Bernard Schmid berichtet aus Frankreich

Vorbereitung der Präsidentschaftswahl


Hält Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron sich für Christus?
Oder ist er eher eine Reinkarnation von Nicolas Sarkozy, von François Hollande gar?

5-6/2017

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Wird Emmanuel Macron über das Osterwochenende seine Auferstehung feiern können? Die Antwort lautet nein; und für die Antwort auf die Frage, ob er die anstehende Präsidentschaftswahl in Frankreich gewinnt, wird er sich auch noch ein paar Tage gedulden müssen. Voraussichtlich bis zum 07. Mai 17, dem Tag der Stichwahl, an der er mit einiger Wahrscheinlichkeit teilnehmen wird. Der erste Wahlgang findet am (über)nächsten Sonntag, den 23. April 17 statt.

Dass der 39jährige Macron zum nächsten französischen Staatsoberhaupt gewählt wird, ist zugegeben ein wenig wahrscheinlicher, als dass er seine Auferstehung zelebrieren wird. Zweifel an letzterer Aussage ließ allerdings Macron selbst aufkommen, als er im Februar dieses Jahres in einem Interview mit der Sonntagszeitung JDD von einer << dimension christique >> in der Politik und im Wahlkampf sprach // http://www.lejdd.fr///, also sinngemäß von einer „christusähnlichen“ oder „christusgleichen Dimension“. Hätte er lediglich eine „christliche“ Politik oder Orientierung gemeint, dann hätte das korrekte Adjektiv dazu eher chrétienne gelautet.

Wörtlich sagte Macron damals unter anderem: „Die Politik ist Mystik. (...) Darin besteht mein ganzer Kampf. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass das Programm im Kernstück einer Wahlkampagne steht.“ Damit meinte er, vielmehr habe die Verkörperung einer Idee durch eine Person im Mittelpunkt zu stehen. Womit wir wieder beim Christus wären. Denn Macron erklärte ferner: „Ich habe mich stets zu dieser Dimension der Vertikalität“ – was ungefähr so viel bedeutet, dass das Gute von oben kommt; sei es nun vom Himmel, oder auch vom Präsidentenamt aus über das Volk – „und der Transzendenz bekannt, aber gleichzeitig muss sie auch in der Immanenz, in der materiellen Gegenwart verkörpert sein. (...) Diese < dimension christique >, ich leugne sie nicht; ich fordere sie auch nicht ein. Ich versuche nicht, ein Christusprediger zu sein.“ (Zum Original hier: http://www.lejdd.fr/ )

Ja, zu solchen Worthülsen ist der Mann fähig, der relativ gute Chancen zu haben scheint, der nächste französische Präsident zu werden – und den auch Teile der deutschen etablierten Presse geradezu als Heilsbringer darstellen, insbesondere, weil er betont EU-freundlich auftritt.

Nein, keine Sorge, der Mann ist nicht verrückt und bestimmt auch kein religiöser Fanatiker. Die oben zitierten, leicht entrückt wirkenden Ausführungen erklären sich einerseits aus einer sehr stark personenzentrierten Berichterstattung über ihn in den französischen Leitmedien. Diese sind es, die seit Monaten die Inhalte herausnehmen und sich weitgehend auf die Persönlichkeit des jungen Aufstrebenden konzentrieren. Zum Anderen hat Macron selbst diese Steilvorlage genutzt, eben um möglichst nicht allzu viel über Programme // https://www.challenges.fr// und Inhalte reden zu müssen – wie daraufhin dann auch wiederum in den Medien angemerkt wurde. // http://www.parismatch.com// Einige seiner politischen Gegner oder Konkurrenten monierten dies. Und der rechtskonservative Abgeordnete Eric Ciotti behauptete gar, dieses Auftreten mache ihm „Angst“, was freilich auch eher eine Wahlkampftaktik denn erst gemeint sein dürfte. // https://francais.rt.com/// Im Internet sprachen kritische Stimmen gar von einem Rückfall in die Politik vor der Neuzeit... // http://lvsl.fr/ //

Dabei stammt der Ausdruck von der Christusfigur in der Politik gar nicht von Emmanuel Macron selbst. Vielmehr wurde er bereits im Dezember vergangenen Jahres in einem Kommentar beim TV-Sender LCI (La chaîne info) benutzt, nachdem Emmanuel Macron am Vorabend – es war der 10. Dezember – seine erste Großveranstaltung mit rund 10.000 Menschen in Paris abhielt. // http://www.lci.fr/ // Dabei hatte Macron in den letzten Minuten seiner Rede die Armee vor der Brust gekreuzt, sich in die Pose eines Retters geworfen und – mit äußerst heisern gewordener Stimme – buchstäblich herausgeschrien: „Eure Verantwortung ist, überall in Frankreich hinzugehen, um dieses Programm (hin) zu tragen. Und um zu gewinnen. Was ich will, ist, dass Ihr, überall, es gewinnen lässt. Weil es unser Programm ist!“ Das hörte sich tatsächlich ein bisschen an wie eine Mischung aus „Tragt Euer Kreuz“ und „Bringt die frohe Botschaft in alle Lande“... Weihnachten und Ostern an einem Tag?

