trend spezial: Die Debatte über die LL(L)-Demos am 13.1.2013 in Berlin
Eine gezielte Provokation
Berliner Gegenbündnis zur LL-Demonstration

von Nina Hager

01-2013

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Seit Kurzem ist der Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde erneut Gegenstand der Diskussion. Genauer: die Luxemburg-Liebknecht- Demonstration ist nach langen Jahren wieder einmal in der Debatte. Und diese Debatte wird derzeit unter anderem über die Zeitung „Neues Deutschland“ transportiert. Man hätte das schon nach einem entstellenden Artikel über die Demo im Januar 2012 erahnen können. Ein Berliner Landessprecher von solid, Adrian Furtwängler kritisiert aktuell: „Die traditionelle Demonstration hat inzwischen auf die Außenwelt nur noch die Wirkung, da laufen welche mit Stalin- und Mao-Bannern, DDR-Fahnen und Musik der Sowjetunion durch die Straße“. Er sehe keine Chance innerhalb des alten Bündnisses eine Änderung herbeizuführen und will darum mit Falken, Jusos und der DGB-Jugend „einen Neustart“ versuchen.
In der Nr. 12/2012 erschienene Stellungnahmen und Kommentare:

Die Konsequenz dieser Sichtweise: Eine andere Demonstration an einem anderen Ort, aber zur gleichen Zeit wird organisiert. Man trifft sich am 13. Januar vormittags am Olof- Palme-Platz um dann zum Landwehrkanal zu gehen. Sie seien zu dem Schluss gekommen, so Furtwängler „dass wir die Einigkeit der Linken nicht damit bezahlen wollen, dass wir unsere Ideale einer emanzipatorischen Politik aufgeben“. Eigenartig nur, dass die Stalinbilder und die „Maobanner“ in der alljährlichen Demonstration eben nicht das Bild bestimmen. Und nicht nur das: Wer es wissen will, weiß, dass das Bündnis weder an Stalinehrungen interessiert ist, noch daran, dass der Stein des Anstoßes mit der Aufschrift „Den Opfern des Stalinismus“ in Friedrichsfelde besudelt wird. Gegen die Aufstellung dieses Steins haben wir aber bekanntlich schon sehr früh protestiert.

Zu fragen wäre unsererseits: Was haben junge Genossen um Adrian Furtwängler denn beispielsweise gegen das Solidaritätslied, gegen den „Linken Marsch“, gegen Lin Jaldatis „‘s brennt“, gegen Theodorakis-Lieder oder solche von Victor Jara?

Hinzu kommt: Seit 1996 arbeitet das Bündnis zur Vorbereitung der Luxemburg- Liebknecht-Demonstration zusammen. Adrian Furtwängler konnten wir dort nie begrüßen. Und deshalb konnte niemand mit ihm über die Schwierigkeiten linker Bündnispolitik oder über „emanzipatorische Politik“ diskutieren. Wie auch nicht mit Vertretern sozialdemokratischer Jugendorganisationen.

Niemand soll hier beleidigt werden. Viele fühlen sich von Stalin-Bildern abgestoßen. Und dafür gibt es Gründe. Doch für einige sind die wenigen Stalin oder auch Mao-Bilder im Demonstrationszug nur ein Vorwand. Die traditionelle Demonstration ist seit ihrer Existenz manchen ein Dorn im Auge – so wie übrigens auch das Stille Gedenken. Und Spaltung wirkt bekanntlich immer zerstörend.

Furtwängler spricht von einem Neustart. „Neustart“ bedeutet konkret, dass versucht wird, eine politisch nie geliebte Demonstration, die auch durch Polizeigewalt in den neunziger Jahren niemals aufgehalten werden konnte und auch durch anfängliche Diskreditierungen von Einigen aus den Reihen der PDS nicht kleiner wurde, zu „entsorgen“. Es ist bedauerlich, dass dies weder der Berliner Landesvorstand der Partei „Die Linke“ noch deren Bundesvorstand zu bemerken scheinen.

2012 gab es auf der Demonstration ein Novum: eine Provokation von sich links verortenden Antikommunisten in Höhe der Ruschestraße. Dieser Vorgang lehrte und lehrt uns vor allem eines: Provokationen lässt man am besten ins Leere laufen.

Auch in der jetzigen Situation werden wir uns nicht provozieren lassen, sondern die Demonstration so vorbereiten wie in all den Jahren zuvor, ja noch sorgfältiger. Notwendig ist es in den nächsten Wochen, noch stärker zu mobilisieren.

Die beste Antwort auf diese Provokation ist eine starke und einheitliche Demonstration!

Editorische Hinweise

Der Text von Nina Hager wurde aus der UZ - Zeitung der DKP vom 14.12.2012 entnommen. Nina Hager ist stellvertretende Vorsitzende, verantwortlich für Marxistische Theorie und Bildung.