Was war die DDR?
Vortrag am 17.1.2010 bei Veranstaltung der ARAB

von Inge Viett

02/10

trend
onlinezeitung

Vorbemerkung.
Am Abend des 17. Januar 2010 organisierte im KATO die Antifaschistisch Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) eine Veranstaltung über die DDR, ihr so genanntes emanzipatorisches Potential und die Gründe für ihres Scheiterns. Auf dem Podium saßen der ehemalige NVA-Offizier Ingo Höhmann, Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre im linken Flügel der DDR-Oppositionsbewegung aktiv, und Inge Viett, ehemalige Angehörige der Bewegung 2. Juni und Exilantin in der DDR. In der Januarausgabe 2010 erschien Eine Veranstaltungskritik von Erica Mühsam & Rita Rocker. Von VeranstaltungsteilnehmerInnen wurden wir gebeten, Inge Vietts Referat von der Veranstalterseite hier zu spiegeln.( red. trend)


Kurz zur Vorgeschichte Ich bin 1982 in die DDR emigriert und habe also die letzten acht Jahre da gelebt. In der BRD wurde ich als Mitglied der bewaffneten Organisationen Bewegung 2. Juni und RAF seit Jahren gesucht. Durch meine Sozialisierung und meine politische Praxis im Westen hatte ich natürlich einen anderen Blick auf die beiden Systeme, als die Mehrheit der DDR BürgerInnen. Darüber hinaus haben die besonderen Umstände meiner Übersiedlung als illegale Westdeutsche, mich von vornherein mit dem staatlichen Sicherheitsapparat in Beziehung gesetzt. Meine Haltung zu den staatlichen Diensten der jeweiligen Gesellschaftssysteme ist keine moralische, sondern eine von Gegnerschaft oder Nichtgegnerschaft. Die DDR-Staatssicherheit hat nach meinem Verständnis von gesellschaftlichen Entwicklungsprozessen eine grundsätzlich legitime und notwendige Rolle gehabt. Nur aus dieser Haltung heraus kann ich sie kritisieren, da wo ihre Arbeit kritikwürdig war. Diese Kritik ist nicht bedeutsamer oder wie man will, genauso bedeutsam, wie meine Kritik an den Schwäche und Fehlern aller linken Kräfte, einschließlich meiner eigenen. Die Rolle der Staatssicherheit in der DDR ist heute vollkommen überhöht und diabolisiert. Ihre Arbeit gegen den sogenannten inneren Feind war weit von flächendeckender Überwachung entfernt. Nicht zu vergleichen mit den subtilen und umfassenden Überwachungs- Kontroll- und Foltersystemen kapitalistischer Demokratien und Diktaturen. Ihre Methoden waren sehr herkömmlich und altbacken. In den Kollektiven der Betriebe hat es keine Atmosphäre von Angst, Einschüchterung oder Kontrolle durch die Staatssicherheit gegeben. Sie war an der gesellschaftlichen Basis im Alltag nicht präsent. Höchstens als Objekte von Witzen. Jedenfalls hab ich es in den acht Jahren nicht anders erlebt.
Ich betrachte die DDR aus kommunistischer Perspektive und in eindeutiger Abgrenzung zur bürgerlichen Perspektive. Die vorherrschende –vom Klassengegner vorgegebene- moralische Beurteilung der DDR egal ob positiv oder negativ ist völlig untauglich für eine kritische Analyse. Sie unterliegt der Manipulation von individuellen Befindlichkeiten und Interessen, ist größtenteils antikommunistisch konnotiert und all ihre juristischen, denunziatorischen und moralischen Implikationen dienen der eigenen ideologischen Hegemonie.