Emmanuel Macron ist kein entrückt-religiöser Spinner, mit Gewissheit nicht. Er gelangte zu der Auffassung, Politik fühle sich eben so oder so ähnlich an. Das ist auch kein Wunder, wenn man wie eine Heils- und Lichtgestalt quer durch viele etablierte Medien durchgereicht wird. In einem starken halben Jahr – seitdem Macron Ende August 2016 seine Kandidatur zur französischen Präsidentschaftswahl verkündete, will sagen: bekannt gab – widmeten Printmedien ihm sage und schreibe 75 Titelseiten.

Dabei geht es oft sehr weitgehend inhaltsfrei zu. Besonders beliebt sind Titel zu Macron in der nicht nur inhalts-, sondern oftmals auch intellektfreien Regenbogenpresse. Diese schlachtet gerne Emmanuel Macrons Privatleben aus: Seine Ehe mit der 24 Jahre älteren Brigitte Macron (geboren Trogneux), seiner früheren Französischlehrerin, stellt immer wieder ein beliebtes Thema dar. // Nur als Beispiel unter vielen: http://www.gala.fr/// Einerseits wird Macron dabei immer und wieder als Traumschwiegersohn französischer Eltern dargestellt, andererseits gibt der Altersunterschied immer wieder unterschwellig zu gewissen Spekulationen Anlass. Die trockene Wahrheit ist, dass es nicht unwahrscheinlich ist, dass Macron im Falle seiner Wahl der erste schwule Staatspräsident Frankreichs würde. // http://www.voici.fr//

Im Prinzip geht das wirklich nur ihn allein etwas an. Sein, reales oder vordergründiges, Eheleben verleiht ihm jedoch einerseits eine extrem starke Medienpräsenz. Andererseits wird Macrons mutmaßliche Homo- oder Bisexualität aber unterschwellig auch zum Gegenstand von rechts her kommender, ressentimentgeladener Kampagnen erhoben. // http://www.liberation.fr // Er sah sich bereits gezwungen, auf solche Gerüchte zu antworten. // http://www.closermag.fr/// Auch konservative Abgeordnete versuchten bereits, deutlich mit Ressentiments zum Thema zu spielen. // http://lelab.europe1.fr //

Doch „wer“ ist Emmanuel Macron sonst? Die linksliberale Pariser Abendzeitung Le Monde – bei welcher Macron nicht weniger Unterstützer/innen zählt – kürte ihn im Spätsommer vorigen Jahres zum „Intellektuellen in der Politik“, wenn auch noch mit Fragezeichen versehen. // http://www.lemonde.fr/ // In anderen Medien war er bereits vor Jahren zum „Philosophen in der Politik“ ernannt worden. // http://le1hebdo.fr/journal/numero/64 // Tatsächlich hat Macron einmal Philosophie studiert, bevor er eine Bänkerkarriere einschlug. // http://www.philomag.com/// An seiner Darstellung als Denker und Philosoph // http://www.rollingstone.fr // gibt es jedoch wiederum heftige Kritik aus Intellektuellenkreisen. // http://www.lexpress.fr

Gesichert ist, dass die mitunter kursierende Behauptung, Macron sei „der Assistent“ des bekannten, 2005 in hohem Alter verstorbenen Philosophen Paul Ricoeur gewesen, auf einer Fehlinterpretation beruht. Der Begriff klingt, als sei Emmanuel Macron dessen Hochschulassistent an der Universität Paris-Nanterre gewesen. Diese Funktion hätte er allerdings zwischen 1964 und 1968 ausüben müssen, also mehrere Jahre vor seiner Geburt. Ricoeur trat aufgrund der 68er Proteste - die in Nanterre besonders stark waren - von seinem Lehrstuhl zurück, wechselte jedoch 1969 in die (administrative) Funktion eines Dekans, ab 1970 unterrichtete er dann an belgischen und US-amerikanischen Universitäten. In Wahrheit „assistierte“ Macron dem Philosophen vielmehr bei der Abfassung eines Buchmanuskripts, wofür Ricoeur ihm im Jahr 2000 einige Dankeszeilen widmete. // http://www.lepoint.fr //

