Internationale Deklaration zum 1. Mai 2015
Hoch den roten 1. Mai!  Es lebe der proletarische Internationalismus!

zugesandt von den  Komitees zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich

5-6/2015

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onlinezeitung

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Roter und internationalistischer Erster Mai!

Krise, Kriege, Repression, Unterdrückung, Arbeitslosigkeit, Armut!
Proletarier und unterdrückte Völker, vereinigen wir uns und nehmen wir die Zukunft in unsere eigene Hand!

Lang lebe die Revolution!


Der Imperialismus durchschreitet nach wie vor eine tiefe ökonomische Krise und lädt sie auf den Proletariern und den Völkern der Welt ab. Sie sprechen vom Aufschwung, aber das einzige was sich aufschwingt ist das Rasen nach Profit, Reichtum und Waffen.

Für die Proletarier/innen, armen Bäurer/innen und andere Volksmassen in jedem Land, sehen wir stattdessen Arbeitslosigkeit, einen Anstieg prekärer Arbeitsrechte, Aus­beutung und Sklaverei, Elend, die Plünderung von Rohstoff und Energieressourcen, Zerstörung von Umwelt und ganzer Regionen. Jugendliche ohne Arbeit sind heute die Mehrheit, trotz der Zunahme von Bildung und Kultur. Neue Technologien werden benutzt um mehr Profit zu machen, um die Ausbeutung, die despotische Befehlsgewalt und Kontrolle über die Arbeit zu intensivieren und um die destruktive Kraft der Waffen zu erweitern.

Die Proletarier/innen und Massen erheben sich gegen diese Verhältnisse, in den imperialistischen Ländern, ebenso wie in den vom Imperialismus unterdrückten Ländern. Proletarier/innen und die Massen können die immer schlechteren Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht akzeptieren; ein Leben voll Not ohne Hoffnung und Zukunft, ihr Hass auf ihre Unterdrücker und Peiniger wird größer und größer.

In den unterdrückten Ländern kamen wiederholt die Arbeiter/innen, Kleinbäuer/innen und die Jugend auf die Straße, der massiven Repression trotzend, um die Angriffe auf ihre Lebensgrundlage zurückzuschlagen; die Bauermschaft, die Hauptkraft der neudemokratischen Revolution, hält der rektionären bauernfeindlichen Politik von Ver­treibung und Vernichtung stand und ist standhaft im Kampf um Land gegen alte und „neue“ Formen der halbfeudalen Beherrschung, welche auf der imperialistischen Herrschaft basiert.

In den imperialistischen Ländern, stoßen die Aufstände der Jugendlichen und der Migrant/innen, von Ferguson über Stockholm bis zu den Banlieues in Paris, sowie die großen Arbeiter/innenkämpfe, oftmals mit dem Repressionsapparat der Staaten zusammen.

All das zeigt, dass die Revolution, als Tendenz und Notwendigkeit, sich zunehmend entwickelt und mit der Reaktionarisierung und Faschisierung der Staaten und Regierun­gen zusammenstößt.

Überall, in den Kämpfen und Volkskriegen, schreitet die Rolle der Frauen an vordester Front voran, um der abscheulichen Unterdrückung durch Klasse und Geschlecht, welche die Straßen der Welt mit Vergewaltigungen und Massenmorden an Frauen [Femiziden] pflastert, ein Ende zu bereiten und um eine Revolution für eine wahre Befreiung zu verlangen.

Um der Rebellion der Massen gegenübertreten und ihr vorbeugen zu können, reagieren die Imperialisten, ihre Staaten, ihre rechten oder angeblich „linken“ Regierungen mit erbitterter Repression, Massakern, Verfolgung, Demagogie und Verschwörungen. Sie etablieren Polizeistaaten welche politische, soziale und individuelle Freiheiten ausradieren, in dem nutzlosen Versuch, die Welle der Völker und ihre revolutionären Organisationen zu stoppen.

Sie engagieren Verführer für die Farce der Wahlen, die Reformisten, Sozialdemokraten und Revisionisten, um den Zorn der Massen in ihr System einbinden zu können.

Diese Kräfte begünstigen die Illusion, dass einige „Pro-Volks“-Regierungen die Zerstörungen der Krise überwinden könnten; im Falle Griechenlands, wo die Krise in Europa ihren höchsten Ausdruck findet, kamen als letzte Zuflucht Kräfte der neuen Sozialdemokratie wie SYRIZA an die Macht, unfähig gegen das Diktat des europäischen Kapitals und der Banken aufzustehen oder Antworten auf die dringenden Bedürfnisse und Kämpfe der Massen zu geben. Auch wenn die falsche Linke dem Imperialismus dient, die Massen irreleitet und ihnen weiterhin eine Hürde ist, antworten die Massen in vielen Ländern mit der Intensivierung des Klassenkampfes und der starken Zunahme von Enthaltung und Boykott [der Wahlen – Anm. d. Übers.].

In der Ukraine und Osteuropa rücken reaktionäre und Kräfte wie Nazis weiter vor, unterstützt von den USA, der EU und NATO im Rahmen der zwischenimperialisti­schen Auseinandersetzung mit Putins Russland.