Meine Parteilichkeit für die DDR heißt aber nicht, dass ich diese als Staat im gesamten verteidige, sondern ihre sozialistischen Anstrengungen und Inhalte. Wenn wir uns für eine kommunistische Perspektive ins Zeug legen, wollen wir ja nicht die DDR wiederholen, sie ist nun mal historisch. Aber wir brauchen ihre bedeutenden Erfahrungen und Irrtümer. Eine kommunistische Gesellschaft wird ganz bestimmt unter sehr anderen Bedingungen realisiert werden, aber ganz bestimmt nicht unter leichteren. Wir wissen heute noch nicht, welche Mauern, Dämme oder Abwehrschirme wir bauen werden müssen, um die nächsten Anläufe zu verteidigen. Was wir aber sicher wissen ist, dass die nahezu weltweit herrschenden kapitalistischen Mächte auch den nächsten Anfängen keinen freien Aufbau gönnen werden
Hätte ich mehr Zeit zur Verfügung, würde ich gern auf zwei Ebenen von der DDR sprechen, die eine wäre meine persönliche somit subjektive Wahrnehmung der gesellschaftlichen Abläufe, also die Verhältnisse der Leute zum Staat, zur Arbeit, die Beziehungen der Leute untereinander etc. die andere wäre die eher objektivere aus marxistischer Sicht: Was war an der DDR sozialistisch? Mir ist wichtig, über die zweite Ebene zu reden, weil auch von links immer wieder zu hören ist, „die DDR war alles andere als sozialistisch, unser zukünftiger Sozialismus wird eine freie Assoziation, von freien Assoziierten.“ sein. Ja wunderbar! das ist unsere schöne Utopie, ich teile sie uneingeschränkt, der Weg dahin ist aber erst Mal die zu bewältigende Realität. Oder wie Marx sinngemäß sagte: Vor dem Reich der Freiheit, liegt das Reich der Notwendigkeit.

Unser Maßstab zur Hinterfragung, was die DDR war, kann nur der historische Materialismus sein, also die marxistische Wissenschaft vom Werden, Wachsen und Vergehen der Gesellschaften, von den Gesetzmäßigkeiten der Widersprüche.

Die Etappe des Sozialismus ist geschichtlich gesehen die Baustelle für den Kommunismus. Eine Aufbauphase, die den Grundstein legt und das Fundament errichtet auf dem der gesellschaftliche Entwicklungs- und Emanzipationsprozess hin zum Kommunismus überhaupt erst ermöglicht wird. Dieser Prozess verläuft suchend aber nicht planlos, seine Entwicklung hängt ab von den vorhandenen materiellen Bedingungen, den politischen Kräfteverhältnissen, der moralischen Ausdauer und Stärke der subjektiven Kräfte, die diesen Prozess vorwärts treiben. Welchen historischen Zeitraum dieser Prozess einnimmt, ist, glaube ich, nicht bestimmbar
Das Fundament einer jeden Gesellschaft ist die ökonomische Produktionsweise mit der sie sich reproduziert.
Im Kapitalismus ist es die kapitalistische Produktionsweise, Also Privateigentum an den Produktionsmitteln durch die besitzende Klasse, Ausbeutung, Mehrwertdiebstahl, Klassengesellschaft, Profit als Antrieb, Akkumulation, Überakkumulation Krise, Krieg und Vernichtung…und ein gesellschaftlicher Überbau, in dem all das verrechtlicht und abgesichert wird. Also all das womit wir uns rumschlagen müssen und worin wir seit einigen Jahrhunderten gefangen sind.Der erste Schritt zum Sozialismus ist also die grundlegende Veränderung der kapitalistischen Produktionsweise. Es

 muss also das Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft werden. Sie müssen sozialisiert werden. Das bedeutet die Enteignung der besitzenden Klasse, das bedeutet, aus der Produktion für den Profit muss eine planbare Produktion für den Bedarf der Gesellschaft werden und ein solidarischer Austausch mit anderen Gesellschaften hergestellt werden.

