Stadtumbau & Stadtteilkämpfe
Die TuMalWat-Aktionstage

D
er Versuch einer Auswertung

von TuMalWat-Orgakreis

12/2019

trend
onlinezeitung

2.12.2019 Indymedia

Einige Zeit ist nun seit den TuMalWat-Tagen verstrichen, seither ist viel diskutiert, kritisiert und analysiert worden. Nun wollen wir uns als Orga-Kreis an einer Auswertung versuchen. Vorab ist dazu vor allem zu sagen, dass die Auswertung nicht explizit auf einzelne Aktionen eingehen wird. Die Auswertungen einzelner Aktionen obliegt den verschiedenen Gruppen, da die Struktur darauf ausgerichtet war, einen Rahmen zu stellen damit die Aktionen koordiniert, aber autonom organisiert und durchgeführt werden konnten. Daher soll es hier eher um eine allgemeine Bewertung der Aktionstage gehen, mit Blick auf die Zeit im Vorfeld, währenddessen und im Nachhinein.Gleichzeitig spiegelt die Auswertung nicht alle Elemente der Aktionstage wieder, sondern bezieht sich auf die in den Plena wiederkehrenden Themen. Es folgt außerdem zeitnah eine Chronik der Aktionstage.
 

Die Idee dahinter
Unsere Ziele mit den Aktionstagen waren divers. Während wir im Nachhinein bemängelt haben, uns nicht mehr über Ziele, Inhalte und gemeinsame Praxis auszutauschen, so sahen wir es zu der Zeit bereits als Stärke, allein für die Aktionstage zusammen zu kommen.
Zum einen wollten wir mit den Aktionstagen die Vernetzung zwischen verschiedenen bedrohten Projekten und Häusern weiter voran treiben und stärken. Ziel der Aktionstage war außerdem, Sichtbarkeit für die bedrohten Projekte zu schaffen, auch in dem eine Vernetzung zu lange bestehenden, oder nicht nicht-gefährdeten Projekten geschaffen wurde.
Zum anderen wollten wir weder Praxis noch Themensetzung vorgeben, sondern stattdessen die Vielfalt von Verdrängung und dem Widerstand dagegen darstellen, gleichzeitig aber eine Praxis abseits von Großdemos und Volksentscheiden aufzeigen. Teil dessen ist für uns auch die Aneignung von Räumen (Besetzungen, öffentlichen Raum nehmen) sowie die Verteidigung bestehender Strukturen (Häuser, Kneipen, Jugendclubs, Wagenplätze, ...), deren Rolle als Teil von Widerstand nicht zu unterschätzen ist.

Aller Anfang ist schwer…
Im Vorfeld ist die Organisation erst sehr schleppend angelaufen. Eigentlich wurde sich sehr viel Zeit für die Planung eingeräumt, durch immer wieder wechselnde Konstellationen und Unverbindlichkeiten lief es jedoch sehr langsam an. Leider mussten wir feststellen, dass es schwierig ist, Gruppen verbindlich einzubinden. In dieser Konstellation war es z.T. die erste Zusammenarbeit.
Schon im Mai 2019 wurde der Aufruf veröffentlicht. Trotz dessen war die Bezugnahme bis kurze Zeit vorher eher mäßig. Positiv zu bewerten sind unserer Meinung nach die Vollversammlungen. Die erste fand im Juli statt und hat erstmals den Eindruck vermittelt, dass die Tage von linksradikalen und mietenpolitischen Gruppen zur Kenntnis genommen wurden. Dass daraus die Folge-VV‘s entstanden sind, ist ebenfalls positiv zu sehen. Bei der zweiten VV fanden wir erstaunlich, wie viele Gruppen sich zwischenzeitlich Gedanken gemacht hatten, wie sie sich beteiligen wollen und was für Strukturen sie stellen möchten.

