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Der Beitrag der KP Chinas dokumentiert von "kommunisten.de" |
12-2013 |
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Vorbemerkung von "kommunisten.de" Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Genossen, Ich freue mich über diese Möglichkeit, am 15. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Vertretung der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas teilnehmen zu können. Auch möchte ich meinen aufrichtigen Dank für die freundliche Einladung und die harte Arbeit [für die Organisation der Konferenz] von Seiten des Tagungsleiters und der Kommunistischen Partei Portugals aussprechen. Ich wünsche dem Treffen großen Erfolg! Genossen, Die andere Seite des Bildes zeigt jedoch eine Welt, die noch weit davon entfernt ist, ruhig zu sein. Die weltweite Finanzkrise erzeugt weitreichende Auswirkungen. Das Wachstum der Weltwirtschaft ist durch wachsende Faktoren der Instabilität und der Unsicherheit überschattet und die Ungleichheit der weltweiten Entwicklung hat sich verschlechtert. Es gibt Anzeichen wachsenden Hegemoniestrebens, von Machtpolitik und Neo-Interventionspolitik, und lokale Unruhen sprießen. Globale Sachverhalte, wie Nahrungssicherheit, Energie- und Ressourcensicherung sowie Netzsicherheit werden dringender. Dies komplizierte Erscheinungsbild unserer Welt hat die inländischen und äußeren Umfelder der kommunistischen und Arbeiterparteien grundlegend verändert, was sowohl einmalige Gelegenheiten als auch Angst einflößende Herausforderungen für die Entwicklung des Sozialismus darstellt. Einerseits hat die internationale Finanzkrise den Kapitalismus in ein strukturelles Dilemma geworfen, was Marx Kritik des Kapitalismus bewahrheitet. Die sozialistischen Werte der Fairness, Gerechtigkeit, Solidarität und der gegenseitigen Hilfe haben stärkere Wurzeln erhalten. Wir sind zu der Erkenntnis gekommen, dass der wilde Kapitalismus durch wirksame demokratische Kontrolle und Regulierung beherrscht werden muss. Das Entwicklungsmodell des Neoliberalismus kann nicht länger aufrecht gehalten werden, woraus sich die Notwendigkeit eines Wandels und einer Neuausrichtung ergibt. Es muss ein Entwicklungsmodell umgesetzt werden, welches Marktwirtschaft und Staatskontrolle verbindet, welches eine ausgewogene Entwicklung zwischen der Realwirtschaft und der Virtuellen Wirtschaft sicher stellt und sowohl Fairness, als auch Leistungsfähigkeit in sich trägt. Andererseits sollten wir nicht die Fähigkeit des Kapitalismus zur Selbstregulierung und die Anpassungsfähigkeit seiner Institutionen und Systeme übersehen. Eine Anzahl von kapitalistischen Ländern schiebt die Lasten der Krise mittels finanzieller und monetärer Hebel anderen zu, und die Nebenwirkung ihrer Geldpolitik hat auf die wirtschaftliche Entwicklung der Schwellen- und Entwicklungsländer von außen Druck erzeugt. Zur Bewältigung der Krise haben manche Länder ihre öffentlichen Dienstleistungen und soziale Leistungen verringert, was die Rechte und Interessen der Arbeiter aushöhlte. Im internationalen Umfeld werden immer wieder eigenmächtiges Handeln und Machtpolitik in Verletzung Charta der UN und der Grundprinzipien des Völkerrechts offensichtlich. Einige kapitalistische Länder haben Anstrengungen unternommen, um nach Vorherrschaft in der neuen Runde der industriellen Revolution und der Globalisierung zu ringen. Und sie beginnen mit ihrem Vorsprung die internationalen Regeln umzuformen, um den Spielraum für Entwicklung und Meinungsbildung über den Sozialismus mittels ungleichen Wettbewerbs, irrationaler Ordnung und ungerechter Regeln zu begrenzen. Deshalb müssen wir Kommunisten vereint sein, um unsere eigene Entwicklung durch Zusammenarbeit zu betreiben. Genossen, Die Kommunistische Partei Chinas glaubt, dass die Partei unter den neuen Bedingungen sich komplizierten und langfristigen Prüfungen – bei der Ausübung der Regierungstätigkeit, der Durchführung der Reformen und der Öffnung nach außen, sowie der Entwicklung der Marktwirtschaft - aber auch Prüfungen der äußeren Umgebung gegenüber sieht. Und die ganze Partei steht vor zunehmend ernsten Gefahren des Verlustes an Schwung, der Inkompetenz, mangelnden Kontaktes mit dem Volk, der Korruption und anderen Fehlentwicklungen. Deshalb hat die KP Chinas in diesem Jahr eine Ausbildungskampagne der 'Massenlinie' begonnen, deren charakteristische Grundsätze 'Dem Volke dienen', Pragmatismus und Aufrechterhalten der Integrität der Partei sind. Von den Parteimitgliedern wird erwartet, dass sie sich selbstkritisch überprüfen und berichtigen, was für Probleme auch immer sie haben mögen. Wie es der Generalsekretär [der Partei, Xi Jinping] bildlich darstellte, müssen wir in den Spiegel schauen, unsere Kleidung säubern, ein Bad nehmen und unsere Krankheiten heilen. Die Kampagne der Partei zielt auf die Stärkung des Arbeitsstils der Partei als Regierungspartei ab und richtet sich gegen die tiefliegenden Ursachen der Bekämpfung von Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, um die engen Bande der Partei zum Volk zu erhalten. Die Kommunistische Partei Chinas hat sich stets dem Gedanken verpflichtet, die Partei für das Volk aufzubauen und die Macht zu übernehmen, um dem Volk zu dienen. Der Massenlinie zu folgen, ist unser grundlegender Ansatz, um die fortschrittliche Natur der Partei und ihre Reinheit zu bewahren und verschiedene Risiken und Herausforderungen des Regierens zu bewältigen. Morgen, am 9. November, wird die dritte Plenartagung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas stattfinden. Die Kommunistische Partei Chinas ist der Ansicht, dass China sich im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und dies noch für lange Zeit so sein wird. Weil Reformen die Quelle allen Antriebs der sozialistischen Entwicklung sind, wird das Plenum einen umfassenden Plan der Vertiefung der Reformen in allen Bereichen verabschieden, wobei der Blick auf die entschlossene Beseitigung struktureller und institutioneller Barrieren gerichtet ist, welche die Entwicklung der Produktivität und soziale Fairness und Gerechtigkeit behindern, um so ganzheitliches Wachstum zu sichern und die Früchte der Entwicklung allen Menschen zukommen zu lassen. Genossen! Auf der Grundlage der Prinzipien für Parteibeziehungen "Unabhängigkeit, volle Gleichheit, gegenseitige Achtung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Anderen" verpflichten wir uns auf die Stärkung und Dialoge mit kommunistischen und Arbeiterparteien und anderen fortschrittlichen Kräften verschiedener Länder, um Erfahrungen in der Leitung der Partei und des Landes auszutauschen, um Wege der Bewältigung globaler Herausforderungen zu erforschen und die anhaltende Entwicklung der Sache des Sozialismus in der Welt zu fördern. Genossen! Ich danke Ihnen! Quelle: solidnet / Eigene Übersetzung aus dem Englischen
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