Also gut: Im September 1945 wurden in der DDR (zu der Zeit noch SBZ) die agrarischen Großeigentümer - die Junker- enteignet, Im Juni 1946 begann die Enteignung von Monopolunternehmen und Betrieben der Nazis und Kriegsverbrechern 1948 wurde die Planwirtschaft für die staatliche Industrie eingeführt. 1950 begann die Kollektivierung des Bodens und des Handwerks, das genossenschaftliche Eigentum wurde gegründet, es entstanden die LPGs und PGHs. Das war 1960 abgeschlossen.

Die DDR hatte also unzweifelhaft eine sozialistische ökonomische Basis. Ihr Grundcharakter also war zweifelsfrei sozialistisch. Die Planung und Verteilung des gesellschaftlichen Gesamtprodukts wurde nach den gesellschaftlichen Erfordernissen und nicht nach den Profitinteressen einer besitzenden Klasse durchgeführt. Wie gut oder schlecht das funktionierte ist keine Aussage über den sozialistischen Charakter. Im Übrigen hat die Planwirtschaft in der DDR im Prinzip ganz gut funktioniert, trotz ihrer Disparitäten. Die Planwirtschaft kann mit den heutigen Erfahrungen und der heutigen Informations- und Rechentechnik natürlich noch viel besser funktionieren. Wer aber von einer Mangelwirtschaft in der DDR spricht, hat sich in der Welt nicht umgesehen und misst mit der kapitalistischen Elle des Überflusses und der Verschwendung bei gleichzeitiger Ignoranz des weltweiten Mangels, als Folge dieser Verschwendung.
Der Grundstein für die Entwicklung hin zu einer Kommunistischen Gesellschaft war in der DDR also gelegt. Wie schön, wenn wir da erst mal wieder wären.

Die Beseitigung des Kapitalismus nach Kriegsende im Osten Deutschlands war leider nicht das Resultat einer revolutionären ArbeiterInnenklasse oder Massenbewegung. Eine kommunistische Minderheit hat den sozialistischen Aufbau durchgesetzt. Unter der Abhängigkeit und dem Schutz der Roten Armee.

In der DDR ist die Abschaffung des Kapitalismus und der neue gesellschaftliche Aufbau ohne blutigen Clash der Klassen verlaufen, aber mit einem steten Druck auf eine starke unwillige vom Faschismus versaute Mehrheit, und je nach politischer Sicherheitslage war dieser Druck mal stärker mal schwächer. Die kommunistische Führung agierte unter - der Abhängigkeit von den Prämissen der UDSSR - dem fehlenden revolutionären Willen der Mehrheit der sozialistischen Basisklasse, (Proletariats) - dem Widerstand der enteigneten Klasse und deren Kollaboration mit dem kapitalistischen Westen - der geheimdienstlichen, ideologischen und ökonomischen Bekämpfung aus dem Westen - einem gespaltenen Land an der Nahtstelle zweier Systeme im kalten Krieg.

Wenn wir uns heute die damaligen materiellen Bedingungen vergegenwärtigen: ein vom Krieg zerstörtes Land, Hunger, Hoffnungslosigkeit, Rückständigkeit, eine zerschlagene Arbeiterbewegung, eine traumatisierte kommunistische Partei, eine demoralisierte teils feindliche Bevölkerung, ein gespaltenes und besetztes Land, eine geschlossene imperialistische Front vor der Haustür, und ein internationaler Klassenkampf mit der Drohung eines Atomkrieges, dann scheint mir der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft ein gigantischer Kraftakt gegen die objektiven Bedingungen gewesen zu sein. In diesem Kraftakt war auch der politische Zwang ein unbedingt notwendiges Instrument.
Die Genese der DDR ist eine problematische, politische Besonderheit, aber sie stellt deshalb den allgemeinen sozialistischen Charakter der neuen Produktionsverhältnisse keineswegs in Frage. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse haben natürlich ein neues gesellschaftliches System hervorgebracht. Ein anderes Staatsgefüge, ein anderes Rechtswesen, ein anderes Kultur- und Bildungswesen, eine andere Demokratie. Aber eine Gesellschaft wie die DDR, die sich im Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus befindet, trägt Formen und Inhalte beider grundverschiedener Gesellschaftssysteme in sich. Die DDR war eine Übergangsgesellschaft Ein Hybridgebilde. Nicht mehr kapitalistisch und noch nicht wirklich sozialistisch.