Auswertung von Mobilisierung & Teilnahme
Insgesamt haben wir die Beteiligung an den Aktionstagen als wenig empfunden. Während die Mobilisierung außerhalb Berlins gut klappte, hatten wir den Eindruck, dass vergleichsweise wenig Berliner*innen beteiligt waren. Die Motivation der Anwesenden war dagegen sehr hoch. Vielleicht fehlte es vorab zahlenmäßig an Mobilisierung, vielleicht fehlte es aber eher daran, Leute zum aktiv werden zu motivieren.

Sichbarkeit & Breite der Mobilisierung
So gab es in Berlin keine Info- und Mobi-Veranstaltungen. Zukünftig lohnt es sich bestimmt, sich dafür mehr Zeit zu nehmen. Denn aus allen Städten, in denen Info- und Mobiveranstaltungen stattgefunden haben, sind Leute angereist (sowohl bundesweit als auch international). Das Motto „Tu Mal Wat“ war auf jeden Fall ein Begriff, der auch über die Berliner Grenzen bekannt war. Die Plakat-Dichte war gut, jedoch ist es nicht gelungen damit den Inhaltlichen Kern der Tage zu vermitteln. Die Internetpräsenz vor allem in den Sozialen Netzwerken gab es nicht, bzw. auf Twitter erst sehr spät. Das haben einige bemängelt, andere empfanden die Rolle von Twitter als zu zentral. Die Übersetzung von Texten fand erst sehr spät statt.

Mobilisierung über Aktionsformen & Inhalte
Die Aufrufe und Mobivideos bedienten eine klassisch autonome (Bild)Sprache, was sicherlich Auswirkungen auf den Mobilisierungs-Charakter außerhalb der Szene hatte. Wir nehmen an, dass die Vermittlung von Militanz und illegalen Aktionen auf einige Aktive abschreckend wirkte. Da die aufrufenden Projekte eindeutige Szene-Projekte sind, kann es auch sein, dass dies zu Vorbehalten geführt hat. Auch wurde im NAchhinein kritisiert, dass uns der Bezug zu bestimmten Personengruppen die durch Diskriminierung durchscnittlich sträker von Wohnungsnot und Obdachlosgkeit betroffe sind inhaltlich wie symbolisch fehlte. Um beidem entgegen zu wirken, hätten wir uns mehr Zeit nehmen können, unserer Inhalte zu vermitteln, bspw. gab es Kritik an der inhaltsleere der VVs, die reine Orga & Austausch VVs waren. Auch meinen wir, dass die z.T. geringe Teilnahme daran lag, dass wir es nicht geschafft haben, die Bedeutung der TuMalWat-Tage für den Kampf der einzelnen Projekte aufzuzeigen. Die Frage inwieweit wir es schaffen können militante Praxis und radikale Inhalte an ein breiteres Publikum zu vermitteln ist nicht neu, begleitete uns auch in der Nachbereitung.
Trotzdem haben uns die vielen Aktionen im Vorfeld schon sehr gefreut. Besonders schön waren die vielen solidarischen Botschaften aus anderen bundesdeutschen Städten, die Bezugnahme zu anderen Themen wie Ende Gelände, aber auch die hohe Bereitschaft in Berlin, sich in die Aktionstage einzubringen.

Auswertung Aktionstage: informelles Angebot, Programm, Infrastruktur
Wir haben das Bedürfnis nach Anknüpfungspunkten und Organisierungsmöglichkeiten für unorganisierte Personen unterschätzt. Es gab von Menschen daher den Einwand, dass es schwer war, überhaupt Anschluss zu finden. Hier sehen wir die Schaffung von sozialen Räumen als eine Möglichkeit um die Brücke zwischen Organisierten und Unorganisierten zu schlagen. Leider haben wir das nicht während der Aktionstage herstellen können. Der Infopunkt im Bethanien war dafür vorgesehen, wurde aber aufgrund der großen Dezentralität nicht dafür genutzt. Was bei Camps gut klappt ist gestaltet sich in Großstädten schwierig.

