Die Demokratie ist
die Diktatur des Kapital
Broschüre zur kommunistischen Demokratiekritik
von der Gruppe
Revolution Times

7/8-09

trend
onlinezeitung

Die Herausgeber schrieben uns am 27. Juli 2009:

Liebe GenossInnen,
liebe FreundInnen,

wir moechten Euch hiermit ueber das Erscheinen unserer neuesten, in unserer "Bibliothek des Widerstandes" erschienenen Broschuere informieren .... Es waere klasse, wenn Ihr die Informationen ueber das Erscheinen unserer neuen Broschuere ein wenig bekannt machen koenntet/ wuerdet. Auf unserer Homepage gibt es einen Einblick ins Inhaltsverzeichnis, einige Textproben und weitere Infos unter http://www.geocities.com/revolutiontimes/demokratie.html.

Fuer die Klassen- und staatenlose Gesellschaft!
www.geocities.com/revolutiontimes/
www.geocities.com/raetekommunismus/

Hier ein kurzer Leseauszug aus dem Vorwort der  Broschüre, die einen Meinungsstreit wert ist:

Hier und da finden sich - im deutschen Sprachraum - Fragmente einer kommunistischen Kritik der Demokratie. Aber nirgends ist eine ausgereifte und umfassende Kritik, wie wir sie mit dieser Broschüre zu leisten versucht haben, vorzufinden. Karl Marx hat – trotz seines widersprüchlichen Werks (Zu unserer Kritik des Marxismus und auch der Kritik einiger Positionen von Karl Marx siehe unsere 2004 in der Bibliothek des Widerstandes Broschüre Red Devil, Zur Kritik der Arbeiterbewegung, des Marxismus und der Linken) – Grundlagen zu einer kommunistischen Kritik der Demokratie und der bürgerlichen Rechte und Freiheiten gelegt. Er verfügte aber wie seine Zeitgenossen nicht über genug Erfahrungen mit der Demokratie wie die Nachgeborenen.

Viele KritikerInnen lassen es an Konsequenz fehlen. Und noch mehr- den meisten – geht jede ernsthafte Demokratiekritik ab. Sie verfügen nicht über eine grundlegende Kritik der Demokratie, sondern kritisieren lediglich einzelne demokratische Auffassungen, Episoden, Maßnahmen, PolitikerInnen oder Politiken. Im Gegenteil – naiv verteidigen und loben sie die Demokratie, halten sie für etwas Positives, eine 'Errungenschaft' und trennen sie nicht nur von ihrer (Entstehungs-)Geschichte, sondern vor allem ihrem ökonomischen Fundament.

Sie sind IdealistInnen in der kapitalistischen Realität. Sie fordern Menschenrechte und haben nichts – außer vielleicht an 'schwarzen Schafen' wie Lidl, an Zeitarbeit oder am Niedriglohnsektor - an der Lohnarbeit selbst auszusetzen. Sie loben die Pressefreiheit und verstehen nicht, wie die Macht der Bildzeitung und ähnlicher Medien damit in Zusammenhang steht. Sie empören sich über die Macht und Repression des Staates, sehen aber nicht, dass Staat und Demokratie einander bedingen. Sie fordern das Verbot faschistischer Organisationen und wundern sich, wenn sich die gestern noch befürwortete Repression morgen schon gegen sie selbst wendet. Als gute DemokratInnen fordern sie vielleicht noch die demokratische Kontrolle der Armee und der Geheimdienste, eine Demokratisierung der Polizei, ... Im Endeffekt verewigt dies alles die Herrschaft des Kapitals, 'zivilisiert' sie, anstatt sie anzugreifen und zu zerstören. Dabei ist die Demokratie kein schönes Ideal, sondern bitterer Alltag. Sie ist kein Paradies, sondern Teil der kapitalistischen Hölle. Abu Ghraib, Gaza und Guantanamo sind derzeit nur die bekanntesten, skandalträchtigsten und spektakulärsten Orte der demokratischen Barbarei, die Zahl der Kollateralschäden demokratischer Politik wird jeden Tag länger ...

Das Inhaltsverzeichnis
 

3 * Einleitende Worte
4 * Vorwort
6 * Der Versuch einer kommunistischen Kritik der Demokratie – Eine notwendige Kritik
8 * Zwei Methoden, die Demokratie zu kritisieren
9 * Entstehung der Demokratie
10 * Was ist Demokratie?
11 * Worin besteht die Demokratie für uns?
15 * Die freie Wahl als Grundprinzip der bürgerlichen Gesellschaft
17 * Die Regierungen wechseln, aber nicht die Politik
18 * Die bürgerlichen Rechte und Freiheiten
23 * Die (bürgerliche) Gleichheit (egalite)
24 * Von Narrenfreiheiten und wirklichen oder vermeintlichen Möglichkeiten – Zur Kritik der bürgerlichen Rechte und Freiheiten
27 * Die Realität der Demokratie
28 * Demokratisches Ideal versus Realität der Demokratie
29 * Demokratie ist ein flexibles Mittel
34 * Die Demokratie als Waffe gegen das Proletariat
36 * Beispiel Italien: Selbstbewusste Streiks bei Fiat
39 * Beispiel Spanien: Faschismus und Demokratie gegen die ArbeiterInnen – Die Demokratie als Mittel zur Befriedung sozialer Konflikte
40 * Beispiel Österreich: Der Demokrat Haider
41 * Ein Lehrstück in Sachen Demokratie: Die Ereignisse im Dezember 2008 in Griechenland
42 * Moderne DemokratInnen
44 * Faschismus oder Demokratie: eine bürgerliche Alternative
47 * Faschismus und Demokratie: die gleiche Vorliebe für das bürgerliche Eigentum und den bürgerlichen Staat
51 * Volksfront und Volkspartei – alles nur Demokraten oder Ein- oder Mehrparteiendiktatur?
52 * Pannekoek und die Demokratie
55 * Vom Widersinn der „Arbeiterdemokratie“
55 * Anarchismus und Freiheit: „Die Autorität ist das Übel und die Freiheit ist das Gute.“
57 * Der Klassenkampf ist nicht demokratisch - Der Kampf für den Kommunismus ist anti-demokratisch
65 * Die klassenlose Gesellschaft: die Verwirklichung des menschlichen Gemeinwesens
66 * Die klassenlose Gesellschaft wird die Demokratie Geschichte werden lassen
67 * Fußnoten
73 * Literaturhinweise

Bezugsmöglichkeit
Für Euro 5 (Vorauskasse, inlusive Porto) könnt Ihr unsere Kritik bestellen: Revolution Times, Postlagernd, 23501 Lübeck