trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym

Die Bedeutung des Wahlsieges von Shpend Ahmeti in Prishtina

12-2013

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In der Hauptstadt Kosovas ist etwas erstaunliches passiert. Shpend Ahmeti von VV ( Bewegung für Selbstbestimmung) besiegte in der Stichwahl am vergangenen Sonntag zum Bürgermeister den langjährigen LDK Bürgermeister Isa Mustafa mit 51,73%. Seit dem Jahr 1999 regierte in Prishtina ununterbrochen die LDK. Der Wahlsieg von Ahmeti  war der sozialen Unzufriedenheit und dem Willen zur Veränderung geschuldet. Die LDK benützte ihre dominante Stellung in Prishtina, um mittels einer typischen Cliquenwirtschaft, ihre Klientel zu bedienen. Luxuswägen und Villen der kommunalen Beamten und Mandatsträger waren dafür ein sichtbarer Ausdruck. Shpend Ahmeti führte einen sehr konkreten Wahlkampf mit einem umfassenden Sozialprogramm und konkreten infrastrukturellen Alternativen. Im Wahlkampf wies VV nach, dass es für jeden Bürger genügend Wasser in Prishtina gibt. Der LDK wurde zurecht vorgeworfen, dass sie die Wassernot in den ärmeren Vierteln bewusst hinnimmt, aber auf der anderen Seite Hotels, Firmen, und Zeremonialplätze mit Wasser versorgt. Shpend Ahmeti wandte sich scharf gegen die Privatisierung des örtlichen Bussverkehrs. Die Folgen davon waren hohe Beförderungskosten und unregelmäßiger Verkehr. Im Wahlprogramm von VV wurde die Re -kommunalisierung des Bussverkehrs gefordert. Dazu ein Nulltarif für Schüler, Studenten, Arme, Invaliden und Pensionisten. Dagegen kam Isa Mustafa nicht an. Sein Sohn betreibt zusammen mit anderen, das größte örtliche Taxiunternehmen. Gefordert wurde von VV die Errichtung von bezahlbaren Kindergärten. Seit 1999 gibt es in Prishtina genau 9 öffentliche Kindergärten, auf der anderen Seite entsteht ein privater teurer Kindergarten nach dem anderen.

Der Wahlerfolg von VV in Prishtina zeigt, dass VV hauptsächlich eine Partei der Jugend, der Armen und Verzweifelten ist. In Prishtina funktioniert nicht der Einfluss bestimmter Clans um Wählerstimmen zu generieren. Relativ frei entscheiden in der Großstadt, die Wähler und Wählerinnen bei der Stimmabgabe. In den kleineren Städten ist das oft noch anders. Generell zeigt das Wahlergebnis aber in Gesamt Kosova, dass die Regierungspartei PDK, aber auch die AAK schwere Verluste hinnehmen musste. Erstaunlich ist dabei, dass die Partei des Multimillionärs Pacolli, erstmals zwei Bürgermeister stellt. In Mitrovica und Gjakova gewann der Kandidat beziehungsweise die Kandidatin der AKR die Stichwahl. Auch die LDK konnte in vielen Gemeinden, sich gegen die PDK durchsetzen. Das Wahlergebnis in der Hauptstadt Prishtina zeigt aber das Veränderungen möglich sind.

Gesamtresultat Kommunalwahlstimmen für die Listen zu den Stadt und Gemeinderäten

Nach endgültigen Ergebnisse der der KOZ hat die Demokratische Partei Kosovas insgesamt 202. 419 Stimmen erhalten und damit 258 Sitze gewonnen . Die LDK , erhielt etwa 11.000 Stimmen weniger als die PDK -191. 362 Stimmen und damit 224 Sitze . AAK - LDD folgt mit 104.792 Stimmen und 131 Sitzen. VV hat 60. 966 Stimmen auf nationaler Ebene erhalten und damit 69 Sitze . DIE AKR 36 893 Stimmen und damit 41 Sitze. Dann folgen die serbischen Listen. Die türkische Partei und die Partei der Ashkalli- Roma. Interessant ist das Ergebnis der „ Bürgerinitiative“ Malishevë , die Initiative erreichte dort 7.806 und stellt den Bürgermeister. Die Liste ist das Produkt der Spaltung der PDK durch Fatmir Limaj und Parlamentspräsident Jakub Krasniqi.