|
Seit ein paar Wochen kursiert im
Internet ein ziemlich langes Papier: „Neue
Antikapitalistische Organisation? Na endlich!“ Man könnte
diese Intervention der Sozialistischen Initiative
Berlin-Schöneberg als neueste Wiederkehr des Immergleichen
abtun, der Diskussionskreis schreibt es ja selbst. Das
allein spricht aber nicht schon von sich aus gegen den
Versuch, unter neuen Umständen mal wieder eine neue Antwort
zu finden. In der Trend wird deshalb seit einiger Zeit über
Sinn und Unsinn des Vorschlags diskutiert, in dieser Woche
traf man sich zudem zum öffentlichen Streit. Ein „völlig
substanzloser Organisationsversuch“ sei das Ganze, bekamen
die Autoren des Na-endlich-Papiers zu hören, eine
Parteigründungsdebatte sei „reine Fiktion“ beziehungsweise
„Unfug“. Nein, wird einer der Autoren von der Jungen Welt
zitiert, „wir gründen nichts und wollen auch nichts
gründen.“ Es gehe vielmehr um die Debatte in einer Zeit, in
der mit der Interventionistischen Linken eine Dachstruktur
der radikaleren Linken ebenso in der Krise steckt wie die
Linkspartei, an deren Gründungsprozess der eine oder andere
aus der Na-endlich-Diskussion beteiligt war. |
|
Mag sein, dass eine kleine
Debatte im Internet und eine Diskussionsrunde mit 40 Teilnehmern
nicht der Hebel sind, der in der Linken irgend etwas in
wirkliche Bewegung versetzt. Interessant ist, was da geschrieben
und gesprochen wird, auf seine Weise trotzdem – weil es für
einen ganz bestimmten Übergangsbereich zwischen dem linken
Flügel der Linkspartei und dem parteiungebundenen Spektrum
durchaus aussagekräftig ist. Man könnte vielleicht sagen, die
Spannung zwischen der Realität der Partei und dem eigenen
Anspruch, der in einem „alten“ Sinne radikal ist (Festhalten am
revolutionären Bruch, Klassenorientierung, Absage an
Linksreformismus, Organisationsparadigma etc.), hat die einen
jenseits der Partei ein Papier schreiben lassen, das auch an die
anderen gerichtet ist, die sich (in der Regel) unter dem Dach
der Antikapitalistischen Linken (noch) in der Partei organisiert
haben.
Anders als man es aus vielen Ex-post-Reaktionen früherer
Mitglieder kennt, wird die Linkspartei im Na-endlich-Papier mit
einer gewissen Gelassenheit beurteilt, die dem politischen
Urteil – „weder verteufeln, noch hochleben“ – jedenfalls zum
Teil zu Gute kommt: Erstmals seit Jahrzehnten gebe es „eine
wahlpolitisch relevante Partei links von der Sozialdemokratie“,
die „schiere Existenz einer reformistischen Massenpartei ist für
deutsche Verhältnisse ein Fortschritt“. Die Konflikte zwischen
den Strömungen der Partei würden zunehmen, mehrheitsfähig sei
aber keiner der konkurrierenden Pole, die Masse der Mitglieder
nehme am Parteileben ohnehin nicht teil. „Die Politik der Partei
in Ost und West unterscheidet sich erheblich. Man könnte meinen,
es handele sich um zwei verschiedene Parteien“, heißt es in dem
Papier weiter – wobei man in den alten Bundesländern
eine„klassisch linkssozialdemokratisch bis sozialistische“
Politikrichtung sieht, während die Verbände in den neuen Ländern
als „im Kapitalismus angekommen“ beschrieben werden. An dieser
Stelle machen es sich die Autoren leider ziemlich einfach, denn
selbst wenn die Kritik an Regierungsfokus, Prinzipienpreisgabe
etc. richtig wäre, könnte man aus radikal linker Sicht dazu mehr
sagen als: böse!
Nun richtet sich das Papier allerdings auch weniger an das Forum
demokratischer Sozialismus als an den Flügel der Partei, der
sich als der linke ansieht. Die Autoren gehen von
„unvermeintlichen Differenzierungen“ aus, die zwar noch nicht,
aber irgendwann auf der Tagesordnung stehen, wobei die Zukunft
der Linkspartei als Organisation der „Kapitalismus-Zähmer“
gesehen wird, während man selbst für sich Radikaleres in
Anspruch nimmt: „Wir sind ein Angebot für „Kapitalismus-Abschaffer“.
Einer möglichen Entgegnung der „Linken“ in der Linken, hier
werde sowohl zu früh als auch zu unrealistsich vorgegangen,
wollen die Autoren schon einmal den Wind aus den Segeln nehmen.
Mit vier Antworten: Erstens sei man selbst „weit davon entfernt,
morgen an den Start zu gehen“. Zweitens könne es keinen falschen
Zeitpunkt, weil sich die mitunter zu Sprüngen neigende
Geschichte nicht an Kalender hält. Drittens könne ein
attraktives und in einem unsektiererischen Verhältnis zur Linken
stehendes Alternativangebot nicht schaden. Und viertens, heißt
es im Na-endlich-Papier mit BLick auf zum Beispiel die
italienische Erfahrung, reiche es eben nicht, sich auf
„absehbare Brüche in den neuen linken Formationen (…) nur
programmatisch-strategisch“ vorzubereiten, man müsse auch
praktisch-organisatorisch gewappnet sein.
Zum Schluss noch ein Zitat aus dem Papier: „Seit frühester
Jugend träumen wir nicht von Modelleisenbahnen, sondern von
einer revolutionären Massenorganisation. Und wahrlich, wir haben
das in den letzten Jahrzehnten – in teilweise unterschiedlichen
Zusammenhängen – schon ein paar Mal probiert. Bisher ist es
immer mehr oder weniger in die Hose gegangen. Warum also sollte
es 2011 / 2012 anders laufen?“ Gute Frage. (tos)
Editorische
Hinweise
Wir spiegelten
den Text vom Blog des Autors:
http://www.lafontaines-linke.de, wo er am 24.6. 2011
erschien.
|