Seine berufliche Hauptkarriere absolvierte Macron später bei der Bank Rothschild, bevor er im Jahr 2012 zum – damals der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten - Berater des frisch gewählten Präsidenten François Hollande im Elyséepalast wurde. Von August 2014 bis zu seinem Rücktritt im August 2016 amtierte er dann als Wirtschaftsminister; zu jener Zeit war er bereits Millionär geworden. In diese Amtszeit fällt die Ausarbeitung des als Loi Macron bekannt gewordenen, am 06. August 2015 in Kraft getretenen Gesetzestextes. // https://www.legifrance.gouv.fr//

Dieses Kraut-und-Rüben-Gesetzeswerk enthält eine Reihe von Flexibilisierungsmaßen, es erleichtert in einigen Sektoren erheblich die Sonntagsarbeit. Und mit den ebenfalls nach ihm benannten Cars Macron schuf es das französische Pendant zu den Flixbussen, das nun der französischen Bahn Konkurrenz bereitet. Das Gesetz begünstigt auch Unternehmen wie Uber, die den NutzerInnen neue Transportmöglichkeiten im Transportbereich verschaffen, aber auch ein „schönes“ neues Arbeitsleben mit Scheinselbständigkeit und ohne soziale Absicherung versprechen.

Die Leiden des jungen M.

Seine ersten Schritte in der etablierten Politik unternahm Macron, damals noch als Geschäftsbanker, allerdings im Jahr 2008. Pläne für eine Kandidatur zu den Kommunalwahlen im Frühjahr jenes Jahres hatte er aufgegeben. Doch der damals erst 30jährige wurde im selben Jahr von Jacques Attali entdeckt, einem mondänen Vordenker der französischen Eliten und ehemaligen Berater von Präsident François Mitterrand, der unter seinem Nachfolger Nicolas Sarkozy mit der Leitung eine „Zukunftskommission“ beauftragt worden war. // https://www.lesechos.fr/ // Der junge Emmanuel Macron wurde zu ihrem „Berichterstatter“ eingesetzt. Die Kommission unterbreitete 316 Vorschläge dafür, wie Frankreich auf möglichst kapitalkompatible Weise „zukunftsfähig“ gestaltet, sprich: durch eine ordentliche Portion Reformterror durchmodernisiert werden solle. // https://blogs.mediapart.fr/ // So sollte etwa das geltende Umweltrecht als Wachstumshindernis entsorgt (allerdings auch neue „Ökostädte“ aus dem Boden gestampft), das Bildungswesen sollte umgekrempelt und die „Kosten der Arbeit“ sollten drastisch gesenkt werden. // Zur ausführlicheren Darstellung: http://archiv.labournet.de///

Dies alles kam dem Konservativ-Wirtschaftsliberalen Nicolas Sarkozy sehr zupass, und der von 2007 bis 2012 amtierende Präsident zeigte sich bemüht, zumindest eine Reihe der Vorschläge aus der Kommission umzusetzen. Doch auch dessen sozialdemokratischer Nachfolger François Hollande trat in die Fußstapfen ebendieser Politik. // https://www.lesechos.fr // Macrons Ernennung zum Wirtschaftsminister im Hochsommer 2014 erfolgte just, um die Kapitalverbände über die Absichten der sozialdemokratischen Regierung zu beruhigen. Sie erfolgte zur selben Zeit, als der damalige Premierminister Manuel Valls – inhaltlich in Sachen Wirtschaftspolitik auf einer Wellenlänge mit Macron, jedoch auch sein großer persönlich-politischer Rivale – auf einer Tagung des Unternehmerverbands MEDEF seine Liebeserklärung an das Kapital verkündete: J’aime l’entreprise. // http://www.lexpress.fr //

Ein Wiedergänger von Nicolas Sarkozy als Präsidentschaftskandidat ist Macron schon deswegen nicht, weil – jenseits der sozialdemokratisch klingenden Wahlkampfreden aus dem Jahr 2012 – Hollande im Kern dieselbe Politik fortsetzte. Und dies mit Macron an seiner Seite. Dies gilt jedenfalls für die Themen der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Auf anderen Politikfeldern hingegen setzt Macron sich doch deutlich von den Vorgaben Nicolas Sarkozys ab, der in seiner Zeit als Wahlkämpfer und als Präsident etliche symbolpolitische Gesten an die Wählerschaft der extremen Rechten richtete – wie die Einrichtung eines „Ministeriums für Einwanderung und nationale Identität“ // http://www.liberation.fr//, aber auch an religiös-konservative Kreise. // https://www.heise.de//

Wer unterstützt Macron?