Rolle des Aktionstickers/ Twitter:
Mit dem Aktionsticker wollten wir Menschen die Möglichkeit geben, sich über Aktionen zu informieren, an denen sie selbst nicht teilnehmen können. Gleichzeitig sollte der Ticker eine zentrale Sammelstelle von Informationen sein, um Sichtbarkeit für alle Aktionen zu schaffen. Dies hat leider sehr schlecht funktioniert – der Ticker wurde weder benutzt um eigenen Aktionen anzuwerben, noch, um Informationen über Aktionen einzuholen. Gleichzeitig gab es unseres Wissens nach aber auch keine Aktionen, an denen Menschen hätte teilnehmen können und die nicht im Programm angeworben wurden. Trotzalledem konnte auf Ticker/ Twitter auch von den angekündigten Aktionen kaum berichtet werden aufgrund fehlender Infos. Die Unterschiedliche Unterstützungsstärke von Außen bei den beiden Besetzungen an dem Wochenende sind zum Teil sicherlich auch auf die unterschiedliche Informationsdichte bei Twitter zurück zu führen.
Die Verwendung von Twitter wurde im Nachhinein auch kritisiert. Einige haben den Eindruck, dass Twitter/Ticker eine passive „Teilnahme“ befördern, da Menschen dass Gefühl erhalten bei einer Aktion dabei zu sein wenn sie die auf Twitter verfolgen. Dadurch dass Menschen gleichzeitig in der Aktion oft kein Handy bei sich tragen, ist die Informationslage für Menschen zu Hause vor dem Laptop oft wesentlich besser als für jene auf der Straße. Hier würden wir uns wünschen, dass sich Gedanken gemacht wird darüber, welche Infrastruktur bei zukünftigen Aktionstagen (Nazi-Blockaden, TagX, …) notwendig sind bzw. wie wir „auf der Straße“ kommunizieren können.

Zum Programm/ Aktionen:
Wir bewerten das Programm insgesamt als gut – vielfältige Aktionsformen, verschiedene Themen, Projekte, Häuser. Allerdings gab es sehr viele Programmpunkte, teilweise bis zu vier Programmpunkte gleichzeitig, was die niedrige Beteiligung an einzelnen Programmpunkten verstärkte. Während wir die Vielfältigkeit im Vorfeld als positiv bewerteten, sind wir uns nun nicht sicher ob dies eine Stärke ist.
Positiv ist dabei die Mitwirkung von so vielen verschiedenen (Haus-)Projekten und Gruppen. Das Programm füllte sich noch bis kurz vor den Tagen und die kreative Energie hat uns begeistert. Jedoch führte die kurzfristige Rückmeldung dazu, dass wir wenig bis keine Zeit hatten um das Programm anzuwerben. Die Fülle an Programmpunkten lässt uns jedoch auch fragen, ob diese ein Konsumverhalten gegenüber politischem Aktivismus befördert und Eigeninitative verhindert. Ein Anhaltspunkt dafür ist, dass die Möglichkeit sich eigene Aktions-Kits im Bethanien zusammen zu stellen gar nicht genutzt wurde (Banner & Schilder malen, Absperrband, Materialen zum Lärm machen etc).
Ein weiterer Gegner war an diesem Wochenende sicherlich auch das Wetter, was die Teilnahme an einigen Aktionen im Freien unattraktiv machte! :‘(

Wir haben uns auch sehr über die vielfältigen Aktionen mit Bekenner*innenschreiben gefreut. Einige Beispiele: in Weißensee brannte das Amtsgericht, in Kreuzberg36 wurde die Firma Wunderflats markiert, in Bezirken wie Friedenau und Prenzlauer Berg wurde Immobilienbüro beschädigt, in Friedrichshain wurden Bankautomaten in Padovicz-Häusern überklebt, in Lichtenberg brannten Jeeps, in mehreren Reichensiedlungen fanden Aktionen statt. So wurden verschiedene Aktionsformen genutzt um unterschiedliche Akteur*innen der Verdrängung anzugreifen. Auch wenn die Dezentralität verhinderte, dass eine gemeinsame Dynamik entstehen konnte, so sehen wir die Fülle trotzdem als positiv an.
Als Orga-Kreis plädierten wir im Vorfeld für eine Hierarchiefreiheit von Aktionen, die sicherlich alle ihre verschiedenen Stärken und Schwächen haben (Sichtbarkeit, Nachahmbarkeit, Nachvollziehbarkeit, Schlagkraft,…). Eine Diskussion über den Sinn und Zweck verschiedener Aktionen könnte hier sicherlich geführt werden.