Die Massen kämpfen zu Recht gegen Faschismus und westlichen Imperialismus, aber sie brauchen eine echte kommunistische Führung um nicht Schachfiguren den imperialistischen russischen Expansionismus zu sein.

Die Rebellion der Proletarier/innen und Massen fordert eine radikale Änderung, die nur dadurch zu erreichen ist, dass mit den Waffen in der Hand die herrschenden Klassen gestürzt werden und eine Gesellschaft frei von Ausbeutung, Unterdrückung und Imperialismus aufgebaut wird.

Mit der Krise verschärfen sich die zwischenimperialistischen Widersprüche und die Tendenz zu einem Krieg um die Neuverteilung der Welt wird immer nachdrücklicher – wenn-gleich auch der Widerspruch zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern und Nationen der Hauptwiderspruch in der Welt ist – stellt die Revolution die Haupttendenz dar, was sich durch die neue potentielle Welle der Proletarischen Weltrevolution verkörpert.

Um in den vom Imperialismus unterdrückten Ländern zu erfolgreichen neudemokratischen Revolutionen, die zum Sozialismus vorwärtsmarschieren, und proletarischen und sozialistischen Revolutionen in den imperialistischen Ländern zu kommen, brauchen die Rebellionen der Massen eine wahrhaft revolutionäre Kommunistische Partei in jedem Land, eine Einheitsfront all der ausgebeuteten und unterdrückten Massen geführt durch das Proletariat, sowie eine revolutionäre Volksarmee.

Wo den Massen diese Instrumente abgehen, werden ihre heroischen und großen Kämpfe geschlagen und/oder werden am Ende von reaktionären Kräften ausgebeutet, welche immer den Schwanz des imperialistischen Systems bilden und sie nicht von den sozialen, ökonomischen und politischen Ketten befreien können.

Im Namen des Kriegs gegen den Terrorismus, entfesselt der Imperialismus Kriege und innerstaatlichen Terror. Doch der Imperialismus ist der wahre Terrorismus, das Monster das wir bekämpfen und stürzen müssen. Was in der Welt, ist schon schlimmer als Imperialismus?

Die Imperialisten, vor allem der USA, intensivieren die Politik des Kriegs, der Invasion und der Aggression im Irak, Afghanistan und fördern Kriege in Syrien, Libyen, Jemen, über den Nahen Osten bis Westasien. Ihre Antwort auf die Volksrevolten in den arabischen Ländern besteht darin, Kräfte an der Macht zu installieren, welche die alte Politik der Tyrannen und Regimes fortsetzen, wie in Ägypten, und das unter Teilhaberschaft und in Allianz mit dem zionistischen Gendarme Israel und anderen reak­tionären Regimes der Region, von der Türkei bis zum Iran über Saudi-Arabien.

In diesen Kriegen und Interventionen, bewaffnen sie feudale und reaktionäre Kräfte die sich dann gegen sie wenden und den Krieg in die imperialistischen Länder selbst bringen, indem sie durch wütende Attacken die Sicherheit und Stärke dieser Staaten, in denen Massen und Sektionen von rebellischen Migrant/innen den Imperialismus hassen, untergraben.

In den Regionen wo seine direkten und indirekten Interventionen stattfinden, fährt der Imperialismus durch Anwendung der Politik des „Konflikts niedriger Intensität“ (LIC/KNI), mit seinen Agenten und Plänen darin fort, die Massen gegen die Massen zu stellen, die Kämpfe der unterdrückten Völker gegen ihren Hauptfeind vom Ziel abzulenken und die antiimperialistische Einheitsfront zu spalten, wie derzeit in Syrien gegenüber den arabischen und kurdischen Massen.

Wo ISIS vordringt, kämpfen die Massen und leisten Widerstand, wie die kurdischen Massen, mit einer führenden Rolle der Frauen an den Frontlinien in Rojava, Kobane. Doch nur im Kampf durch Volkskrieg, nicht nur gegen ISIS, sondern auch gegen den Imperialismus und die reaktionären Regimes der Region, können die Massen sich selbst von sozialer und nationaler Unterdrückung befreien.

Die Bourgeoisie und ihre verfälschenden Intellektuellen, in den imperialistischen Zitadellen wie auch in den kulturellen Zentren der vom Imperialismus unterdrückten Länder, singen ein Totenlied auf die Arbeiter/innenklasse und ihre Ideologie, die machtvoll von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao geschaffen wurde, doch werden wir gleichzeitig Zeuge der großen Wiederkehr der Arbeiter/innenkämpfe, klassenbewusst und kämpferisch, welche die Zitadellen des Kapitals erschüttern – so auch in China, sowie in allen Ländern der behaupteten Entwicklung des Kapitals, den sogenannten „aufstrebenden Ländern“.