Emmanuel Macron ist dagegen der Mann, der in allererste Linie für die Idee einer „glücklichen Globalisierung“ steht, die angeblich ohne größere soziale Widersprüche auskommt – was man in Zeiten des Neoliberalismus für ein lustiges Gerücht halten darf -, aber auch für Toleranz- und Weltoffenheitsversprechen steht. Macron dürften in erster Linie diejenigen wählen, vor allem in den jüngeren und mittleren Generationen, die das Interesse und/oder die Mittel dazu haben, zu reisen, dank Erasmus-Programmen im europäischen Ausland zu studieren oder multikulturell-kulinarisch zu speisen. Er findet selbstverständlich Anklang bei „exportorientierten“ Unternehmern, leitenden Angestellten und sonstigen so genannten Leistungsträgern. Dass er seine letzte Rede vor dem Osterwochende vor Start Up-Gründern hielt, ist insofern kein Zufall. // https://www.challenges.fr //

Einer der Haken dabei ist – jenseits aller sozialen Verteilungsfragen -, dass dieses Profil die schlechter gestellten oder sich abgehängt fühlenden Teile der Gesellschaft eher verängstigt denn ermutigt. Diese werden dadurch erst recht in die Arme von rechten Unheilspropheten getrieben, die ihrerseits wie der Front National verkünden, eine Polarisierung zwischen ihren Vorstellungen und denen Macrons komme ihnen besonders zupass // https://www.challenges.fr/ // : Dem „Globalisten“ par excellence stünden die „eingewurzelten“ Nationalisten gegenüber. // http://www.lopinion.fr///

Immerhin, ja, es stimmt: Emmanuel Macron ist wenigstens kein Nationalist und dezidiert kein Rassist. In seiner Rede in Marseille vom 1. April 17 etwa // https://www.youtube.com/watch?v=gouXmddvjzk // rief Macron in den Saal: „Sind Armenier da? Sind Komorer im Raum?“ – aus historischen Gründen handelt es sich um zwei der wichtigsten Einwanderergruppen in der Mittelmeerstadt, die Armenier trafen dort etwa nach dem Völkermord in der Türkei nach dem Ersten Weltkrieg ein. In der Folge deklinierten Macron sein Fragespiel mit einer Reihe von Einwanderergruppen durch (Sind Italiener im Saal?, Algerier, Marokkaner, Tunesier..?). Um damit zu enden: „Und was sehe ich? Ich sehe Marseiller! Was sehe ich? Alle sind Marseiller!“ // http://www.europe1.fr// Das nervte nicht nur Stimmen aus der extremen Rechten erheblich, die ihn gar prompt als „antifranzösischen Kandidaten“ einstuften. // http://larealiteenface.overblog.com // Es unterscheidet Macron auch erheblich von bestimmte Konservativen: Deren damaliger Innenminister unter Sarkozy, Claude Guéant (inzwischen aus anderen Gründen zu Gefängnis verurteilt), hetzte etwa im Wahlkampf 2011/12 pauschal gegen die Komorer in Marseille als eine Community, die für Gewalt ursächlich sei. // http://www.lejdd.fr///

In sozialer Hinsicht hingegen präsentiert Macron dort, wo er sich überhaupt konkret äußert, zwar mitunter durchaus attraktive Argumente. So schlägt der Kandidat vor, anders als bisher sollten auch abhängig Beschäftigte, die ihr Beschäftigungsverhältnis selbst kündigen – und nicht allein, wie bisher, entlassene Lohnabhängige – sowie Selbständige einen Unterstützungsanspruch gegenüber der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung aufweisen. Das wäre eine erhebliche Erleichterung (im Vergleich zum heutigen Zustand) etwa für Lohnabhängige, die es an ihrem derzeitigen Arbeitsplatz kaum noch aushalten, deren Chef ihnen jedoch nicht den „Gefallen“ einer Kündigung tun will.

Dahinter steckt allerdings die strategische Absicht, das gesamte Sozialversicherungssystem radikal umzubauen. // https://www.challenges.fr/ // Und zwar weg von einer Beitragsfinanzierung, aufgrund derer die Gewerkschaften eine Mitsprache - im Namen der Arbeitnehmer/innen - in den Vorständen der Sozialkassen ausüben, und hin zu einer Steuerfinanzierung. Letztere brächte es jedoch mit sich, dass der Staat alljährlich über die Höhe von Leistungen etwa der Kranken- und Arbeitslosenversicherung quasi frei entscheiden könnte. Es wäre also mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen. Hinzu kommt ein weiterer Haken: Wer als erwerblos Gemeldet/r zwei Jobangebote ausschlägt, soll jeglichen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe verlieren. // http://www.boursier.com // Hinzu kommen sollen drastische Kontrollen. // https://www.marianne.net///

Verständlich wird dadurch, warum Macron es oft lieber vermeidet, über Programme zu reden und sich in der Öffentlichkeit inhaltlich festzulegen...

Editorische Hinweise: Wir erhielten diesen Artikel vom Autor für diese Ausgabe.