Die Occupy- Bewegung
Ein Bericht über zwei Vorträge von Wolfgang Ratzel

von Anne Seeck

12/11

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onlinezeitung

Wir sind in einer Zeit der Umbrüche. Es bewegt sich was. Aber was? Die Occupy- Bewegung gibt vielen Linken Rätsel auf.  Was ist das für eine Bewegung? Warum grenzen sich viele Linke ab?

Die zweite große Versammlung der Occupy- Bewegung in Berlin am 22.Oktober. Samstagnachmittag vor dem Reichstag. Junge Menschen sitzen im Kreis. Es klingt nach Chorgesang. Befindlichkeitsäußerungen. Viele Herumstehende sind verdutzt.

Jan Ole Arps schreibt im ak 566: "Auf den Gesichtern der meisten Linken, die der Szene beiwohnen, ist Stirnrunzeln zu sehen. Ist das nicht naiv? Wissen die gar nicht, was sie wollen?"

Alt-Linke sind an dem Samstag entsetzt über die Form und vermissen politische Inhalte. Occupy, das wars. Andere sind nicht gekommen, weil sie es schon aus der Zeitung wußten, nämlich alles unpolitisch. Und die Zeitgeist-Sekte. Einen Tag vor dem Protest am 22.10. berichtet die taz über die dunkle Seite des Bankenprotestes.
http://www.taz.de/!80372/

Hagen Kopp schreibt im ak 566: "Bei allem Bizarren und vieler berechtigter Kritik: Die CamperInnen sind für ihre Ausdauer zu bewundern. Umso unverständlicher ist, dass die Mehrheit der radikaleren Linken eher Abseits steht. Zu reformistisch und unpolitisch seien die Occupy-AktivistInnen, zu harmlos gegenüber den Mächtigen, zu lieb gegenüber der Polizei und zu naiv gegenüber den Medien. Auch würden sie sich nicht genug von Rechts distanzieren. Kaum ein linker Anspruch wird ausgelassen, um sich abzugrenzen."

Florian Becker ebenfalls im ak 566: "Die Linke sollte sich als Teil der Occupy- Bewegung verstehen und darüber diskutieren, wie die bestehenden Ansätze verbreitert werden können, wie eine politische Zuspitzung entstehen kann und was sie von der Sprache und den Formen der Bewegung lernen kann."

Natürlich ist es berechtigt, die Occupy- Bewegung zu kritisieren. Die Bewegung hat keine Ziele, keinen Horizont, keine Systemkritik. Sie wollen nur Themen benennen, mit denen sich die Gesellschaft beschäftigen soll. Die Bewegung ist tot, wenn man ihnen die Plätze nimmt. Auf den Plätzen wollen sie was Neues vorleben. Die Leere der Ziele, der Forderungen, des Horizontes bewirkt, dass sich jede/r in der Bewegung niederlassen kann, auch Sekten, Rechte etc.

Peter Nowak hat das in der Jungle World beschrieben: Reif für den Zeitgeist. Er schreibt: "Doch gewichtiger ist die Übereinstimmung in vielen Grundannahmen, mit denen die »Zeitgeistbewegung« den Common Sense vornehmlich junger Menschen ausdrückt, die eine gewisse Unzufriedenheit mit gesellschaftlichen Verhältnissen verspüren, aber weder bereit sind, sich theoretisch mit der Verfasstheit von Staat, Kapital und Nation auseinanderzusetzen, noch sich kollektiv dagegen zu wehren. Die Erfahrung, gemeinsam für soziale Forderungen zu kämpfen, fehlt heute immer mehr Menschen. Darin liegt auch der Grund für die Attraktivität der »Occupy«-Bewegung. So vereinzelt, wie sie oft in ihren Jobs, in den Arbeitsagenturen und in ihrem Alltag agieren, zelebrieren sich die jungen Menschen auch in ihrer Rolle als Protestler. In der »Occupy«-Bewegung geht es gerade nicht darum, gemeinsame Interessen zu formulieren und eine Durchsetzungsmacht zu entwickeln. Die Camper und Besetzer gerieren sich vielmehr als protestierende Ich-AG, die ganz individuell ihre Befindlichkeiten ausdrücken möchte. Zwei Berliner Protestcamper haben ihr Anliegen mit einem Schild vor ihrem Zelt gut auf den Punkt gebracht. »Dominik und Saskia sind empört«, steht da. Eine andere Demonstrantin zeigte ein Plakat mit der Aufschrift: »Ich bin so empört, dass ich sogar dieses Schild gemalt habe.«....Eine emanzipatorische linke Intervention in die »Occupy«-Bewegung müsste in erster Linie in der grundsätzlichen Kritik ihrer gesellschaftspolitsichen Vorstellung bestehen. Wenn aber, wie von einigen Aktivsten aus der »Interventionistischen Linken« in der Anfangsphase der »Occupy«-Bewegung, den radikalen Linken empfohlen wird, zu schweigen und zuzuhören, ist sie schon fast im Zeitgeist angekommen"
http://jungle-world.com/artikel/2011/47/44397.html

