In der
Hauptstadt Kosovas ist etwas erstaunliches passiert. Shpend
Ahmeti von VV ( Bewegung für Selbstbestimmung) besiegte in der
Stichwahl am vergangenen Sonntag zum Bürgermeister den
langjährigen LDK Bürgermeister Isa Mustafa mit 51,73%. Seit dem
Jahr 1999 regierte in Prishtina ununterbrochen die LDK. Der
Wahlsieg von Ahmeti war der sozialen Unzufriedenheit und
dem Willen zur Veränderung geschuldet. Die LDK benützte ihre
dominante Stellung in Prishtina, um mittels einer typischen
Cliquenwirtschaft, ihre Klientel zu bedienen. Luxuswägen und
Villen der kommunalen Beamten und Mandatsträger waren dafür ein
sichtbarer Ausdruck. Shpend Ahmeti führte einen sehr konkreten
Wahlkampf mit einem umfassenden Sozialprogramm und konkreten
infrastrukturellen Alternativen. Im Wahlkampf wies VV nach, dass
es für jeden Bürger genügend Wasser in Prishtina gibt. Der LDK
wurde zurecht vorgeworfen, dass sie die Wassernot in den ärmeren
Vierteln bewusst hinnimmt, aber auf der anderen Seite Hotels,
Firmen, und Zeremonialplätze mit Wasser versorgt. Shpend Ahmeti
wandte sich scharf gegen die Privatisierung des örtlichen
Bussverkehrs. Die Folgen davon waren hohe Beförderungskosten und
unregelmäßiger Verkehr. Im Wahlprogramm von VV wurde die Re
-kommunalisierung des Bussverkehrs gefordert. Dazu ein Nulltarif
für Schüler, Studenten, Arme, Invaliden und Pensionisten.
Dagegen kam Isa Mustafa nicht an. Sein Sohn betreibt zusammen
mit anderen, das größte örtliche Taxiunternehmen. Gefordert
wurde von VV die Errichtung von bezahlbaren Kindergärten. Seit
1999 gibt es in Prishtina genau 9 öffentliche Kindergärten, auf
der anderen Seite entsteht ein privater teurer Kindergarten nach
dem anderen.
Der Wahlerfolg von VV in Prishtina zeigt, dass VV hauptsächlich
eine Partei der Jugend, der Armen und Verzweifelten ist. In
Prishtina funktioniert nicht der Einfluss bestimmter Clans um
Wählerstimmen zu generieren. Relativ frei entscheiden in der
Großstadt, die Wähler und Wählerinnen bei der Stimmabgabe. In
den kleineren Städten ist das oft noch anders. Generell zeigt
das Wahlergebnis aber in Gesamt Kosova, dass die
Regierungspartei PDK, aber auch die AAK schwere Verluste
hinnehmen musste. Erstaunlich ist dabei, dass die Partei des
Multimillionärs Pacolli, erstmals zwei Bürgermeister stellt. In
Mitrovica und Gjakova gewann der Kandidat beziehungsweise die
Kandidatin der AKR die Stichwahl. Auch die LDK konnte in vielen
Gemeinden, sich gegen die PDK durchsetzen. Das Wahlergebnis in
der Hauptstadt Prishtina zeigt aber das Veränderungen möglich
sind.
Gesamtresultat Kommunalwahlstimmen für die Listen zu den
Stadt und Gemeinderäten
Nach endgültigen Ergebnisse der der KOZ hat die Demokratische
Partei Kosovas insgesamt 202. 419 Stimmen erhalten und damit 258
Sitze gewonnen . Die LDK , erhielt etwa 11.000 Stimmen weniger
als die PDK -191. 362 Stimmen und damit 224 Sitze . AAK - LDD
folgt mit 104.792 Stimmen und 131 Sitzen. VV hat 60. 966 Stimmen
auf nationaler Ebene erhalten und damit 69 Sitze . DIE AKR 36
893 Stimmen und damit 41 Sitze. Dann folgen die serbischen
Listen. Die türkische Partei und die Partei der Ashkalli- Roma.
Interessant ist das Ergebnis der „ Bürgerinitiative“ Malishevë ,
die Initiative erreichte dort 7.806 und stellt den
Bürgermeister. Die Liste ist das Produkt der Spaltung der PDK
durch Fatmir Limaj und Parlamentspräsident Jakub Krasniqi.

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