Einige Beispiele der Widersprüchlichkeit - Einerseits war sie der bürgerlichen Demokratie mit Parteien, Wahlen usw. nachgebaut. ( Volkskammer) Andererseits lag die Führung in Händen der Partei, die sich als Interessenvertreterin und als Avantgarde der ArbeiterInnenklasse verstand

- Die Lohnarbeit blieb bestehen, aber der Mehrwert wurde gesamtgesellschaftlich verteilt. Damit war die entfremdete Arbeit nicht aufgehoben aber entschärft.
- Das Arbeitsfeld war wesentlich konkurrenzfrei, aber für die notwendige Produktivitätssteigerung gab es noch keine adäquate Lösung.
- Die Bourgeoisie war entmachtet, aber ihre Werte, ihre Ideologie, ihre Beziehungen waren noch aktiv.
- Die neue Stellung der ArbeiterInnenklasse nivellierte die sozialen Hierarchien, aber die noch nicht aufgehobene Arbeitsteilung brachte neue Privilegien hervor
- Es gab gesellschaftliches Eigentum, aber kein ausreichendes gesamtgesellschaftliches Bewusstsein dazu. Keine Verantwortung.

Eine Übergangsgesellschaft hin zum Sozialismus ist auch noch keine klassenlose Gesellschaft. Der antagonistische Klassenwiderspruch des Kapitalismus ist zwar aufgehoben aber die noch nichtaufgehobene Arbeitsteilung bringt andere Klassen/Schichten hervor. Die Intelligenz, die Ökonomen und Techniker, die Funktionäre. Sie alle haben widerstreitende Interessen. Wenn der gesellschaftliche Entwicklungsprozess stagniert, wie in der DDR geschehen, dann können die Widersprüche zwischen diesen Klassen sich ebenfalls antagonistisch zuspitzen.
Die maßgeblichen gesellschaftlichen Entscheidungen blieben 40 Jahre lang zentralisiert in den Händen einer kleinen Führungsriege. Das von der SED festgezurrte System von Entscheidungshierarchien war den komplexen Widersprüchen nicht gewachsen. Es hat die Stagnation im gesellschaftlichen Entfaltungsprozess zu verantworten. Es hat der ArbeiterInnenklasse Möglichkeiten zur Entwicklung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung genommen. Entsprechend hat es auch keine Verteidigung des Volkeigentums gegeben.

Die Mobilisierung der Bevölkerung zur Beteiligung an Prozessen, lief in der DDR immer über eine umfassende Kampagnen- Politik. „Plane mit, arbeite mit… etc. Das waren immer auch sozialistische Erziehungskampagnen. Loyalitätsforderungen, aber keine entscheidende Partizipation. Es gab durchaus Ansätze direkter Demokratie z.B. Arbeiter- oder Bürgerkomitees, Arbeiter- und Bauerninspektionen. Das waren Einrichtungen gesellschaftlicher Kontrolle, Oder Schieds- bzw. Konfliktkommissionen als vorjuristische Konfliktbewältigung. Aber sie wurden eben nur soweit entwickelt, wie sie der Entscheidungshierarchie nicht in die Quere kamen. Debatten über strategische, gesellschaftliche Probleme wurden nicht öffentlich geführt, Entscheidungsprozesse nicht kollektiv erarbeitet. Die Mehrheit der DDR-Bevölkerung, einschließlich der Mehrheit der führenden Partei, sah sich deshalb nicht in der Verantwortung was mit dem Sozialismus in ihrem Land geschah.