Wolfgang Ratzel stellte in einer Gruppe während des Open Space am 19.10. 2011 im Mehringhof die Occupy- Bewegung vor. Seine Erkenntnisse hat er aus vielen Medienberichten. Wissenschaftliche Ergebnisse gibt es noch nicht, aber ein Interview mit Simon Teune vom Wissenschaftszentrum Berlin:
http://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/aktuelles/2011/11/enl11_teune.pdf

Die Geschichte

Das konsumkritische kanadische Magazin Adbusters rief am 13. Juli 2011 auf ihrer Website zu Protesten auf. Vorbild war die Besetzung des Tahrir-Platzes in Ägypten. Sie forderten die Besetzung der Wallstreet: "Occupywallstreet. Seid ihr bereit für einen Tahrir-Moment? Strömt am 17. September nach Lower Manhattan, baut Zelte, Küchen, friedliche Barrikaden und besetzt die Waltstreet."
Kalle Lasn ist Gründer der Adbusters Media Foundation. Er ist 68er, versteht sich als Anarchist und will eine dritte Partei gründen ("Vielleicht gründen wir eine Partei"), die sogar mit der Tea-Party zusammenarbeiten will. Als zweiter Inspirator wird David Graeber, anarchistischer Ehnologe (geb.1961) genannt. Adbusters will die Werbung durch die Methode "cultural jamming" stören, d.h. die kapitalistische Werbung durch antikapitalistische Werbung unterwandern. An der Plattform hängen 90 000 Aktivisten. Bekannt geworden sind der "Kauf-nix-Tag" am 26.11. des Jahres. Adbusters fordert die "Robin- Hood- Steuer" als Finanztransaktionssteuer. 400 Milliarden Dollar sollen zu 50% in die nationalen Haushalte und zu 50% in internationale Entwicklungsprojekte fließen. Der Aufruf richtet sich auch gegen den Klicktivismus- Aktivismus (Onlinepetitionen).
Von der Website fand die Idee ihren Weg in verschiedene linke Foren und es entstand das Twitter-Forum „Occupy Wall Street“.
Hashtag, Briefing, Twitterfeed, NY-Aktivisten und der Hacker-Verbund Anonymous verbreiteten den Aufruf.
Am 17. September 2011 besetzte Occupy Wall Street den Zuccotti Park in Lower Manhattan in New York City. Das war der Beginn der Occupy- Bewegung. Das Platz wurde in Liberty Plaza umbenannt. Aufgrund zweier Gewaltereignisse (Pfefferspray- Vorfall gegen drei junge Frauen, 700 Festnahmen wegen Verkehrsbehinderung) wurde Occupy von den Medien aufgegriffen. Die Gruppe Anonymous begleitete insbesondere Polizeieinsätze gegen die Bewegung kritisch.
Am 15.10.2011 gab es eine schnelle Ausdehnung auf fast 1000 Städte in 82 Ländern. Die Occupy- Bewegung breitete sich weltweit aus, auch in Deutschland: Während die Bankenblokade im Herbst 2010 in Frankfurt abgesagt wurde, kamen am ersten Protesttag der Occupy-Bewegung am 15. Oktober in Frankfurt 8000 Menschen, für die Umzingelung des Bankenviertels wurden am 12. November 10 000 Menschen mobilisiert. Hagen Kopp fordert in der ak, den Bankenalltag real zu stören, die Pläne des letzten Jahres müßten wieder aus der Schublade gezogen werden. (Occupy Frankfurt: http://www.occupyfrankfurt.de)
An der FU in Berlin fand ein Tech-In statt: http://www.youtube.com/watch?v=MXHMMt8eaNU
Occupy störte Ackermann bei einem Vortrag in Hamburg: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,799373,00.html

