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Der 19. Mai 2010 wird als
schwarzer Tag in die Geschichte Thailands eingehen. Bei der
Räumung der »Roten Zone« in Bangkok hat die thailändische Armee
über fünfzig Menschen getötet. Die meisten Menschen wurden von
Scharfschützen kaltblütig erschossen. Nicht mal im
vermeintlichen Schutz des Wat Pathum Wanaram-Tempel waren die
Menschen sicher. Die Gewalt
der Militärs wurde von einer beispiellosen Hetzkampagne der
Regierung und der Medien begleitet, und die Rothemden und der im
Exil befindliche ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra
als »Terroristen« bezeichnet. Für die ganz und gar
undemokratische Haltung des Establishments stehen
Massenverhaftungen, das Schließen lokaler Radiostationen und des
People’s TV sowie von über hundert kritischen Internetseiten.
Die »Good Governance«-Rhetorik des smarten Oxford-Absolventen
und Premierminister Abhisit und seine Verbindungen zu westlichen
Parteien (wie der FDP) können das hässliche Gesicht der
herrschenden Klasse in Thailand nicht länger übertünchen. Die Härte und auch die Taktik der Räumungen mitten in Bangkok sind vor allem als Reaktion auf die Niederlage der Armee am 10. April zu verstehen. An diesem Tag schlugen die Rothemden die Soldaten in die Flucht, einige konnten sie auf ihre Seite ziehen. Das Bild von stehen gelassenen Panzern um das Demokratie-Denkmal an der Ratchadamnoen Allee sprach Bände. Die Stärke der United Front for Democracy against Dictatorship (UDD), dem organisatorischen Zentrum der Rothemden, gründet auf zwei Säulen: auf eine Basis von Thaksin-AnhängerInnen und einem Netzwerk von Pro-Demokratie-AktivistInnen, die sich gegen den Putsch vom 19. September 2006 organisiert haben. Beide radikalisierten sich nach jeder anti-demokratischen Intervention aus dem königlichen Lager weiter. Die Erfahrung, dass ihr gewählter Premier weggeputscht wird, und dass der Wahlsieg der Nachfolgeparteien People’s Power Party (PPP) und Puea Thai nicht anerkannt wurde, machte aus eher passiven Thaksin-AnhängerInnen aktive StreiterInnen für Demokratie. Die Verbindung mit vielen Neupolitisierten aus der Bauernschaft und der ArbeiterInnenklasse erdeten andererseits die Demokratie-Aktiven, so dass die Rothemden zunehmend sowohl eine Bewegung für Demokratie als auch eine Klassenpolarisierung zwischen »wir hier unten und die da oben« verkörperten. Damit emanzipierten sich die Rothemden auch ein Stück weit von Thaksin. Sie sind längst nicht mehr Ausführungsorgane einer von oben organisierten und von einem Milliardär finanzierten Partei. Auffällig ist die Selbstorganisation, die sich in einer Vielzahl von lokalen Gruppen, Radiosendern, und in einer Reihe von Untergruppierungen und Strömungen äußert. Hierzu gehören auch das diffus linke »Rotes Siam« und die vom Professor Sutachai Yimprasert gegründete kleine sozialistische Partei. Sie sind auch nicht nur »arme Bauern und Bäuerinnen« aus dem Norden und Nordosten, wie oft behauptet wird. Zirka 70 Prozent der TeilnehmerInnen der wochenlangen Proteste stammten aus Bangkok oder den umliegenden Gegenden. Statt eines Gegensatzes zwischen Stadt und Land muss man eher die vielfachen Verbindungen zwischen beiden betonen. Mit dem Wirtschaftsboom der 1980-90er Jahre wurden Bauern marginalisiert, während ihre Kinder in die schlecht bezahlten Sektoren der Exportwirtschaft migrierten. In ihrer Basis vereinigen die Rothemden daher sowohl Bauern und Bäuerinnen als auch ArbeiterInnen – und damit die VerliererInnen und die MehrwerterzeugerInnen der Industrialisierung – eine ungeheuer wichtige Entwicklung für Thailand. Die Verbindung zwischen »Demokratiefrage« und »Klassenfrage« erzeugte bei den Rothemden eine republikanische Dynamik. Dies äußerte sich in der Kritik der »Aristokratie«, jenem königlichen Netzwerk, das seit dem kalten Krieg hinter den Kulissen die Fäden zieht. Diese Kritik kommt inzwischen bei sehr vielen Thais an. Der Erfolg vom 10. April ist der Unterstützung durch viele einfache Soldaten geschuldet, auf die die Rothemden zählen und damit eine Spaltung zwischen oben und unten auch in der Armee erzeugen konnten. Und obwohl niemand in der UDD-Führung offen für eine Republik argumentiert, wird an der Basis die Rolle des Königs hinter vorgehaltener Hand kritisiert. Die Stärke der Rothemden ist gleichzeitig ihre größte Schwäche. Denn die entstehende Einheit zwischen Landbevölkerung und Arbeiterklasse beruht nicht auf Koalitionen selbständiger Organisationen, etwa zwischen dem Forum der Armen und Gewerkschaften. Vielmehr ist es eine »Volksfront« mit einem kapitalkräftigen Flügel um den sich populistisch gebenden Thaksin. Die unter Thaksin lancierten Sozialprogramme sind nicht selbst erkämpft worden, sondern waren Beigabe seines Programms kapitalistischer Modernisierung, das mit sozialen Maßnahmen flankiert wurde. Dementsprechend beschränkte sich die Führungsriege der UDD (allesamt Männer) auf das Einfordern einer parlamentarischen Demokratie – um der Kapitalfraktion rund um Thaksin wieder zur Macht zu verhelfen. Die politischen Strategien kreisten um die Rückkehr Thaksins – etwa durch die Ausrufung einer Exilregierung im Falle der Niederschlagung der Bewegung. Dies erklärt auch, warum die Führung die weitere Zuspitzung wollte und sie ihre Basis letztlich ans Messer lieferte. Nach dem teuer erkauften Erfolg vom 10. April und den Zugeständnissen Abhisits, beispielsweise Neuwahlen im November auszurufen, hätte man eher einen taktischen Rückzug antreten müssen. Prozesse der lokalen Organisierung und politischen Reifung hätten gestärkt werden sollen, um dann mit sozialen Forderungen in den Wahlkampf zu gehen. Mit der gewaltsamen Repression, der Verhaftung von über hundert UDD-Führern und der Medienzensur wird dies nun ungemein schwieriger. Trotzdem: die rückkehrenden RothemdaktivistInnen werden die Politisierung der Subalternen in Stadt und Land weiter vorantreiben. Die Gewalt des königlichen Netzwerkes ist Ausdruck seiner Schwäche. Seine Tage sind gezählt.
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