trend spezial: Die Debatte über die LL(L)-Demos am 13.1.2013 in Berlin

Grundrechte erkämpfen! Die Zukunft muss sozialistisch sein!

von Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)

12-2012

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Vorbemerkung: Das Bündnis „Rosa & Karl“  rief am 7.12. 2012 zu einer eigenen Demo zeitgleich zur traditionellen LL(L)-Demo am 13.12.2013 in Berlin auf. Dieser spalterische Schritt, über dessen politischen Motive allerlei Spekulationen umlaufen, hatte verschiedene Stellungnahmen zur Folge, die wir in diesem TREND SPEZIAL dokumentieren. / red trend.

„Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.“
- Rosa Luxemburg

Im Gegensatz zu Rosa Luxemburgs Zeiten findet in diesem Land zurzeit keine Revolution statt. Aber ganz wie damals gibt es jede Menge Quark: Die Abwälzung der Kosten der Krise des Kapitals auf die Schultern der Lohnabhängigen, der Rentner und der arbeitenden und lernenden Jugend wird mit immer drastischeren Mitteln durchgesetzt. Mit den Hartz-Gesetzen, Niedriglöhnen, Leiharbeit, Rente mit 67 und schonungsloser Kürzungspolitik im Sozial- und Bildungsbereich hat sich die BRD gegenüber ihren Konkurrenten innerhalb der Europäischen Union einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Und den nutzt sie jetzt. Über die Instrumente zur „Euro-Rettung“, wie den dauerhaften Rettungsschirm ESM, die in Wirklichkeit Rettungsschirme für die Banken sind, zwingt der deutsche Imperialismus auch den südlichen EU-Staaten brutale Sparprogramme auf. Gleichzeitig rüsten die Staaten des „demokratischen Westens“ zu einem neuen Krieg, diesmal gegen Syrien. Und auch bei der Kriegshetze ist die Bundesrepublik vorne mit dabei. Angeblich will sie dort die Demokratie fördern. Das behauptet ausgerechnet ein Staat, dessen Geheimdienste zutiefst verstrickt sind in die mörderischen Aktivitäten der Neonazi-Terrorzelle NSU. Das alles ist großer Quark – von einer Gesellschaft, in der die Grundrechte der Jugend auf gute und kostenfreie Bildung, Ausbildung und Arbeit, auf ein Leben in Frieden, ohne Rassismus und Faschismus, auf intakte Umwelt, Mitbestimmung und Gleichberechtigung durchgesetzt sind, sind wir weit entfernt.

Auch zu der Zeit, in der Rosa Luxemburg ihren Satz aufgeschrieben hat, war der Quark groß: Von Kaiser und Generälen im Interesse der deutschen Banken und Konzerne in einen Weltkrieg getrieben, machten die Arbeiter und Soldaten im November 1918 endlich Schluss. Ihre Antwort: Revolution. Ihr Ziel: eine Gesellschaft, in der sich die Grundrechte verwirklichen lassen, eine sozialistische Gesellschaft. Vorgemacht hatten es ihnen die Arbeiter und Bauern in Russland 1917 unter der Führung der Bolschewistischen Partei des Revolutionärs Wladimir Iljitsch Lenin. In Deutschland erreichten die Revolutionäre das Ende des Krieges und die Errichtung einer parlamentarischen Republik. Es gelang, den 8-Stunden-Arbeitstag durchzusetzen, genauso wie das Wahlrecht für Frauen. Nach mehreren Monaten von Massenstreiks und Barrikadenkämpfen scheiterte die sozialistische Revolution jedoch. Ihre Anführer wurden von der Gegenrevolution gejagt und ermordet. Dazu gehörten Rosa Luxemburg und ihr Genosse Karl Liebknecht. Wenn wir am 13. Januar auf die Straße gehen, dann gedenken wir dieser Kämpfer gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg.

Luxemburg, Liebknecht und Lenin waren nicht die letzten, die genug hatten vom Quark und ihm die Revolution entgegenstellten. 1959 vertrieb die cubanische Revolution den Diktator Batista und das cubanische Volk machte sich daran, eine Gesellschaft aufzubauen, wie sie auch Ziel der russischen und deutschen Revolutionäre war. Unter schwierigsten Bedingungen verteidigt das sozialistische Cuba seitdem seine Errungenschaften. Trotz ständiger Angriffe, trotz Wirtschaftsblockade und den seit 1990 noch einmal enorm verschärften Existenzbedingungen für die Revolution hält Cuba an einem Weg fest, der der cubanischen Bevölkerung ihre Grundrechte garantiert. Im Geiste der internationalen Solidarität, der auch der Geist Luxemburgs, Liebknechts und Lenins ist, wollen wir am LLL-Wochenende auch unsere Verbundenheit mit der cubanischen Revolution zum Ausdruck bringen und für unser Cuba-Solidaritäts-Projekt „Viva Cuba Socialista! Machen wir den Kapitalismus zur Geschichte“ werben, das 2013 stattfinden wird und in dessen Rahmen wir auch selbst nach Cuba fliegen werden, um uns ganz direkt vor Ort ein Bild davon zu machen, wie die Revolution sich im Kampf gegen den Quark behauptet.

Auf zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2013!
 

Editorische Hinweise

Wir spiegelten den Aufruf von der Website des SDAJ-Landesverbandes Berlin-Brandenburg, wo er am 20.12.12 erschien.