Die Form ist der Inhalt

Technische Mikrophone werden abgelehnt. So erinnern die Versammlungen an Kirchenchöre. Die Menge der Versammelten sind das Mikrophon. "Aus der Gruppe der Sitzenden erheben sich in kurzen Abständen einzelne und sprechen, nach jedem Satz wiederholt die Menge die Worte. ModeratorInnen achten darauf, dass alle drankommen und gelegentlich Entscheidungen getroffen werden....Die Technik dient dazu, dass jedeR sprechen kann und von allen anderen Anwesenden gehört wird. Sie ist von den Occupy- Wall-Street-Protesten abgeguckt, dort wurde sie populär, weil der Einsatz von Lautsprechern nicht erlaubt war.", so Jan Ole Arps im ak 566.
Jede/r redet in der Ich-Form. Es gibt keine Wir-Form. Dahinter steckt die Ablehnung der Repräsentation. Wenn kein wir, keine kollektive Identität gebildet werden kann, hat das tragische Folgen. Es wird keine kollektive Gegenmacht entwickelt.

Die Offenheit

Die Versammlungen der Occupy- Bewegung "stellen die gleichberechtigte Verständigung in den Mittelpunkt, alles andere ist zweitrangig. Das ist nicht praktisch oder pragmatisch, manchmal dauert es etwas. Aber diese Versammlungen organisieren Mitsprache und Gemeinsamkeit. Genau das ist ihre Stärke.", so Jan Ole Arps im ak 566.
Jeder Mensch ist wichtig. Das Menschenbild ist grundsätzlich positiv. Jede Person, die kommt, wird unterschiedslos begrüßt. Jede/r kann Fähigkeiten einbringen. Die Offenheit ist natürlich auch ein Einfallstor für Sekten, Rechte etc.

Der Bruch: Die Ablehnung der Repräsentation

Die Occupy- Bewegung lehnt jegliche Form der Repräsentation ab, ob Parteien, teilweise Gewerkschaften, Plakate, Parolen und Fahnen von Parteien. Aber auch Alt-Linke mit einem belehrenden Gestus sind unerwünscht. Sie haben keine Pressesprecher, haben keine Forderungen. Die Staatsmacht braucht Ansprechpartner. Und sie will mit Forderungen konfrontiert werden. Wenn es das nicht gibt, kommt das System ins Schleudern. Lasn wollte als Forderung die Robin-Hood-Steuer (Finanztransaktionssteuer) durchsetzen, das wurde abgelehnt. Diese Forderung würde auch nur den Kapitalismus abschöpfen, aber nicht abschaffen. Auch Politiker denken mittlerweile über Ähnliches nach, um die Bankenmacht zu begrenzen. Das Funktionieren des Kapitalismus wird damit nicht in Frage gestellt.

Die Raumnahme: Besetzungen

Das Fasinierende an der Bewegung ist die Raumnahme. Die Lebensform steht im Mittelpunkt. Sie eignen sich öffentlichen Raum an und praktizieren eine alternative Lebensform. Sie bringen ihre Körper ins Spiel, besetzen Plätze. Hier bin ich. Die äußere Form sind Lager, um dort zu wohnen. In den USA hatte das auch Anziehungskraft für Obdachlose und Arme. Da Gewalt, Drogen, Suff, sexuelle Belästung, schlechte hygienische Verhältnisse ins Spiel kamen, was von der Bevölkerung mißbilligt wurde, räumte die Polizei Camps. Die Junge Welt nimmt an, es ginge darum, die Camps zu diskreditieren, Behörden würden absichtlich Obdachlose und Straftäter in die Camps schicken: Verschwörungsideologie oder nicht, es gibt jedenfalls Probleme. Andererseits spiegelt es auch die Offenheit der Occupy- Bewegung wieder.

