Bundeswehr raus aus Afghanistan – NATO auflösen.

Erklärung des SDAJ-Bundesvorstandes zur Beteiligung an den Protestaktionen gegen den NATO-Geburtstag 2009 in der BRD & Frankreich

7/8-08

trend
onlinezeitung

Der Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) freut sich über die Beschlussfassung der Friedensbewegung in der BRD und Frankreich,  den NATO-Geburtstag 2009 in Kehl und Straßbourg, mit Protest und Widerstand begleiten zu wollen. Die SDAJ wird sich an der Mobilisierung und Durchführung der Protestaktionen nach Kräften beteiligen.


Die „Geburtstagsfeier“ des Militärbündnisses, auf französischer und deutscher Seite zugleich, ist  mitnichten ein Zeichen des "friedlichen Europas, welches zusammen wächst.“ Im Gegenteil: Es ist Ausdruck des militärisch-industriellen, sowie ideologischen Expansionsdranges, der von Seiten der französischen und deutschen herrschenden Klasse ausgeht.

Die Protestaktionen müssen das Ziel haben die Friedensdemagogie der NATO und der EU und offen zu legen. Die NATO führt Krieg in Afghanistan, die EU plant aktiv eigenständige Kriegseinsätze in aller Welt. Die Proteste können dazu beitragen, der imperialistischen Fratze der NATO-Staaten die humanitäre Maske vom Gesicht zu reißen. Wir wollen dazu beitragen, die NATO-Tagung nicht ungestört stattfinden zu lassen.  

Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend, Juni 2008

Aufruf aus Frankreich

Gegen NATO, Krieg und Militarismus
Fédération Anarchiste

Der nächste NATO-Gipfel wird im April 2009 in Strasbourg (Frankreich) und Kehl (Deutschland) stattfinden. Einmal mehr werden die Herrschenden der Mitgliedstaaten dort Entscheiungen über uns treffen. Die NATO befindet sich im Krieg, damit auch ihre Mitgliedstaaten, was bedeutet, daß Millionen von uns in die Konflikte im Irak oder Afghanistan involviert sind.

Die NATO wurde im April 1949 als Verteidigung gegen die Bedrohung durch die UdSSR und ihre Satellitenstatten gegründet. Jedoch ist es der NATO seit 1989 möglich, als militärisches Bündnis zu agieren, das den Reichen und Mächtigen dient. Ihre erste militärische Intervention fand in ex-Jugoslawien statt und die NATO deklarierte diese als sogenannte humanitäre Operation. Anschlies­end wendete sich die NATO von einer Strategie der Einmischung zum aktiven Schutz der Mitgie­der­interessen außerhalb der eigenen Grenzen (Afghanistan, Irak) sowie durch die Einrichtung von Militärbasen im Nahen Osten zum Schutz der Ölvorräte, um den Iran einzuschließen etc.

Seit ihrer Gründung war die NATO ein Insturment für die USA und deren engste Verbündete. Dank dieser Organisation unterhalten die USA immer noch Truppen in Europa, während dies umgekehrt nicht der Fall ist. Insbesondere in den USA erfahren die Konzerne der Militärindustrie Unterstützung durch die Bewaffnungsstandards, die in der NATO vorherrschen. Zudem kontrolliert das Nordatlantische Bündnis nicht nur das Militär, sondern auch die politischen Strukturen seiner Mitgliedstaaten, da strikte Kriterien bezüglich der Mitgliedschaft eingehalten werden müssen.

Da drei der Mitgliedstaaten über Nuklearwaffen verfügen (Frankreich, USA, GB), ist die NATO eine zunehmend gefährliche Organisation. Sie verfügt über tausende von nuklearen Sprengköpfen mit einem unglaublichen Zerstörungspotential. Die NATO könnte diese Sprengköpfe im Rahmen vorsorglicher Operationen einsetzen, was denjenigen recht wäre, die nach Waffen mit geringem Nuklearpotential verlangen. Damit würde der Einsatz von Nuklearwaffen Routine.

Das Notdatlantische Bündnis und seine Armeen stellen für uns die wahre Natur der Gewalt und der Unterdrückung dar. Wie bei allen Armeen zeigt sich die wahre Natur des Staates: autoritäre Strukturen, Hierarchien, Gewalt dienen den Reichen und Mächtigen. Wie bei allen Armeen macht das nur Sinn für einige Wenige, die immer beschützt werden, was auch immer dies kostet, wieviele Menschen auch immer geopfert werden. Nur mit Hilfe von Lügen und Gehirnwäsche kann eine Armee aufrechterhalten werden. Was uns über die sogenannten Massenvernichtungswaffen im Irak weisgemacht wurde ist nur eines von vielen Beispielen.

Die NATO dient niemand außer den Mitgliedsstaaten und den Reichen. Und trotzdem sind es die Armen, die sterben, um die Interessen der Herrschenden zu verteidigen, im Namen des Nationalis­mus oder der Verteidigung der westlichen Werte.

Wir scheren uns nicht darum, ob diese Leute verteidigt werden, wir kämpfen nicht für das Kapital oder andere Formen der Macht, sondern beenden im Gegenteil die Herrschaft und die Ungleich­heit ungeachtet aller Grenzen.

Der Gipfel 2009 wird eine wichtige Veranstaltung. Zum einen aufgrund des 60jährigen Bestehens der NATO, und es kann gut sein, daß Frankreich sich wiederum voll an der militärischen Struktur der Organisation beteiligt.

Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir per Mail von der SDAJ.
 www.sdaj-online.de  | info@sdaj-netz.de

Den Audruf der Anarchisten spiegelten wir von Indymedia
http://www.federation-anarchiste.org/