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Nachtigall
- ick hör dir trapsen ... Über Wahlen und Legislaturperioden in der Berliner Republik von Richard Albrecht |
5-6/2018 |
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Im politischen Alltag der alten Bundesrepublik gab es einige wenige Fixpunkte. Einer dieser war der Wahlrhythmus von vier Jahren. Alle vier Jahre sollte gewählt werden auf verschiedenen Ebenen von Gemeinden oder Kommunen über Kreis- und Landtage zum Bundestag. Auch hier scheint sich nun in der neuen Berliner Republik als Ausdruck des erweiterten Ganzdeutschland und dessen politisch-institutionellen System ein neuer Wahlrhythmus etabliert zu haben. Ausweislich (hier als Übersicht im Anhang wiederveröffentlichter) Daten gilt nunmehr typischerweise nicht mehr der herkömmliche 4-Jahresturnus. Sondern der um ein Jahr längere 5-Jahresrhythmus. Wer immer sich die Übersicht im Anhang anschaut, wird bemerken: 2019 soll es bei den insgesamt 14 anstehenden Wahlen auf verschiedenen Ebenen, die europäische im Mai eingeschlossen, 13 Mal um eine jeweils fünfjährige Wahlperiode gehen. Einziger Ausreißer die erste 2019 anstehende (Landtags-) Wahl im Doppelstadtstaat Bremen mit Bremerhaven. Was meint: dies ist mit einer 4-Jahreslegislatur ein Einzel- oder Sonderfall. Und zugleich der Ausreißer. Er macht 2019 etwa sieben Prozent aller Wahlen oder bezogen auf die zu wählenden 43 Körperschaften etwa neun Prozent aus (4 von 43). Vergleicht man als Bezugsgröße nach der konstrastiven Minimaxmethode auf Grundlage letztermittelter Daten Ende 2016 die 4-Jahreswahlperiodendauer in Bremen als kleinster mit der Eurowahl mit ihrer traditionellen 5-Jahreswahlperiodendauer als größter Einheit, unterlegt den Anteil der Wahlberechtigten aller(lei) Geschlechter mit 75 Prozentanteilen an der Gesamtbevölkerung und projeziert diese auf 2019, dann ergeben sich in Bremen etwa 0.509 Millionen als Wahlberechtigte einerseits und bei der Eurowahl etwa 61,9 Millionen Menschen andererseits. Also nicht mehr als etwa 0,8 Prozent derer, die für die kürzere Legislaturperiode von vier Jahren stehen. Und umgekehrt oder vice versa: 99,2 Prozent repräsentierten die 5-Jahreswahlperiode. Damit wäre in Ganzdeutschland wie von unsichtbarer Zauberhand gelenkt in der Berliner Republik ein neues politisch-institutionelles Grundverhältnis etabliert. Anstatt bisheriger vier Jahre dauert eine Legislaturperiode nun fünf Jahre. Das ist, grad weil bisher kein Thema, höchst bemerkenswert. In der realexistierenden Berliner Republik gelang es den zu Wählenden, ihre Wahlzeit von vier auf fünf Jahre und damit um 25 Prozent zu verlängern ... ein Schelm, wer Böses drüber denkt - honni soit qui mal y pense? Oder beschrieb nicht schon der Altmarxist Friedrich Engels in den 1890er Jahren (s. Marx-Engels-Werke Band 17: 623-624) am Beispiel der USA aus der Sicht des Souveräns die Verselbständigung der Staatsmacht gegenüber der Gesellschaft, zu deren bloßem Werkzeug sie ursprünglich bestimmt war, durch Banden von politischen Spekulanten, die abwechselnd die Staatsmacht in Besitz nehmen ... und die Nation ist ohnmächtig gegen diese angeblich in ihrem Dienst stehenden, in Wirklichkeit aber sie beherrschenden und plündernden ... Kartelle von Politikern?
Übersicht Wahltermine
2019
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