Das Gefühl: Es darf nicht so weiter gehen

Dieses Gefühl teilen viele im Kapitalismus. Die Occupy- Bewegung ist eine stimmungsgesteuerte Bewegung. Sie hat aber nicht das Bedürfnis eines Horizontes. Sie sagen: "Wir müssen von Null anfangen." Dahinter steckt auch eine Ablehnung von Wissen und eine Intellektuellenfeindlichkeit. Andererseits besteht auch die Gefahr verkürzter Kapitalismuskritik. Im Freitag heißt es. "Diese Kritik macht „die Finanzwirtschaft“ und ihre „gierigen Banker“ für die Übel des Kapitalismus verantwortlich und spart die „Realwirtschaft“ von der Kritik aus – schließlich werde hier ja und etwas Handfestes produziert. Auf der Homepage von „Occupy Frankfurt“ ist beispielsweise zu lesen, die Wirtschaft müsse der „Profitgier einer Minderheit von Superreichen“ entrissen werden. Und wenn es diese Minderheit nicht gäbe oder auch die „Superreichen“ anständig arbeiten würden – wäre dann alles dufte?"
http://www.freitag.de/politik/1144-grenzen-der-kritik
Die Occupy- Bewegung seien die 99%-Mehrheit, die Superreichen und Spekulanten die 1%- Minderheit. Im ak heißt es:
"Jede emanzipatorische Theorie und Praxis muss den blutigen Umschlag von Revolte in Ressentiments abwehren und den verkürzten Antikapitalismus bekämpfen. Ihn zum Grund der Absage an jede Praxis zu machen, ist aber verkehrt. Verkürzter Antikapitalismus kann sowohl der Anfang in weitergehende Einsichten als auch durch und durch reaktionär sein." (ak 566) Der Haß richtet sich gegen das arbeitslose Einkommen, ob gegen die Spekulanten oben oder die Sozialschmarotzer unten, sie alle sollen das Arbeitsleid erfahren. "Den verkürzten Kapitalismus als Antisemitismus zu bezeichnen, wird ersterem nicht gerecht, und verharmlost letzteren." (ak 566)

Auch die NPD versucht, in die Occupy- Bewegung einzudringen:
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/occupy-bewegung-im-visier-der-npd-7109


Im Autonomen Seminar am 24.11.2011 referierte Wolfgang Ratzel über Occupy-Wallstreet. Hier das Handout:

Selbstverständnis OWS: „Wir sind die 99%“ http://wearethe99percent.tumblr.com/  -

„Occupy Wall Street is leaderless resistance movement with people of many colors, genders and political persuasions. The one thing we all have in common is that We Are The 99% that will no longer tolerate the greed and corruption of the 1%. We are using the revolutionary Arab Spring tactic to achieve our ends and encourage the use of nonviolence to maximize the safety of all participants. This #ows movement empowers real people to create real change from the bottom up. We want to see a general assembly in every backyard, on every street corner because we don't need Wall Street and we don't need politicians to build a better society.“ Fundstelle: http://occupywallst.org/
Weitere Selbstdarstellung: http://occupywallst.org/about/

„We Are The 99%“ - Die OWS versteht sich als Bewegung der 99% – OWS sozusagen als „Volksgemeinschaft“ gegen die 1% Superreichen. Sie thematisiert gesellschaftliche Probleme, aber keine Lösungen, deshalb formuliert sie bewusst keine Ziel und stellt keine Forderungen;