Im Nachgang der Aktionstage haben weiterhin Aktionen stattgefunden, die sich auf TuMalWat bezogen haben. Sowohl bundesweit als auch international wurde besetzt, Soli-Grüße geschickt,  gehämmert, beworfen, gefackelt – das vor allem in Solidarität mit der gefangenen Primbo. Wunderschön!

Presseberichterstattung/ Öffentlichkeit:
Der Orga-Kreis hatte sich im Vorfeld entschlossen, bis auf zwei Pressemitteilungen im Vorfeld keine gemeinsame Pressearbeit zu machen. Grund hierfür war, dass sich der Orga-Kreis nicht in die Position erheben wollte, für die Aktionen zu sprechen, da diese nicht aus dem Orga-Kreis hervorgingen. Stattdessen gab es im Vorfeld einen Presse-Workshop falls Menschen diese selbstständig machen wollten. Aus der Berichterstattung lässt sich entnehmen, dass mehrere Gruppen dies  auch taten(Pressemitteilungen, Interviews). Viele andere Gruppen, Aktionen und Projekte fanden dagegen keine eigene Erwähnung in der öffentlichen Berichterstattung.
Die Presseberichterstattung in der Zeit betrachten wir mit gemischten Gefühlen. Es wurde viel über einzelne Aktionen berichtet – Bootsdemo, Rollkofferdemo, Besetzungen, Brandanschlag auf das Amtsgericht. Interessant war die Uneinigkeit in der Presse dazu, ob sie Inhalte vermitteln wollen oder Aktionen doch wieder nur als „Chaos“ entpolitieseren und delegitimieren. Während mehrere Medien den Bezug zu „TuMalWat“ herstellten, so wurde die Räumungsandrohungen gegen Projekte in den meisten Berichten nicht erwähnt (Außnhame taz, nd). Eine Übersicht aller Presseberichte/ Fotoreihen/ Videos und Bekenner*innenschreiben findet sich auf dem Blog: https://tumalwat.noblogs.org/dokumentation
Um den Geschehnissen der Aktionstage abseits von Mainstream-Medien Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit zu schenken gibt es zudem (alsbald) eine Chronik der Aktionstage. Falls ihr die Chronik mit eigenen Beitragen ergänzen wollt, schreibt uns einfach.

Bullen & Repression
Die Bullen haben die Tage offensichtlich sehr ernst genommen. Sichtbar zum Beispiel durch Notizzettel mit eventuell-zu-besetzenden-Häusern bei der Potse-Demo oder dem Einsatz der Anti-Terror-Einheit BFE+ bei der Besetzung an der Frankfurter Allee. Auch war die Bullenpräsenz insgesamt sehr hoch: so gab es bei mehreren Aktionen hohe Bullenpräsenz oder sogar 1:1 Betreuung. Dies führte dazu, dass sie leider meistens die Kontrolle über die Situationen hatten. Natürlich nicht immer, sonst hätten die Besetzungen zum Beispiel gar nicht stattgefunden, allerdings haben sie sich die Hoheitsgewalt dann relativ schnell drum herum beschafft. Besonders auch deshalb, weil es für die Bullen nichts einfacheres gibt als eine statische Lage zu beherrschen.
Die Kriminalisierung durch die große Präsenz sehen wir als kritisch (und demobilisierend?). Zum einen ist es krass, dass Anti-Terroreinheiten gegen Besetzer*innen eingesetzt werden sollen, wobei diese Entwicklungen in den vergangenen Jahren ja kein Einzelfall sind sondern als Teil der gesamten Verschärfung von Repression zu betrachten. Für uns stellt sich daher die Frage, ob wir zukünftig Besetzungen und andere öffentliche Aktionen verändern müssen und uns lieber an dem bedienen, was wir besser können: nämlich freie, spontane und bewegliche Entscheidungen zu treffen. Hier ist Denzentralität sicherlich von Vorteil. Daher haben wir uns die Frage gestellt, ob das Format der Aktionstage überhaupt noch sinnvoll ist oder wir nicht Spielräume verlieren, wenn wir unsere Aktionen in einen bestimmten angekündigten Zeitraum setzen.