Dennoch entwickelten sich mit dem Aufstieg der ArbeiterInnenklasse neue Lebens- Bildungs- und Kulturinhalte, brachten die kollektiven Strukturen in den Lebensbereichen der Leute neue soziale Muster hervor, die sich auf Kollektivität und Solidarität richteten. Ein hervorragendes Arbeitsrecht und eine komplexe Sozialgesetzgebung einschließlich Gesundheitsversorgung und Erholungswesen, sicherten die Grundbedürfnisse der Bevölkerung auf hohem Niveau. Das sozialistische Bildungs- und Kulturwesen hat ganz allgemein eine gesamtgesellschaftliche, humanistische Grundhaltung begünstigt. Das allgemeine Leben in der DDR war eigentlich viel partnerschaftlicher, sowohl zwischen den Geschlechtern, als auch zwischen den Leuten insgesamt. Es war viel sorgen- und stressfreier obwohl so viele Bedürfnisse unbefriedigt blieben.

Dieses gesamtgesellschaftlich höhere Niveau von Bildung, Solidarität und Humanität müssen wir als Essential der DDR unbedingt wertschätzen, weil sie beweisen, dass die Abwesenheit des Warenverhältnisses und die Abwesenheit von Konkurrenz als soziale Struktur, die Grundbedingungen hin zur solidarischen Gesellschaft sind.
Die gesamtgesellschaftlich höhere Bildung, Kultur, Solidarität und Humanität, sind für eine kommunistische Gesellschaft substanzielle Werte, die unbedingt höher einzuschätzen sind, als die unangenehmen und problematischen Ecken der DDR.

Dieser – ich nenne es mal statt Errungenschaften- sozialistische Bodensatz, hat sich entwickelt trotz einer autoritären Staats- und Parteiführung und trotz der gesellschaftlichen Spannungen, die aus dieser autoritären Führung einerseits und den außenpolitischen Konflikten andererseits resultierten. Und es ist dieser sozialistische Bodensatz, nachdem sich viele zurücksehnen und der als Ostalgie belächelt oder denunziert wird.

Woran scheiterte die DDR Die Versuche, der Niederlage mit der Suche nach revisionistischen Abweichungen auf die Spur zu kommen, mögen für die WissenschaftlerInnen unter den MarxistInnen interessant sein. Ich persönlich denke, dass es keinen gradlinigen am wissenschaftlichen Muster gebundenen Weg durch die Widersprüche der materiellen Bedingungen geben wird. Der Marxismus kann immer nur ein Kompass sein für die allgemeine Richtung. Die DDR Regierung hat diesen Kompass 1987 mit dem sogenannten gemeinsamen Grundsatzpapier der SED/SPD endgültig weggeschmissen. Sie hat in diesem Papier dem Kapitalismus die Friedensfähigkeit bescheinigt, nicht aus freien Stücken, nicht aus Bosheit, und nicht weil sie es selber glaubte, aber aus Müdigkeit vor den Schwierigkeiten und aus der Illusion, der Westen könnte ihr aus diesen Schwierigkeiten heraushelfen. Diese Illusion ergriff letztlich die Mehrheit der Bevölkerung

Es gibt bei den meisten seriösen HistorikerInnen einen Konsens darüber, dass die DDR an ihrer geringen Arbeitsproduktivität eingegangen ist. Das ist nicht falsch, aber Ich gewichte dieses Problem anders und sage, die DDR ist an der ungeheuren zerstörerischen Produktivität des Kapitalismus gescheitert. Der Wettbewerb endete tödlich. Erst wenn der kapitalistische Weltmarkt ausgeschaltet ist, kann sich eine sozialistische Austauschwirtschaft entwickeln und die Fehler, die immer wieder dabei gemacht werden, können mit Vernunft geregelt und aufgehoben werden. Das hinein gleiten in den kapitalistischen Weltmarkt unter Honnecker endete wie bei jeder anderen schwächeren Ökonomie in der Abhängigkeit. Und Abhängigkeit endet wie wir wissen, entweder in Unterwerfung oder im Kampf um Befreiung.