Der Bruch liegt in der Form; es geht um eine neue Form von Demokratie, um eine neue Form, wie gesellschaftlicher Austausch stattfinden soll; d.h.: Keine Hierarchie; keine Professionalisierung; keine Anführer; jedeR spricht für sich allein! Keine Repräsentanten: man ist parlaments- und parteienkrtisch. „Sie repräsentieren uns nicht!“ Parteien, Gewerkschaften und Alt-Linke sind unerwünscht. Es geht um unmittelbare Vernetzung von Subjekten; alle sollen sich artikulieren können – per Internet oder vor Ort! Nicht auf Gruppen- oder Vernetzungstreffen. Man versteht sich nicht als politische Einheit oder Netzwerk von Netzwerken.

Engagementprofil: Keine langfristige Bindung an Organisationen. Man engagiert sich kurzfristig, projektförmig, situativ, dann aber ganz und mit viel Zeit (die viele nicht haben).

Zentrale Aktionsform ist die Besetzung des öffentlichen Raums, und zwar in Form des Camps = Lagers als physische Heimat.

Die soziale Basis der OWS-Lager sind Kinder der bedrängten „gebildeten“ Mittelschichten. Die Camps werden aber bald Anziehungspunkt für Arme, Randständige und Kranke.

Ziele und Zustimmung

Occupy-Wallstreet fokussiert auf die soziale Frage. Aber keine Ziele, nur vage Vorstellungen. OWS wird dadurch anschlussfähig für Viele und zur Projektionsfläche unerfüllter Sehnsüchte.
Es kann nicht-so-weiter gehen - grundsätzliche Unzufriedenheit – man empört sich, weil das Land mehr Geld für Banken als für Menschen ausgibt. Man will anständig leben können. Man will unvoreingenommen bei Null anfangen. Man will die Apathie im Land überwinden.
OWS = Ansammlung frustrierter Bürger, die die Schuldigen zur Verantwortung ziehen wollen.

Die vagen Zielen erlauben eine breite Zustimmung:
- Barack Obama: „Wir stehen auf eurer Seite!“ – auch Angela Merkel hat „großes Verständnis“

OWS ist anschlussfähig für Anonymous-Hacker, US-Day of Rage, US-Gewerkschaften, Paul Krugman, Slavoj Zizek, für Verschwörungstheoretiker, Wirrköpfe, für die NSDAP/AO, für linke Splittergruppen wie z.B. die trotzkistische Workers World Party, für die Zeitgeist-Bewegung.

„Occupy“ kann an vieles angehängt werden. Occupy Germany (attac), Occupy Deutsche Bank (Linkspartei), Occupy Humboldt-Uni (Bildungsstreik); the classroom is occupied! usw.

Strukturen, Regeln, Codes (Gesten)
Es gibt eine virtuelle und eine reale Occupy-Bewegung.
Die virtuelle OWS ist hochzentralisiert; die reale OWS ist hoch dezentralisiert.


Virtuelle Bewegung – die Mediengruppe (zentralisiert)
= Maskenmenschen in memoriam Guy Fawkes und Attentat „Gunpowder Plot“ am 5.11.1605, dem Tag der Parlamentseröffnung im House of Lords, um König Jakob I. samt Familie, alle Parlamentsmitglieder, alle Bischöfe des Landes und den Großteil des Hochadels zu töten sowie anschließend einige politische Gefangene aus dem Tower von London zu befreien.

Selbstverständnis als zentralisierte Multimediale Nachrichtenorganisation, die Medienkampagnen orchestriert. Virtuelles Zentrum ist die Mediengruppe, vernetzt mit Hunderten von Sympathisanten in NY und anderswo. Offizielle Homepage: http://occupywallst.org/ mit Internet-Livestream; Twitter; Facebook; iPhone-Apps;
Die Mediengruppe beobachtet die Nachrichtenlage und koordiniert die Internetübertragung

Reale dezentrale Bewegung – das Lager (camp) als physische Heimat
- JedeR ist im Occupy-Dorf willkommen; für jeden ist ein Platz da; jedeR kann seine Fähigkeiten
einbringen (als Koch, Jurist, Bibliothekar);
- alle sind gleich, keiner steht über den anderen; alle sind Ichs und sprechen je-für-sich.