Insgesamt wissen wir von 22 Festnahmen. Dem Aufruf der Identitätsverweigerung folgten die Besetzer*innen der LandsbergerAlle, von denen insgesamt 4 Personen ohne Identitätsfeststellung entalssen wurden, während 1 Person 12 Tage in Untersuchungshaft saß. Der Aufruf der Identitätsverweigerung kam von #besetzen, nicht vom TuMalWat-Bündnis. Hier wurde der Aufruf im Nachhinein unterschiedlich bewertet. 
Falls es noch mehr Festnahmen oder auch Anzeigen gab, meldet euch bitte unter tumalwat@riseup.net. Wer sich nicht über E-mail melden will, kann mittwochs ab 20Uhr in die Kadterschmiede gehen oder täglich ab 18Uhr in die Meuterei und dort mit den Tresenleuten reden. Darüber hinaus haben wir gehört, dass die Bullen in der GeSa äußerst brutal waren. Wir hoffen den Verletzten geht es wieder gut und wünschen ihnen nur das Beste.

Gesamtbewertung
Seit der "Wir Bleiben Alle"-Kampagne hat es in Berlin nicht mehr so große, angekündigte Aktionstage zum Thema Verdrängung gegeben. Auch wenn innerhalb der Vorbereitung und der Umsetzung der Aktionstage einiges verbesserungswürdig ist, so bewerten wir die Aktionstage  insgesamt als gut. Diese Feedback wurde uns auch in der Vollversammlung zur Nachbereitung gespiegelt. Die Aktionstage haben gezeigt, dass die bedrohten Projekte und verschiedene Initiativen/ Gruppen sich aufeinander beziehen und zusammenarbeiten können, sodass deutlich wird, das Angriffe gegen eines, eine Kriegserklärung gegen alle ist.
Die Aktionstage waren wichtig für eine breitere Vernetzung und Zusammenarbeit für den Erhalt der vielen räumungsbedrohten Projekte. Die Vernetzung, die Zusammenarbeit für das Bereitstellen der Infrastruktur, die Mobilisierung und Oraganisierung von Massenaktionen - all dies wird im Kampf um die bedrohten Projekte wieder von nutzen sein, spätestens wenn es zu einem Räumungstermin kommen sollte. Es gibt einige Punkte an die wir in Zukunft eventuell anschließen wollen - so zum Beispiel dezentrale Konzepte bei Räumungen, Massenbesetzungen und Massenaktionen, die Identitätsverweigerung im städtischen Raum, eine Infrastruktur um Kleingruppenaktionen zu ermöglichen.
In der Umsetzung dieser dezentralen Aktionstage haperte es aber, wie wir oben geschrieben haben, an einigen Stellen. Hier braucht es für die Zukunft einen Dialog dazu, warum genau einige Ideen und Konzeote nicht so gut funktinierten bzw. nicht so gut angenommen wurden. Anbei einige offene Fragen:

Offene Fragen des Orga-Kreis:

