trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym Also doch: PDK – LDK Regierung in Kosova von Max Brym		12-2014 trend onlinezeitung
Gestern Abend trafen sich Ministerpräsident Hashim Thaci , sowie der LDK Vorsitzende Isa Mustafa, auf Anregung der US Botschafterin Tracey Ann Jacobson, in Prishtina. Das Ergebnis dieses Treffens lautet: es wird in Kosova eine große Koalition der beiden Parteien geben. Damit brach Isa Mustafa, sämtliche Versprechungen, wonach er zusammen mit der „Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV) der AAK und NISMA eine gemeinsame Regierung bilden würde. Die Partei von Hashim Thaci , bleibt somit Regierungspartei, obwohl Isa Mustafa von der LDK Ministerpräsident werden soll. Diese große Koalition wurde massiv von den USA ,aber auch von Deutschland eingefordert. Vor knapp zwei Wochen hatte die US Botschafterin im kosovarischen Fernsehen einen inszenierten Wutanfall. In albanisch erklärte sie: „Ihr habt es verkackt“. Anschließend ließ sie durchblicken, dass sie die Regierungsbildung nun selbst in die Hand nehmen wird. Auch hochrangige deutsche Politiker weilten bis vor kurzem in Kosova. In Berlin wurde Herrn Mustafa vorletzte Woche erklärt, dass er „eine große Koalition zu bilden hätte“. Diese Schauspiel oder dieser Lehrfilm über koloniale Einmischung und Fremdbestimmung hat nunmehr sein vorläufiges Ende, in der so genannten Regierungsbildung gefunden. Der ganze Vorgang belegt wie nachhaltig abhängig, die politische Kaste Kosovas ist. Die westlichen Politiker störten sich vor allen Dingen an der vereinbarten Regierungsbeteiligung von VV. Die Vereinbarung zwischen den „Anti- Thaci Parteien“ stieß auf Ablehnung. In dem vorläufigen Vertrag der nun Makulatur ist wurde vereinbart, den Privatisierungsprozess vorläufig zu stoppen und die wichtigsten Betriebe des Landes nicht zu privatisieren. Herr Mustafa unterschrieb, dass er einen entschiedenen Kampf gegen die Korruption zu führen gedenke. Diese Vereinbarung konnte er jedoch nicht einhalten. Denn die LDK ist selbst tief in den Korruptionssumpf verwickelt. Das jetzige Abkommen zwischen PDK und LDK, stellt einem Vertrag zwischen Mafia und Comorra dar. Diese angeblich stabile Regierung wurde dabei von den „Internationalen“ nicht nur gedeckt, sondern faktisch eingesetzt. Das Paradigma dafür ist die berühmt-berüchtigte Stabilität. Nichts aber auch gar nichts ist in der Vereinbarung zwischen Thaci und Mustafa, zur sozialen Katastrophe in Kosova zu lesen. Es werden nur Phrasen gedroschen Unter dem Motto:“ Standard, Stabilität, europäische Integration“. Auch von einer Überprüfung der Verhandlungen mit Serbien ist in der Vereinbarung zwischen Thaci und Mustafa, nichts zu finden. Ergo unter der Ägide neokoloniale Mächte, geht der soziale und nationale Ausverkauf der Interessen Kosovos weiter. Zusätzlich wurde diese Koalition durch eine halbfaschistischen Putsch seitens der PDK vorbereitet. Nach den Parlamentswahlen am 8. Juni hatte die PDK keine Mehrheit mehr im Parlament. Allerdings ließ die PDK, ein Verfassungsgerichtsurteil sich zurechtzimmern wonach ohne sie faktisch keine Regierungsbildung möglich sei. Dieser Putsch wurde jetzt legalisiert. Allerdings hat das Szenario auch den Vorteil, dass die „Bewegung für Selbstbestimmung“ sich neuerlich in originärer Art und Weise als soziale Alternative betätigen kann. Das Abkommen zwischen PDK und LDK wird die beiden Parteien nicht stärken sondern auf kürzere und mittlere Sicht den Oppositionsparteien und damit hauptsächlich VV zugutekommen.