Die Asemblea ist Mittelpunkt. Dort wird alles enstchieden oder nicht. JedeR kann Arbeitsgruppen vorschlagen. Wer mitmacht, macht mit.
Freie Rede mit Rednerliste: Die Rede wird von der Versammlung mit Codes/Gesten begleitet: „Ich stimme zu!“ - „Ich lehne ab!“ - „Du wiederholst Dich!“ - „Ich will etwas sagen!“
Reden in Ich-Form. Kein Wir. Geschlechtsspezifische Redeformen.
Konsens-Prinzip. Die Versammlung endet, wenn alle das Ende wollen.

Kein Mikrophon, nur menschliche Mikrophone, d.h. Das Gesagte wird im Chor wiederholt.

Verhaltensregeln: Kein Alkohol, ziviler Ungehorsam, Ablehnung von Gewalt

Das Lager: Ordentlich in Reih und Glied mit Sicherheitsabständen für Feuerwehr, Dixie-Clos (in NY verboten), Küche, Erste-Hilfe-Zelt, Info-Zelte, Bibliothek, WLAN

Beispiel Lager Zuccotti-Park: Es übernachten abwechselnd Hunderte bis Tausende.
Schlafsäcke und Plastikplanen liegen in der Mitte. Gratisküche, WLAN, Bibliothek
NY (Bürgermeister Bloomberg) verbietet Tonanlagen, Stromgeneratoren, mobile Wcs.
Massenhaft Reporter (teilweise die Mehrheit);

Stimmung und Meinungsäußerungen

Straßenfest-Stimmung – Demokratie als Gemeinschaftserlebnis – überall Schilder, Transparente, Redner, man diskutiert, singt zu Gitarren, sitzt beieinander, organisiert das Lager.
Aussagen: „Wall Street – the real weapon of mass destruction“ - „Bankers – go to jail“ – „Stop rewarding failure“ – „Billions for bankers, cutbacks for workers, Hell no!“


Weitere Quellen:

ak 566 vom 18.11.2011
Die Zeitschrift analyse und kritik strukturiert sich übrigens gerade um. Sie schreiben:

"Als herrschaftskritische Zeitung wollen wir mit .... Ordnung brechen. Unsere Zeitung hat einen bestimmten Zweck: Sie soll diejenigen Bewegungen unterstützen und Teil der Bewegung sein, die die Verhältnisse zum Tanzen bringen, sie soll einen Gebrauchswert für politisch aktive Linke haben....Vieles ist noch in Bewegung - innerhalb der Zeitung, in der Redaktion, ihrem Umfeld und ihrem politischen Bezugsrahmen. Damit das Beste daraus wird, sind wir auf euch angewiesen. ak kann nur so gut sein, wie die politischen und sozialen Kräfte, die sich die Zeitung zu eigen machen." (ak 566) http://www.akweb.de/ak_s/ak566/17.htm

Adbusters: http://de.wikipedia.org/wiki/Adbusters_Media_Foundation

Infos zu Kalle Lasn http://de.wikipedia.org/wiki/Kalle_Lasn
http://www.fr-online.de/kultur/occupy-wall-street--vielleicht-gruenden-wir-eine-dritte-partei-,1472786,11074462.html

Anonymous: http://de.wikipedia.org/wiki/Anonymous_%28Kollektiv%29

Am 15. Oktober gab es weltweit Proteste in 1000 Städten.
www.15october.net

taz-Schwerpunkt Occupy- Bewegung:
http://www.taz.de/Schwerpunkt-Occupy-Bewegung/!t172/

Occupy und Obdachlose:
http://www.jungewelt.de/2011/11-01/038.php

Die Räumung des Occupy-Lagers Wall Street:
http://www.sueddeutsche.de/politik/occupy-o-raeumung-des-occupy-lagers-1.1189945

 

Editorische Hinweise

Wir erhielten den Artikel von der Autorin für diese Ausgabe.