Im imperialistischen System werden große Länder wie Brasilien, die Türkei, etc. durchquert von starken Kämpfen der Arbeiter/innen, Kleinbäuer/innen und anderer Massen, die aufzeigen, dass der wirtschaftliche Aufstieg dieser Länder unter der Herrschaft des Imperialismus sie zu „Kolossen mit tönernen Füßen“ und Ländern der Revolution macht.

Es gibt keinen Platz auf der Welt, wo es keine Anspannung und Verschärfung des Klassenkampfes gibt. In diesem Rahmen sind die Volkskriege, geführt von marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien, der einzige strategischer Bezug des Befreiungskampfes.

Der Volkskrieg in Indien, der einer der weltweiten Hauptbastionen des Imperialismus und der Reaktion direkte Schläge versetzt, rief unter den revolutionären Massen auf der ganzen Welt großen Enthusiasmus hervor und wurde zu einem mächtigen internationalen Bezugspunkt. Zusammen mit den Volkskriegen auf den Philippinen, Peru und der Türkei, untergräbt er weiter den Imperialismus, zeigt den Weg das Unterdrückungs- und Ausbeutungssystem des Imperialismus und der feudalen, reaktionären Kräfte zu zerschlagen und die Neue Macht und Gesellschaft aufzubauen.

Die marxistisch-leninistisch-maoistischen Kommunist/innen der ganzen Welt müssen Kommunistische Parteien aufbauen und stärken um ihre Aufgaben der Führung und Entwicklung aufzunehmen, müssen ihre Reihen säubern vom Revisionismus und Tendenzen der Kapitulation wie dem Prachandismus in Nepal, dem Avakianismus in den USA und der rechtsopportunistischen Linie, in all ihren Formen, in Peru, etc., dürfen dabei aber gleichzeitig nicht in sterilen kleinbürgerlichen Revolutionismus und Dogmatismus verfallen.

Der Aufbau Kommunistischer Parteien muss inmitten des Klassenkampfes geschehen, in engster Verbindung mit den Massen und im Dienste des revolutionären Kampfes um die Macht.

Dieser Erste Mai 2015 ruft uns dazu auf, die rote Fahne des Kommunismus und der Revolution in jeder Demonstration, in jedem antiimperialistischen Kampf in der Welt, mit aller Kraft hoch zu halten, mit Stärke die Parole „Proletarier und unterdrückte Völker der Welt, vereinigt euch!“ hineinzutragen und zu erneuern.

Lasst uns vereinigen um imperialistische und reaktionäre Kriege zu stoppen, den Imperialismus und die Reaktion weltweit zu zerschlagen!

Lasst und die Märtyrer des Volkes und der Revolution die Ehre erweisen, lasst uns den Kampf und die Befreiung revolutionärer und kommunistischer politischer Gefangener rund um die Welt unterstützen!

Lasst und den wahren Proletarischen Internationalismus in der Führung proletarischer Kämpfe, in den Kämpfen der Völker voranbringen, um die Bedingungen für das Voranschreiten zu einer internationalen Organisation der Kommunist/innen zu schaffen!

Lasst uns die Volkskriege bis zum Sieg unterstützen!

Lasst uns die Zukunft des Kommunismus in unsere Hände nehmen!


UNTERZEICHNENDE PARTEIEN UND ORGANISATIONEN (STAND: 27.4.2015):

  • Komitee zum Aufbau der Maoistischen Kommunistischen Partei, Galizien – Spanischer Staat
  • Türkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch
  • Komitees zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei - Österreich
  • Kommunistische Partei Brasiliens / Rote Fraktion
  • Kommunistische Partei Ecuadors / Rote Sonne
  • Kommunistische (Maoistische) Partei Afghanistans
  • Kommunistische Bewegung Serbiens
  • Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch)
  • Demokratie und Klassenkampf – Britischer Staat
  • Kommunistische Partei Chiles / Rote Fraktion
  • Großer Unfrieden WSRP – Wales, Britischer Staat
  • Langer Marsch zum Kommunismus - Spanien
  • Marxistisch-Leninistisch-Maoistisches Parteiaufbaukollektiv - Deutschland
  • Maoistische Kommunistische Gruppe - USA
  • Maoistische Kommunistische Bewegung Tunesiens
  • Maoistische Kommunistische Partei Manipurs
  • Maoistische Kommunistische Partei Italiens
  • Maoistische Kommunistische Partei – Türkei/Nordkurdistan
  • Maoistischer Revolutionärer Bund – Sri Lanka
  • Volksbewegung Peru (Komitee zur Reorganisierung)
  • Roter Block (Einheit der Maoisten) - Frankreich
  • Revolutionäre Kommunistische Partei Kanadas
  • Revolutionäre Intellektuell-Kulturelle Front - Nepal
  • Revolutionäre Praxis - Großbritannien
  • Dem Volke dienen / Kommunistischer Bund Norwegens
  • Dem Volke dienen / Sheisau Sorelh – Okzitanien/Frankreich
  • Stimme des Arbeiters - Malaysien

Editorischer Hinweis

Wir erhielten das Dokument per Email. Über die ideologischen und politischen Grundlagen der Autor*innen siehe: Aufruf zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei