Erklärung des 24. Treffens der Internationalen Konferenz An die Arbeiter/innen und die Völker, an die Revolutionär/innen und Kommunist/innen! Marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen (IKMLPO)		12/2018 trend onlinezeitung
In Mexiko gedachten wir des Endes des Ersten Weltkriegs, der der Menschheit schwere, ernste Schäden brachte und jenes Szenario herbeiführte, in dem die erste proletarische Revolution, die Große Oktoberrevolution, triumphierte. Wir feiern den 200. Jahrestag der Geburt von Karl Marx, des großen Lehrers des Proletariats. Das 24. Plenum der IKMLPO wurde erfolgreich beendet. Bewertet wurde die internationale Lage. Verantwortlichkeiten und Aufgaben wurden herausgearbeitet, vor denen die Arbeiter/innen, die Völker und die revolutionären Bewegungen stehen. Wir diskutierten die Probleme, die für die Arbeit der Parteien und Organisationen der IKMLPO wichtig sind, erinnerten an Absprachen und Aufgaben, unterstrichen unsere Entwicklungsperspektiven. Die Zuspitzung der inneren Widersprüche des imperialistischen kapitalistischen Systems verschärft die allgemeine Krise des Kapitalismus, eine Krise der wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Strukturen bzw. des Überbaus, die das kapitalistische System erschüttert, die Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter, die abhängigen Länder, die unterdrückten Völker und Nationen erfasst, die den Raubbau an Natur und Umwelt vertieft. Die Anarchie in der Produktion, der Wettbewerb unter den Monopolen und imperialistischen Mächten, die exzessive Zunahme der internationalen Verschuldung, der ungleiche Handel, der Handelskrieg zwischen den Imperialisten, die Plünderung der natürlichen Ressourcen und die Aneignung des von Millionen Arbeiter/innen geschaffenen Mehrwerts durch die Kapitalistenklasse, die einseitigen Maßnahmen der USA in der Finanz- und Währungspolitik, die rapide Entwicklung in Wissenschaft und Technologie, bei der Ausbreitung von Computersystemen, im Internet, in der Robotik und „künstlicher Intelligenz“ deuten hin auf den Beginn einer neuen wirtschaftlichen Krise, noch größer und tiefer als die von 2008. Sie wird die sozialen und politischen Verhältnisse zutiefst erschüttern. Immer intensiver werden der Raubbau an der Natur, die Zerstörung der Umwelt, der Klimawandel, deren Ursache in der völlig irrationalen Ausbeutung und Plünderung der Naturressourcen durch die kapitalistischen Monopole und imperialistischen Länder liegt. Starke Zusammenstöße zwischen den imperialistischen Mächten, das Umsichgreifen von Kriegsvorbereitungen über alle Regionen und Kontinente, der alle Länder umfassende Rüstungswettlauf, die Militarisierung von Wirtschaft und Gesellschaft – all das führt hin zu einer Neuaufteilung der Welt. Die militärische Konfrontation unter den imperialistischen Ländern, hauptsächlich zwischen den USA und Russland, zwischen NATO und China wird deutlich in den bewaffneten Konflikten, die die Völker des nahen und mittleren Osten ausbluten lassen und Konflikte in anderen Teilen der Welt anheizen. Die wirtschaftliche und politische Aggression der USA gegen den Iran untergräbt die Souveränität dieses Landes sowie die Interessen und Rechte seiner Völker. Im Jemen sind die wirtschaftlichen und politischen, von den USA gestützten Interessen Saudi-Arabiens verantwortlich für die Zerstörung des Landes, für den Völkermord, der Volk und Land verwüstet. Die zwischen-imperialistische Kämpfe kommen ebenso zum Ausdruck im Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten, im Streit um Märkte und strategische Gebiete, im aggressiven Zugriff chinesischer Investitionen auf alle Kontinente. Die imperialistischen Mächte intensivieren ihre Einmischung in alle abhängigen Länder, fördern deren Auspressung, plündern die natürlichen Ressourcen, während sie die Ketten der Unterdrückung anziehen. Die Natur des Imperialismus drückt sich aus in Aggression und Raub zur Aneignung der Reichtümer abhängiger Länder und der Profite aus der Überausbeutung durch den Imperialismus. Nicht ein einziges imperialistisches Land ist ein Freund der Völker. Zehntausende Menschen, Männer, Frauen, Kinder fliehen aus ihren durch Kriege, durch die Unterdrückung seitens ihrer Regierungen, durch Elend und Armut verwüsteten Länder. Auf der Suche nach Chancen für sich emigrieren sie – in Asien, Europa, Afrika oder Lateinamerika, werden aber von der fremdenfeindlichen, nationalistischen und rassistischen Politik des Imperialismus und der Reaktion angegriffen. Trump demonstriert den Migranten offen seinen reaktionären, fremdenfeindlichen und aggressiven Charakter. Das palästinensische Volk leistet heroisch Widerstand gegen die brutale Aggression des Yankee-Imperialismus und des israelischen Zionismus, der tausende Zivilisten ermordete. Sein Kampf setzt Zeichen der Entschlossenheit, die eigene Souveränität und das eigene Leben zu verteidigen. Sie genießen die Solidarität und die Unterstützung der fortschrittlichen Kräfte der Welt. Wir Marxisten-Leninisten unterstützen entschlossen die palästinensische Sache. Die Trump-Regierung in den USA und die Wahl von Bolsonaro in Brasilien zeugen vom Scheitern des Reformismus, der bürgerlichen Demokratie und sozialdemokratischer Politik, die durch Imperialismus und Bourgeoisie aufs Abstellgleis geschoben wurden. Um ihre Herrschaft zu behaupten und zu stärken, greifen sie in einigen Ländern zunehmend auf reaktionäre, fremdenfeindliche und nationalistische Politik zurück, auf die Einsetzung ultrarechter, autoritärer, faschistoider oder offen faschistischer Regierungen. Die Herausbildung der reaktionären und faschistischen Tendenzen bzw. die Einsetzung offen faschistischer Regierungen stoßen auf den Widerstand der Arbeiterklasse, der Jugend, der Völker und starker demokratischer Strömungen, die die Freiheiten, die Menschen- und Gewerkschaftsrechte verteidigen. Das kapitalistische System und die bürgerlichen Institutionen versinken im Schlamm von Korruption und Diebstahl öffentlicher Gelder, der zu einer Quelle von Bereicherung wird. Die Anklage und Aktionen gegen die Korruption und gegen einige für sie Verantwortliche führen zur Demaskierung der rückwärtsgewandten Natur und des verrotteten Charakters des Kapitalismus. In einigen Ländern bzw. in einigen Fällen kam es im Kampf gegen die Korruption zu großen Volksbewegungen, zu politischen Krisen und zum Sturz ganzer bürgerlicher Regierungen. Weltweit zu beobachten sind die Politik und die Aktionen der Monopole und der Bourgeoisie gegen die Arbeiterklasse, gegen die Völker und die Jugend, gegen die unterdrückten Völker und Nationen. Aber diese entwickeln sich nicht ungestört: Es gibt eine Antwort der Völker. In etlichen Ländern und auf allen Kontinenten kommt es zu Streiks und zur Mobilisierung der Arbeiter für Stabilität angesichts von Flexibilität der Arbeit, von hohen Lebenshaltungskosten, hohen Mieten und immer neuen Steuern. Es gibt wichtige Demonstrationen der Jugend, bedeutende Zeichen des Volkskampfes um die Aufrechterhaltung bürgerlicher Freiheiten und der Verteidigung der Menschenrechte. Frauen demonstrieren mutig gegen Unterdrückung und Diskriminierung. Am 8. März streikten sie international in einer ganzen Reihe von Ländern. Obwohl diese Manifestationen der Arbeiter- und Volksbewegung sich ständig entwickeln, äußern sie sich nicht in gleicher Weise. Vielmehr sind sie, international betrachtet, noch gespalten und isoliert. Und doch machen sie deutlich, dass die Kräfte der sozialen Revolution, die Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter, die arme Bauernschaft, die Jugend, die Frauen, die unterdrückten Völker und Nationen Potential haben. Sie bestätigen, dass eine Entwicklungsperspektive für die revolutionäre Arbeiter- und Volksbewegung besteht. Der Widerstand gegen imperialistische Kriege, gegen Aggressionskriege, gegen den Rüstungswettlauf muss aufgegriffen werden von den Arbeitern und der Jugend, vereinigt zur Verteidigung des Friedens, der politischen und gewerkschaftlichen Rechte der Arbeiter und der Völker. Diese Sache muss breite demokratische Strömungen erfassen und zu einem internationalen Banner werden, das wir marxistisch-leninistischen Kommunisten als proletarische Internationalisten hochhalten. Die Verteidigung der demokratischen Freiheiten, die Rechte der Völker und die Menschenrechte, das Auftreten starker demokratischer und fortschrittlicher Bewegungen, der Widerstand gegen reaktionäre und faschistisch Positionen, der offene Kampf gegen den Faschismus – all das sind Bestandteile der aktuellen Forderungen der Arbeiterinnen, der Arbeiter und der Jugend, sie sind Ausdruck des Kampfes gegen Kapitalismus und Imperialismus, für die Revolution und den Sozialismus. Wir Marxisten-Leninisten sind beständige Kämpfer gegen Faschismus und Imperialismus, wir sind auf nationaler wie internationaler Ebene beteiligt am Aufbau der demokratischen und antifaschistischen Front. Der Kampf gegen imperialistische Beherrschung ist historisch die Aufgabe der Unterdrückten Völker und Nationen, der Anti-Imperialisten. Er liegt unwiderruflich in der Verantwortung der Kommunistinnen und Kommunisten aller Länder. Entschlossen übernehmen wir diese. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eine aktuelle Aufgabe. Es ist Thema auf einigen Kontinenten und innerhalb verschiedener Staaten, im antiimperialistisch Kampf und im Widerstand gegen neokoloniale Politik. Wir versichern erneut unsere Unterstützung und Solidarität. Wir in der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO) zusammengeschlossenen proletarischen Revolutionäre bringen unsere Entschlossenheit zum Ausdruck, unsre Parteien zur stärken und an der Einheit der Kommunisten zu arbeiten. Kapitalismus und Imperialismus sind nicht unbesiegbar. Die Einheit und der Kampf der Arbeiter und der Völker, die feste Haltung der Kommunisten und anderer Revolutionäre wird die Ketten des Imperialismus brechen, beginnend mit dem schwächsten Glied. Gegen die Kriegspolitik von Imperialismus und Reaktion! Für die Verteidigung der Freiheit, gegen Reaktion und Faschismus! Stopp der imperialistischen Aggression gegen die unterdrückten Völker und Nationen! Vereinter Kampf der Arbeiter und der Völker, der demokratischen und fortschrittlichen Menschen auf der Welt! Lang lebe die Revolution und der Sozialismus! Mexiko. November 2018 24. Treffen der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Quelle: https://www.arbeit-zukunft.de