisigs Ende der Geduld“ ersetzt durch die „eklige“ Romanfigur der Sozialarbeiterin Güner Yasemin Balci, der für Sarrazin zum Prototyp des in Neukölln lebenden jugendlichen Migranten wird. (S.306)
       
  • Nachdem das Feinbild nach allen Seiten hin Furcht erregend  ausgemalt ist, verlangt Sarrazin die vollständige Assimilation der MigrantInnen. (S. 319 – 316)
     
  • Die Assimilation scheint dringend geboten, weil (S. 320)
     
  • Migrantenspezifische Vorschläge zu den  bereits in Kapitel 6 gemachten  Vorschlägen:
     
    • Workfare plus Zwangsgermanisierung durch Pflichtkurse für hier Lebendes
    • Umfassende Deutschkenntnisse für Zuziehende
    • Zuzug des Ehegatten nur, wenn der andere 3(!) Jahre ohne Inanspruchnahme von Grundsicherung gelebt hat,
    • Der zuziehende Ehegatte 10 Jahre keinen Anspruch auf Grundsicherung
    • Sonst nur noch Zuzug von Hochqualifizierten
    • Biometrischer Ausweis und zentrale Datenbank

Kapitel 8: Demografie und Bevölkerungspolitik

  • Weitere Zahlenspiele führen zu der Feststellung: „Der eigentliche und einzige Hebel für die Verbesserung Bevölkerung bleibt eine Erhöhung der Geburtenrate“ (S. 343)
  • Zur ideologischen Unterfütterung gibt fünf Seiten(!), die sich ausschließlich mit Darwin und Mendel und ihren Epigonen befassen (S.349- 353)
  • Abgesehen von der ständigen Wiederholung, dass von Generation zu Generation die Zahlen der „weniger Tüchtigen“ ständig wächst, werden die LeserInnen  von S.354 – S. 372 mit Zahlenspielen  rund und um die Frage nach dem Verhältnis von Fertilität, Nettoreproduktion und sozialer Schicht unterhalten.
     
  • Auf Seite 372 heißt es dann zur Erinnerung: Wenn es so weitergeht, sind in einigen Generationen nur noch wenige Deutsche da.
     
  • Mit „starken Mitteln“ (S.377) soll dieser Trend umgekehrt werden (378-390)
     
    • Fortpflanzungsbereitschaft  erwerbstätiger Mütter fördern
      • Beitragslast der Rentenversicherung senken
      • Absenken der Steuerlast statt Kindergeld
    • Senkung der Kindergeldbeiträge bei Personen mit Grundsicherung
    • 50.000 Euro Prämie für Akademikerinnen bei Geburt eines Kindes vor dem 30. Lebensjahr 

Kapitel 9:  Ein Traum und ein Alptraum

„In den beiden folgenden Szenarien habe ich meiner Fantasie freien Lauf gelassen. Sie sind zugespitzt, sie sind Satire.“ (S. 396)