  1. Insgesamt gab es viele Menschen die sich in Infrastruktur-Aufgaben eingebracht haben, und viele Menschen die sich Programmpunkte und Aktionen überlegt haben. Warum also war die Teilnahme in vielen Fällen geringer als erhofft? (Mobi, Inhalte, Aktionsform, Betroffenheit
  2. Wie können wir unorganisierte und unerfahrene Personen besser einbinden oder sie empowern selbst aktiv zu werden? Sollten wir mehr Angebote schaffen um an Aktionen teilzunehmen? Wenn ja, welche?
  3. Wir wollten mit dem Aufruf ein breites Spektrum an Gruppen/ Inis ansprechen, im Endeffekt blieb der Orga-Kreis relativ homogen. Wie können wir uns weiterhin vernetzen und Kämpfe zusammen bringen ohne unsere Positionen zu verlieren?
  4. Macht es Sinn in der Stadt soziale Orte wie die auf Camps zu schaffen? Wenn ja, wie schaffen wir das bzw. warum hat das während der Tage nicht geklappt?
  5. Twitter als Informationsmedium: Ist es sinnvoll das zu nutzen oder nicht?

Wir freuen uns über Diskussionsbeiträge, eigene Auswertungen und Kritik.

Weitere Infos siehe: https://tumalwat.noblogs.org

Nachbemerkung von N.N.  am 02.12. 2019 bei Indymedia

Auf der Auftakt-VV zu den Tu Mal Wat Aktionstagen wurde kein einziges Mal das Thema "steigende Mieten und Verdrängung" erwähnt. Und vermutlich war das auch kein Zufall.

"Seit der "Wir Bleiben Alle"-Kampagne hat es in Berlin nicht mehr so große, angekündigte Aktionstage zum Thema Verdrängung gegeben", steht in der Auswertung. Das mag für rein aus linksradikalen Kontexten kommende Sachen stimmen. Der stadtpolitischen Bewegung der letzten Jahre wird das aber, denke ich, nicht gerecht.

Dass nur ein Bruchteil der aktivistischen Leute "unseres Spektrums" sich beteiligt hat, wäre noch mal separat zu analysieren. Dass aber fast keine Leute von außerhalb dieses Spektrums sich beteiligt haben, scheint eher strukturelle Ursachen zu haben. Dass viele Menschen an sich bereit sind, für eine Stadt für alle auf die Straßen zu gehen, haben ja u.a. die mieten- und stadtpolitischen Proteste der letzten Jahre gezeigt.

Hier mal eine These: Es bedarf der kontinuierlichen Arbeit in gemischten, ggf. offenen (stadtpolitischen) Gruppen, Bündnissen usw., um Vertrauen zwischen sehr unterschiedlichen Menschen aufzubauen. Das ist anstrengend, ja. Aber dieses Vertrauen und diese persönlichen Beziehungen können vielleicht auch dazu führen, dass nicht nur eine breite, ggf. auch aktive Solidarität vorhanden ist, sondern auch größere, auch gemeinsame Aktionen möglich sind. Ich denke, wir waren hier auch schon mal weiter, etwa im Rückblick auf die Tempelhofer Feld-Proteste, Media Spree, usw.

Wir hoffen immer, dass viele unterschiedliche Menschen zu unseren Aktionen kommen. Aber wie weit gehen wir auf diese Menschen zu?

Eine Möglichkeit, sich in breiteren Bündnissen und Strukturen zu organisieren, ist sicher die Vorbereitung der nächsten großen stadtpolitischen Demonstration im kommenden März: https://mietenwahnsinn.info

Noch eine kleine Anmerkung zur Mobi zu den Tu mal Wat Tagen. Ich glaube, den Flyer gab es erst ziemlich spät. Gleichzeitig schienen viele Gruppen, die öffentliche Sachen gemacht haben, sich auf die Mobi der Tu mal Wat Tage zu verlassen. Das führte etwa dazu, dass bei der Kundgebung vor Google in Mitte am Freitag (bei strömendem Regen) kaum Leute waren. Viele Leute die gegen Google in Kreuzberg aktiv waren, hatten von dieser Kundgebung nix (oder nur zufällig) erfahren. Deswegen die Idee, dass vielleicht sinnvoll sein könnte, dass es zwar eine zentrale Mobi gibt, dass aber mindestens genauso wichtig ist, für die einzelnen Sachen jeweils extra zu informieren und zu mobilisieren.